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Amerikanische Verfassung und Bill of Rights
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Maira K
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11/12/13
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Zusammenfassung: Amerikanische Verfassung und Bill of Rights Zentralstaat oder Staatenbund?: WÄHREND Krieg: lockerer Staatenbund mit Kongress an der Spitze - ,,Frieden von Paris": September 1783 DANACH: Debatte um kommende Staatsform zwei Gruppierungen stehen sich gegenüber: Federalists: für starken Zentralstaat Anti-Federalists: für lockeren Staatenbund mit schwacher Zentralregierung - einige reagieren mit großer Heftigkeit gegen Staatenbund ´—> Angst vor unkontrollierbarem Populismus nach Krieg löst sich der Zusammenhalt der Staaten untereinander berechtigte Skepsis: überhaupt möglich ein flächenmäßig so großes Land als Republik zu verwalten? vllt. besser die Souveränität bei den einzelnen Staaten zu belassen? Eliten kennen sich wenigstens untereinander Juli 1787: „Northwest Ordinance": im Westen können neue Staaten aufgenommen werden - Bedingung: min. 60.000 Einwohner; bereits republikanische Verfassung => Westexpansion Probleme, die die Problemlösung aufhalten: Kongress verfügt über fast keine Machtmittel - dringender Handlungsbedarf im Bereich der Wirtschaftspolitik - Teile des Landes zerstört - hohe Kriegsschulden => permanente Gefahr des Staatsbankrotts Preise für Agrarprodukte fallen - zwangsweise Eintreibung von Steuern - Widerstand bei ländlicher Bevölkerung > Shays Rebellion (verschuldete Farmer); Staat muss Truppen dagegen einsetzen => Amerika: extrem schwacher Staat Dilemma: Kongress: nicht in der Lage, Aufgaben einer Regierung zu erfüllen souveräne Einzelstaaten: nicht die Mittel und Kraft, schwierige Nachkriegssituation in den Griff zu bekommen - Die Amerikanische Verfassung: Chance, etwas völlig Neues in die Realität umzusetzen (keine Vorbilder in der Geschichte) sehr große Unterschiede zwischen den Verfassungen der Einzelstaaten 1783-1787: keine handlungsfähige Zentralregierung -> Zusammenbruch des neuen Staates...
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droht mehrmals ZWAR: viele verschiedene unterschiedliche Vorstellungen zur neuen Staatsform, ABER: große Kompromissbereitschaft Mai 1787: Vertreter aus 12 Staaten (Vorsitz: George Washington) treffen sich im Geheimen, um eine Verfassung für den gesamten neuen Staat einzuführen —> Überzeugung: Regierung muss dem Volk dienen, es nicht beherrschen Wahlrecht für 70-90% der weißen Männer -> sehr fortschrittlich Trennung von Staat und Religion - Religionsgemeinschaften wurden freigestellt -> Förderung religiöser Freiheit und Demokratisierung - Gründungsvater ermöglichten amendments (Verfassungszusätze) erhabene, politisch gebildete weiße Männer. erster Präsident der USA: George Washington ,,checks and balances": gegenseitige Kontrolle durch Exekutive, Legislative und Judikative dadurch entstehende Konflikte gewollt -> Machtkontrolle GEDANKE DAHINTER: Institutionen schaffen, die Personen, die versuchen, Macht zu missbrauchen/ergreifen, einschränken Einzelstaaten weiterhin zuständig für Justiz, Polizei, Kultur und andere Regelungen System der Gewaltenteilung: EXEKUTIVE: Präsident -> ernennt Regierung; Oberbefehl über Streitkräfte; Kabinette im Laufe der Jahrzehnte; kann freie Entscheidungen treffen -> sehr starke Stellung wurde damals statt von Wahlmännern, von den Staatsparlamenten gewählt - Impeachment-Verfahren: Präsident kann abgesetzt werden Mehrheit im Repräsentantenhaus und Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat nötig LEGISLATIVE: Kongress, also Repräsentantenhaus und Senat -> gleichberechtigte Teilnahme an Gesetzgebungsverfahren Repräsentantenhaus: Mitglieder werden alle zwei Jahre direkt vom Volk gewählt; hängt von Größe des Bundesstaates ab (je größer, desto mehr) Senat: alle Bundesstaaten entsenden jeweils zwei Abgeordnete -> Zugeständnis an die kleinen Staaten; damals durch die Staatsparlamente gewählt – Präsident kann mit seinem Veto vorgeschlagene Gesetze verhindern; kann aber auch überstimmt werden JURISDIKTION: Supreme Court (Oberstes Bundesgericht) -> damals fünf Richter; vom Präsidenten auf Lebenszeit ernannt (Senat muss zustimmen); kontrolliert Präsidenten und Kongress; kann Gesetze außer Keaft setzen; Urteile durch einfache Mehrheit Bill of Rights: zehn Zusatzartikel (amendments) der Verfassung -> Katalog von Grundrechte -> Reaktion darauf, dass sich einige Staaten weigerten, die Verfassung zu ratifizieren, weil Wichtiges fehlte INHALT: Rede-, Presse- und Petitionsfreiheit, die Freiheit der öffentlichen Versammlung, das Recht, im Interesse einer geordneten Miliz Waffen zu tragen, der Schutz vor ungerechtfertigter Verhaftung und Durchsuchung, der Schutz vor zweifacher Anklage in der selben Sache, das. Recht auf einen Prozess vor einer Jury und der Schutz vor grausamen Strafe -> Freiheitsrechte als ursprüngliche Abwehrrechte gegen einen potenziell übermächtigen Staat -> justizielle Rechte -> Sicherung der föderalen Ordnung gegen das Prinzip des Zentralismus (Artikel 10) Ausblick: Zentralregierung gelingt es immer mehr Kompetenzen an sich zu reißen durch sehr generell formulierte Gesetze (z. B. Steuererhebungen für das allgemeine Wohl"
Amerikanische Verfassung und Bill of Rights
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