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wenige Rechtsextremisten, die sich dem Corona-Leugner-Milieu anbiedern. (...) Es ist juristisch nicht einfach, die Versammlungsfreiheit einzuschränken. Eine starre vom Bund vorgegebene Grenze hätte es vor dem Verfassungsgericht vermutlich schwer. Der Gesetzgeber, also die Parlamente, müsste eingebunden werden, um einen Weg zu finden, auch eine dieser bestgeschützten Freiheiten so zu regeln, dass die Allgemeinheit keinen Schaden nimmt - und sie trotzdem gesichert ist. Gerade erst haben sich die Regierungsfraktionen im Bundestag darauf geeinigt, das Infektionsschutzgesetz zu konkretisieren und den Landesregierungen damit weitreichende Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung rechtssicher zu ermöglichen. Derzeit urteilen die Gerichte in solchen Fragen noch unterschiedlich, was viel Vertrauen in die Maßnahmen kostet. 33 Die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger sind zur Zeit massiv eingeschränkt. In dieser Krise gibt Argument 34 es viele Gruppen, die zu Recht auf sich aufmerksam machen müssen. Dazu gehören Künstler, 35 Gastronomen, besonders belastete Frauen und viele andere. Die von ihnen, die demonstrieren, tun 36 dies vielfach unter Beachtung der Auflagen. Auch deshalb wäre es falsch, die Versammlungsfreiheit 37 is Brundrellt ist eingeschrän gänzlich auszusetzen. Die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer für einen definierten Ort himmf 38 ruhige 39 40 41 jedoch so weit zu deckeln, dass der Staat noch in der Lage ist, Gefahr für alle anderen auszuschließen, könnte der richtige Weg sein. Demonstrieren können viele kleinere Gruppen auch zur selben Zeit an verschiedenen Orten. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat bereits angekündigt, nur noch Demonstrationen mit maximal 1000 Teilnehmer zulassen zu wollen. Zum Glück gibt es mit dem Internet heute sehr viele Möglichkeiten, seinem politischem Unmut Ausdruck zu verleihen. Mit Hashtags wie #MeToo wurde schon die ganze Welt verändert. Argument → es gibt andere Wege als auf der Straße Argument kuher hält sich an Absprachent Regelunga Beispiel Internet Argument juristisch cinfach Demonstrank in Scheit henat Lasurys- worschlag 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 -55 - 56 57 58 59 Meinungsfreiheit ist nicht nur die Freiheit, auf der Straße zu demonstrieren. Diese ist zwar besonders wichtig, aber wenn sie mit klarer Befristung für ein paar Monate eingeschränkt wird, wäre das noch nicht die Abschaffung der Demokratie. Betonung, dass Demokratie Notzdem bleibt Wir befinden uns derzeit in einer kritischen Phase der Pandemie, die weitere Menschen das Leben kosten kann. Die ersten Anzeichen gibt es, dass die Kurve der Neuinfektionen zumindest leicht abflacht. Dass die Anzahl der Neuinfizierten aber tatsächlich zurückgeht, ist noch nicht ausgemacht. Das hängt davon ab, ob wir uns an die Regeln halten. dick to Appell an yolk -Shaltet enchan Rega Es gibt eine Legitimation für diese Maßnahmen. Sie wurden beschlossen von Regierungen, die durch die Mehrheit der Bevölkerung über die Parlamente ins Amt gewählt wurden. Inzwischen sind auch viele Parlamente direkt eingebunden. Wer diese Regeln nicht akzeptieren will, schadet nicht nur der Allgemeinheit, sondern könnte uns allen womöglich noch härtere Maßnahmen einbringen. Darauf können wir gern verzichten. Quelle:www.spiegel.de Name: Marit Klausur im Schuljahr 2020/2021 Sozialwissenschaften, Einführungsphase EF-SW. Aufgabe 1: Stellen Sie unter Einbezug Ihrer im Unterricht erworbenen Grundkenntnisse die Grundpfeiler der Demokratie kurz dar. (Punkte 24) Aufgabe 2: Analysieren Sie, wie der