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6.2.2021
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Nawalny Präsentation FOLIE 1 Gliederung -Wer ist Alexei Nawalny? -Regierungskritische Aktivitäten -Reaktionen Russlands -Giftanschlag -Position der Befürworter und der Kritiker -Kritik an Nawalny -Position Deutschlands -Ausblick auf die Zukunft FOLIE 2 Wer ist Alexei Nawalny? -Geboren am 4. Januar 1976 in Butyn/Moskau -Russische und iranische Vorfahren -Studierter Anwalt, jedoch Politik als Leidenschaft -Lernte an der Universität in Yale -Erlebte den Umbruch Russlands mit -Kandidierte 2013 als Bürgermeister für Moskau FOLIE 3 Regierungskritische Aktivitäten -Veröffentlicht auf seinem Youtube Kanal Regierungskritische Inhalte -Putins Palast; erzählt von Putins angeblichen Palast am Schwarzmeer, welches er sich un- Rechtmäßig finanziert haben soll -regt Menschen zu Demonstrationen an -deckt Handlungen der Regierung (Kreml) auf -Steuerhinteziehungen, illegale Firmengeschäfte und fragwürdige Finanzierungen -Putins Palast soll durch Bestechung finanziert worden sein; Geld durch enge Vertraute aus der Ölbranche wie Igor Setschin, Chef von Rosneft -Putin als Hauptgegner -Eröffnete den ,,Fonds zur Korruptionsbekämpfung" -Bürger können Verdachtsfälle auf Korruption einreichen, Nawalny und sein Team gehen Hinweisen nach FOLIE 4 Forderungen Nawalnys -Rücktritt Putins -Opposition soll durch Wahlfälschung möglichst klein gehalten werden -Immer mehr Macht durch verschiedene Reformen; Reform der russischen Föderalbezirke, Vertreter der Bezirke werden nicht gewählt, sondern durch Putin aufgestellt ALEXEI NAWALNY Ein Held der russischen Bevölkerung? Erop MYRDS [TOP MYKOS HETHE P BAACTL-31011DI ДАЙТЕ НАМ ПРАВО ГОЛОСАМ STOP XYKOB KTOP XYKOS STRYCKARY trop MYKOS OTITYCKART OTRYCKARY [TOP MYKOB Рузанский р Kys Gliederung ▪ Wer ist Alexei Nawalny? Regierungskritische Aktivitäten ■ ▪ Reaktionen Russlands Giftanschlag ▪ Position der Befürworter und Gegner ▪ Kritik an Nawalny ▪ Position Deutschlands ■ Ausblick auf die Zukunft ■ Mein Fazit -Steigerung der Mindestlöhne Steigerung der Mindestlöhne -mehr Aufgaben für Bildung und das Gesundheitswesen anstatt für das Militär -Bekämpfung von Korruption -Umkrempelung...
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das Systems FOLIE 5 -Putins Partei einiges Russland hat die meiste macht und kann alles, was von der Opposition kommt, abschmettern Reaktionen Russlands -Weniger macht den Oligarchen und Wirtschaftsbossen -Schikanierung Nawalnys FOLIE 6 -Verhaftungen aufgrund fragwürdiger Vorfälle FOLIE 7 -2012- Veruntreuung von Vermögen einer Holzfirma -2014- Betrug von einem russischen Ableger Yves Rochers -Bei beiden Vorfällen ist nicht geklärt, ob Navalny wirklich Schuld hat -Yves Rocher sagt aus, dass Nawalnykeine Schuld trage -EUGH sagt, der Prozess sei nicht vollständig richtig abgelaufen -Nawalny legte Einspruch ein und bekam recht, Bruder Olek wurde im zweiten Fall verurteilt -Einschüchterung des Umfelds -Konten werden eingefroren -Giftanschlag im August 2020 -Nawalny dennoch vorbestraft; Russland kann ihn leichter verurteilen -Verhaftung von Familienmitgliedern -Ehefrau Julia Nawalnaja wurde im letzten Monat bei einer Demonstration verhaftet, auch wenn sie nach kurzer Zeit wieder freigelassen wurde Giftanschlag auf Nawalny -am 20. August 2020 -Flug von Tomsk nach Moskau -Gift soll bereits im Hotel heimlich verabreicht worden sein -Anfangs nur Unwohlsein, später Ohnmacht im Flugzeug -Anfangs in Russland behandelt, auf Wunsch der Familie jedoch nach Berlin ins Charité geflogen -Angela Merkel veranlasste eine Untersuchung des Giftstoffes -Vergiftung durch ein Nervenkampf Gift der Gruppe Nowitschock -Nawalny wurde nach Rückkehr in Moskau verhaftet, da er gegen die Auflagen bedingt durch seine Vorbestrafungen verstoßen habe -Er durfte Russland nicht verlassen -Paradox, da der Flug nach Deutschland