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marlene🫧
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VERBÄNDE: LOBBY INTERESSENGRUPPEN Unter Verbänden verstehen wir allgemein Vereinigung (=organisierter Zusammenschluss und Mehrheit von Personen für längere Zeit oder aud Dauer) zu Verfolgung gemeinsamer Ziele im wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen, politischen oder gesellschaftlichen Bereich, die auf staatliche Orangene der Gesetzgebung und vollziehenden Gewalt Einfluss nehmen wollen Verfassungsrechtliche Grundlage: Art. 9 GG: Recht auf Vereinigungsfreiheit AUFGABEN: 1) Bündelung und Artikulation von Interessen 2) Partizipation und Integration (Möglichkeit der politischen Teilhabe, auch außerhalb der Wahlen 3) Personalrekrutierung (Rekrutierung und Ausbildung der politischen Eliten, Funktion ist geringer als bei Parteien) 4.) Entlastung der Staaten (Verbände erfüllen im sozialen und wirtschaftlichen Bereich viele Aufgaben, sie sonst der Staat übernehmen müsste) BEISPIEL: -ADAC Greenpeace Lobbyismus EINFLUSSREICH UND UNKONTROLLIERT? -GDL (Gewerkschaft) -EVG (Gewerkschaft) -NaBu (Gewerkschaft) -Verdie (Gewerkschaft) -GEW (Gewerkschaft) MINISTERIAL-BUROKRATIE Kontakte Informationen Eingaben Personelle Durchsetzung - UNICEF - WWF - DRK/DLRG - Industrie- und Handelskammer POLITISCHE PARTEIEN Stimmen-Paket Spenden Personelle Durchsetzung BUNDESREGIERUNG Unmittelbare Einflussnahme Mittelbarer Einfluss der Verbände VERBÄNDE BUNDESTAG Eingaben Unterstützung vom Maßnahmen Sachverstand ÖFFENTLICHE MEINUNG Personelle Durchsetzung | Informationen Stellungnahme Demonstration Eigene Medien pro bono publico LOBBYISMUS: GUT ODER SCHLECHT?! PRO zum Wohle des Volkes - Verbände sind ein Mittel und Beispiel für Meinungs- und Interessenfreiheit Parlamente müssen sich also auch mit diesen Meinungen auseinander setzen - viel Fachwissen in beballter Form Gesetzgebung ist auf Expertise angewiesen - Unterschiedliche Meinungen und Interessen werden in Parteien vertreten - liefern gute Denkanstöße, die Politiker anregen (Politiker denken nicht an alles und Verbände konzentrieren sich explizit auf ein einziges Thema - machen auf Probleme in der Gesellschaft aufmerksam CONTRA - Egoismus-> es wird nicht ans Volk- geachtet - undemokratisch → nicht vom Volk gewählt - Korruption - vertreten...
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Einzelinteressen - haben höheren Stellenwert als Arbeitslose, - nicht öffentlich - haben zu viel Macht bei der Gesetzgebung - keine Regeln BEISPIELE FÜR LOBBYISMUS: Methadon als Krebsmittel: Ulmer Forscherin entdeckt, dass Methadon die Chemotherapie effektiver macht - Aufgrund von fehlenden klinischen Studien, die nicht finanziell unterstützt werden, kann das Medikament nicht zugelassen werden Pharmaindustrie fördert kein Geld, vermutlich weil sich mit Methadon kein Geld verdienen lässt (es ist sehr billig; mit ca Q2€ pro 4-6 Wochen, andere bringe im Monat 8000€) VERBESSERUNGSVORSCHLÄGE: - mehr Transparenz -Sperrzeit für Politiker, wenn sie nach ihrem Amt in die Wirtschaft gehen - Lobbyregister - bei Machtungleichgewicht muss die Politik tätig werden →Europ. Kommission fördert unterprivilegierte Gruppen (Kinder, Rentner) finanziell, um asymmetrischen Einflussnauszugleichen PETA: Tierschutzorganisation - Aufdecken von Tierquälerei - September 2021: Schlachthof bei Mannheim wird wegen CO2- Betäubung geschlachteter Tiere angezeigt PETA - Schlachthof musste schließen (keine Unterstützung der Stadt = Insolvenz)
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Einzelinteressen - haben höheren Stellenwert als Arbeitslose, - nicht öffentlich - haben zu viel Macht bei der Gesetzgebung - keine Regeln BEISPIELE FÜR LOBBYISMUS: Methadon als Krebsmittel: Ulmer Forscherin entdeckt, dass Methadon die Chemotherapie effektiver macht - Aufgrund von fehlenden klinischen Studien, die nicht finanziell unterstützt werden, kann das Medikament nicht zugelassen werden Pharmaindustrie fördert kein Geld, vermutlich weil sich mit Methadon kein Geld verdienen lässt (es ist sehr billig; mit ca Q2€ pro 4-6 Wochen, andere bringe im Monat 8000€) VERBESSERUNGSVORSCHLÄGE: - mehr Transparenz -Sperrzeit für Politiker, wenn sie nach ihrem Amt in die Wirtschaft gehen - Lobbyregister - bei Machtungleichgewicht muss die Politik tätig werden →Europ. Kommission fördert unterprivilegierte Gruppen (Kinder, Rentner) finanziell, um asymmetrischen Einflussnauszugleichen PETA: Tierschutzorganisation - Aufdecken von Tierquälerei - September 2021: Schlachthof bei Mannheim wird wegen CO2- Betäubung geschlachteter Tiere angezeigt PETA - Schlachthof musste schließen (keine Unterstützung der Stadt = Insolvenz)