Autor des vorliegenden Textes die Corona-Maßnahmen und die dazu entstehende Einschränkung der Versammlungsfreiheit findet. (Punkte 46) Materialgrundlage: Lehmann, Timo (10.11.2020) In: Spiegel Online URL: STS Aufgabe 3: ,,Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut. Menschen müssen ihre Meinung in einer freien Demokratie auf die Straße tragen können." - Erörtern Sie die Position des Autors unter Einbeziehung des Textes sowie im Unterricht genannter Aspekte und nehmen Sie dazu Stellung. (Punkte 30) (Zugriff 15.11.2020) https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-auflagen-schraenkt-die- versammlungsfreiheit-ein-kommentar-a-5600cb16-97a5-4a16-829c-b3951a7bb196 Zugelassene Hilfsmittel: -Wörterbuch der deutschen Rechtschreibung Klausur Nummer 1 @ES 24.11.2020 gilot mehrere Merkmale der Demokratie. Es gibt mehrere Merkmale, die eine Demokratie auszeichnen. Das Wort Demokratie bedeutet, Herschaft des Volkes". Außerdem gibt es zwei Arten von Demokratike. Einmal die direkte Demokratie und die repräsentative, oder auch indirekte, Demokratie. Unto der direkten Demokratie versteht man, dass die Staatsgewalt bei dem Volk liegt. Alle Entscheidungen werden Von dem Volk abgestimmt. Sie sind also direkt dafür verantwortlich, was als nächstes passiert. Unto de indirekton/ repräsentativen Demokratie vastent man, dass das Volk Repräsentanten wählt, die für eine bestimmte Position stehen. De Repräsentanten handeln in Form von Parteien. In einer Demokratie wird der Pluralismus als Leitbild fürs soziale Zusammenleben genommen. Außerdem leben wir in einem Sozialstaat, was bedeutet, dass unser Staatsziel die Herstellung von sozialer Gerechtigkeit und sozialer Ordnung ist sehr wichtig ist. Des Weiteren herscht eine Gewattenteilung. Die gesetz. gebende Gewalt (Legislativ) wird vom Parlament ausgeübt, die rechtssprechende Gewalt vom Gericht (Judikativ) und die ausführende Gewalt (Exekutivl vom von der Regierung. 4 BR Es gibt mehrere Formen der Gewaltenteilung, damick diese sich gegenseitig kontrollieren können und alles mit rechton Dingen abläuft. Außerdem herrscht in einer Demokratie eine Rechtstaatlichkeit. Das heißt, dass die Regierung & und der Staat nur im Rahmen der Gesebe Bürgerrechte handeln darf. Dabei müssen die Grund- und Menschenrechte beachtet werden und dürfen nicht 2/2 12 f ^ gebrochen werden. Des Weiteren gibt es die Volkssouveränität, was bedeutet, dass die Regierung vom Volk und nicht von der Religion gewählt und beeinflusst wird. Wenn eine Partizipation in Form von Parteien a folgt, ist dies verfasst / konventionell. Wenn es aber eine problemorientierte Participation gibt (in Form von Demoral ist dies unverfasst / unkonventionell, aber trotadena legal. Sobald sie gewaltsam oder unangemeldet ist, ist es illegal * Nr. 2 In dem kommentar Corona-Maßnahmen. Schränkt die Versammlungsfreiheit ein" von Timo Lehmann, der am 10. M. 2020 im Spiegel Online veröffentlicht wurde, wild werden die Demonstrationen, bei denen wiele nicht die Masken- und Abstandsregeln beachten, thematisiert. Mit seinem kommentar richtet der Autor sich an alk Bürger, und damit er ihnen klar machen, kann, wie wichtig diese Regeln sind. # Im ersten Absatz wird direkt die Meinung des Autors deutlich. Er ist der Meinung, dass ... de Staat versagt, die Cocona-Auflagen auf Demonstrationen durchzusetzon "(vgl. 2. 