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(Bundddestags)-Wahlen

7.11.2021

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-Bedeutung von Wahlen-
• Privileg (im Vergleich zu anderen Ländern)
Mitgestaltung des Landes (Demokratie)
• Entscheidung und Einfluss
BUNDES
-Bedeutung von Wahlen-
• Privileg (im Vergleich zu anderen Ländern)
Mitgestaltung des Landes (Demokratie)
• Entscheidung und Einfluss
BUNDES

-Bedeutung von Wahlen- • Privileg (im Vergleich zu anderen Ländern) Mitgestaltung des Landes (Demokratie) • Entscheidung und Einfluss BUNDESTAGSWAHLEN • Meinungskundgabe und Privileg • Einfluss (Macht) • Verantwortung -Erststimme • Wahl eines Kandidaten/ einer Kandidatin des jeweiligen Wahlkreises (299 insgesamt in DE) • Konkurrenz innerhalb der Wahlkreisen • Person mit den meisten Erststimmen in seinem Wahlkreis erhält ein Direktmandat und kommt als Abgeordneter in den Bundestag -> insgesamt 299 Abgeordnete im BT jede Region im Bundestag ist vertreten Vorteile Nachteile Überhangmandate Erzielt eine Partei durch viele Erststimmen mehr Direktmandate als ihr nach den Zweitstimmen Sitze zustehen, bekommt sie die ,,überschießenden" Mandate als Überhangmandate. Mehrheitswahl • klares Ergebnis klaren Gewinner einer Wahl -> viele Stimmen gehen verloren -> keine Auswirkung auf die Regie- rungsbildung & das Parteisystem • Ziel des Bundespräsident bei Wahl des/der Bundeskanzler/in: Mehrheit wählt diese Person -> einfach bei absoluter Mehr- heit dieser Partei • klares Ergebnis im Parlament • persönliche Wahl • Regieren fällt leichter durch die klaren Verhältnisse • Trend zum Zwei-Parteien-System stabile Regierung / leichte Regie- rungbildung • viele Stimmen gehen verloren Missverhältnis zwischen Stimmen und Mandate Benachteiligung kleinerer Parteien -Zweitstimme wichtiger als die Erststimme • entscheidet über die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag -> wie viele der insgesamt 598 Sitze im BT steht einer Partei jeweils zu Bedingungen, um in den BT eintreten zu können: -> 5%-Kausel (= Partei muss mehr als 5% der Zweitstimmen erhalten) oder -> Partei muss in 3 Wahlkreisen gewonnen haben • Wähler entscheiden über Landesliste einer Partei, auf welcher die Kandi- daten stehen, die eine...

