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Internationale Konflikte & Terrorismus

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 Zusammenfassung: Internationale Konflikte
Thema der Klausur: Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik im Kontext internationaler Beziehungen/

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Terrorismus (Definition, Ursachen, Ziele, Ideologie, Bekämpfung), Kriegstypen, Fragile Staaten (Failed States), Deutsche Außenpolitik, Verteidigungspolitische Richtlinien, Rolle von Bundeswehr und Bundestag

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Zusammenfassung: Internationale Konflikte Thema der Klausur: Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik im Kontext internationaler Beziehungen/ Konflikte bezüglich des sich verbreitenden Terrorismus (Konfliktanalyse, Einsätze der Bundeswehr, verteidigungspolitische Richtlinien) Ziele und wesentliche Ideologiebausteine islamistischer Terrororganisationen Neuordnung der Welt ➤ indem die Welt zuerst entwestlicht wird • Westlich-Europäische Globalisierung rückgängig machen ➤ Ablösung der Vorherrschaft des Westens ● ● ● ● ● ● ● ➤ Soll Macht suggerieren, Sympathisanten, Unterstützer, potentielle Rekruten • Instrumentalisierung von Gegenanschlägen soll das Feindbild stärken ● ● ➤ Rache für in der westlichen Welt umgekommene Muslime Vorherrschaft des Islam ▸ Einführung islamischer Normen und Werte Missachtung von Grund- und Menschenrechten, sowie der Religionsfreiheit ➤ Moralische Überlegenheit Ursachen des Terrorismus und der Radikalisierung junger Täter Dschihadisten aus westlichen Ländern: IS-Hype. -> Erstarken rechter Gruppen -> rassistische Übergriffe auf Muslime -> dschihadistisches Narrativ (Unterdrückung der Muslime) wird bestätigt -> Rekrutierung ► Wenn Menschen zum Islam konvertieren, können diese an "falsche" Gruppierungen geraten Islamisierte Radikalität statt politischer Islamismus Suchen nach Möglichkeiten, um Gewalt ausüben zu können Der Angegriffene soll als "eigentlicher Aggressor" entlarvt werden beanspruchen Opferrolle für sich ● Wiederherstellung einer islamischen Ordnung ▸ Einzig legitime Staats- und Gesellschaftsform (Gegner der Demokratie) Gegen eine Trennung von Staat und Kirche Vorgaben ausgelegt nach Koran und Propheten Unantastbarkeit des Korans bzw. dessen Deutung ■ Bezieht sich auf alle Lebensbereiche ● Islam • Offenbarungsreligion Aufforderung zum Dschihad (Heiliger Krieg) ➤ IS bezeichnet den christlichen Westen als die "Ungläubigen" und "Kreuzzügler" = Feinde Durch Inszenierungen (mediale Berichterstattung) von bestialischer Gewalt ➤...

