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Internatinale Konflikte & Terrorismus

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Sophie

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Poletik Lerngettel Internationale Konflikte, Terrorismus, neuer und alter Krieg, Bundeswehr Inhaltsverzeichnis Zivilisatorisches Hexagon..........…...1 Neuer und alter Krieg.......... Typologie eines Staates... Typologie Terrorismus&........... Staatsfunktionen Terrorismus...... Analyse eines...... politischen Konflikts .2 3 4 ...5-7 ..8 ...9-10 Die Bundeswehr..... Funktion des des Bundestages.....11 Funktion der Medien..... Terrorismus<->Medien…..... Politik&Medien........... .11 ..12 13 Das zivilisatorische Hexagon -> Bedingungen für die Entstehung und Existenz von Frieden 6. Rechtstaatlichkeit 5. Demokratische Partizipation 1. Gewaltmonopol Zivilisatorisches Hexagon 4. Soziale Gerechtigkeit 2. Interdependenz und Affektontrolle 3. konstruktive Konfliktkultur Gewaltmonopol: Um die bewaffnete Austragung von Konflikten innerhalb einer Gesellschaft zu verhindern, müssen die Bürger entwaffnet werden. Verfassungsstaat: Damit es nicht zu einem Missbrauch des Gewaltmonopols kommt, muss dieses durch einen rechtlichen Rahmen eingehegt werden. Interdependenz und Affektkontrolle: Die Bürger müssen ihre Affekte unter Kontrolle haben. Dies wird durch z.B. ökonomische Verflechtungen innerhalb einer Gesellschaft unterstützt. Demokratische Beteiligung:In einer pluralistischen Gesellschaft müssen alle Interessengruppen die Möglichkeit haben, ihre Interessen zu artikulieren und in den politischen Prozess einzubringen. Soziale Gerechtigkeit: Damit sich die Mitglieder einer Gesellschaft fair behandelt fühlen, muss die Politik für ein Mindestmaß an Chancen-, Verteilungs-und Bedarfsgerechtigkeit sorgen. Konstruktive politische Konfliktkultur: Konflikte sind in einer pluralistischen Gesellschaft unvermeidlich. Bestehen faire Chancen unterschiedliche Interessen zu artikulieren und auszugleichen, ist die Bereitschaft zur produktiven Auseinandersetzung mit Konflikten wahrscheinlich 1 Akteure Alte Staaten Kriege (Völkerrechts- subjekte) Neue Staaten oder Kriege private Gewalt- akteure gegen private, para- und substaatliche Gewaltakteure, Ziele liche Asymmetrie Neuer und alter Krieg Überwindung des eindeutig Gegners von Seiten privater Akteure Aufrecht- erhaltung des Krieges (Grund u.a.: Einnahmen durch Krieg); Warlords (vgl. Z. Verbreitung 31-47) Bedrohung und →völkerrecht- 79) Schrecken (vgl. Z. Kriegsende, Intensi- Finanzie- Kriegsrecht Unterscheidbar- tät, rung keit von Krieg und Dauer Frieden (Kapitulation, Friedensvertrag) hoch (z.B. Schlach- ten); eher kurz uneindeutig, da wech- kein ,,offizielles" selnd; Ende (wg. eher Nichtbeachtung lang/ des...

