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21.7.2021
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Gründe für EU 1. Frieden 2. Bürger der EU werden unterstützt 3. Demokratie und kulturelle Vielfalt wird geschützt 4. Sorgt sich um unsere Sicherheit & Kosten -Institutionen (handlungsfähig, demokratisch legitim) europäisches Recht über Recht der Mitgliedsstaaten Bund ist Inhaber der Souveränität Beispiele: Deutschland EU Leitbilder/Theorien Bundesstaat (Föderation) Ziel: Schaffung eines europäischen Bundesstaates" Bundesstaat ist Vereinigung einzelner Gliedstaaten zum Gesamtstaat politisches Prinzip: Förderalismus • klare Kompetenzabgrenzung zwischen Gesamtstaat und Mitgliedsstaaten Staatenbund (Konföderation) 5. Binnenmarkt wird gestärkt 6. wird sich um Rechte der Bürger gekümmert 7. individuelle Freiheit in Europa garantiert 8. Einsatz für Umwelt ·Ziel: Schaffung eines ,,Staatenbundes" Mitgliedsstaaten arbeiten Lösung eines gemeinsamens Problem zusammen ·lose Verbindung nationaler Staaten • Unabhängigkeit & nationale Souveränitätsrechte weitgehend erhalten -Beschlüsse einstimmig getroffen Beispiele: NATO, UNO Staatenbund (Politische Union) - Ziel: ausgerichtete Kooperation u. Staaten auf bestimmte Gebiete integrieren einzelstaatlich organisierte Völker bilden kein Staatsvolk, sondern sind Staaten die sich als Mitgliedsstaaten... Integration anschließen Anstreben einer immer engeren Union Integrationstheorien Integration friedliche & freiwillige Zusammenführung von Staaten, Gesellschaften & Volksgruppen Phasen der EU 1. 1949-1959: Gründung Europas 2. 1959-1969: Konsolidierung, Wachstum und Krise 3. 1970-1985: Erweiterung und Stagnation (Legitimation & Demokratisierung) 4. 1986-1999: Politische und Ökonomische Vertiefung 5. seit 2000: Osterweiterung und Neustrukturierung 6. Brexit Kooperation einzelne Staaten arbeiten dur einen geregelten Vertrag zusammen Herausforderungen für EU - Wirtschafts- und Finanzkrise Migrationskrise Rechtsstaatlichkeitskrise Brexit Coronavirus-Pandemie Etappen EU-Integrationsprozess Erweiterung: weitere Länder werden in EU einbezogen Vertiefung: Gestaltung institutioneller Reformen Wichtige Ereignisse in den Integrationsphasen Gründung Europas 1949: Gründung Europarats 1951: Gründung von Europäischen Gemeinschaft führ Kohle und Stahl (Montanunion) Konsolidierung, Wachstum & Krise 1959/1968: Beginn /...
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Vollendung des Zollabbaus innerhalb der Gemeinschaft 1966 Luxemburger kompromiss 1967 Europäische Gemeinschaft Erweiterung & Stagnation 1970: Einführung Europäischer Politischen Zusammenarbeit 1973: Norderweiterung Beitritt Großbritannien, Dänemark & Irland 1979: Europäisches Währungssystem / Direktwahl des Europäischen Parlaments tritt in Kraft 1985: Schenger Abkommen Politische & Ökonomische Vertiefung 1986: Süderweiterung: Portugal und Spanien treten bei 1990: Staatliche Einheit Deutschlands 1993: Vollendung des Binnenmarkts 1995: 2. Norderweiterung: Östereich, Finnland, Schweden treten bei 1997: Vertrag von Amsterdam Osterweiterung & Neustrukturierung 2002 Einführung Euro als gemeinsame Währung 2004: Osterweiterung: Lettland, Litauen, Polen, Slowenien, Malta,.... treten bei 2007: Europäische Verfassung scheitert 2008 Finanzkrise 2009 neue Vertragliche Grundlage durch Reformvertrag von Lissabon 2012: Europäischer Fiskalpakt: Strenge Grenzen der Staatsverschuldung Brexit 2020: 31.1.2020: Brexit Integrationstheorien Förderalismus Ziel: wollen Frieden & Demokratie Staaten verzichten auf ihre Souveränitätsrechte und ordnen sich einer gemeinsamen Verfassung unter Wer: Nationalstaaten Entscheidung nach Mehrheitsprinzip · Leitbild/Ziel: Europäischer Bundesstaat andere gesellschaftliche Gruppen auf politischer Ebene supranationale Organe Intergouvernmentalismus · Ziel: wollen Machterhalt, Souveränität und Sicherheit · Instrument: Gipfeltreffen und Regierungskonferenz Rat der EU und / oder europäischer Rat beschließen wichtige Gesetzesinitiativen Wer: Nationalstaaten innerstaatliche Willensbildung supranationale Institutionen haben kaum/keinen Einfluss · Leitbild/Ziel: Staatenbund (Neo)- Funktionalismus Ziel: wollen Wohlstand, Frieden und Macht der Nationalstaaten übernehmen Zusammenarbeit beginnt im technisch-ökonomischen Bereich ↓übergang - Wer: benachbarte Politikfelder - Nationale politische & wirtschaftliche Eliten supranationale Institutionen · Leitbild /Ziel: kann zu Bundesstaat kommen oder bei Staatenverbund bleiben