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4.4.2022
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Sozialstaat Abitur ✓ Gerechtigkeitsbegriff/ Soziale Gerechtigkeit No ✓ • Wertewandel ✓ ● Armut ● Demographischer Wandel Modelle Sozialstruktur Soziale Ungleichheit Sozialstaatsprinzip ✓ √ Migration ● Migrationsgeschichte D Integration Grundprinzipien Sozialsystem D J. Solidarität und Subsidiarität im Sozialsystem D Arbeitslosenversicherung (ALG I und II) ✓• Rentensystem ✓ Krankenversicherung (GKV/ PKV) √ Asylrecht in D/ Europa ✓ Fachkräftemangel @ Bildungsplan Gemeinschaftskunde: Thema Sozialstaat 1. SOZIALSTRUKTUR UND SOZIALSTAATLICHKEIT IM WANDEL 1.1 Gesellschaftlicher Wandel und gesellschaftspolitische Herausforderungen Die Schülerinnen und Schüler können Daten zur Analyse der Sozialstruktur der Bundesrepublik Deutschland auswerten; Ansätze zur Beschreibung der Sozialstruktur sowie deren Indikatoren darstellen und beurteilen; Ursachen, Entwicklungstendenzen und mögliche Auswirkungen des gesellschaftlichen Wandels erläutern; Möglichkeiten der Gesellschaftspolitik erörtern. 1.2 Bevölkerungsentwicklung und Migration Die Schülerinnen und Schüler können ihre Kenntnisse der Gesellschaftsanalyse auf die Beschreibung aktueller Entwicklungen anwenden; 2 Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung darstellen und deren Implikationen beurteilen; das Phänomen der Migration als besondere gesellschaftspolitische Aufgabe erfassen; Maßnahmen der Integrationspolitik erläutern und in der Kontroverse über Zielsetzung und Reich- weite von Integrationspolitik Stellung beziehen. 1.3 Die Ausgestaltung des Sozialstaats Die Schülerinnen und Schüler können die Grundprinzipien und Kernbereiche des Systems der sozialen Sicherung erläutern; das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes analysieren und interpretieren; Solidarität und Subsidiarität als Grundprinzipien unterschiedlicher sozialpolitischer Ansätze definieren; Probleme des modernen Sozialstaats zusammenfassend darstellen; verschiedene Reformansätze, die auf die Probleme des Sozialstaats zu antworten versuchen, darstellen und beurteilen; Bildungsplan - was muss ich können? 1. SOZIALSTRUKTUR UND SOZIALSTAATLICHKEIT IM WANDEL 1.1 Gesellschaftlicher Wandel und gesellschaftspolitische Herausforderungen Die Schülerinnen und Schüler können Daten zur Analyse der Sozialstruktur der Bundesrepublik Deutschland auswerten; Ansätze zur Beschreibung der Sozialstraktur sowie deren Indikatoren darstellen und beurteilen; Ursachen, Entwicklungstendenzen und mögliche Auswirkungen des gesellschaftlichen Wandels erläutern; Möglichkeiten der Gesellschaftspolitik erörtem. 1....
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Arbeit mit Statistiken, um die Sozialstruktur beschreiben zu können. 2. Darstellung und Beurteilung unterschiedlicher Ansätze zur Beschreibung der Sozialstruktur in D. → z.B. Schichtenmodell, Soziale Milieus Mit welchen Indikatoren kann die Sozialstruktur erfasst werden? → Z.B. Einkommen/Vermögen, Bildung, Haushaltsgrößen/ Familienstand, Bevölkerungsstruktur/ Alter, Nationalität 3. Gesellschaftlicher Wandel: Ursachen, Entwicklungstendenzen, mögliche Auswirkungen erläutern → welche Veränderungen sind in unserer Gesellschaft festzustellen? z.B. Wertewandel, demographischer Wandel, Wandel der Rolle der Frau/ der Familie 4. Gesellschaftspolitik: Wie kann die Politik auf die möglichen (auch negativen) Folgen des Wandels reagieren? Wie kann die Sozialstruktur dargestellt werden? Klassen- /Schichtenmodell Modell der Sozialen Lagen Modell der Sozialen Milieus Wie würdet ihr die unterschiedlichen Modelle miteinander vergleichen und beurteilen? Modelle der Sozialstruktur Definition Modelle Vereinfachte Darstellung der Wirklichkeit, Übersichtlichkeit, Ansatz Ursachen und Wirkung zu erklären Klassenmodell nach Karl-Marx Unterteilung der Gesellschaft in 2 Klassen - Arbeitende Klasse & Besitzende Klasse (wohlhabend) Unterdrücker und Unterdrückte im Gegensatz-> Klassenkampf Schichtmodelle (nach Dahrendorf und Geissler) Soziale Ungleichheit innerhalb der Dimensionen: Gruppierungen v. menschen mit ähnlich hohem Status Einkommensschichten, Bildungsschichten... Möglichkeit auf- & abzusteigen Soziale Schichtung der deutschen Bevölkerung 2009 ausländische obere Dienstklasse 1%- ausländische mittlere Dienstklasse 1% ausländische gelernte Dienstleister 1% ausländische un-/angelernte Dienstleister 2% obere Dienstklasse 13% Eliten unter 1% mittlere Dienstklasse 19% gelernte Dienstleister 10% un-/angelernte Dienstleister 11% Deutsche Arbeiterelite 1% oberer Mittelstand 3% Facharbeiter 11% Unterschicht 6% un-/angelernte Arbeiter 8% Ausländer ausländischer oberer und mittlerer Mittelstand 0,6% 2% mittlerer Mittelstand Landwirte 0,6% ausländische Facharbeiter 1% -unterer Mittelstand ausländische un-/angelernte Arbeiter 1% ausländische Unterschicht Rainer Geiler, Die Sonalstruktur Deutschlands, 7. grundlegend überarbeitete Auflage, Wiesbaden 2014, 5, 101 (Datenbasis Mikrozensus 2009: N-489349 Haushalte berechnet von Sonja Weber-Menges) Was bedeutet Sozialer Wandel? • Sozialer/ Gesellschaftlicher Wandel bedeutet, dass jede Gesellschaft Veränderungen durchmacht. →wird von jedem Individuum unterschiedlich wahrgenommen Nachhaltige Veränderungen der gesellschaftlichen Strukturen gehen unterschiedlich schnell voran und können von den Menschen bewusst wahrgenommen werden oder auch nur im Verborgenen ablaufen ● Es ist unmöglich monokausale Erklärungen für den sozialen Wandel zu identifizieren, die Entwicklung ist nicht linear, sondern es bedingen sich die Faktoren gegenseitig. Es gibt verschiedene Einflussfaktoren. Wertewandel Wichtige Einflussfaktoren auf den sozialen Wandel Demografische Entwicklungen Wandel im Wertesystem der Individuen und der Gesamtgesellschaft Technische Innovationen Änderungen im sozialen und kommunikativen Verhalten Wissenschaftliche Entdeckungen und Erfindungen Entwicklungen in der Wirtschafts- und Arbeitswelt Veränderungen in der Politik (Akteure, Inhalte, Impulse) Die Ebenen des sozialen Wandels