Versammlungsfreiheit und Demokratie während der Corona-Pandemie
Die Versammlungsfreiheit ist ein fundamentales Grundrecht in der deutschen Demokratie, das jedoch während der Corona-Pandemie besonderen Einschränkungen unterlag. Kann die Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden? Diese Frage wurde besonders relevant, als Wann gab es Lockdowns in Deutschland? verschiedene Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie eingeführt wurden.
Definition: Die Versammlungsfreiheit ist ein im Grundgesetz Art.8 verankertes Grundrecht, das allen Menschen in Deutschland das Recht gibt, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Die temporären Einschränkungen der Versammlungsfreiheit während der Pandemie waren durch das Infektionsschutzgesetz legitimiert. Diese beinhalteten Personenzahlbeschränkungen und Abstandsregeln, die dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung dienten. Wichtig ist dabei zu verstehen, dass diese Einschränkungen nicht die Demokratie gefährden, solange sie verhältnismäßig und zeitlich begrenzt sind.
Was für Grenzen hat die Versammlungsfreiheit? Auch unter normalen Umständen ist die Versammlungsfreiheit nicht grenzenlos. Versammlungen können untersagt werden, wenn sie nicht friedlich sind oder eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen. Die Corona-Auflagen erweiterten diese Grenzen temporär um gesundheitliche Aspekte.