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Internationale Politik (Uno, Nato, Kriege, Konflikte etc.)

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(" Merkmale der heutigen Weltordnung bipolare Weltordnung > Die bipolare Welt ist ein Ausdruck aus der Ära des Kalten Krieges und bezeichnete die Aufteilung der Erde in eine westliche Hemisphäre unter der Führung der USA und eine östliche Hemisphäre, in der die UdSSR ihre Macht ausübte Sicherheitsbegriff in der bipolaren Weltordnung > bis 1990 militärische Auffassungen von Sicherheit > bestimmt sicherheitspolitisches Denken, welches durch Gegensätze zwischen USA und Sowjetunion geprägt > Sicherheitsdilemma: Jeder Staat muss um Sicherheit fürchten, solange Anarchie herrscht und auf weltpolitischer Ebene eine Instanz (Weltjustiz) fehlt -> einzige Sicherheit für Staaten vor Gewalt anderer Staaten ist militärische Abschreckung (Recht des Stärkeren) ständiges Aufrüsten notwendig, da ständig neue Bedrohung (Teufelskreis) -> Paradoxon: Absicht, Sicherheit herzustellen kann zu Krieg ausarten Internationale Beziehungen Allg.: Das Geflecht der politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und militärischen Beziehungen, wie es in der Zusammenarbeit zwischen den Staaten, den staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren geformt wird. Spez.: Teildisziplin der Politikwissenschaft, die sich mit den Bereichen Außenpolitik (einzelner Staaten, z. B. Institutionen und Prozessen der dt. Außenpolitik), internationale Systeme (d. h. das sich aus der Außenpolitik der Staaten ergebende internationale Beziehungsgeflecht) und internationale Organisa- tionen (z. B. NATO, UN) befasst. Klaus Schubert/Martina Klein: Das Politiklexikon - Begriffe, Fakten, Zusammenhänge. 5. aktualisierte und erweiterte Auflage, Zentralen für politische Bildung, Bonn 2011 Erweiterter Sicherheitsbegriff nach Ende des Ost-West-Konflikts > Verbliebene Supermacht USA hạt keinen militärische ebenbürtigen Feind -> unipolare Welt, globaler Krieg unwahrscheinlich > Neue Sicherheitspolitische Aspekte im erweiterten Sicherheitsbegriff: Umfassende Sicherheit Weltweite Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, organisiertem Verbrechen und Terrorismus wirtschaftliche, soziale, ökologische, militärische Sicherheit ● •...

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innerstaatliche Konflikte/Kriege, Menschenrechtsverletzungen, Staatszerfall und regionale Destabilisierung Erweiterter Sicherheitsbegriff • Zunahme von ökonomischen, sozialen. und ökologischen Risikopotenzialen Erweiterter Sicherheitsbegriff Gemeinsame Sicherheit Konfliktursachen Integration Kooperation Internationale Organisationen Umweltzerstörung, Bevölkerungsexplosion, Ressourcenverknap- pung, technologischer Strukturwandel, Proliferation von ABC-Waf- fen, Armut in Verbindung mit mangelnder Gleichberechtigung der gesellschaftlichen Gruppen, wirtschaftlicher Niedergang, ethnische, religiöse oder nationalistische Ideen, Unterentwicklung, Menschen- rechtsverletzungen, Terrorismus, Drogen, organisierte Kriminalität Präventive Sicherheit Konfliktvorbeugung Gewaltbeendigung Konfliktnachsorge Instrumente mehrdimensionaler Ansatz aus politischen, wirtschaftlichen, entwicklungspolitischen und sicherheitspoliti- schen Instrumenten Sicherheit in einer globalisierten Welt > Auswirkungen der Globalisierung durch Interdependenzen gekennzeichnet > Neben militärischer Verteidigungspolitik spielen nun wirtschafts-, finanz-, innen-, und entwicklungspolitische, staats- und völkerrechtliche, soziale und ökologische Aspekte eine Rolle für die globale sicherheits-politische Lage > hard power reicht nicht mehr für Garantie von Sicherheit aus > globale Sicherheit nicht mehr nur auf System der Integrität souveräner Staaten bezogen. > auch auf Lebensbedingungen und. Aussichten auf Denationalisierung ! humanitäre Sicherheit, Recht auf menschenwürdige Verhältnisse > Globale Sicherheit in heterogener, multipolarer Welt: Hohe Zufriedenheit der Bevölkerung mit politischen System, Zustimmung der Gesellschaft zu politischer Führung, Internationales