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Verfassungsprinzipien des Grundgesetzes
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Julia
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Verfassungsprinzipien des Grundgesetztes → Zu den Verfassungsprinzipen zählen die Grundsätze, die unsere Verfassung prögen. Sie sind in unserem Grundgesetz unter Staats- und Regierungsformen, Rechtsstaatlichkeit, wieder zufinden. Vor allem die Bereiche Artikel 20 festgelegt und Demokratie und Gewaltenteilung werden in der Verfassung garantiert. Demokratie Repräsentativerfassung: die Staatsgewalt wird vom Volk durch Wahlen und Abstimmungen ausgeübt → das Regierungssystem ist palamentarisch Legislative 4 Gesetz gebende Gewalt erlässt Gesetze und gibt vor, was man darf und was nicht. Rechtsstaatsprinzip beinhaltet den Schutz der Grundrechte, die Rechtssicherheit, die Gewährleistung von Rechtsschutz durch unabhängige Gerichte →>> Gewaltenteilung um die Unabhängigkeit zu sichern, werden. folgende Gewalten getrennt: Exekutive ↳ vollziehende Gewalt sorgt dafür, dass die Gesetze eingehalten werden Sozialstaatsprinzip Ewigkeitsklausel: 4 Sozialstaatlichkeit ist im GG vor Ver- fassungsänderungen geschützt Staat verpflichtet Sich zur öffentlichen Fürsorge →>> Herstellung gleich- wertiger Lebensver- hältnisse (Hartz IV) Judikative 4 rechtsprechende Gewalt Sie kontrollieren, ob das Verabschiedete von der Legislative und das umgesetzte Recht der Exekutive eingehalten wird von Bundesstaatsprinzip Förderalismus ما Machtaufteilung zwischen Bund und Ländern
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