8). Außodem formuliest Lehmann eine Aufforderung an die Regierung, nämlich dass es strenge Regeln, oder vogor Verbote geben müsste. Im zweiten Abschnitt klärt der Autor den Leser auf und verdeutlicht, dass wolf die Menschen in Deutschland das Recht haben, zu demonstrieren. und die Meinung zu äußen. Anschließend stellt er eine rhetorische Frage, die dafür sorgen soll, dass der Leser sich ebenfalls. Gedanken zu dem Thema machen soll. Auf 2 Außerdem steht er: vor, welche zu diesen Menschen gehörten und welche Grundeinstellung sie hatten. Danach führt der Autor das Argument weito aus und betont, dass sich nicht an die Regeln gehalten wurde. Außerdem benutzt er den Gegensatz ufrohlich" (2.23) um deutlich zu machen, dass ihnen die Regelungen und Absprachen, um die Eu te verhindern nicht wichtig, Ausbreitung beziehungsweise egal sind Im nächsten Absatz kommt es wieder vom Leipziger Beisplel ab und gläutot, wie es IZ 12 1 Im drauffolgenden Absatz bringt Timo Lehmann das erste Beispiet Argument und dazugehörige Beispiel ein. Er nennt das Beispiel Leipzig, wo, Zehntausende Menschen auf die Straße! (2 93) gingen. 272 42 1 A selaigut! A 1 rechtlich aussieht. Er betont, dasses, juristisch nicht einfach" (2. 24) ist. Der Autor schreibt, dass es wichtig ist, die Versammlungsfreiheit Lösung nicht zu verletzen, aber und es eine keinen 1 geben muss, mit der, die Allgemeinheit Schaden nimmt "(2, 27). Anschließend nennt er ein weiteres Argument, nämlich dass die Grundrechte aufgrund des Vilus eingeschränkt sind. Außerdem nimmt es diejenigen in Schutz, die friedlich auf ihre Probleme aufmerksam machen und sich an die ^ Abstandsregeln und Maskeni gulm hatten. Timo Lehmann ausot den zuvor genannten Lösungsvorschlag. Sein Vorschlag wäre, dass man die Versammlungen twas nicht verbieten Solte, aber dafür Teilnehmerzahlen bestimmt werden müssten, die kontrolliert und eingehalten werden müssen. Im siebten Abschnitt seines Textes formuliert es das Argument, dass es andere Wege gäbe, mit 1 denen man auf sich, seine Meinung und Bitte aufmerksam machen kann. Dazu nennt es das Beispiel In Internet und Hashtags klar Außerdem stellt es dass dadurch andere Themen wie #Metoo, auch viel auf Aufmerksamkeit bekommen haben. Danach betonte, dass die Demokratie nicht gefährdet wäre, wenn es kurzzeitig ein Labot gabe. ^ Im nächsten Absatz formuliest Lehmann einen indirekten Appell an alle Bürger. Nur wenn alle sich,, an die Regem halteng (2.00) kann din kritische Phase der Pandemie" (7.47) überstanden weden. Im letzten Absatz verdentlicht der Autor, dass das nicht achten beachten der Regeln alles andere Erfolg fühe, sondern nur dazu, dass es noch strengere Regeln in Zukunft geben wird. als tum 52 Zusammenfassend kann man sagen, dass der Autor die Regeln für sinnuou halt und es nicht gut findet, wenn diese nicht eingehalten werden. Trokdem kann er verstchen, dass manche Menschen auf ihre Probleme aufmerksam machen Ext 2 wollen. 3 In dem Kommentar | Corona-Maßnahmen Schränkt dic Vesammlungs freheit ein" von Timo Lehmann, de 2 am 10. 11. 2020 im Spiegel veröffentlicht wurde. formuliest der Autor den Satz 1 Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein & sehr hohes Gut. Menschen müssen ihre Meinung in einer freien Demokratie auf die Straße tragen können." Do Autor dieses Textes sicht es als wichtig, dass alle Menschen auf ihre Problem oder ihre Meinung öffentlich (in Form von Demonstrationen) aufmerksam machen können. Außerdem betont er, dass dieses Recht zu unserer Demokratie 1 Position 13/14 fo/3/10 natico P12 Faz 2/3 2 212 22 2 7% 28 gehört. Ich gebe Aussage Recht dem Autor mit seiner 4 Zu demonstrieren gehört zwar zur unkonventionell CS beziehungsweise univerfasston Partizipation, jedoch ist 1 sofern es angemeldet isti legal... ↑ Jedoch ist hier zu beachten, dass es in diesel Lave noch andere Regeln gibt, die eingehalten werden müssen. Nur wenn diese Regem ebenfalls eingehalten werden, ist es legal.. Außerdem leben wir in einer