Ansehen, Glaubwürdigkeit, Attraktivität der Politik, Kultur, des Bildungs- und Wissenschaftssystems -> soft power A Wandel des Sicherheitsbegriffs > Lässt sich anhand der graduellen Erweiterung des Sicherheitsbegriffs darstellen: Referenzobjekt: Wessen Sicherheit soll gewährleistet werden? ● • Sachdimension: In welchem Problembereich der Politik werden Sicherheitsgefahren festgestellt? Raumdimension: Für welches geographische Gebiet wird Sicherheit angestrebt? • Gefahrendimension: Wie wird das Problem, auf das die Sicherheitspolitik antworten soll, konzeptualisiert? Machtkonstellationen in der internationalen Politik Bipolarität - Unipolarität - Multipolarität Bipolarität bezeichnet einen Zustand, in dem die internationale Politik von der Rivalität zweier Großmächte geprägt ist, während sie im Falle der Unipolarität durch eine unangefochtene Supermacht dominiert wird. Von Multipolarität wird gesprochen, wenn es im internationalen System mehrere annähernd gleich starke Mächte mit Führungsanspruch gibt. Nach: Wilfried v. Bredow, Sicherheitspolitik zu Beginn des 21. Jahrhun- derts, Informationen zur politischen Bildung Nr. 274, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2002 Unilateralismus - Bilateralismus – Multilateralismus Die Bezeichnung Unilateralismus meint das einseitige Handeln eines Landes z. B. bei der Handelsliberalisierung oder bei der Verfolgung staatlicher Sicherheitsinteressen. Als Bilateralismus bezeichnet man ein System zweiseitiger Abkommen zwischen Staaten, z. B. zur Gestaltung der Handels- beziehungen oder zur gegenseitigen Unterstützung bei Bedrohung durch Dritte. Unter Multilateralismus versteht man ein System der Zusam- menarbeit mehrerer Staaten in Form von Abkommen oder unter dem Dach einer internationalen Organisation (z. B. UNO) zur Bearbeitung eines internationalen Problems (z. B. Regelung des Welthandels, Friedenssicherung). Der Wandel der Sicherheitskultur Raum- dimension Sach- dimension humanitär global O ökologisch international ökonomisch Stand: 1.5.2011 regional militärisch Zur Gewährleistung der internationalen Sicherheit bedarf es eines Rahmens für präventives Handeln. Hierbei muss gegen alle Bedrohungen vorgegangen werden - und zwar auf die Art und Weise, die in den verschiedenen Teilen der Welt am meisten Resonanz findet. Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert national Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert muss alle Politikbereiche umfassen und dabei Staat Bedrohung politische • ökonomische • ökologische O gesellschaftliche • kulturelle Bedingungen und Entwicklungen berücksichtigen. Gesellschaft Verwundbarkeit Risiko Individuum Nach: Christopher Daase, Wandel der Sicherheitskultur, APUZ 50/2010 Gefahren- dimension Referenz- dimension Sicherheit kann weder vorrangig noch allein durch militärische Maßnahmen gewährleistet werden. Gleichwohl sind militärische Fähigkeiten unverzichtbare Voraussetzung für die Glaubwürdigkeit einer umfassenden Sicherheitspolitik. Eine Bedrohung der internationalen Sicherheit ist jedes Ereignis und jeder Prozess, das bzw. der • zum Tod vieler Menschen oder • zur Verringerung von Lebenschancen führt . und dabei Staaten als das tragende Element des internationalen Systems untergräbt. Quelle: UN-Reformkommission/VPR Orichter-publizistik Das System internationaler Akteure > moderner Nationalstaat von 1648-1990 dominanter Akteur im System der internationalen Beziehungen > Definition Nationalstaat: eindeutig umrissenes Territorium Kongruenz der Reichweite der Politik mit nationalen Grenzen Staatsvolk • souveräne Ausübung von Staatsgewalt > System der internationalen Beziehungen durch zwei - Parteien - Nullsummenspiels geprägt (Was der eine Staat gewinnt, verliert der andere) 11 > staatenzentrisches Weltbild gekennzeichnet durch Freund - Feind - Schemata > Krise des Nationalstaates durch Folgen des Endes des Ost-West-Konflikts und der Globalisierung auf SdIB- Der Nationalstaat ist für die kleinen Probleme zu groß und für die großen Probleme zu klein geworden" > zunehmender Machtverlust der. Nationalstaaten: Denationalisierung, Entgrenzung, Disembedding Nationalstaaten im gegenwärtigen System immer noch wichtigste Akteure, Macht kann jedoch durch grenzüberschreitend tätig werdende Akteure eingeschränkt werden Nichtstaatliche Akteure • Internationale Organisationen (UNO, OSZE etc.). • Internationale Regime (Atomwaffensperrvertrag). • Transnationale Konzerne mit wirt. und finanz. Macht (Öl- umd Gaskonzerne). • Nichtregierungsorganisationen (NRO, Amnesty International, Greenpeace, Attac) mit vorwiegend menschenrechtl. und ökolog. Zielen • International agierende kriminelle Banden (südam. Drogenkartelle) • Terrornetzwerke (IS, Al-Qaida, Taliban etc.) Gefahren > mögl. Kriege aufgrund der nachlassenden Ordnungskraft der Nationalstaaten und dem Bedeutungszuwachs nichtstaatlicher Akteure > vor allem bei schwachen Staaten, die von Zerfall bedroht (gekennzeichnet durch nicht mehr funktionsfähiges Gewaltmonopol; Aufsplitterung der Gesellschaft in Gruppen) -> Staat ist nicht in der Lage, Bürger voreinander zu schützen > Legitimationsprobleme durch fehlende Rechtsstaatlichkeit und Partizipationsmöglichkeit -> mit Zusammenbruch der Verwaltung kann Staat Wohlfahrtsaufgaben nicht. . mehr nachkommen Hoffnung > Ausbreitung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit, Rückgang Gewalt/Kriege > Stärkung Einfluss demokratisch orientierter Zivilgesellschaften durch Einbeziehen nicht staatlicher Akteure bei global auftretenden Problemen und Regelsetzungen

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Aussichten auf Denationalisierung ! humanitäre Sicherheit, Recht auf menschenwürdige Verhältnisse > Globale Sicherheit in heterogener, multipolarer Welt: Hohe Zufriedenheit der Bevölkerung mit politischen System, Zustimmung der Gesellschaft zu politischer Führung, Internationales Ansehen, Glaubwürdigkeit, Attraktivität der Politik, Kultur, des Bildungs- und Wissenschaftssystems -> soft power A Wandel des Sicherheitsbegriffs > Lässt sich anhand der graduellen Erweiterung des Sicherheitsbegriffs darstellen: Referenzobjekt: Wessen Sicherheit soll gewährleistet werden? ● • Sachdimension: In welchem Problembereich der Politik werden Sicherheitsgefahren festgestellt? Raumdimension: Für welches geographische Gebiet wird Sicherheit angestrebt? • Gefahrendimension: Wie wird das Problem, auf das die Sicherheitspolitik antworten soll, konzeptualisiert? Machtkonstellationen in der internationalen Politik Bipolarität - Unipolarität - Multipolarität Bipolarität bezeichnet einen Zustand, in dem die internationale Politik von der Rivalität zweier Großmächte geprägt ist, während sie im Falle der Unipolarität durch eine unangefochtene Supermacht dominiert wird. Von Multipolarität wird gesprochen, wenn es im internationalen System mehrere annähernd gleich starke Mächte mit Führungsanspruch gibt. Nach: Wilfried v. Bredow, Sicherheitspolitik zu Beginn des 21. Jahrhun- derts, Informationen zur politischen Bildung Nr. 274, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2002 Unilateralismus - Bilateralismus – Multilateralismus Die Bezeichnung Unilateralismus meint das einseitige Handeln eines Landes z. B. bei der Handelsliberalisierung oder bei der Verfolgung staatlicher Sicherheitsinteressen. Als Bilateralismus bezeichnet man ein System zweiseitiger Abkommen zwischen Staaten, z. 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Nationalstaaten: Denationalisierung, Entgrenzung, Disembedding Nationalstaaten im gegenwärtigen System immer noch wichtigste Akteure, Macht kann jedoch durch grenzüberschreitend tätig werdende Akteure eingeschränkt werden Nichtstaatliche Akteure • Internationale Organisationen (UNO, OSZE etc.). • Internationale Regime (Atomwaffensperrvertrag). • Transnationale Konzerne mit wirt. und finanz. Macht (Öl- umd Gaskonzerne). • Nichtregierungsorganisationen (NRO, Amnesty International, Greenpeace, Attac) mit vorwiegend menschenrechtl. und ökolog. Zielen • International agierende kriminelle Banden (südam. Drogenkartelle) • Terrornetzwerke (IS, Al-Qaida, Taliban etc.) Gefahren > mögl. 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