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Kriegsrechts) ,,Jahr- Staatlich (Steuern, Verkauf von Kriegsan- leihen) Kriminalität (vgl. Z. 19- zehnte" 25) (Z. 28) Kriegsführung Gültig für alle Parteien Waffen privat, Verbindung staatliche mit Parteien →→ kriegs- rechtliche Asymmetrie (vgl. Z. 48- 57) Armeen, schwere gültig nur für teilweise Armeen (mit schweren Waffen), teilweise flexible, eher leicht bewaffnete private Kämpfer; fehlende Unterscheidung von Kombattanten und Non-Kombattanten (vgl. Z. 81f.) → militärische Asymmetrie vornehmliche Angriffsziele und Opfergruppen Militärische Objekte, Soldaten Zivilisten, zivile Infrastruktur (vgl. 75-79) • Privatisierung : Nicht mehr Staat als Akteure, sondern auch substaatliche Gruppen & Organisationen ● • Asymmetierung: Asymmetrien in Ausrüstung, Stärke und Kriegführung-> Strategie der Kriegsführung: Angriff auf Zivilisten zum Ausgleich der Gesamtstärke Demilitarisierung: Angriffsziele zunehmend nicht-militärische Objekte (Zivilisten, Infrastruktur) 2 Sicherheitsfunktion Wohlfahrtsfunktion Legitimitäts-/ Rechtsstaatsfunktion Konsolidierter Staat Schwache Staaten (weak states) • staatliches Gewaltmonopol noch weitgehend existent • Defizite • Defizite Starker Staat Schwacher Staat Versagende oder verfallende Staaten (failing States) • staatliches Gewaltmonopol stark eingeschränkt ● daher: Gewährleistung von Sicherheit durch Akteure wie Warlords übernommen, deren den Staat stark beeinträchtigt Herrschaft auf Gewalt und Unterdrückung aufbaut • staatliche Dienstleistungen und Infrastruktur eingeschränkt Gescheiterte Staaten (failed state) Zerfallender Staat • nicht mehr durch den Staat erfüllt • teilweise Anarchie • teilweise Staatsfunktionen durch nichtstaatliche Zerfallener Staat Fragile Staatlichkeit Kollabierter Staat st -Terrorismus- eine Typologie 1. Sozialrevolutionärer Terrorismus • Ziel: Grundlegende Umwälzung der gesellschaftlichen Besitz-und Herrschaftsverhältnisse • Z.B. RAF (Deutschland), Brigate Rosse (Italien) 2. Ethnisch-nationalistischer Terrorismus • Ziel: Erhalt eines eigenen Staatsgebietes (durch Abspaltung) für Bevölkerungsminderheiten (oft mit eigener Sprache und Kultur) • z.B. baskische ETA (Spanien), IRA (Irland, Großbritannien) 3. Vigilantistischer Terrorismus • Ziel: Stärkung existierender staatlicher Autorität (in ihrem ideologischen Sinne), Gegensatz zu Terroristengruppen anderer Motivtypen •z.B. Ku-Kux-Klan (USA), Nationalsozialistischer Untergrund (Deutschland) 4. Religiöser/fundamentalistischer Terrorismus • Ziele: Überwindung weltlicher Gesellschafts-und Staatsformen zur Errichtung einer aus einem fundamentalistischen Religionsverständnis abgeleiteten Theokratie (Gottesstaat) • z.B. Boko Haram (Nigeria), al-Qaida, „Islamischer Staat" WICHTIG! Beim Internationalen Terrorismus verüben die Attentäter gezielt Anschläge im Ausland, sodass Täter & Opfer unterschiedliche Nationalitäten besitzen. Beim transnationalen Terrorismus wiederum rekrutieren die terroristischen Gruppen ihre Mitglieder aus unterschiedlichen Nationen und verüben weltweit Anschläge. STAATS FUNKTIONEN SICHERHEITSFUNKTION ! Zweck: Gewährleistung physischer Verteilung materieller Ressourcen zur Unterstützung der Bürger Sicherheit für Bürger Mittel (Auswahl): Staatliches Gewaltmonopol. Entwaffnung privater Gewaltakteure Befriedigung von Konflikten Verteidigung der Außengrenzen • Staatliche Verwaltung zur Resscourcen- kontrolle Erhebung von Steuern u.Ä. WOHLFAHRTSFUNKTION • Sozial-und Arbeitsmarktpolitik • Bildungspolitik ● • Gesundheitspolitik ● Umweltpolitik Öffentliche Infrastruktur • finanziert durch Steuern, Zölle, Gebühren, Abgaben Politische Partizipation der Bürger und LEGITIMITÄTS- UND RECHTSSTAATSFUNKTION ● Wahrung der Menschenrechte Unabhängige Justiz Unbestechliche, effiziente Verwaltung Hohes Maß politischer Freiheiten (Vereinigungs-, Versammlungsfreiheit...) Wahlen, Abstimmung ● Rechtsstaatlichkeit