Individuum Teilbereiche der Gesellschaft Gesamtgesellschaft Wandel im Recht und im Rechtssystem Veränderungen bei Zukunftser- wartungen Globale kulturelle Entwicklungen Wandel Religiösität bzw. säkulare Tendenzen Soziale Bewegungen Individuelle und kollektive Erfahrungen Demographischer Aber auch Wandel der Rolle der Frau/ Geschlechterrollen, Wandel der Familie, Veränderung der Arbeitswelt →Wandel gesellschaftlicher und individueller Normen und Wertvorstellungen im Laufe der Zeit kontinuiliche, oder plötzliche Veränderung der moralischen Überzeugung in einer Gesellschaft • in der Gesellschaft hat es einen Wertewandel weg von den materiellen" Pflicht- und Besitzwerten hin zu den ,,postmateriellen" Werten der Selbstverwirklichung und Kommunikation gegeben Materialistische Werte Z.B. Wirschaftswachstum, Sicherheit, Preisstabilitāt Werte wandel ↳Kriegsgeneration Postmaterialistischen Werte Z.B. Mitspracherecht, Freiheit, Umwelt Nachkriegsgeneration Mangelhypothese: es sind die Dinge wichtig, die einem fehlen z.B. fairer Lohn Job, der einen erfüllt Sozialisationsthese: Werte werden in der Jugend gebildet und bleiben Konstant ↳ Entwicklung hin zu einer postmaterialistischen Gesellschaft, die im Wohlstand aufgewachsen ist Vormodeme Agrargesellschaft Werte sind die bewussten oder unbewussten Vorstellungen der Mitglieder einer Gesellschaft, was man erstreben und wie man handeln soll. Durch die kollektiven Vorstellungen des Guten und des Richtigen fühlen sich die Menschen miteinander verbunden. Sie geben einen allgemeinen Orientierungsrahmen für Denken und Handeln. Normen sind Regeln, über deren Einhaltung die Gesellschaft Wacht. Dos tut sie mittels positiver und negativer Saktionen. Sie schreiben mehr oder weniger streng vor, wie gehandelt werden soll. Modernisierungstheoretisches Modell Modell der Sozialstrukturentwicklung: Multikausaler Erklärungsansatz, der die Veränderungen bei den einzelnen Indikatoren von der Agrar- bis zur postindustriellen Gesellschaft beschreibt Moderne Industriegesellschaft Moderne postindustrielle Gesellschaft → Die Veränderung der Gesellschaft durch Modernisierung lässt sich vor allem in den Bereichen Bevölkerung, Haushalt, Bildung, Erwerbstätigkeit, Ungleichheit, Soziale Sicherung und Lebensweisen/Massenkultur erkennen. Individualisierungstheorie Moderne führt zu einer Individualisierung, das zeigt sich in drei einander bedingenden Formen: - Herauslösung aus historisch vorgegebenen Sozialformen und -bindungen im Sinne traditioneller Herrschafts- und Versorgungszusammenhänge - Verlust von traditionellen Sicherheiten im Hinblick auf Handlungswissen, Glauben und leitende Normen - Eine neue Art der sozialen Einbindung → es gibt keine verbindlichen Systeme mehr, auf die sich alle beziehen große Rolle der Medien im 20. Jh. durch die Darstellung der Fülle des Lebens (alles ist möglich) → Individuum ist dazu gehalten, aus seiner individuellen Lage die Entscheidungen seines eigenen Lebens zu treffen Soziale Ungleichheit in der Gesellschaft Eine Folge des sozialen Wandels kann eine zunehmende Ungleichheit in der Gesellschaft sein. → Soziale Ungleichheit → Armut →Geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander? Absoluten Armut: Absolute Armut beginnt da, wo essenzielle Mittel zum Überleben auf Dauer nicht gesichert sind. Als absolut arm gilt, wer nicht über die Ressourcen verfügt, -um elementare Grundbedürfnisse zu befriedigen und -ein menschenwürdiges Leben zu führen Die Grundbedürfnisse des Menschen werden anhand eines Minimalbedarfs an überlebenswichtigen Gütern bestimmt, die die Lebenserhaltung einer Person gewährleisten und materielle wie immaterielle Aspekte umfasst. -Materielle Armut: Mangel an Gütern, die zum physischen Überleben unbedingt erforderlich sind (Nahrung, Wasser, Kleidung...) -Immaterielle Dimension: Aspekte ohne die eine menschwürdiges Leben nicht möglich ist (Menschenrechte, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Bildungschancen) Relative Armut: Armut Beschreibt soziale Ungleichheiten innerhalb einer Gesellschaft, indem der Lebensstandard von unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen in einem Land verglichen wird. Als arm gilt, wer über weniger als die Hälfte des Durchschnittlichen Nettoeinkommens verfügt. In Wohlfahrtsstaaten -> nicht nur mit ökonomisch-materiellen Defiziten verbunden, sondern als umfassende Verarmung des Lebens begriffen (Neben Einkommensarmut auch Arbeits- & Wohnverhältnisse, Freizeit, Bildung, Gesundheit und Ernährung) ➜ Eine Person ist dann arm, wenn ihr soziokulturelles Existenzminimum- über das rein physische Überleben hinaus- nicht gesichert ist und mit Defiziten an kultureller und politischer Partizipation sowie mit psychosozialen Problemen (Ausgrenzungserfahrungen, Isolation) verbunden ist. Trotz des hohen Wohlstandsnivaus im Durchschnitt der Bevölkerung existiert auch in Deutschland eine Randschicht der Armen, die an oder unterhalb der Arumtsgrenze lebt. Vom Armutsrisiko besonders bedroht sind. -Langzeitarbeitslose, -Alleinerziehende, -ausländische Haushalte, -Geringverdiener, -alleinlebende Behinderte, -Rentner mit niedriger Rente -Personen mit mangelnder oder nicht marktgängiger Qualifikation Teufelskreise der Armut geringe Leistung Krankheit geringe Produktivität geringe Produktion " wenig Nahrung Armut mangelhafte Ausbildung geringer geringe Konsum Ersparnis geringes Einkommen geringe Investitionen geringe Produktion geringes Wachstum Wie schafft man es Soziale Gerechtigkeit herzustellen? Wie kann der Staat es nun schaffen Soziale Gerechtigkeit in der Gesellschaft herzustellen? → Definition Soziale Gerechtigkeit → Verschiedene Gerechtigkeitsbegriffe → Soziale Mobilität → Rolle der Bildung um soziale Ungleichheit zu überwinden Gerechtigkeitsbegriffe: Leistungsgerechtigkeit (Gerechte Belohnungen richten sich nach Leistungen) * Bedarfsgerechtigkeit (Schutz der Bedürftigen) Chancengerechtigkeit (Gleiche Startbedingungen) Generationengerechtigkeit Gerechtigkeitsbegriff/ Soziale Gerechtigkeit Soziale Gerechtigkeit Soziale Gerechtigkeit bezeichnet eine generelle