Naturrecht und positives Recht: Die Radbruchsche Formel

Die Radbruchsche Formel ist ein zentrales Konzept in der Rechtsphilosophie, das sich mit dem Verhältnis zwischen Naturrecht und positivem Recht auseinandersetzt. Sie wurde von Gustav Radbruch entwickelt und bietet einen Lösungsansatz für Konflikte zwischen Gerechtigkeit und Rechtssicherheit.

Definition: Positives Recht ist ein von Menschen bzw. einer Gesellschaft geschaffenes Rechtssystem.

Definition: Naturrecht geht davon aus, dass Recht und Moral nicht getrennt werden können und basiert auf der Idee einer göttlichen Schöpfung.

Der Rechtspositivismus, vertreten durch Theoretiker wie Hans Kelsen, steht im Gegensatz zum Naturrecht. Kelsen vertrat folgende wichtige Standpunkte:

1. Gerechtigkeit ist aus ethischer Perspektive unentbehrlich.
2. Die Rechtswissenschaft sollte sich ausschließlich mit Rechtsnormen befassen.
3. Er strebte ein geschlossenes, auf einer Grundnorm basierendes Regelsystem an.

Highlight: Kelsens Trennungsthese besagt, dass Recht und Moral zwei unabhängige Systeme sind.

Die Radbruchsche Formel besteht aus drei Hauptthesen:

1. Trennungsthese: Recht und Moral sind strikt voneinander getrennt, da die Geltung des Rechts auf seiner Positivierung beruht.

2. Verleugnungsthese: Wenn bei der Gesetzgebung die Gerechtigkeit als Wert nicht bedacht wird, fehlt dem Recht jede Gültigkeit.

3. Unerträglichkeitsthese: Ungerechte und zweckmäßige Gesetze müssen zugunsten der Rechtssicherheit bestehen bleiben, es sei denn, es wird ein unerträgliches Maß an Widerspruch zur Gerechtigkeit erreicht.

Example: Ein Fallbeispiel für die Anwendung der Radbruchschen Formel ist die Beurteilung der Mauerschützenprozesse nach der deutschen Wiedervereinigung.

Die Formel betont, dass positives Recht sich an Gerechtigkeit messen lassen muss. Radbruch definiert Recht als den Willen zur Gerechtigkeit und sieht Gerechtigkeit als objektiven Blick auf jedes einzelne Individuum, wodurch alle Menschen gleich behandelt werden müssen.

Highlight: Laut Radbruch fehlt Gesetzen der Rechtscharakter, wenn sie Menschen als "Untermenschen" behandeln und ihnen Grundrechte verweigern.

Die Radbruchsche Formel findet besonders in der Ethik und im Unterricht Anwendung, um komplexe rechtliche und moralische Fragen zu diskutieren. Sie bietet einen wichtigen Ansatzpunkt für die Kritik an ungerechten Rechtssystemen und die Beurteilung historischer Unrechtsregime.

Vocabulary: Rechtspositivismus: Die Ansicht, dass Recht und Moral streng getrennt sind und Recht ausschließlich das vom Gesetzgeber verabschiedete Recht ist.

Die Formel bleibt ein wichtiges Instrument in der juristischen Ausbildung und der rechtlichen Praxis, um die Grenzen des positiven Rechts zu verstehen und ethische Überlegungen in die Rechtsprechung einzubeziehen.