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Schaffung einer kollektiven Glaubensidentität der Muslime, welche gegen den laizistischen Staat gerichtet ist Fehlende Gemeinschaftszugehörigkeit • Kapitalismuskritik: keine Verlierer mehr Aufklärung in Schule, über islamistischen Terrorismus (bei jungen Menschen anfangen) Rassismus- Problem ansprechen ● Dem Terrorismus keine Plattform mehr bieten Islamismus Politische Ideologie . Politische und radikale Verengung des Islam • Anhänger: Islamistische Fundamentalisten Terroranschläge als neue Jugendrevolution, mit alten Gesellschaftsstrukturen brechen Religion spielt wichtige Rolle für die Selbstdeutung und Lebenssinn ➤ Frustration und Hass auf Gesellschaft -> suchen Sinn in Religion ► Suchen nach Möglichkeiten, um Gewalt ausüben zu können Gefühle von Ausschluss aus dem Arbeitsmarkt, Benachteiligung in den Bildungsinstitutionen und Missachtung durch die Mehrheitsgesellschaft Leichtere Rekrutierung Dschihad Defensiver Kampf zur Verteidigung islamischen Territoriums gegen Andersgläubige; manchmal auch als innerer Kampf gegen Versuchungen gedeutet (Theologie) Grundzüge einer Strategie zur Bekämpfung von internationalem Terrorismus mit Erhaltung der Bürgerrechte Allgemein: Keine Strategie ohne Einschränkung der Bürgerrechte möglich Gegenreaktion vermeiden (auch auf medialer Ebene) ▸ Nicht möglich, da Pressefreiheit (Verbot nicht möglich, aber Aufforderung dazu Nach Anschlägen: Welle der Aufklärung ▸ Menschen treten dem Thema aufgeschlossener gegenüber • Terrorwarnstufen nicht effektiv, nachdem Terrorakt verübt wurde ● Aus den Ländern im nahen Osten zurückziehen ➤ Opferrolle vermeiden • Terrorgruppen sollten weniger Zulauf haben ➤ Gefährder aufklären und unterstützen • Zerschlagung der Ideologie nicht möglich • Jugendamt sollte mehr Kontrolle ausüben können (im Kindesalter) Laizismus Lehre von der strikten Trennung von Kirche und Staat Was ist Terrorismus? Definition: Terrorismus bedeutet, für politische Zwecke planmäßig und gewaltsam gegen Zivilisten vorzugehen. Merkmale Politisch motiviert (ansonsten nur ein Verbrechen) ● Gewaltsam ● Zweck ist, eine Botschaft zu verkünden (nicht etwa den Feind wirklich zu besiegen) ➤ "Terroranschläge fungieren als Kommunikationsmittel." • Terrorakt und Opfer haben symbolische Bedeutung ● gesteigerte Schockwirkung durch Symbolik des Angriffsziels ► Psychologische Wirkung soll größer sein als tatsächlicher Schaden • Vorgehensweise von Gruppen auf substaatlicher Ebene (umstritten) Terrorismus als Instrument der Außenpolitik jedoch auch möglich Opfer der Gewalt und zu erreichen versuchtes Publikum nicht identisch "Opfer sind Mittel, um das Verhalten eines größeren Publikums zu beeinflussen." Publikum oftmals Regierungen Richtet sich bewusst gegen Zivilisten ● ● Typologisierung von Terrorismus ● Sozialrevolutionärer Terrorismus ➤ Gewaltsamer Versuch von NGO, Besitz- und Herrschaftsverhältnisse grundlegend umzuwerfen Ethnisch-nationalistischer Terrorismus Gewaltsamer Versuch von NGO Minderheitenpopulationen, ein eigenes Staatsgebiet (durch Abspaltung) zu erhalten Religiöser Terrorismus ● ● Gewaltsame Verfolgung von Zielen durch NGO, aus einem fundamentalistischen Religionsverständnis abgeleitet • Vigilantistischer Terrorismus Ziel der Stärkung staatlicher Autorität durch gewaltsames Vorgehen von NGO (Ideologiebezogen) parapolizeilicher/-militärischer Aufbau Z.T. -> Mischformen sind häufig möglich (Ideologien und Ziele unterschiedlich zuordenbar) Terroristische Gewalt als