Gerechtigkeit für alle Menschen- unabhängig von Hautfarbe, sozialer Situation, Bildung. Z.B. Angemessene Verteilung von materiellen Gütern, Arbeitsstellen, Chancengleichheit, Bildungschancen, medizinische Versorgung (Nachhaltigkeit für kommende Generationen) Soziale Ungleichheit/Ungerechtigkeit Lebensbedingungen (z.B. Arbeitsbedingungen, Einkommen, Bildung), die es Menschen erlauben, in ihrem alltäglichen Handeln allgemein geteilte Ziele eines „guten Lebens" (z.B. Gesundheit, Wohlstand) besser als andere Menschen/Gruppen zu erreichen Dimensionen Bezieht sich auf Güter, die knapp sind und die bestimmten Gesellschaftsmitgliedern auf Grund ihrer Position in größerem Umfang zur Verfügung stehen, als anderen Dimensionen: Indikatoren Soziale Mobilität Materieller Wohlstand Einkommen, Vermögen, Armut Macht Einfluss und Herkunft von Machteliten Bildung Soziale Herkunft von Schülern und Studenten Erweiterung dieser Dimensionen durch Wohnen, Freizeit, Arbeit, Umwelt ➜Dimensionen hängen miteinander zusammen Prestige Berufsprestige (Ansehen) Maß, in welchem es Menschen gelingt, sich im Laufe ihres Lebens aus sozialen Lagen/ Schichten/ Klassen fortzubewegen ❖ Vertikale Mobilität: Veränderung soziale/berufliche Stellung * Intergenerationenmobilität: sozialer Auf- Abstieg zwischen Generationen * Intragenerationsmobilität: Verlauf des eigenen Fortkommens/ Lebens → Gibt es eine ausgeprägte soziale Mobilität, gibt es Chancengleichheit Horizontale Mobilität: Bewegungen, die sich in ihrer Position, aber nicht in ihrem Rang unterscheiden Der Bildungstrichter berufl Schule 17 Kinder 40,2% Der ,,Bildungstrichter" für das Jahr 2016 Kinder von Akademiker*innen 100 Kinder gymnasiale Oberstufe 83 Kinder 86.9% 72 Kinder 79 Kinder Sek. Il Übergangsquoten Hochschulzugang Kinder von Nicht-Akademiker innen 100 Kinder berufl. Schule 54 Kinder 10,4% gymnasiale Oberstufe 46 Kinder 621 Kinder 27 Kinder DZHW/Bildungsverläufe und Beschäftigung Quelle der Abbildung: Nancy Kracke, Daniel Buck und Elke Middendorff (2018): Beteiligung an Hochschulbildung Chancen(un)gleichheit in Deutschland. DZHW Brief 3/2018, Hannover: Deutsches Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung, Mai 2018, S. 4 → Bildungschancen in Deutschland hängen sehr stark von dem Bildungshintergrund der Eltern ab * Nur 12% der Kinder, deren Eltern über keinen beruflichen Abschluss verfügen gehen an eine Hochschule. Sobald ein Elternteil über einen Berufsabschluss verfügt steigt die Chance der Kinder studieren zu gehen auf 24%. Ursachen: Es finden im Bildungsverlauf der Kinder Selektionen statt, die von der Bildungsnähe des Elternhauses entschieden werden. (Z.B. beim Übergang von Grundschule zu Weiterführender Schule) Familien mit geringem Bildungshintergrund tendieren dazu, kosten zu überschätzen und Bildungserfolge zu unterschätzen Bildungsnähere Elternhäuser fördern ihre Kinder gezielter und sehen den Abschluss ihrer Kinder als Sicherung des eigenen sozialen Status. Personen mit Migrationshintergrund aus nicht-akademischen Haushalt sind genauso unterrepräsentiert, wie Personen ohne Migrationshintergrund (an Hochschulen) Personen mit Migrationshintergrund aus Akademiker Familien sind an Hochschulen stärker repräsentiert als Personen ohne Migrationshintergrund. Lösungsansätze: Ausbauen von Gemeinschaftsschulen& Gesamtschulen (-> alle Bildungsniveaus sind auf einer Schule, einfacher Wechsel zwischen Anforderungsniveaus) Nachmittagsbetreuung für Kinder ausbildungsfernen Schichten Finanzielle Unterstützung für finanziell schwächere Familien & gratis Schulmaterial Verbindliche Schulempfehlung In Zeiten von Corona funktionierende und kostengünstige Infrastruktur für online Unterricht Das starke-familien-Gesetz Finanzielle Unterstützung für einkommensschwache Familien (Leistung Abhängig von Einkommen der Eltern) 1. Juli 2019 Es sollen 4 Mio. Kinder von dem Gesetz profitieren Bildungspacket: Eltern erhalten Geld für den Schulbedarf (Monatskarte, Mensaessen, Hefte) Das Gute-Kita-Gesetz Bis 2022 will Bund 5,5 Milliarden Euro zu Verfügung stellen Für bessere Qualität der Kindergärten (längere Öffnungszeiten, mehr Fachkräfte, schönere Räume, Förderung von Bildungsmaßnahmen) und Entlastung der Eltern bei den Gebühren (Eltern mit geringem Einkommen müssen keine Gebühren mehr zahlen) Möglichkeiten der Gesellschaftspolitik Wo kann/ muss der Staat ansetzen, um die negativen Folgen des gesellschaftlichen Wandels zu bekämpfen bzw. um soziale Ungleichheit zu verringern? Bildung → Bildungs- und Teilhabepaket Förderung von Familien → Starke-Familien-Gesetz Sicherstellung der Kinderbetreuung → Gute- Kita-Gesetz Lösung Rentenproblematik; Bekämpfung Altersarmut → Grundrente Bekämpfung der Kinderarmut → Vorschlag der Kindergrundsicherung Bildungsplan - was muss ich können? 1.2 Bevölkerungsentwicklung und Migration Die Schülerinnen und Schüler können ihre Kenntnisse der Gesellschaftsanalyse auf die Beschreibung aktueller Entwicklungen anwenden; Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung darstellen und deren Implikationen beurteilen; das Phänomen der Migration als besondere gesellschaftspolitische Aufgabe erfassen; Maßnahmen der Integrationspolitik erläutern und in der Kontroverse über Zielsetzung und Reich- weite von Integrationspolitik Stellung beziehen. Welche aktuellen Entwicklungen innerhalb der Gesellschaft können wir feststellen? → Demographischer Wandel (u.a.) Wie sieht die Bevölkerung Deutschlands in 20 oder 50 Jahren aus? Welche Folgen haben die aktuellen Entwicklungen? Welche Faktoren haben einen Einfluss auf die Entwicklungen? Was bedeutet Migration? Welche Auswirkungen hat Migration auf die Gesellschaft? Wie kann Integration aussehen? Und wie kann sie gelingen? Welche Ziele sollte Integration haben? Altersstruktur der Bevölkerung und demografische Ereignisse, 2019 Geburtentief während der Weltwirtschaftskrise um 1932 Geburtentief zum Ende des 2. Weltkrieges Babyboom-Generation. Zweiter Geburtenrückgang 1965-1975 Geburtentief in Ostdeutschland Geburtenanstieg 800 Datenquelle: Statistisches Bundesamt Bildlizenz: CC BY-ND 4.0 (Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung 2020) 600 Bevölkerungsentwicklung Männer 400 200 Alter ≥ 100 90 80 70 60 50 40 30 20 10 0 0 0 Personen in 1000 200 Frauen 400 600 800 BUND-LÄNDER DEMOGRAFIE PORTAL Altersstruktur der Bevölkerung, 1950-2060 800 Männer 400 1950 Alter ≥100 0 90 80 70 60 50 40 30 20 10 0 0 Frauen 400 800 800 2060: 14. koordinierte Bevölkerungsvorausberechnung, Variante 2 Datenquelle: Statistisches Bundesamt Bildlizenz: CC BY-ND 4.0 (Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung 2020) Männer 400 2019 Alter ≥100 90 80 70 60 50 40 30 20 10 0 0 0 Personen in 1000 Frauen 400 800 800 Männer 400 2060 Alter ≥100 0 90 80 70 60 50 40 30 20 10 0 0 Frauen 400 800 BUND-LÄNDER DEMOGRAFIE PORTAL Wie lässt sich die Bevölkerungsstruktur im Jahr 2019 beschreiben? Wie hat sich die Bevölkerungsstruktur von 1950-2019 entwickelt? Wie wird sie sich laut Prognosen bis 2060 entwickeln? Natürliche Bevölkerungsbewegung und Wanderungssaldo Personen in Tausend Geborene Gestorbene Geburtenüberschuss 1950 60 Bevölkerungsentwicklung 70 80 90 Wanderundssaldo Zwischen 1991 und 2010 rückgerechnete Werte auf Basis des Zensus 2011. ⒸI Statistisches Bundesamt (Destatis), 2020 2000 Geburtendefizit 10 1 400 1 200 1 000 19 800 600 400 200 0 -200 -400 DILISTATIS Statistisches Bundesamt Bevölkerungsentwicklung: ergibt sich aus den Veränderungen der Geburtenzahlen, der Lebensdauer sowie der Zu- und Abwanderung Der demographische Wandel • Wie verändert sich die Bevölkerungsstruktur in D.? → Demographischer Wandel • Welche Folgen hat der demographische Wandel? (gesellschaftlich, ● politisch, ökonomisch) ● • Welche Faktoren könnten einen Einfluss auf die Bevölkerungsstruktur haben? Migration • Was bedeutet Migration? → Migration ● • Ist Deutschland ein Einwanderungsland? → Migrationsgeschichte Deutschland • Wie sieht das Asylrecht in Deutschland (bzw. in der EU) aus? → Asylrecht D/ Europa Migration Definition Eine auf Dauer angelegte räumliche Veränderung des Lebensmittelpunktes, verschiedene Formen wie Arbeitsmigration, Bildungsmigration, Heiratsmigration etc. Weitere Begrifflichkeiten Asyl: Völkerrechtlich geregelter Anspruch auf Schutz von vertriebenen Menschen Binnenmigration: Wanderungen innerhalb eines Staates oder einer Region Internationale Migration: Migration über Staatsgrenzen hinweg Flucht: Verlassen des Wohnortes nicht freiwillig, sondern durch Vertreibung z.B. durch bewaffnete Konflikte, Verfolgung oder schwere Menschenrechtsverletzungen; meist nur innerhalb des eigenen Landes oder in Nachbarländern Migrationshintergrund: Umfasst Menschen, die entweder selbst nicht mit deutscher Staatsbürgerschaft geboren wurden oder aber mindestens einen Elternteil haben, der nicht mit deutscher Staatsbürgerschaft geboren wurde ->21,2 Millionen Menschen (also jeder Vierte) mit Migrationshintergrund in Deutschland (Stand 2019) ->Davon 7,6 Mio. in Deutschland geboren und 13,7 Mio. sind Zuwanderinnen und Zuwanderer Push-Faktoren: Ursachen für Aus/Abwanderungen (=Emigration) z.B. Armut, Arbeitslosigkeit, Hunger etc. Pull-Faktoren: Ursachen für Ein/Zuwanderungen (=Immigration) z.B. Bildung, Arbeit etc. ->Hoffnung auf besseres Leben ASYLRECHT IN DEUTSCHLAND UND EUROPA Asylrecht besteht für politisch Verfolgte, welche wegen Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer Gruppe oder politischer Ansicht fliehen müssen Genfer Flüchtlingskonvention: Grundlage des internationalen Flüchtlingsrechts. Wenn die Freiheit von Menschen in Ihrem Herkunftsland akut (z.B.: wegen Krieg) gefährdet ist verpflichten sich die teilnehmenden Staaten Geflüchtete aufzunehmen sicher unterzubringen. Deutschland: Recht auf Asyl ist als Grundrecht festgeschrieben (GG Art. 16a). Bei Flucht vor Armut greift Asylrecht nicht. Genauso bei kriminellen Personen. Es muss also eine politische Verfolgung vom Herkunftsstaat vorliegen. Seit der Flüchtlingskrise 2015 hat Deutschland vermehrt Geflüchtete nicht in andere EU- Länder zurückgeschickt, da Sie dort in menschenrechtlich fragwürdigen Zeltlagern leben müssten. Subsidiärer Schutz: Dieser greift, wenn Asyl- und Flüchtlingsschutz es nicht tun aber trotzdem eine reale Bedrohung (z.B.: durch bewaffnete Gewalt) besteht die beispielsweise nicht vom Staat ausgeht. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF): Zuständige Behörde des Innenministeriums für Asylanträge und Integration Abschiebungsverbot: Dieses gilt bei einer Person, deren Asylantrag abgelehnt wurde aber aus bestimmten Gründen trotzdem nicht abgeschoben werden darf. Auch gilt es, wenn im Herkunftsland z.B. die Todesstrafe droht. Dublin Verordnung: Regelt Flüchtlingsrecht für Europa. Geflüchtete Personen müssen dort Asyl beantragen, wo Sie die EU als erstes betreten und können sich ihr Ziel-Land nicht aussuchen. Gründe für Flucht und Auswanderung ,,Push-Faktoren" der Herkunftsländer Bevölkerungswachstum GLOBALE WERTINTEGRATION DER MIGRANTEN Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne, niedriger Konsum- und Lebensstandard Mangelnde Bildungs- und Gesundheits- versorgung, fehlende soziale Sicherung, kein Wohnraum Diktaturen, Folter, Bürgerkriege, Völkermord Benachteiligung wegen Religion, Volks- und Kultur- gruppe, Minderheitenverfolgung, Verbot der Religions- und Sprachausübung „Legalisierte" Diskriminierung, legaler Rassismus, administrative Überwachung Umweltkatastrophen, Wüstenbildung, Brennholz- und Wassermangel, Bodenerosion, fehlende Umweltpolitik - Quelle: Braun/Topan 1998, zitiert nach www.bamf.de, Ⓒ Leitwerk - Aus: Themenblätter im Unterricht Nr. 109: Flüchtlinge, hrsg. von der Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2015 FAKTORENGRUPPEN Bevölkerungs- entwicklung Wirtschaftliche Faktoren Soziale Faktoren Politische Faktoren Religiös-ethnische Faktoren Rechtliche Faktoren Ökologische Faktoren „Pull-Faktoren" der Aufnahmeländer Bevölkerungsstagnation bzw. -rückgang Arbeitskräftemangel, hohe Löhne, hohes Wohlstands- und Konsumniveau, hoher Lebensstandard Bildungsmöglichkeiten, Gesundheits- versorgung, soziale Sicherung Demokratische Systeme, Garantie der