nicht sein eigener Wille war, sondern er ohnmächtig und damit nicht zurechnungsfähig war Russland Stellungnahme zum Anschlag -Russische Geheimdienst ist nicht für den Anschlag verantwortlich Russische Geheimdienst ist nicht für den Anschlag verantwortlich -Hätte man Nawalny schaden wollen, dann hätte man den Anschlag anders ausgeführt Wer ist Alexei Nawalny? -Geboren am 4. Juni 1976 Butyn/Moskau -Russische und ukrainische Vorfahren -Studierter Anwalt, jedoch Politik als Leidenschaft -Lernte für eine kurze Zeit an der Universität in Yale -Erlebte den Umbruch Russlands mit -Prägend für seine späteren politischen Aktivitäten -kandidierte 2013 als Bürgermeister für Moskau -Gift zu schwach dosiert Gift zu schwach dosiert -Nowitschok kann auf Russland zurückgeführt werden -Nawalny hätte auch im Krankenhaus in Sibirien ermordet werden können -Gift Anschlag wurde inszeniert, um Russland zu schaden -Marionette des Westens FOLIE 8 Positionen der Befürworter und Gegner Oppositionelle -Held, weil er die Regierung kritisiert -jemand, der endlich den Mut aufbringt, die Wahrheit zu sagen -Anführer einer Gesamtbewegung, Symbolfigur -Sorgt für eine stärkere und ausgeprägtere russische Opposition -Deckt die Machenschaften der Regierung auf -russische Geheimdienst steckt hinter dem Anschlag Regierung (Kreml) -Nawalny stört die öffentliche Ordnung -Er ist eine Marionette des Westens -Nationalist -angriff kommt nicht von Russland. -Kritikpunkte genauer erläutert auf der nächsten Folie FOLIE 9 Kritik an Nawalny Marionette des Westens -kosten durch Vergiftung gedeckt durch russische Geschäftsleute, die in London leben -droht der Prozess in Russland -Geschäftsleute hätten Verbindungen zur britischen Regierung -Giftanschlag lediglich inszeniert Nationalist -Verweis aus der Partei ,,Jabloko" -Nationalistische Äußerungen -Teilnahme am ,,russischen Marsch" -Marsch von konservativen, aber auch vielen Nationalisten Aufzeichnung von Clips für die Bewegung ,,NAROD" -Ausländer dringen die Kakerlaken in das Land und vernichten die Wurzel und die Grundlage des Landes Krimineller -Verurteilungen -2012: Veruntreuung von Vermögen eine Holzfirma -2014: Betrug von einem russischen Ableger Yves Rochers Regierungskritische Aktivitäten -veröffentlicht auf seinem Youtube Kanal Regierungskritische Inhalte -regt Menschen zu Demonstrationen an -deckt Handlungen der Regierung (Kreml) auf -Steuerhinterziehungen, illegale Firmengeschäfte und fragwürdige Finanzierungen -Putin als Hauptgegner -Eröffnete den ,,Fonds zur Korruptionsbekämpfung" 31 ЧЕСТ BLIGI -Nawalny Konnte zwar in beiden fällen Einspruch einlegen, ist jedoch weiterhin vorbestraft FOLIE 10 Stellungnahme Deutschlands -Forderung nach Stop der Errichtung von ,,Nordstream 2" -Gaspipeline, welche von Russland nach Greifswald führen soll und Deutschland von Russland abhängiger macht -Erlassung von Sanktionen -hauptsächlich gegen russische Funktionäre -Merkel verurteilt den Anschlag und wünscht Navalny eine schnelle Genesung -Anschläge richten sich gegen Grundwerte und Grundrechte -Kontaktaufnahme zur OPCW in Den Haag Folie 11 Ausblick auf die Zukunft -Nawalny ist momentan noch in Haft -Protestierende fordern Entlassung -es geht weniger um die oppositionell Unterschiede als darum, überhaupt eine Opposition zu haben -eine der einzigen realistische Kräfte gegen Putin -Strategie Nawalnys: abwarten und hartnäckig bleiben -Parlamentswahl im September -Nawalny fordert eine ,,kluge Abstimmung" -egal ob sozial demokratisch, liberal oder einer anderen politischen Gesinnung -Es soll der Vertreter gewählt werden der die größte Chance gegen Putin hat und nicht aus seiner eigenen Partei kommt -Je länger vom Kreml gepeinigt, desto größer sein Heldenstatus -Dennoch: ,,Die Revolution frisst ihre eigenen Kinder" -Kein ewiges Durchhalten von Nawalny zu erwarten Forderungen Nawalnys ■ Rücktritt Putins Steigerung der Mindestlöhne Mehr Ausgaben