Kommunikationsmittel A) Terrorismus in den Medien • Gewalt wird bewusst eingesetzt und inszeniert wie im Film Verbreitung von Panik, Schockeffekte IS erscheint als übermächtig Möglichkeit zur weltweiten Verbreitung einer Botschaft (um u.a. Unterstützer zu erreichen) Mehr Aufmerksamkeit der Menschen durch alarmierende Schlagzeilen ● Provokation der Meldungen Verunsicherung der angegriffenen Bevölkerung IS will angebliche Schlagkraft unter Beweis stellen Gewinnung von Sympathisanten ▸ Einschüchterung von Feinden "Auswanderer" sollen in westlichen Ländern Eindruck machen durch Drohungen etc. B) Hoffnung auf Gegenreaktion Terrorismus als Kommunikationsstrategie, mit der politische Maßnahmen an Freund und Feind übermittelt werden sollen ● Handlungsebene und Propaganda (Bekennerschreiben, Drohungen und politische Erklärungen) Mobilisierung von Sympathisanten vor allem mit Hilfe der Gegenreaktion der mit dem Anschlag adressierten Menschen Provokation der Gegner zu brutalen und unangemessenen Reaktionen Entlegitimierung und Demaskierung des Gegners Angegriffene als eigentliche Aggressor Eigene Aktionen dargestellt als Selbstverteidigung ▪ Aktion-Reaktion-Spirale (Rollenwechsel) Aktion-Reaktion-Spirale ● ● Kommunikationsstrategie der Gegenreaktion Eigene Aktionen dargestellt als Selbstverteidigung (Rollenwechsel in der Öffentlichkeit) Angegriffene Wird zum Aggressor Reaktionen sollen dann das terroristische Vorgehen legitimieren Entlegitimierung/ Demaskierung des Gegners Warum werden Kriege geführt - Kriegs-/ Konflikttypen Antiregime Kriege ➤ Kampf um den Sturz der Regierenden, Veränderung/ Erhalt des politischen Systems/ der Gesellschaftsordnung Autonomie- und Sezessionskriege ➤ Kampf um größere regionale Autonomie innerhalb eines Staatenverbandes oder um die Sezession (=Absonderung) vom Staatsverband . Zwischenstaatliche Kriege ➤ Konflikt zwischen den Streitkräften mindestens zweier verschiedenen Staaten/Territorien ➤ Ohne Rücksicht auf ihren völkerrechtlichen Status ● • Dekolonisationskriege ➤ Kampf um die Befreiung von einer Kolonialherrschaft • Sonstige Kriege = Mischtypen (z. B. Afghanistan) > Überlagerung verschiedener Typen, Veränderungen des Kriegscharakters im Verlauf der Handlungen ● ● ● Fragile Staaten = Terrorzentren? Keine allgemeine wechselseitige Beziehung/Zusammenhang zwischen Terrorismus und Fragilität (wider Erwarten) Nicht alle Tätigkeiten terroristischer Gruppen werden durch fragile Staaten einfacher gemacht ● Typologie fragiler Staaten Sicherheitsfunktion Benötigen Infrastruktur (Kommunikation), Logistik, Finanztransaktionen, Planung ➤ Veränderung strategischer Logik von Terroristen -> bei gewaltoffenen Räumen muss man territoriale Kontrolle ausüben Fragile Staaten können trotzdem günstige Umgebungen für terroristische Aktivitäten sein Zusammenhang zwischen Perioden politischer Instabilität und terroristischer Aktivität (in 19 Staaten des Nahen und Mittleren Ostens) • Flüchtlingsströme durch zunehmenden Verfall eines Staates ➤ Gewaltkonflikt aufgrund der Beteiligung von Regierungen/ Milizen der Nachbarländer ➤ Verfall kann zur unmittelbaren Schwächung des Nachbarlandes führen (regionale "Fragilitäts-Cluster" in extremen Fällen) Stabile Staaten verfügen durchgängig über das Gewaltmonopol und können alle Staatsfunktion erfüllen Wohlfahrtsfunktion Legitimations-/ Rechtsstaatsfunktion ● ● ● ● ● Typ 1 Schwache Staaten (weak states) ● • Staatliches Gewaltmonopol noch weitgehend existent • Defizite • Defizite • Staatliches Gewaltmonopol stark eingeschränkt