Menschen- und Bürgerrechte Keine religiös-ethnische Diskriminierung, Minderheitenschutz, Garantie der Religionsausübung Einwanderungsmöglichkeiten, Rechtssicherheit, Diskriminierungsverbot Intaktere Umwelt, Ressourcen- und Umweltschutzmaßnahmen Braun/Topan liefern eine Weiterentwicklung des klassischen Ansatzes von Lee. Sie diversifizieren die Faktoren in den Herkunfts- und Zielgebieten. Migrantengruppen in Deutschland EU-Bürger (Freizügigkeit nach EU-Recht) anerkannte Flüchtlinge aus Krisengebieten der Welt (geflohen aufgrund von Krieg, Unterdrückung, Menschenrechts- verletzung, Verelendung) Arbeitsmigranten aus Nicht-EU-Staaten (z. B. Saisonarbeiter) Spätaussiedler (deutsche Volkszugehörige aus der Sowjetunion, Ost- und Südosteuropa) Migrantengruppen Asylsuchende (in ihrer Heimat politisch verfolgt) hoch qualifizierte Fachkräfte aus anderen Ländern (auf der Grundlage von Sonder- regelungen in Deutschland tätig) Familienmigranten (Familienangehörige der Deutschland lebenden Migranten) illegale Flüchtlinge Quelle: Basiswissen Schule, Abitur Politik/Wirtschaft, S. 325. Fachkräftemangel in D. -Migration als Lösung? • Was ist der Fachkräftemangel? → Fachkräftemangel ● Kann Migration eine Lösung für den Fachkräftemangel sein? Fachkräftemangel+ - Als Fachkräftemangel bezeichnet man den Mangelzustand einer Volkswirtschaft, in dem eine bedeutende Anzahl von Arbeitsplätzen für Arbeitnehmer mit bestimmten Qualifikationen nicht besetzt werden kann. - Gibt wenig qualifizierte Fachkräfte die zur Verfügung stehen auf dem Arbeitsmarkt. Einflussfaktoren: Altersaufbau dimmer weniger Azubis Individueller Lebensstil weniger Arbeitsstunden •Meme emettalige Hütter Ungenutztes Potential durch Arbeitslosigkeit •Ausbildungen werden un attraktive (besonders im Bereich Pflege) -Studium hat hoher en Rang. Auswirkungen ● des fachkräftemangels auf die soziale, ökonomische und politische Entwicklung Deutschlands •Soziale Entwicklung: -Pflegesystem funktioniert heute nicht mehr zu wenig Leute für zu viele Personen z. B. Pflegebedürftige für zu wenig lohn ökonomische Entwicklung: -ungenützhes Pabry Potenzial, mehr Leute auf Sozialhilfe -Dienstleistungen werden teurer -weniger Aufschweing durch fehlende Arbeiter •Politische Entwicklung: -Ungleichverteilung in DE Lösen -andere Sozial bzw. Arbeitsmarketpolitike: Anreize schaffen Lösungsansätze • Migration (gezielt) . Fachkräfkeinwanderungsgesetz Integration • Was ist Integration? Welche Integrationsmaßnahmen gibt es in Deutschland? → Integration • Was sind die Voraussetzungen für eine gelungene Integration? Was sind die Ziele? ● • Wie würdet ihr die Integrationsmaßnahmen in Deutschland bewerten? Integration Definition → mehrdeutiger Begriff mit mehreren Dimensionen, kann sich z.B. auf mehr Teilhabe für Minderheiten aber auch auf ein Imperativ zu einer Anpassungsleistung von Zuwandernden beziehen M Beschreibung von sozialen Prozessen, in denen sich Verbindungen zwischen Einzelnen und gesellschaftl. Strukturen herausbilden Bedeutung des Begriffs abhängig vom Kontext, wer aus welchen Gründen und in welchen Bereichen integriert werden soll Sozialwissenschaften: Maßstab für Integration von Migranten sind Erwerbseinkommen, Bildungsverlauf, soziale Kontakte Achtung! Integration bedeutet nicht völlige Gleichheit in den Lebensverhältnissen→ Integraton liegt z.B. vor, wenn unter Personen mit Migrationsgeschichte ähnliche Ungleichheiten wie in der Gesamtbevölkerung herrschen Psychologie teilt Integration in 4 Phasen auf . . Honeymoon-Phase: Migrant fühlt sich sicher im neuen Land Überkompensation: Migrant verklärt alte Heima, stellt sich Rückkehr in Heimat vor Dekompensation: der Migrant hat sich an seine Umgebung gewohnt, die alte Heimat und ihre Menschen sind fremd geworden generationenübergreifende Anpassung: gemischte Ehen, bikulturelle Identitäten Dimensionen der Integration Teilnahme an gesellschaftl, Funktionssysteme (Recht, Bildung, Arbeitsmarkt, Politik, soziale Sicherungssysteme) Strukturelle Integration Kulturelle Integration Soziale Integration Identifikative Integration Beherrschung der Sprache, Annäherung an normative Orientierungen der Einwanderungsgesellschaft Zugehörigkeit zu Gruppen, soziale Netzwerke und Freundschaften Gefühl von Zugehörigkeit Integrationspolitik Vor Jahrtausendwende: - keine aktive Versuche zur Integration von Migranten (Annahme: Gastarbeiter würden nach einer bestimmten Zeit wieder in ihr Heimatland zurückkehren - deshalb bekamen sie keine Sprachkurse, keine Fortbildungen, ke ne Orientierungsangebote, Gastarbeiterkinder wurden von einheimischen Kindern getrennt und auf ihrer Muttersprache beschult → Einbürgerung praktisch unmöglich) 2005 Zuwanderungsgesetz: Integration als staatliche Aufgabe festgeschrieben Sprachkurse, Orientierungskurse 2016 Integrationsgesetz: → Folge von hohe Fluchtzuwanderung, Willkommenskultur wurde angestrebt Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt (Förderung von Orientierungskursen, Duldung für Gesamtdauer einer Ausbildung + bei anschließender ausbildungsadäquater Beschäftigung für zwei weitere Jahre) Integrationsmonitoring Überwachung des Prozesses der Integration in regelmäßigen Abständen (insbesondere rechtliche und strukturelle Integration werden erfasst) → zeigt, wo es Integrationserfolge, Defizite und Handlungsbedarf gibt Indikatoren dienen zum Vergleich zwischen Bevölkerung mit und ohne Migrationsgeschichte (z.B. rechtliche Situation der Migranten, Bildung, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Wohnsituation, Kriminalität, interkulturelle Öffnung → Abstand zwischen den 2 Gruppen Anzeichen für Handlungsbedarf hinsichtlich des Integrationsstandes) → Bei langfristiger Verwendung kann man die Entwicklung von jedem einzelnen Bereich evaluieren (Fortschritt oder Rückschritt) Grenzen des Monitorings: → die Ursachen von den Unterschieden bleiben unbekannt Integration wird nur objektiv gemessen → subjektive Komponenten wie Werte und Normen + Grad der Identifikation müssen auch beachtet werden Sechs Integrationsbereiche 1. Kultur Deutsch sprechen und verstehen, mit