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UNO - United Nations Organization

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United Nations Organisation
Nachfolgeorganisation des Völkerbundes; internationale Organisation
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UNO United Nations Organisation Nachfolgeorganisation des Völkerbundes; internationale Organisation Gründung nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem Ziel, durch eine globale Organisation den Weltfrieden zu gewährleisten 193 Mitgliedstaaten UN-Charta = UN-Gründungsdokument → Instrument des Völkerrechts Allgemeine Erklärung der Menschenrechte → Ziele & Grundsätze = Verfassung der Staatengemeinschaft Finanzierung durch Mitgliedstaaten → reiche Länder zahlen viel (z.B. USA) → keine Zahlung (zwei Jahre im Rückstand) = Verlust des Stimmrechts Das System der Vereinten Nationen Ziele: Kapitel 1, Art. 1 der UN-Charta ▸ Wahrung des Weltfriedens und internationaler Sicherheit (auch mit Kollektivmaßnahmen) → Verhütung und Beseitigung der Bedrohungen des Friedens mit friedlichen Mitteln Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen vor dem Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker Förderung internationaler Zusammenarbeit bei wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und humanitären internationalen Problemen ► Achtung von Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied Grundsätze: Kapitel 1, Art. 2 UN-Charta Grundsatz souveräner Gleichheit aller Mitgliedstaaten ▸ Verpflichtung zur friedlichen Konfliktlösung Verbot der Androhung und Anwendung von Gewalt → Rechtfertigung der Verteidigung bei militärischem Angriff → Sicherheitsrat kann Gewaltmaßnahmen androhen und beschließen Beistandspflicht bei Maßnahmen der Organisation Interventionsverbot bei inneren Angelegenheiten TREUHANDRAT WIRTSCHAFTS- UND SOZIALRAT GENERALVERSAMMLUNG ↓ UNHCR UNICEF UNDP wählt NEBENORGANE der UNO wählt INTERNATIONALER GERICHTSHOF koordiniert wählt nichständige Mitgueder wählt SICHERHEITSRAT wählt kann Sonderaufgaben GENERALSEKRETĀR SEKRETARIAT → SONDERORGANISATIONEN UNESCO WHO IWF WELTBANK bestimmen Generalversammlung: Hauptorgan bestehend aus höchstens fünf Vertretern aus allen 193 Mitgliedsstaaten ▸ tritt einmal jährlich zusammen, Sondergeneralversammlungen/ Notstandsondertagungen können auch auf Ersuchen des Sicherheitsrates oder Mehrheit der Mitgliedstaaten einberufen werden ▶ Organe der UNO Entscheidungen nach Mehrheitsprinzip (einstimmige Abstimmungen) Funktion als Legislative (gesetzgebende Gewalt) Erörterung von Fragen und...

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Angelegenheiten & Richten von Empfehlungen an die Mitglieder und/ oder den Sicherheitsrat Lenken der Aufmerksamkeit des Sicherheitsrats auf Situationen betreffend der Gefährdung des Weltfriedens und internationaler Sicherheit umfassende Kompetenzen im Bereich der Wirtschafts-, Sozial- und Treuhandaufgaben Sicherheitsrat: oberste Entscheidungsinstanz ► 10 nicht-ständige Mitglieder (Zuschauerfunktion) → für zwei Jahre von der Generalversammlung gewählt ▶ 5 ständige Mitglieder mit Vetorecht (GB, USA, FR, RUS, CHINA) → Mächtekonstellation von 1945, Sicherstellen von Autorität Hauptverantwortung im Bereich Friedenssicherung und internationaler Sicherheit → beauftragt, drohende Konflikte zu verhindern ▸ Verhandlung von Resolutionen oder Erklärungen, die Empfehlungen, Appelle, Anordnungen, Ermutigungen oder Verurteilungen beinhalten Verpflichtung eines jeden Mitglieds, die Beschlüsse umzusetzen (bspw. die Umsetzung der verhängten Sanktionen oder Aufstellen von Truppen für eine Friedensmission) Generalsekretär & Sekretariat: höchster Verwaltungsbeamter derzeitiger Generalsekretär: António Guterres (2017), fünfjährige Amtszeit Verkörperung der moralischen Autorität der Staatengemeinschaft Hauptverwaltungsbeamter, übt Funktionen aus, die ihm übertragen werden lenkt Aufmerksamkeit auf relevante Themen ▶ Teilnahme an Sitzungen, Konsultationen mit führenden Persönlichkeiten,... unparteiischer und unabhängiger Kommunikationskanal & Schiedsrichter für Konfliktparteien ► jährliches Erstellen