Wehrhafte Demokratie - Aus der Geschichte lernen
Nach dem Untergang der Weimarer Republik wollte Deutschland nie wieder seine Demokratie kampflos aufgeben. Die wehrhafte Demokratie ist die Antwort auf die Frage: Wie schützt sich ein freier Staat vor seinen Feinden?
Das System funktioniert durch clevere verfassungsrechtliche Instrumente: Die Ewigkeitsklausel (Art. 79) schützt Menschenwürde und Verfassungsprinzipien vor Änderungen. Artikel 18 ermöglicht den Entzug von Grundrechten bei Missbrauch, und Artikel 21 erlaubt Parteiverbote.
Der Verfassungsschutz sammelt Informationen über verfassungsfeindliche Bestrebungen. Mit V-Männern infiltriert er extremistische Gruppen - doch diese Methode ist umstritten. Das NPD-Verbot scheiterte, weil zu viele V-Männer in der Parteispitze saßen.
Das Spannungsfeld bleibt prekär: Mehr Sicherheit bedeutet weniger Freiheit. Aber ohne Schutz könnten antidemokratische Kräfte die Freiheit noch drastischer einschränken.
Denk daran: Die wehrhafte Demokratie ist ein Balanceakt zwischen Freiheit und Sicherheit - zu viel Kontrolle schadet der Demokratie, zu wenig gefährdet sie.