den Gewohnheiten und Verhaltensregeln der deutschen Gesellschaft vertraut sein 6. Beziehungen Familie, Partnerschaft, Freundschaft, Verein Integration 2. Rechtlicher Status Staatsbürgerschaft, Aufenthaltserlaubnis 070 5. Soziale und wirtschaftliche Lage Bildung, Schulabschluss, Beruf, Einkommen, Wohnsituation 3. Politische Teilhabe aktives und passives Wahlrecht, Mitwirken in Parteien, Medien, gesellschaftlichen Organisationen 4. Identifikation Heimatgefühl, Zugehörigkeit, Werte und Normen - Abbildung nach: Treibel, Annette: Integriert Euch! Plädoyer für ein selbstbewusstes Einwanderungsland. Frankfurt a. M.: Campus Verlag, S. 40; © Leitwerk M9 Exklusion - Separation - Integration - Inklusion Exklusion Ausgrenzung oder Ausschluss aus gesell- schaftlichen Zusam- menhängen. Separation Trennung unterschied- licher Individuen zur Herstellung einer größtmöglichen Ho- mogenität. Integration Eingliederung in ein Ganzes, die Fähigkeit einer Einheit, den Zusammenhalt der Teilelemente auf Grundlage gemeinsa- mer Werte und Nor- men zu erhalten. Inklusion Vollumfängliche Teil- habe an gesellschaftli- chen Prozessen, ge- sellschaftliche Akzep- tanz unterschiedlicher Individualität. Bildungsplan - was muss ich können? 1.3 Die Ausgestaltung des Sozialstaats Die Schülerinnen und Schüler können die Grundprinzipien und Kernbereiche des Systems der sozialen Sicherung erläutern; das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes analysieren und interpretieren; Solidarität und Subsidiarität als Grundprinzipien unterschiedlicher sozialpolitischer Ansätze definieren; Probleme des modernen Sozialstaats zusammenfassend darstellen; verschiedene Reformansätze, die auf die Probleme des Sozialstaats zu antworten versuchen, darstellen und beurteilen; Wie ist das System der sozialen Sicherung aufgebaut? Welche Prinzipien liegen ihm zugrunde? Wie ist der Sozialstaat im Grundgesetz verankert? Was ist der Unterschied zwischen Solidarität und Subsidiarität und wie lassen sich die Grundprinzipien in der Sozialpolitik wiederfinden? Wie funktioniert die konkrete Ausgestaltung des Sozialstaats in D und welche Probleme hat der Sozialstaat in D aktuell? Wie kann die Politik auf diese Probleme reagieren? Welche Reformmöglichkeiten gibt es? Wie sind diese zu bewerten? Grundlage Sozialsystem Deutschland ● • Wie sieht die rechtliche Grundlage unseres Sozialsystems in D aus? → Sozialstaatsprinzip im GG • Welche Prinzipien liegen unserem Sozialstaat zugrunde? → Grundlegende Prinzipien des Sozialsystem D. ● • Wie unterscheiden sich die Prinzipien der Solidarität und Subsidiarität in der konkreten Ausgestaltung? → Subsidiarität und Solidarität im Sozialsystem D. Definition Sozialstaat: Festlegung in Deutschland: Umsetzung in Deutschland: Sozialstaatsprinzip Ein Staat, der sich um soziale Gerechtigkeit bemüht und sich um die soziale Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger kümmert. Das Grundgesetz bezeichnet unseren Staat als einen demokratischen und sozialen Bundes- und Rechtsstaat [Art.20, Art.28 GG]. Damit wird ausgedrückt, dass sich die Gesetzgebung in unserem Staat auch um soziale Gerechtigkeit und die soziale Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu kümmern hat, also kurz gesagt - auch Sozialpolitik zu betreiben hat. Des Weiteren ist die Festlegung Deutschlands als sozialer Staat auch in dem besonderen Schutz der Familie [Art.6 (1) GG] und dem Schutz der Würde des Menschen [Art.1 GG] erkennbar. Soziale Gesetzgebung hat in Deutschland eine lange Geschichte. Hier ein paar der wichtigsten Beschlüsse: ● führte als erstes Land der Welt eine Kranken- und Pflegeversicherung ein (1883) vom Staat finanzierte Leistungen wie: Kindergeld; Erziehungsgeld und Wohngeld Soziale Sicherungssysteme: ● Arbeitslosengeld; Hartz IV; (bald) Bürgergeld kostenlose Bildung (keine Studiengebühren oder Schulgeld; Lehrmittelfreiheit) verschiedene Schutzmechanismen: Mieterschutz; Kündigungsschutz; Vertragsrecht; etc. Soziale Lage (S. Hradil, Wohlfahrtsforschung) Erweiterung des Schichtmodells - Neben vertikalen Schichtkriterien (Beruf) auch horizontale (Geschlecht, Religion)-> Soziallagen Soziale- Milieus (Sinus-Institut) Umwelt eines Menschen durch Handeln, Mentalitäten geprägt - Bürger in eine Milieu anhand Lebensstile einordnen Lebensstil: alltägliches Verhalten, Präferenzen und Güter Oberschicht/ aprocesin Mittlere Mittelschicht | Untere Mittelschicht/ Unterschicht Soziale Lage Traditionelle 11% Grundorientierung Festhalten Bewaren Konservativ Etablierte 10% Tradition Traditions Modernisierte verwung Tradition Lebens Status Liberal intellektuelle 7% Sozialökologische Bürgerliche Mitte 13% Haben & Genießen Sein & Verändern Modernisierung / Individualisierung Selbstverwirklichung Emancipation, Authen typische sozioökonomische Lagen Prekäre 9% Schichten-Klassen-Analyseschema Adaptiv Pragmatische (Sozialisationsannahme) Performer 8% typische Lebenschancen/Lebensrisiken Hedonisten 15% Expeditive 9% Multioptionalität, Beschleunigung Pragmatismus Analyse Merkmale der Klassen-Analyse: - Ökonomische Orientierung an Markt-& Erwerbschancen Konflikten und Machtbeziehungen zwischen Klassen Historische Orientierung(Entwicklung der Klassen), Theoretische Orientierung (Ursachen, Ungleichheiten werden analysiert) Machen & Erleben Grenzen überwinden Neuorientierung O SINUS Exploration, fokussierung neue Synthesen typische Mentalitäten/Habitus Sozialleistungen Sozialleistungen sind alle Leistungen, die für die soziale Sicherung erbracht werden. Etwa 70% der Sozialleistungen entfallen auf die Sozialversicherung. /////// Grundprinzipien Soziale Sicherung Die drei Säulen Gesetzliche Sozialversicherung Systeme des öffentlichen Dienstes Soziale Versorgung Sozialfürsorge • Beamten- pensionen • Beihilfe • Familien- zuschläge Leistungen nach dem... Durch die... Erhalten.... . Finanziert durch... . . Staatlich geförderte private Vorsorge Prinzipien sozialer Sicherung • Private Altersvorsorge (Riester-Rente", „Rürup-Rente") • Private Pflege- versicherung (Pflege-Bahr") Sozialleistungen Gesetzliche Sozialver- sicherung • Gesetzliche Versicherungsprinzip Sozialversicherung Mitglieder der Sozialsicherung, wenn sie Versicherungsbeiträge gezahlt haben. Rentenversicherung • Gesetzliche Krankenversiche- Versicherungsbeiträge und Staatszuschüsse rung • Pflegeversicherung • Arbeitslosen- versicherung • Unfallversicherung Pflichtversicherungen, die gegen die wichtigsten Lebensrisiken absichern sollen Krankenversicherung, Unfallversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung Versicherungsprinzip Förder- und Fürsorge- systeme • Kindergeld • Elterngeld • Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II, Sozialgeld für Angehörige) . Grundsicherung im Alter • Sozialhilfe BAföG Explizit nur steuerfinanzierte Versorgungen: Kriegs- und Gewaltopferversorgung, Beamtenversorgung (z.B. Feuerwehr oder Polizei), Kindergeld... → Versorgungsprinzip Steuerfinanzierte Sozialleistungen, die Existenzminimum und ein menschenwürdiges Leben sichern: Wohngeldzahlung, Arbeitslosengeld II (Hartz IV) → Fürsorgeprinzip Versorgungsprinzip Arbeitgeber- systeme Öffentliche Versorgung Bestimmte • Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall • Betriebliche Altersvorsorge Bevölkerungsgruppen, die besondere Opfer oder Leistungen für die Gemeinschaft erbracht haben als Entschädigung Steuermittel. keine eigenen Beiträge! → Die folgenden Punkte sind in Julias Handout erklärt und in dem Kontext nicht relevant. Gesetzliche Krankenversicherung Solidarität: alle Versicherten haben unabhängig von ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit, nach der sich die Beiträge richten, Anspruch auf medizinische Leistungen. Die Leistungen sind abhängig von der jeweiligen Bedürftigkeit (Risiken werden gesamtgemeinschaftlich solidarisch getragen, Bemessungsgrundlage der Leistungen ist das Einkommen) Fürsorgeprinzip Grundsicherung. Sozialhilfe Alle Bürger*innen, wenn sie bedürftig sind. Steuermittel, da der Staat bei Not für die Bedürftigen eingreift Sachleistungsprinzip: Versicherte müssen bei einer Behandlung nicht vorfinanzieren, sondern erhalten die Sach-/Dienstleistung nach Nachweis ihrer Versicherung direkt die finanzielle Abrechnung der Leistung erfolgt nur zwischen Arzt und Krankenkasse Selbstverwaltung: der Staat gibt den Krankenkassen gewisse Rahmenbedingungen und Aufgaben vor, sie sind jedoch organisatorisch und finanziell selbstständig. Ausgeübt wird die Selbstverwaltung durch den Verwaltungsrat, der durch von Versicherten und Arbeitsgebern gewählten Vertretern besteht und wichtige Entscheidungen trifft Private Krankenversicherung Äquivalenzprinzip: Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung → die Versicherungsbeiträge richten sich nach den individuellen Risikofaktoren des einzelnen Versicherten (bestimmend für die Höhe sind z.B. Alter, Geschlecht, Vorerkrankungen...) Kostenerstattungsprinzip: Versicherte erhalten von ihrem Arzt eine Rechnung, die sie zunächst selbst begleichen müssen und dann bei der Versicherung einreichen, um sich die Kosten erstatten zu lassen. /// Solidarität im Sozialsystem ein Bürger ist nicht allein für sich selbst verantwortlich, sondern auch für die Mitglieder der Gesellschaft Auf diesem beruhen die 5 Sozialversicherungssysteme Krankenversicherung Unfallversicherung Rentenversicherung Arbeitslosenversicherung Pflegeversicherung Bsp.: Die Rentenversicherung basiert auf dem Generationenvertrag. Dabei zahlen Arbeitnehmer und Arbeitgeber in die Rentenkasse. Aus dieser werden die derzeitigen Rentner bezahlt. Die eigene Rente wird dann von den zukünftigen Arbeitnehmern und Arbeitgebern bezahlt. Problematik: Das Prinzip ist abhängig von dem Demographischen Wandel. Altersaufbau 1950 Manner 70 Frauer 600 300 00 300 600 Altersaufbau 2000 Männer 600 300 20 10 Frauen 00 300 600 Altersaufbau 2050 Itool 80 70 60 30 20 10 600 300 00 → zu wenig junge Menschen, zu viele Rentner Konsequenz: Altersarmut aufgrund niedriger Rente 600 Generationenvertrag in Gefahr, Rentensystem Reform dringend nötig Subsidiarität im Sozialsystem Subsidiarität ist ein Prinzip welches, die eine größtmögliche Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des Individuums, der Familie oder der Gemeinde anstrebt. Jegliche Aufgaben sollen von der untersten Ebene gelöst werden. Der Staat greift nur zur Hilfe wenn die Aufgabe zu groß für die untere Ebene (Individuum, Gemeinde) ist. Ziel: Selbstbestimmung, Freie Entfaltung und mehr Freiheit Grundidee: Liberalismus, "Der Mensch als freies selbstbestimmtes Wesen" Der deutsche Sozialstaat Beispiele des Leistungsspektrums Bürger Fürsorgeleistungen Versorgungsleistungen Versicherungsleistungen Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (Art. 20 Abs. 1 GG) Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muss den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundge- setzes entsprechen. (Art. 28 Abs. 1 S. 1 GG.) Arbeitslosengeld II ensionen Krankenversicherung Bundeszentrale für politische Bildung, 2013, www.bpb.de Sozialhilfe Kindergeld Rentenzahlungen Wohngeld Elterngeld Beiträge Steuern Arbeitslosengeld I weitere weitere weitere öffentliche Hand Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de cc BY-NC-ND M15 Modelle des Wohlfahrtsstaats nach Esping-Andersen M15 Dekommodifizierung Bedeutung von Fami- lie Markt und Staat sozialpolitische Hauptanliegen Beispiele liberal niedrig Private Fürsorge Marktfreiheit Bedarfsgeprüfte (Mi- nimal-) Sicherung, Armutsvermeidung USA, Australien, Ver- einigtes Königreich konservativ mittel Familie als zentrale Instanz (Subsidiarität) geringe Umverteilung erwerbsorientiert, Aufrechterhaltung des Lebensstandards sowie möglicher Statusunter- schiede Deutschland, Italien, Belgien sozialdemokratisch hoch Staat als zentrale In- stanz hohe Umverteilungs- wirkung Gleichheit auf höchs- tem Niveau, Sozialpoli- tik ist Bürger*innen- recht, das unabhängig vom Erwerbserfolg im Leben geleistet wird. Schweden, Dänemark, Norwegen Konkrete Ausgestaltung des Sozialstaats in D. O NO bol H + KRANKENVERSICHERUNG gibt es seit: 1883 Beiträge 2021: 14,6 Prozent des Bruttolohns Zusatzbeiträge 2021: durchschnittlich 1,3 