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Partei für das Bundesland nach Berlin schicken möchte • Kandidaten, die weiter oben auf der Landesliste stehen, haben bessere Chancen dranzukommen > Partei entsenden ihre Kandidaten im Verhält- nis zu ihren gewonnen Zweitstimmen • Sitzverteilung: Zuerst die Plätze der Direktmandate einer Partei, dann die Kandidaten der Landesliste ime he 'ahl eine Hälfte der Abgeordneten kommt über Erststimme in den BT, Ge- samtzahl der Sitze, die eine Partei im BT erhält, wird durch die gewonne- nen Zweitstimmen bestimmt -Definitionen Ausgleichsmandate Damit die übrigen Parteien durch Überhangmandate nicht benachteiligt werden, werden auch ihnen prozentual weitere Sitze zugeteilt (= Ausgleichsmandate), bis das prozentuale Verhältnis gemäß der Zweitstimmen wieder hergestellt ist. Wahlsysteme Verhältniswahl • unklares Ergebnis unklaren Ge- winner einer Wahl -> alle Stimmen werden genommen Auswirkung auf die Regierungs- bildung & das Parteisystem • Regierungsbildung durch Koalitions- verhandlungen -> langer Prozess mit vielen Diskussio- nen bis sich die Parteien geeinigt haben und miteinander koalieren & regieren möchten alle Stimmen werden berücksichtigt spiegelt den Willen der Bürger wieder -> Parlament als Spiegelbild des Wählerwillens Absicherung benötigter Kandidaten • unpersönliche Listenwahl • Trend zum Viel-Parteiensystem • Instabile Koalitionsregierung Stimmzettel für die Wahl zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis 242 Erlangen aben 2 Stimmen X Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht -> zwei Stimmen pro Wähler -> Erst- und Zweitstimme personalisierte Verhältniswahl Wähler können über Personen und Parteien entscheiden Vertreter des zu viele Parteien -> Gefahr der Zersplitterung -> Parteien unter 5% ausgenommen sehr kompliziertes Wahlsystem Überhangmandate können das Ergebnis verzerren -> Ausgleichsmandate, dennoch wird das Parlament sehr groß CBE 30.000 Stimmzettel Erststimme Zweitstimme P Partel C 2000 Mandate von Partel A AAAAAAAAAAAAAAAA !!!!!!!! Bundestag Partei im Bundestag BUNDESTAGSWAHLEN •Repräsentationsfunktion: -> Gewählte repräsentieren (= vertreten) die Gesamtheit der Wahlbevölkerung (Meinungen, Interessen), Mehrheitsentscheidungen •Partizipationsfunktion: -> Wahlen sind die allgemeinste Form politischer Beteiligung . Legitimationsfunktion: -> Wähler legitimieren (= berechtigen) bestimmte Personen politische Funktion auszuüben und verbindliche Entscheidungen zu treffen • Kontrollfunktion und politische Korrektur: -> Wahlen ermöglichen durch periodische Wahl bzw. Abwahl der politischen Entscheidungsträger die Kontrolle der Regierenden durch die Regierten -Funktionen von Wahlen Integrationsfunktion: -> Wahlen fassen den gesellschaftlichen Pluralismus zusammen durch die Bildung eines aktionsfähigen Mehrheits-/Gemeinwillen •Artikulationsfunktion: -> Wahlen mobilisieren die Wählerschaft für politische Ziele, Programme und Lösungsvorschläge • Regierungsbildungsfunktion: -> Wahlen entscheiden über Mehrheit und Minderheit, über Regierungsbildung und Opposition •Machverteilungsfunktion: -> Wahlen ermöglichen Machtverschiebungen bis hin zum Machtwechsel Wahlbeteiligung Gründe für die tendenziell sinkende Wahl- beteiligung sozialer Unterschied (Wahlbeteiligung in höheren Schichten höher als in ärmeren Vierteln) • kein Interesse egal, was man wählt, es ändert sich nichts". • Angst, dass die Wunschpartei mit meiner Hasspartei koaliert Nichtwähler • Bedeutsamkeit der Wahl (BTW wichtiger als Kommunal- wahlen) spannende Versprechen? Nichtwähler Die unechten Nichtwähler: Bei diesen Nichtwählern handelt es sich um Menschen, die wegen ungünstiger Situation wie Erkran- kung, keine Wahlunterlagen er- halten oder Vereisung nicht an der Wahl teilnehmen konnten. Die abwägenden Nichtwähler: Abwägende Nichtwähler, die wählen, wenn es wichtig ist und wenn es un- wichtig ist, wählen sie nicht. Vorschläge für eine höhere Wahlbeteiligung • Wahlalter auf 16 absenken -> weniger stressige Lernphasen, mehr Erstwähler/innen gewinnen • Haustürkampagne -> persönliche Gespräche mit den Bürgern • Urnenwahl modernisieren -> Wahl in allen Wahlkreisen über Wahlcomputer möglich Typen ven nichtwählern- Online-Wählen (E-Voting) -> viele Menschen wären daran interessiert, weil es ort-und zeitunab- hängig ist • Erleichterung der Briefwahlen (= bisher einzige ortsunabhängige Möglichkeit) • Wahltermine zusammenlegen, weil die vielen Wahlen pro Jahr ermüdend sind Wahlrecht vereinfachen -> Rückkehr des Einstimmenwahlrecht Die protestierten Nichtwähler: Diese Nichtwähler sind zwar an Politik interessiert, aber sind nicht zufrieden mit den Politikern, den Parteien oder dem politischen System, weshalb sie nicht wählen. Die politikfernen Nichtwähler: Dies sind Menschen, die sich nicht für Politik interessieren und die Wahl nicht als wichtig empfinden, es sei denn, die Wahl ist verpflichtend (Bürgerpflicht). Nichtwähler