repräsentativen Demokratie. Also to stimmen die von uns zuvor gewählten Politikes to I Partaien für uns ab. Zu den Regelungen mit Abstand und Mundschutz gab es es zuvor viele Diskussionen, aber letzendlich ist diese Regel durchgedrungen, weil die Mehr heit sic für Richting empfand und sie uns alle schätzt In diesem Fall herrscht at das Prinzip der Mehrheitsentscheidung, sodass die Minder heit dlese Entscheidung akzeptleen muss. Die Minderheit muss es nicht für sinnvoll halten, aber sich trotzdem dran halten. Des Weiteren besagt die Rechtsstaatlichkeit, dass nur im Rahmen der Gesetze sind twar ein gehandelt wird. Die Regeln aber nur, weil es keinen anderen Ausweg gibt, großer Eingriff in unsere Rechter r um uns zu schützen. Außerdem ist zu beachten. dass diess Regem keinesfalls 2 * und gewaltlos ist. * anlässlich de Corona Regen und den daraus und den daraus folgenden für immer sind, sondern nur so lange, bis die Pandemie im Griff ist. Zusammenfassend bin ich der Meinung, dass es. sehr wichtig ist, in einer freien Demokratie die Meinung öffentlich präsentieren zu dürfen. Genau wie Timo Lehmann vertrete ich aber nicht die Auffassung, dass es die Demokratie gefährdet, wenn es Pesonenantahlregeln oder Abstandsregem gibtida diese nicht dazu da sind, uns zu schaden, sondern zu schützen. Wenn friedlich und mit Beachtung der Regeln demonstriert wird, gibt es keine für mich keinen Grund, dies zu verbieten * Alle genannten Punkte führende zu einer funktionierenden Demokratie, in der sich alle Siche fühlen können. Sehr gut plus (1+) 2 cinletus 212 Aqua Egecreing s Extra ер 315 019 313 414 414 a) Inhaltliche Leitung Anforderungen Aufgabe 1: Die Schülerin, der Schüller.... .....stellt die Grundpfeiler der Demokratie dar..... Demokratie bedeutet wörtlich übersetzt ,,Volksherrschaft" Wahlen/ Parteien/Mehrheit Pluralismus > Verfassung/Grundgesetz (Bürger-,Menschenrechte) Sozialstaatsprinzip Rechtsstaatlichkeit Gewaltenteilung (Legislative Exekutive- Judikative)- ...... Insgesamt Aufgabe 2: Die Schülerin, der Schüler... Nennung der textrelevanten Daten: Titel: Corona-Maßnahmen Schränkt die Versammlungsfreiheit ein Autor: T. Lehmann Textsorte: Kommentar, Zeitungsartikel Spiegel Herausgeber: Spiegel-Online Entstehungszeitpunkt: 10.11.2020 Thema: Versammlungsfreiheit in Coronzeiten ......nennt die Position des Autors > Versammlungsfreiheit ein wichtiger Grundpfeiler der Demokratie ➤ Jedoch im Moment in Widerspruch mit Grundrecht körperlichen Unversehrtheit > Man sollte schauen mit wem man auf Protesten geht (nicht nur die Leidtragenden der Pandemie sondern auch gewaltbereite Rechtsextremisten)" mögliche Punktzahl 24 24 mögliche erhaltene Punktzahl Punktzahl 3 Erhaltene Punktzahl 14 3 13 man sollte sich an die Regeln halten (Abstand Mund-Nasen schützt), diese wurden während der Proteste nicht eingehalten > Daher nur Proteste unter Einhaltung der Regeln Man kann seine Meinungsfreiheit auch anderes gunttun tun: z.B Internet Gegen Pandemie wurde ein Infektionsschutzgesetz verabschiedet Grundrechte eingeschränkt Eine wichtige Phase in der Pandemie und Schützen von Leben Legitimation: den Regierung wurde von der Mehrheit beschlossen Wer sich dicht an Regeln hält Schadet allen ***** Analyse des Begründungsgans ► Auflistung verschiedener wichtiger Textstellen ➤ Z.8: Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut ➤ Z.11-12: Was aber, wenn das eine Grundrecht einem anderen, nämlich dem auf "körperliche Unversehrtheit", im Wege steht? Z:17-18 einige Protestler mit berechtigten Sorgen, die sich offenbar wenig Gedanken darüber machen, mit wem sie da marschieren- und dazu nicht wenige Rechtsextremisten, die sich dem