Daher: Gewährleistung von Sicherheit durch den Staat stark beeinträchtigt Staatliche Dienstleitungen und Funktionen stark eingeschränkt IEEE Mögliche Zusammenhänge zwischen dem Zustand Afghanistans und der Etablierung von Al-Quaida Der Staat kann die Sicherheit der Bürger nicht mehr gewährleisten > Wechselnde Regierungen, instabile Regierungsverhältnisse Islamische Diktatur Unzufriedenheit der Bevölkerung Rekrutierungen möglich Typ 2 Typ 3 Versagende oder verfallende Staaten Gescheiterte Staaten (zerfallen, kollabiert) (failing states) (failed states) . Nicht mehr durch den Staat erfüllt • Teilweise Anarchie (Gesetzlosigkeit) • Teilweise Staatsfunktionen durch nichtstaatliche Akteure wie Warlords übernommen, deren Herrschaft auf Gewalt und Unterdrückung aufbaut Kann nicht in die Machenschaften der Terroristen eingreifen ► Fehlendes staatliches Gewaltmonopol Flüchtlingsströme Rechtstaatlichkeit steht auf dem Spiel Verbreitung der Ideologie in anderen Staaten ➤ Terroristen können sich den Strömen anschließen Menschenrechte werden nicht mehr beachtet Milizen haben Logistik/ Infrastruktur aufrechterhalten Nachbarländer werden durch Instabilität geschwächt ▸ Terrorismus wird in diesem Ländern begünstigt Deutsche Außenpolitik Interessen: Sicherheit, Globaler Handel, Klimaschutz Afghanistan = Mischtyp Antiregime Krieg ● • ● ● |||| ● ● ● Zwischenstaatlich (-> USA, Russland) Autonomiekrieg ???? Afghanistan - Failed/ failing State Gescheiterter Staat (Staatsgewalt zerfallen, nicht erfüllte staatliche Funktionen, Kontrolle durch militante Gruppen, auf Hilfe anderer Staaten angewiesen) Bevölkerung: Unterdrückung, kein Mitspracherecht, Existenzängste Region: keine Sicherheit, Spannungen durch Einmischung unterschiedlicher Ansichten (Nachbarstaaten) International: Umgang mit der Taliban ungeklärt (Unterstützung, Bevölkerung??), zwischenstaatlich Konflikte Ziele: Frieden, Stärkung der Demokratie, Globale Abrüstung (insbesondere nuklearer Bereich), Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, Vertrauen anderer Staaten, nachhaltige Entwicklung Instrumente: Militär, diplomatische Beziehungen (Abkommen, bevorzugt multilateral), Sanktionen, finanzielle Hilfen, NATO-Mitgliedschaft, auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Verteidigungspolitische Richtlinien und sicherheitspolitische Ziele der Bundesrepublik Internationale Verantwortung für Frieden und Freiheit Bei einem bewaffneten Angriff schulden EU-Länder Hilfe und Unterstützung ➤ Als starker Partner in einem vereinten Europa sollte man helfen ● Aktiver Einsatz für eine bessere und sichere Welt ● ● ● ● Sicherheitspolitik Werte und Grundsätze der freiheitlich demokratischen Ordnung des Grundgesetzes und des Völkerrechts müssen gewahrt werden Sicherheit und Schutz der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands Stärkung der transatlantischen und europäischen Sicherheit Sicherheit des eigenen Landes = Abschirmen von Krisen und Konflikten Beteiligung an aktiver Vorbeugung und Einhegung (z. B. durch den Einsatz von Streitkräften) ▸ Verhinderung und Eindämmung von Krisen und Konflikten (Konfliktprävention) • Territoriale Integrität und Souveränität Deutschlands und seiner Verbündeten ● • Reduzierung der Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen ● Ermöglichung und Bewahrung eines freien und ungehinderten Welthandels Zugang zur Hohen See und natürlichen Ressourcen ● ● Gestaltendes Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft Bekenntnis zu Bündnissystemen (NATO, UN,...) Art.24 