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Kriegsrechts) ,,Jahr- Staatlich (Steuern, Verkauf von Kriegsan- leihen) Kriminalität (vgl. Z. 19- zehnte" 25) (Z. 28) Kriegsführung Gültig für alle Parteien Waffen privat, Verbindung staatliche mit Parteien →→ kriegs- rechtliche Asymmetrie (vgl. Z. 48- 57) Armeen, schwere gültig nur für teilweise Armeen (mit schweren Waffen), teilweise flexible, eher leicht bewaffnete private Kämpfer; fehlende Unterscheidung von Kombattanten und Non-Kombattanten (vgl. Z. 81f.) → militärische Asymmetrie vornehmliche Angriffsziele und Opfergruppen Militärische Objekte, Soldaten Zivilisten, zivile Infrastruktur (vgl. 75-79) • Privatisierung : Nicht mehr Staat als Akteure, sondern auch substaatliche Gruppen & Organisationen ● • Asymmetierung: Asymmetrien in Ausrüstung, Stärke und Kriegführung-> Strategie der Kriegsführung: Angriff auf Zivilisten zum Ausgleich der Gesamtstärke Demilitarisierung: Angriffsziele zunehmend nicht-militärische Objekte (Zivilisten, Infrastruktur) 2 Sicherheitsfunktion Wohlfahrtsfunktion Legitimitäts-/ Rechtsstaatsfunktion Konsolidierter Staat Schwache Staaten (weak states) • staatliches Gewaltmonopol noch weitgehend existent • Defizite • Defizite Starker Staat Schwacher Staat Versagende oder verfallende Staaten (failing States) • staatliches Gewaltmonopol stark eingeschränkt ● daher: Gewährleistung von Sicherheit durch Akteure wie Warlords übernommen, deren den Staat stark beeinträchtigt Herrschaft auf Gewalt und Unterdrückung aufbaut • staatliche Dienstleistungen und Infrastruktur eingeschränkt Gescheiterte Staaten (failed state) Zerfallender Staat • nicht mehr durch den Staat erfüllt • teilweise Anarchie • teilweise Staatsfunktionen durch nichtstaatliche Zerfallener Staat Fragile Staatlichkeit Kollabierter Staat st -Terrorismus- eine Typologie 1. Sozialrevolutionärer Terrorismus • Ziel: Grundlegende Umwälzung der gesellschaftlichen Besitz-und Herrschaftsverhältnisse • Z.B. RAF (Deutschland), Brigate Rosse (Italien) 2. Ethnisch-nationalistischer Terrorismus • Ziel: Erhalt eines eigenen Staatsgebietes (durch Abspaltung) für Bevölkerungsminderheiten (oft mit eigener Sprache und Kultur) • z.B. baskische ETA (Spanien), IRA (Irland, Großbritannien) 3. Vigilantistischer Terrorismus • Ziel: Stärkung existierender staatlicher Autorität (in ihrem ideologischen Sinne), Gegensatz zu Terroristengruppen anderer Motivtypen •z.B. Ku-Kux-Klan (USA), Nationalsozialistischer Untergrund (Deutschland) 4. Religiöser/fundamentalistischer Terrorismus • Ziele: Überwindung weltlicher Gesellschafts-und Staatsformen zur Errichtung einer aus einem fundamentalistischen Religionsverständnis abgeleiteten Theokratie (Gottesstaat) • z.B. Boko Haram (Nigeria), al-Qaida, „Islamischer Staat" WICHTIG! Beim Internationalen Terrorismus verüben die Attentäter gezielt Anschläge im Ausland, sodass Täter & Opfer unterschiedliche Nationalitäten besitzen. Beim transnationalen Terrorismus wiederum rekrutieren die terroristischen Gruppen ihre Mitglieder aus unterschiedlichen Nationen und verüben weltweit Anschläge. STAATS FUNKTIONEN SICHERHEITSFUNKTION ! Zweck: Gewährleistung physischer Verteilung materieller Ressourcen zur Unterstützung der Bürger Sicherheit für Bürger Mittel (Auswahl): Staatliches Gewaltmonopol. Entwaffnung privater Gewaltakteure Befriedigung von Konflikten Verteidigung der Außengrenzen • Staatliche Verwaltung zur Resscourcen- kontrolle Erhebung von Steuern u.Ä. WOHLFAHRTSFUNKTION • Sozial-und Arbeitsmarktpolitik • Bildungspolitik ● • Gesundheitspolitik ● Umweltpolitik Öffentliche Infrastruktur • finanziert durch Steuern, Zölle, Gebühren, Abgaben Politische Partizipation der Bürger und LEGITIMITÄTS- UND RECHTSSTAATSFUNKTION ● Wahrung der Menschenrechte Unabhängige Justiz Unbestechliche, effiziente Verwaltung Hohes Maß politischer Freiheiten (Vereinigungs-, Versammlungsfreiheit...) Wahlen, Abstimmung ● Rechtsstaatlichkeit