von Berichten über die Arbeit der UN Internationaler Gerichtshof: (IGH) Hauptrechtssprechungsorgan Sitz in Den Haag, 15 RichterInnen aus 15 Ländern ► (IStGH = unabhängige Institution Organ der UN) ► Regelung und Beilegung internationaler Streitfälle & Anfertigung von Gutachten ▸ Ahndung von Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit → z.B. Völkermord, Versklavung, Deportation, etc. Wirtschafts- und Sozialrat: ECOSOC (Economic and Social Council) ▸ zentrales Organ für wirtschaftliche, soziale und Entwicklungsfragen 54 Mitglieder, jährliche Wahl von 18 Mitgliedern für dreijährige Amtszeit von der GV → Deutschland seit 1974 durchgängiges Mitglied (außer 2008) ► jährliche Sitzung Koordination der Arbeit der Sonderorganisationen Bindeglied zwischen Politikebene der GV und den Entwicklungstätigkeiten der nahestehenden Institutionen Nebenorgane UNHCR: Hoher Flüchtlingskommissar der VN → Schutz von Flüchtlingen und Staatenlosen, Tätigkeit im Bereich der humanitären Hilfe UNICEF: Kinderhilfswerk der VN → Unterstützung vor allem in Entwicklungsländern UNDP: Entwicklungsprogramm der VN → Einsatz für die Entwicklung von Staaten in vielen Bereichen (z. B. Armut, Umwelt,...) Sonderorganisationen UNESCO: Organisation der VN für Bildung, Wissenschaft und Kultur → Förderung von Erziehung, Wissenschaft und Kultur, Kommunikation & Information WHO: Weltgesundheitsorganisation der VN → Koordination des internationalen öffentlichen Gesundheitswesens IWF: Internationaler Währungsfonds → Vorbeugung von Finanzkrisen und Unterstützung von Krisenländern WELTBANK: multinationale Entwicklungsbank → Verringerung von Armut in Entwicklungsländern und Förderung wirtschaftlicher Entwicklungen Treuhandrat: ▸ ursprüngliche Funktion der Überwachung unterstellter Kolonialgebiete & Unterstützung bei ihrer Entwicklung zur Unabhängigkeit Möglichkeiten den Konfliktlösung Maßnahmen der Vereinten Nationen Prävention, Reaktion und Wiederaufbau Vorbeugende Diplomatie: Einsatz diplomatischer Mittel Verhütung der Entstehung von Streitigkeiten ▸ Verhinderung der Eskalation von Streitigkeiten zu Konflikten ▸ Eingrenzung entstandener Konflikte Vorbeugende Einsätze: präventive Truppeneinsätze ▸ Verhinderung eines Konfliktes Einsatz kann bei innerstaatlichen Krisen auf Antrag oder mit Zustimmung der Regierung bzw. aller Konfliktparteien oder ausschließlich auf der Seite der Grenze eines vermeintlich bedrohten Landes erfolgen Friedensschaffung: friedliche Mittel (bei bereits bestehenden Konflikten) Aktivitäten, die feindliche Parteien zur Einigung bringen Prozess bis zum Abschluss eines Friedensvertrages oder Waffenstillstands Friedenssicherung: Einsatz leicht bewaffneter Soldaten (z.B. ,,Blauhelme") Errichtung einer personellen Präsenz der VN vor Ort zur Überwachung und Durchführung von Waffenstillstands- und Friedensvereinbarungen mit Zustimmung aller Konfliktbeteiligten ▶ Friedensdurchsetzung: Einsatz stärker bewaffneter UN-Truppen ► zur Wiederherstellung und Aufrechterhaltung der Waffenruhe ► keine Zwangsmaßnahme, # Friedenstruppen möglicherweise ohne Zustimmung und Beantragung Friedenserzwingung: Verwendung militärischer Gewalt ▸ militärische Zwangsmaßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens oder Angriffshandlungen ohne Zustimmung selten Gebrauch gemacht worden Friedenskonsolidierung: nach erfolgreicher Beendigung eines Konfliktes ▸ Wiederherstellung/ Förderung staatlicher Strukturen Festigung des Friedens, Verhinderung des Wiederauflebens eines Konfliktes z. B. Aufbau von Verwaltung und Justiz nach rechtsstaatlichen Prinzipien Interventionsverbot vs. humanitäre Intervention: Abwägung zweier völkerrechtlicher Grundsätze → Anwendung militärischer Zwangsmittel zum Schutze des Lebens? → Humanitäre Intervention = Ausschaltung des staatlichen Souveräntitäsprinzips → Bruch des bisherigen Völkerrechts ..Responsibility to protect": ethische und moralische Verantwortlichkeit der UN, gegenüber Staaten, die innerhalb ihres Kriteriums die Kriterien von Good Governance nicht erfüllen (wollen) • Pflicht eines jeden Staates, seine Bevölkerung zu schützen, tut er dies nicht, so hat die internationale