GG ● 1) D Mitglied der NATO 2) Bundestag hat zugestimmt War der Bundeswehreinsatz in Afghanistan strategisch sinnvoll oder nicht? Sicherheit und Schutz der deutschen Bevölkerung vor terroristischen Angriffen/ Anschlägen Humanitäre Hilfe und Wiederaufbau in Afghanistan; Ausbildung der afghanischen Streitkräfte vor Ort Mandatsverlängerung: Zustimmung, da bereits positive Auswirkungen erkennbar/Förderung der Bildung, Frauenrechte, Zurückdrängung der terroristischen Vereinigungen) • Wahrnehmung internationaler Verantwortung Besondere Rolle des Bundestages bei der Entscheidung über Auslandseinsätze Jeder Einsatz (Ausland oder Verteidigung) steht unter Parlamentsvorbehalt Parlamentarische Zustimmung nötig für ● ● Grund der Sicherheitsinteressen a. Mandatsverlängerung b. Beantragung Auslandseinsatz • Zustimmung durch absolute Mehrheit erforderlich Parlamentsbeteiligungsgesetz (2005) ● ● Bundestag hat mit absoluter Mehrheit dem Einsatz zugestimmt (Friedensmission; NATO) erstmal auf 6 Monate befristet Menschenrechte, Völkerrecht sollen eingehalten werden Art. 5 NATO-Vertrag Beistand leisten, für die, die angegriffen werden UN-Sicherheitsrat Resolution 1386) Aussendung der Sicherheitsunterstützungstruppe Geografische Lage in der Mitte Europas und eigene Geschichte ● Glaubwürdige Vertretung und Einlösung von außen- und sicherheitspolitischen Positionen Gebietsschutz Eintreten für die internationale Geltung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze Förderung von Menschen- und Völkerrecht Bundeswehr-Parlamentsarmee Zustimmung erforderlich für Einsatzraum, -dauer (Verlängerung), Gerät, Befugnisse der Soldaten vor Ort, Truppenobergrenze Bei Landesverteidigung sogar 2/3-Zustimmung nötig Internationale politische und wirtschaftliche Verflechtungen Ressourcenabhängigkeit als Hochtechnologiestandort und rohstoffarme Exportnation Einsatz der Bundeswehr 1.) Verteidigungsfall (Landesverteidigung, Bündnisverteidigung) 2.) Im Rahmen der Amtshilfe, bei z.B. Naturkatastrophen, Terrorbekämpfung 3.) "Einladung" auf dem Territorium eines anderen Staates (ein anderer Staat fordert Truppen ein) 4.) Abwehr einer drohenden Gefahr (präventiv) Spannungsverhältnisse Bundestag verweigert Zustimmung, aber Beteiligung eigentlich im Sicherheitsbündnis vorgesehen -> schränkt militärische Handlungsfähigkeit ein

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Politische und radikale Verengung des Islam • Anhänger: Islamistische Fundamentalisten Terroranschläge als neue Jugendrevolution, mit alten Gesellschaftsstrukturen brechen Religion spielt wichtige Rolle für die Selbstdeutung und Lebenssinn ➤ Frustration und Hass auf Gesellschaft -> suchen Sinn in Religion ► Suchen nach Möglichkeiten, um Gewalt ausüben zu können Gefühle von Ausschluss aus dem Arbeitsmarkt, Benachteiligung in den Bildungsinstitutionen und Missachtung durch die Mehrheitsgesellschaft Leichtere Rekrutierung Dschihad Defensiver Kampf zur Verteidigung islamischen Territoriums gegen Andersgläubige; manchmal auch als innerer Kampf gegen Versuchungen gedeutet (Theologie) Grundzüge einer Strategie zur Bekämpfung von internationalem Terrorismus mit Erhaltung der Bürgerrechte Allgemein: Keine Strategie ohne Einschränkung der Bürgerrechte möglich Gegenreaktion vermeiden (auch auf medialer Ebene) ▸ Nicht möglich, da Pressefreiheit (Verbot nicht möglich, aber Aufforderung dazu Nach Anschlägen: Welle der Aufklärung ▸ Menschen treten dem Thema aufgeschlossener gegenüber • Terrorwarnstufen nicht effektiv, nachdem