SoWi Klausur Beispiel: Demokratie & Sozialstaat (Klasse 11, Bewertung: 15 Punkte)

Definition: Die Versammlungsfreiheit ist das im Grundgesetz verankerte Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Kann die Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden? Ja, aber nur unter strengen Voraussetzungen.

Highlight: Die Einschränkung von Grundrechten muss immer zeitlich begrenzt und verhältnismäßig sein. Wann können Versammlungen verboten werden? Nur bei konkreter Gefahr für die öffentliche Sicherheit.

Beispiel: In der repräsentativen Demokratie wählt das Volk Vertreter, die politische Entscheidungen treffen. Dies zeigt sich etwa bei der Verabschiedung von Infektionsschutzmaßnahmen.

Vokabular: Der Sozialstaat verpflichtet sich zur Herstellung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit. Dies umfasst auch den Gesundheitsschutz der Bevölkerung.

Definition: Die Versammlungsfreiheit ist das Recht aller Deutschen, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln (Art. 8 GG).

Highlight: Versammlungen konnten nur unter strengen Voraussetzungen verboten werden, etwa wenn Auflagen wie Maskenpflicht und Abstandsregeln nicht eingehalten wurden.

Beispiel: Online-Proteste und Social-Media-Kampagnen wie #WirBleibenZuhause ermöglichten politische Teilhabe trotz Kontaktbeschränkungen.

Zitat: "Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut. Menschen müssen ihre Meinung in einer freien Demokratie auf die Straße tragen können."

Definition: Die Versammlungsfreiheit ist ein im Grundgesetz (Art. 8) verankertes Grundrecht, das allen Menschen in Deutschland das Recht gibt, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Highlight: Versammlungen müssen angemeldet werden und können mit Auflagen versehen werden, die dem Schutz anderer Rechtsgüter dienen.