Gemeinschaft die Pflicht, diesen Schutz zu gewährleisten, wenn die Bevölkerung großem Leid ausgesetzt ist • Bedingungen: ► Situation muss extremes Ausmaß erreichen ► nur, um menschliches Leiden zu beenden nicht-militärische Optionen müssen ausgeschöpft sein Umfang, Dauer, Intensität müssen auf ein erforderliches Minimum begrenzt werden Eingreifen darf nicht nachteiliger sein als ein Nicht-Eingreifen → Maßnahmen sind auf zwischenstaatliche Konflikte abgezielt, heutzutage finden jedoch hauptsächlich innerstaatliche Konflikte statt → Interventionsverbot → Vetomächte verhindern Lösungen, die nicht mit ihren Interessen übereinstimmen Problematik: Reform der UNO? • SR ist für Umsetzungen auf die Kooperation der Mitgliedstaaten angewiesen • SR als oberste Entscheidungsinstanz → Vetorecht der P5 erschwert Entscheidungen → Umsetzung von Reformen an politischen Willen der Mitgliedsstaaten gebunden • Dauerblockade des Sicherheitsrates aufgrund von Uneinigkeit → Russland, China & USA = Konfliktfeld (extreme Interessengegensätze) → USA agieren Alleingang und können nicht gestoppt werden → universelle und kulturunabhängige Geltung & Anerkennung der Menschenrechte? → westliches Verständnis der Menschenrechte stehen im Spannungsfeld zum asiatischen Verständnis Mögliche Reform des Sicherheitsrates: • Erweiterung des Kreises der ständigen Mitglieder auf fünf weitere → zwei aus Industriestaaten, drei aus Entwicklungsländern ● Doppel- oder Dreifachveto: Notwendigkeit zweier oder dreier Vetos zur Ablehnung einer Resolution → Verbesserung der Handlungsfähigkeit des Sicherheitsrates → Blockade einer möglichen Reform des Sicherheitsrates und Vetorechts → Vetorecht der P5 müsste in seiner Substanz unangetastet bleiben

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B. Aufbau von Verwaltung und Justiz nach rechtsstaatlichen Prinzipien Interventionsverbot vs. humanitäre Intervention: Abwägung zweier völkerrechtlicher Grundsätze → Anwendung militärischer Zwangsmittel zum Schutze des Lebens? → Humanitäre Intervention = Ausschaltung des staatlichen Souveräntitäsprinzips → Bruch des bisherigen Völkerrechts ..Responsibility to protect": ethische und moralische Verantwortlichkeit der UN, gegenüber Staaten, die innerhalb ihres Kriteriums die Kriterien von Good Governance nicht erfüllen (wollen) • Pflicht eines jeden Staates, seine Bevölkerung zu schützen, tut er dies nicht, so hat die internationale Gemeinschaft die Pflicht, diesen Schutz zu gewährleisten, wenn die Bevölkerung großem Leid ausgesetzt ist • Bedingungen: ► Situation muss extremes Ausmaß erreichen ► nur, um menschliches Leiden zu beenden nicht-militärische Optionen müssen ausgeschöpft sein Umfang, Dauer, Intensität müssen auf ein erforderliches Minimum begrenzt werden Eingreifen darf nicht nachteiliger sein als ein Nicht-Eingreifen → Maßnahmen sind auf zwischenstaatliche Konflikte abgezielt, heutzutage finden jedoch hauptsächlich innerstaatliche Konflikte statt → Interventionsverbot → Vetomächte verhindern Lösungen, die nicht mit ihren Interessen übereinstimmen Problematik: Reform der UNO? • SR ist für Umsetzungen auf die Kooperation der Mitgliedstaaten angewiesen • SR als oberste Entscheidungsinstanz → Vetorecht der P5 erschwert Entscheidungen → Umsetzung von Reformen an politischen Willen der Mitgliedsstaaten gebunden • Dauerblockade des Sicherheitsrates aufgrund von Uneinigkeit → Russland, China & USA = Konfliktfeld (extreme Interessengegensätze) → USA agieren Alleingang und können nicht gestoppt werden → universelle und kulturunabhängige Geltung & Anerkennung der Menschenrechte? → westliches Verständnis der Menschenrechte stehen im Spannungsfeld zum asiatischen Verständnis Mögliche Reform des Sicherheitsrates: • Erweiterung des Kreises der ständigen Mitglieder auf fünf weitere → zwei aus Industriestaaten, drei aus Entwicklungsländern ● Doppel- oder Dreifachveto: Notwendigkeit zweier oder dreier Vetos zur Ablehnung einer Resolution → Verbesserung der Handlungsfähigkeit des Sicherheitsrates → Blockade einer möglichen Reform des Sicherheitsrates und Vetorechts → Vetorecht der P5 müsste in seiner Substanz unangetastet bleiben