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25.11.2021
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KEISEN Zthik - Lernzettel für 2 Klausur Themen: Rec tpositivmus, Naturrecht, Radbruch - Formel Positives Recht / Rechtspositiomus: -Innerhalb einer staatlichen Ordnung festgelegtes, beschlossenes, in Getting gebrachtes Recht -Br geregeltem Gesetiverfahren festgesetzt - Vom Gesetzgeber gesetite Rechte wird durchgesetzt • Normen erlangen nur durch positive Setzung Gelbing & nur pos. Recht ist Recht -Lo geht der reinen Rechtslehre " nicht um die Legitimation von Recht -Recht wird beschrieben, nicht bewertet -Recht wird seiner Struktur nach analysiert - dient keinen Interessen & Ideologie - will heine bestehende gesellschaftliche Ordnung legitimieren - To gibt keine vollkommene Gerechtigkeit → das nur eine Ordnung gerecht sei, istrational nicht begründbar - Gerechtigkeit ist ein irrationales deal -Reine Rechtslehre → Recht ist absolut richtige, gerechte Ordnung Naturrecht /-slehre: -Normen für das menschliche Zusammenleben -Verbindlichkeit unabhängig von positiver Setzung, deshalb Haßstab für die Beurteilung der Güte, von Rechtssystemen - überpositives Recht positivem Recht übergeordnet → Haßstab für positive Rechtssetzung Begründung hir überpositives Rocht. > göttliche Autoriteit (10 Gebote) → die Natur des Menschen (Vorschriften für The + Familie) 24.11.21 → Vernunfrecht (durch eigenes Nachdenken) ↳ Haßstab für Vernunftrecht ist Begründbarkeit, nicht Eustimmung von institutionalisierten Gesetzgebungsverfahren Mit Rechtpositionus bezeichnet man die Lehre, die sich bei der Lösung von Rechtsfr allein auf das positive Recht (gesetztes Recht & Gewohnheitsrecht) stützt. Dcm gegenüber steht die Lehre vom Naturrecht, die versucht der Recht aus der menschlichen Natur abzuleiten Ber Rechtspositionus verändert derecit grundsätzlich, dass man...
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das positive Recht anhand höherer Rechtsenormen überpnifen hann & kührt im Extremfall zu einer Bindung an Unrecht, wie z. B. an das Gesetz gewerdene Unrecht während der Herrschaft der Nationalisten. • Niedergeschriebenes Recht & angeklagbares Recht •Murfalsches Recht kenn positives Recht sein •Das Recht wird durch den Menschen gesetzt • Gilt nur in einem bestimmten Pereich (z. B. gilt das Grundgesetz der BRD nur in DF) •Veränderliches Recht agen •Abgeleitet aus einer höheren Ordnung (z. B. Gott oder Vernunft als Quelle) • gilt überall auf der Welt für jeden Menschen • nicht niedergeschriebenes Recht unveränderliches Recht (z. B. Gesetze während der NS-Zeit) Radbruch-Formel: • Ber Konfleht zwischen der Gerechtigkeit & der Rechtssicherheit dürfte dahin zu lösen sein, dass das positive, durch Satzung & Macht gesicherte Recht auch dann den Vorrang hat, wenn es inhaltlich ungerecht und unzweckmäßig ist, es sei dem (1), dass der Widerspruch den positiven Gesetzes zur Gerechtigkeit ein so unerträglich Maß erreicht, dass das Gesetz als unrichtiges Recht der Gerechtig beit. zu weichen hat Létat Gustav Radbruch 2.36-44 Verleugnungstormel. Gerechtigkeit sei, so führte er aus, durch Gleichheit xu charakterisieren. Wo Gleichheit, d. h. Menschen gleichheit & Gleichhat an menschlicher Würde (Henschenwrinde) nicht einmal angestrebt oder geleugnet wird, könne man nicht mehr von Gerechtigkeit und Recht sprechen. > D. h. Dieser Absatz in der Formel von Radbruch lezicht sich auf das gesetzliche Recht (positive Recht) durch seinen Inhalt /seine Formuliening bewusst gegen die Gleichheit der Menschen / Würde verstößt bzw. diese nicht beachtet (verleugnet), ist dieses Recht falsch & dient nicht der Gerechtigkeit z. B. In Afghanisten sind Männer & Fracen vor dem Gesetz nicht gleich berechtigt. Dieses Recht verstößt bewrisst gegen die Gleichheit der Menschen verleugnet die Gleichheit der Menschen. Becher ist dies als falsches Recht anzuschen & soll nicht mehr bei der Rechtsprechung zur Herstellung von Gleichheit berücksichtigt werden Unerträglichkeitsformet: Wenn das gesetzte Recht ein subjektiv ungerechtes Maß überschreitet, sodass dieses als unerträglich angeschen werden kann, dann soll man laut Radbruch sich bearisst gegen dieses gesetzte Recht stellen. Problematik: Die Trennlinie, wann ein Recht unerträglich ist, ist nicht objektiv, sondern subjektiv (1) Durch das gesetzliche Recht wird eine Rechtssicherheit excugt. Diese ist immer besser als gar keine Rechtssprechung (im Sinne Radbrichs), da die Gesellschaft somit eine Struktur erhält. Ausnahmen hiervon bilden die Verleugnungstarmel & die Unerträglichkeitsformel.