Corona-Leugner- Milieu anbiedern. ➤ Z: 24: juristisch nicht einfach Versammlungsfreiheit einzuschränken ➤ Z: 41-42: Zum Glück gibt es mit dem Internet heute sehr viele Möglichkeiten, seinem politischem Unmut Ausdruck zu verleihen ➤Z: 50-51: gibt eine Legitimation für diese Maßnahmen. Sie wurden beschlossen von Regierungen, die durch die Mehrheit der Bevölkerung über die Parlamente ins Amt gewählt wurden. nennt die Argumentation des Autors Analyse des Aufbaus und der Argumentation des Autors zur Verdeutlichung der Position, z.B: ▸ Zunächst werden Antithesen formuliert (,,Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut." (Z.8) ), welche im Anschluss entwertet wird Mit einer Frage entkräftet er seine Antithese und bezieht den Leser ein Der Autor nennt verschiedene Beispiele: (Proteste: Viele Menschenansammlungen, keine Abstand, viele Extremistische, ...) um die Problematik von Großveranstaltungen und Demonstrationen zu verdeutlichen Wertargument: (Z.16-17).... Offenbar wenig Gedanken darüber machen mit wem sie da marschieren" ➤ indirekter Apell- an Regeln zu halten(Z.50) 8 10 8 9 *** nennt die Intention des Autors > Der Autor möchte auf die Problematik aufmerksam machen, dass zwar die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut ist, jedoch im Moment eine Kontoverse zur körperlichen Unversehrtheit ist Er möchte die Protestler, zum Denken auffordern mit wem und wie sie protestieren Fordert Politiker auf Großveranstaltungen einzuschränken oder gar zu verbieten Der Autor möchte Daraufhinweisen, dass man auch z.B übers Internet seine Meinung äußern kann. ➤ Möchte darauf aufmerksam, dass es um Menschenleben geht und evt dazu führt dass noch weitere und härtere Maßnahmen getroffen werden > Der Autor macht klar, dass es eine Legitimation der Regierung gibt, da diese von der Mehrheit des Volkes getroffen worden sind > Der Autor appelliert an die Menschen sich an die Regeln zu halten formuliert einen resümierenden Fazitsatz Gesamtpunktzahl der Aufgabe 2 Aufgabe 3: Die Schülerin, der Schüler... ... formuliert einen einführenden Satz 1. geht auf die Wichtigkeit des Versammlungsrechts in der Demokratie ein.... Versammlungsfreiheit ein Grundrecht ist Grundrechte ein Grundpfeiler der Demokratie ist und notwendig für eine funktionierende Demokratie Meinungsfreiheit ebenfalls ein Grundrecht, diese dürfen nicht außer Kraft treten sonst kann die Demokratie nicht gewährt werden Proteste sind wichtig und unter Auflagen auf jeden Fall möglich Auf der anderen Seite kann auch ...besondere Situationen, z.B: besondere Maßnahmen Regierung durch Wahlen vom Volk legitimiert Entscheidungen zu treffen 8 3 2 44 mögliche erhaltene Punktzahl Punktzahl 46 2 8 25 2 23,5 Möglichkeit Meinung im Internet preiszugeben Nur eine Vorübergehende Beschränkung Nimmt begründet Stellung zur Position des Autors ▶ Aus den oben aufgeführten Argumenten kann dem zugestimmt/widersprochen werden, da... ... formuliert einen resümierenden Fazitsatz Gesamtpunktzahl der Aufgabe 3 b) Darstellungsleistung Anforderungen: Die Schülerin, der Schüler... ...strukturiert seinen Text stringent und gedanklich klar und bezieht sich genau und konsequent auf die Aufgabenstellung ...bezieht beschreibende, deutende, wertende Aussagen schlüssig aufeinander ...belegt die Aussagen durch angemessene und korrekte Nachweise (Zitate u.ä.) ...formuliert unter Beachtung der Fachsprache präzise und begrifflich differenziert ... schreibt sprachlich richtig sowie syntaktisch und stilistisch sicher Gesamtpunktzahl Darstellungsleistung Autor GESAMTPUNKTZAHL Note:. Salon gutt (1) 158 3 30 erhaltene mögliche Punktzahl Punktzahl 3 4 4 20 2 275 120 5 ç 3 4 4 20 7155