Terrorakt verübt wurde ● Aus den Ländern im nahen Osten zurückziehen ➤ Opferrolle vermeiden • Terrorgruppen sollten weniger Zulauf haben ➤ Gefährder aufklären und unterstützen • Zerschlagung der Ideologie nicht möglich • Jugendamt sollte mehr Kontrolle ausüben können (im Kindesalter) Laizismus Lehre von der strikten Trennung von Kirche und Staat Was ist Terrorismus? Definition: Terrorismus bedeutet, für politische Zwecke planmäßig und gewaltsam gegen Zivilisten vorzugehen. Merkmale Politisch motiviert (ansonsten nur ein Verbrechen) ● Gewaltsam ● Zweck ist, eine Botschaft zu verkünden (nicht etwa den Feind wirklich zu besiegen) ➤ "Terroranschläge fungieren als Kommunikationsmittel." • Terrorakt und Opfer haben symbolische Bedeutung ● gesteigerte Schockwirkung durch Symbolik des Angriffsziels ► Psychologische Wirkung soll größer sein als tatsächlicher Schaden • Vorgehensweise von Gruppen auf substaatlicher Ebene (umstritten) Terrorismus als Instrument der Außenpolitik jedoch auch möglich Opfer der Gewalt und zu erreichen versuchtes Publikum nicht identisch "Opfer sind Mittel, um das Verhalten eines größeren Publikums zu beeinflussen." 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Zwischenstaatliche Kriege ➤ Konflikt zwischen den Streitkräften mindestens zweier verschiedenen Staaten/Territorien ➤ Ohne Rücksicht auf ihren völkerrechtlichen Status ● • Dekolonisationskriege ➤ Kampf um die Befreiung von einer Kolonialherrschaft • Sonstige Kriege = Mischtypen (z. B. Afghanistan) > Überlagerung verschiedener Typen, Veränderungen des Kriegscharakters im Verlauf der Handlungen ● ● ● Fragile Staaten = Terrorzentren? Keine allgemeine wechselseitige Beziehung/Zusammenhang zwischen Terrorismus und Fragilität (wider Erwarten) Nicht alle Tätigkeiten terroristischer Gruppen werden durch fragile Staaten einfacher gemacht ● Typologie fragiler Staaten Sicherheitsfunktion Benötigen Infrastruktur (Kommunikation), Logistik, Finanztransaktionen, Planung ➤ Veränderung strategischer Logik von Terroristen -> bei gewaltoffenen Räumen muss man territoriale Kontrolle ausüben Fragile Staaten können trotzdem günstige Umgebungen für terroristische Aktivitäten sein Zusammenhang zwischen Perioden politischer Instabilität und terroristischer Aktivität (in 19 Staaten des Nahen und Mittleren Ostens) • Flüchtlingsströme durch zunehmenden Verfall eines Staates ➤ Gewaltkonflikt aufgrund der Beteiligung von Regierungen/ Milizen der Nachbarländer ➤ Verfall kann zur unmittelbaren Schwächung des Nachbarlandes führen (regionale "Fragilitäts-Cluster" in extremen Fällen) Stabile Staaten verfügen durchgängig über das Gewaltmonopol und können alle Staatsfunktion erfüllen Wohlfahrtsfunktion Legitimations-/ Rechtsstaatsfunktion ● ● ● ● ● Typ 1 Schwache Staaten (weak states) ● • Staatliches Gewaltmonopol noch weitgehend existent • Defizite • Defizite • Staatliches Gewaltmonopol stark eingeschränkt Daher: Gewährleistung von Sicherheit durch den Staat stark beeinträchtigt Staatliche Dienstleitungen und Funktionen stark eingeschränkt IEEE Mögliche Zusammenhänge zwischen dem Zustand Afghanistans und der Etablierung von Al-Quaida Der Staat kann die Sicherheit der Bürger nicht mehr gewährleisten > Wechselnde Regierungen, instabile Regierungsverhältnisse Islamische Diktatur Unzufriedenheit der Bevölkerung Rekrutierungen möglich Typ 2 Typ 3 Versagende oder verfallende Staaten Gescheiterte Staaten (zerfallen, kollabiert) (failing states) (failed states) . 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