für Bildung und das Gesundheitswesen anstatt für das Militär Bekämpfung von Korruption Umkrempelung des Systems ■ ■ ■ Weniger Macht den Oligarchen und Wirtschaftsbossen Reaktionen Russlands -Schikanierung Nawalnys -Verhaftungen aufgrund fragwürdiger Vorfälle -Verhaftung von Familienmitgliedern -Einschüchterung des Umfelds -Konten werden eingefroren -Giftanschlag im August 2020 Giftanschlag auf Nawalny -Am 20. August 2020 -Flug von Tomsk nach Moskau -Ohnmacht im Flugzeug -Behandlung in Deutschland -Vergiftung durch Nervenkampfgift der Gruppe Nowitschok -Nawalny wurde nach Rückkehr in Moskau verhaftet Russlands Stellungnahme zum Anschlag -Russischer Geheimdienst ist nicht für den Anschlag verantwortlich -Hätte man Nawalny schaden wollen, dann hätte man den Anschlag anders ausgeführt -Gift zu schwach dosiert -Nowitschok kann auf Russland zurückgeführt werden -Nawalny hätte auch im Krankenhaus in Sibirien ermordet werden können -Giftanschlag wurde inszeniert, um Russland zu schaden МИНИСТЕРСТВО ино POCCHACKOR OF Positionen der Befürworter und Gegner OPPOSITIONELLE ▪ Held, weil er Regierung kritisiert ▪ Sorgt für eine stärkere und ausgeprägtere russische Opposition ▪ Deckt Machenschaften der Regierung auf ▪ Russischer Geheimdienst steckt hinter Anschlag REGIERUNG (KREML) Nawalny stört die öffentliche Ordnung ■ Marionette des Westens ■ Nationalist Angriff kommt nicht von Russland ■ Kritik an Nawalny MARIONETTE DES WESTENS ▪ Kosten durch Vergiftung gedeckt durch russische Geschäftsleute, die in London leben ▪ Geschäftsleute hätten Verbindungen zur britischen Regierung NATIONALIST ▪ Verweis aus der Partei ,,Jabloko" ▪ Teilnahme am ,,Russischen Marsch" ▪ Aufzeichnung von Clips für die Bewegung ,,NAROD" KRIMINELLER Verurteilungen 2012 = Veruntreuung von Vermögen einer Holzfirma ■ ▪ 2014 = Betrug von einem russischen Ableger Yves Rochers Stellungnahme Deutschlands -Forderung nach Stop der Errichtung von ,,Nordstream 2" -Erlassung von Sanktionen -Merkel: Verurteilt Anschlag und wünscht Nawalny eine schnelle Genesung -Kontaktaufnahme zur OVCW in Den Haag -Anschläge richtet sich gegen Grundwerte und Grundrechte euzo 20.de Ausblick auf die Zukunft Nawalny momentan noch in Haft ▪ Protestierende fordern Entlassung ▪ Es geht nicht um die oppositionellen Unterschiede sondern darum, eine Opposition zu haben ▪ Eine der einzigen realistischen Kräfte gegen Putin Strategie Nawalnys = Abwarten und hartnäckig bleiben ■ Parlamentswahl im September Nawalny fordert eine ,,kluge Abstimmung" ■ Je länger vom Kreml gepeinigt, desto größer der Heldenstatus ■ ,,Revolution frisst ihre Kinder auf" ■ Kein ewiges Durchhalten von Nawalny möglich/ zu erwarten EURE MEINUNG Ist Nawalny ein Held der russischen Bevölkerung? MENINA ? Mein Fazit ■ Nawalny hat weder eine weisse Weste, noch ist er so schlimm, wie es Russland behauptet ▪ Antwort liegt dazwischen ▪ Dennoch: Nawalny als Schlüsselfigur im Kampf gegen Machenschaften in der Regierung Möglichkeit, die russische Opposition zu stärken ■ ▪ Es ist nicht richtig, jemanden aufgrund anderer politischer Ansichten auslöschen oder schaden zu wollen ▪ Russlands Handeln nicht richtig Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit! Quellen ▪ https://orf.at/v2/stories/2191350/2191346/ ■ ■ https://youtu.be/NBhQjirlsS0 ■ https://www.spiegel.de/politik/ausland/protest-in-russland- fuer-alexej-nawalny-gegen-die-staatsmacht-a-d62c2f1c-3804- 4134-b71c-83beda6731e5 https://www.welt.de/politik/ausland/article225376955/Nawa Iny-4000-Festnahmen-bei-Protesten-Kreml-beklagt-US- ▪ https://www.nzz.ch/international/kreml-kritiker-nawalny- Einmischung.html vergiftet-die-wichtigsten-antworten-ld. 1573114 https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-08/alexey- nawalny-regimekritiker-kreml-vergiftung-koma-charite- faq?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de https://youtu.be/QyIQe5stZ2w https://youtu.be/B1H1gxP9Fh8