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Was ist Recht?
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Alina
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Definition von Recht, 4 Rechtsfunktionen, Naturrecht, Rechtpositivismus
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U RECHTSFUNKTIONEN + Corona ORDNUNGSFUNKTION O, des des Recht bestimmte Lebenssituationen orchen muss - regelt gewisse Situationen in vorhersehbarer Weise - stellt Erwartungen der Individuen sicher - es kommt nicht auf den Inhalt der Regelungen an, sondern nur auf die Existenz einer Regelung an sich Corona-Maßnahmen (Masken, Abstand....). GERECHTIGKEITSFUNKTION 2.- Robe der Rechtsprechung einen Ausgleich bei Streitigkeit zu gerechten Lösungen zu finden - Durchsetzung von Gerechtigkeit/Gesetze (moralisch & sozial) ⇒> Einschränkungen zum Schutz der Vulnerablen (Senioren) Unterstützung für Firmen Naturrecht • rechtliche Durchsetzung auf Grundlage einer auf Gerechtigkeit ausgerichteten Denkweise • es existieren für alle gültige moralische Gesetze, wie z. B. die Menschenrechte ↳diese stehen über den Verfassungen der einzelnen Staaten MORAL SPIELT EINE GROBE ROLLE (GERECHTIGKEITSFUNKTION) MUSS KEINE ORDNUNG HABEN, DAHER RECHTSUNSICHERHEIT, ALSO MAN MUSS ERSTMAL EIN GESETZ FINDEN, WELCHES FÜR ALLE GERECHT IST HERRSCHAFTSFUNKTION 3. Herschaft aufrechterhalten Interessen des Staates im Auge hoben) eigenes Recht der Herrschaft 4. →>Einschränkung der Versammlungsfreiheit Frage: Demonstrationsfreiheit Föderalismus Macht der Ministerpräsidenten ● HERRSCHAFTSKONTROLLFUNKTION - um negative Wirkungen der Herrschaftsfunktion zu mildern - Kontrolle des Staates und der Regierung - gegenseitige Kontrolle =>Klage Rechtspositivismus • Recht und Moral sind getrennt, egal ob Rechtsnormen mit moralischen Normen übereinstimmen -> Trennungthese Recht ist das, was gilt, also was der Gesetzgeber als norm (Gesetze) erlässt • es kann alles recht sein, es gibt keinen moralischen ,, Kompass ", also keine Kriterien/ richtiges Recht " kein von dem Bundesverfassungsgericht Kontrolle der angeordneten Maßnahmen 11 Recht muss befolgt werden, auch bei Gewissensbissen -> Moral spielt keine Rolle •Bsp:...
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Weimarer Republik, für viele war es ungerecht, z.B. Judenverfolgung ->moralisch nicht vertretbar ↳Rechte gegenüber Menschen, die alle zu befolgen haben -> Gerechtigkeitssinn ORDNUNG -> KLARE REGELN (ORDNUNGSFUNKTION) KEINE MORAL, MAN KANN MACHEN, WAS MAN MÖCHTE -> SPIELT KEINE ROLLE Was ist Recht? Mit Recht meint man Regeln, für das menschliche Zusammenleben, die mit Hilfe staatlichen Zwangs durchsetzbar sind (Recht Ordnungselement) OBJEKTIVES RECHT: Gesetze und Regeln; gültig für bestimmte Gruppe zu bestimmter Zeit SUBJEKTIVES RECHT: Ansprüche des Individuums etwas zu tun, zu fordern oder zu besitzen. →RECHT MORAL/SITTE REGELN 1. ORDNUNG: Gebote, Verboten, Verfahrensregeln →REGELN 2. ORDNUNG: Bei Schaffung oder Änderungen neuer Gesetze; für Entscheidungen bei Streitfällen →POSITIVES RECHT: Recht ist von Menschen gesetzt, Staat setzt das Recht fest (Rechtsmonopol liegt beim Staat) →Gewalt ist immer RECHTSBRUCH RECHT VS. GERECHTIGKEIT • eine vorgegebene Ordnung. wie ein Verhalten geregelt ist. z. B. die Rechte eines ! Bürgers I • ein von uns erschaffenes Gefühl, welches individuell empfunden wird →Rechtsempfinden/Rechtgefühl =>
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Weimarer Republik, für viele war es ungerecht, z.B. Judenverfolgung ->moralisch nicht vertretbar ↳Rechte gegenüber Menschen, die alle zu befolgen haben -> Gerechtigkeitssinn ORDNUNG -> KLARE REGELN (ORDNUNGSFUNKTION) KEINE MORAL, MAN KANN MACHEN, WAS MAN MÖCHTE -> SPIELT KEINE ROLLE Was ist Recht? Mit Recht meint man Regeln, für das menschliche Zusammenleben, die mit Hilfe staatlichen Zwangs durchsetzbar sind (Recht Ordnungselement) OBJEKTIVES RECHT: Gesetze und Regeln; gültig für bestimmte Gruppe zu bestimmter Zeit SUBJEKTIVES RECHT: Ansprüche des Individuums etwas zu tun, zu fordern oder zu besitzen. →RECHT MORAL/SITTE REGELN 1. ORDNUNG: Gebote, Verboten, Verfahrensregeln →REGELN 2. ORDNUNG: Bei Schaffung oder Änderungen neuer Gesetze; für Entscheidungen bei Streitfällen →POSITIVES RECHT: Recht ist von Menschen gesetzt, Staat setzt das Recht fest (Rechtsmonopol liegt beim Staat) →Gewalt ist immer RECHTSBRUCH RECHT VS. GERECHTIGKEIT • eine vorgegebene Ordnung. wie ein Verhalten geregelt ist. z. B. die Rechte eines ! Bürgers I • ein von uns erschaffenes Gefühl, welches individuell empfunden wird →Rechtsempfinden/Rechtgefühl =>