Prozent Arbeitende bezahlen davon selbst: 7,3 plus 0,65 Prozent (Zusatzbeitrag) mehr Infos S.39 & UNFALLVERSICHERUNG gibt es seit: 1884 Beiträge 2021: unterschiedlich je nach Träger Arbeitende bezahlen davon selbst: 0 Prozent mehr Infos S.38 RENTENVERSICHERUNG gibt es seit: 1889 Beiträge 2021: 18,6 Prozent des Bruttolohns Arbeitende bezahlen davon selbst: 9,3 Prozent mehr Infos S.36 ARBEITSLOSENVERSICHERUNG gibt es seit: 1927 Beiträge 2021: 2,4 Prozent des Bruttolohns Arbeitende bezahlen davon selbst: 1,2 Prozent mehr Infos S.32 PFLEGEVERSICHERUNG gibt es seit: 1995 Beiträge 2021: 3,05 Prozent des Bruttolohns bzw. 3,3 Prozent für Menschen ohne Kinder (Kinderlosenzuschlag) Arbeitende bezahlen davon selbst: 1,525 Prozent bzw. 1,775 Prozent (Menschen ohne Kinder) mehr Infos S.39 Krankenversicherungen (GKV/PKV) Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) Solidarprinzip (,,Alle helfen einem und einer hilft allen"): Der Beitrag hängt vom individuellen Einkommen ab und nicht vom persönlichen Krankheitsrisiko. Die Versicherten erhalten die gleichen Leistungen (unabhängig von Alter, Gesundheitszustand oder Einkommen). Wer ist versichert? Pflichtversichert sind Arbeitnehmer/ Arbeitgeber (mit Einkommen über 450€/Monat (2021) und weniger als 64.350€/Jahr (Beitragsbemessungsgrenze 2021)), Azubis, Rentner, Arbeitslose, Studenten etc. Kinder und Ehepartner ohne Einkommen sind kostenfrei mitversichert (Familienversicherung) Wie funktioniert es? Die Versicherten zahlen Beiträge in einen gemeinsamen Gesundheitsfonds (Geldsammel- und verteilungstopf) -> ca. 14,6 % des Bruttoeinkommens und ca. 1,3% Zusatzbeitrag (Pflegeversicherung) (2021) Nichtselbstständige (AN) teilen sich die Beiträge mit den Arbeitgebern (AG) Bundeszuschuss von 18 Mrd. € (2020), 28,5 Mrd. € (2022) Welche Leistungen bekommen die Versicherten? Gleiche Leistungen für jeden Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall (nach der 6. Woche) häusliche Pflege und medizinische Rehabilitation Übernahmen der meisten Medikamente, die der Arzt verschrieben hat Vorsorgeuntersuchungen viele notwendige Schutzimpfungen etc... Private Krankenversicherung (PKV) Äquivalenzprinzip (,,Jeder zahlt für sich") Beitrag nach individuellem Risikofaktor des einzelnen Versicherten (Gesundheitszustand, Alter, Geschlecht, gewünschten Versicherungsleistung...) Wer ist versichert? Arbeitnehmer/ Arbeitgeber (Einkommen ≥ 64.350€/ Jahr), Selbständige, Beamte Jedes Familienmitglied ist beitragspflichtig Wie funktioniert es? Die Versicherten zahlen unterschiedlich hohe Beiträge (Prämien/Tarife, frei wählbar) Keine Bundeszuschüsse - AG zahlt Zuschüsse bei AN Der Arzt stellt seine Rechnung direkt an den Patienten. Die Versicherten treten bei ärztlichen Behandlungen in Vorkasse und bekommen die Kosten erst im Nachhinein von der Krankenkasse erstattet. Welche Leistungen bekommen die Versicherten? Je mehr der Versicherte zahlt, desto mehr Leistungen kann er in Anspruch nehmen Je nach Vertragsbestandteil (z. B. Chefarztbehandlung im KH, Einbettzimmer im KH, besondere Zahnbehandlungen) Freie Wahl unter Ärzten und Behandlungsform Bürgerversicherung als Alternative Eine Krankenkasse für alle mit identischen Versicherungsschutz 0 Alle zahlen in ein gleiches System 0 Alle haben den gleichen Anspruch auf Leistungen Die Beiträge für die Bürgerversicherung sollen anhand des Einkommens-berechnet werden Kinder und Jugendliche sind beitragsfrei mitversichert Beitragszuschüsse vom Staat 3-Säulen-Modell der Altersvorsorge: Gesetzliche Rentenversicherung Betriebliche Altersvorsorge Alle abhängig Beschäftigten sind pflichtversichert (ausgenommen Beamte und Selbstständige) Problem: ● Rentensystem Generationenvertrag: Erwerbstätige zahlen in den „Rententopf" ein und versorgen somit die aktuellen Rentner; im Alter sind sei dann ebenfalls durch die Erwerbstätigen versorgt > Umlageverfahren: Staatlich organisierter Ausgleich zwischen den Generationen → Ziel: Keine Not im Alter, Lebensstandard soll beibehalten werden ● Freiwillig vom Unternehmen ● ● ● Private Vorsorge Pflege und Betreuung wird immer teurer, Erspartes und Rente reichen oftmals dafür nicht Lösungsansätze: Ersparnisse, private Renten- und Lebensversicherung ● Renteneintrittsalter erhöhen Anzahl der Pflichtversicherten erhöhen System ändern (z.B. von Umlageverfahren zu Kapitaldeckelungsverfahren), Kombination möglich Generationenvertrag funktioniert nicht mehr, da immer mehr Rentner durch immer weniger Erwerbstätige versorgt werden müssen; die bald in Rente kommende Babyboomer Generation verstärkt diesen Effekt Das System ist veraltet, da atypisch Arbeitende (Selbstständige, Teilzeit, befristet, Niedriglohnsektor) nicht zu einer Rentenversicherung verpflichtet sind und so ein hohes Risiko für Altersarmut haben Beiträge erhöhen private/ betriebliche Altersvorsorge attraktiver machen Rentenniveau absenken Maßnahmen zum Schutz vor Altersarmut (Grundrente) Teil der gesetzlichen Sozialversicherung → aus Beiträgen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert Pflichtversicherung um alle unselbstständigen Arbeitnehmer vor materiellen Folgen der Arbeitslosigkeit zu schützen Bundesagentur für Arbeit Arbeitslosenquote → zahlt finanzielle Leistungen an Arbeitslose → vermittelt sie schnelle wieder in die Arbeit Hauptursachen für Arbeitslosigkeit • konjunkturelle Schwankungen zyklische Schwankungen im Wirtschaftsgeschehen strukturelle Arbeitslosigkeit (Globalisierung, Technologische, Merkmalsstrukturelle, Institutionelle) ● saisonale Arbeitslosigkeit bedingt durch zeitliche Nachfrage ● Friktionelle Arbeitslosigkeit → kurzfristige Übergangsschwierigkeiten Arbeitslosenquote 15% 12,5% 10% 7,5% 5% 2,5% Arbeitslosenversicherung 0% 11,7% Arbeitslosenquote in Deutschland im Jahresdurchschnitt von 2005 bis 2022 2005 Quelle Bundesagentur für Arbeit Statista 2022 10,8% 2006 9% 2007 7,8% 2008 8,1% → 2009 7,7% 2010 7,1% 2011 6,8% 6,9% 2012 Weitere Informationen: Deutschland: 2005 bis 2022 2013 6,7% 6,4% 2014 2015 6,1% 2016 5,7% 2017 5,2% 5% 2018 2019 5,9% 2020 5,7% 2021 5,4% 2022¹ Rechte und Pflichten Arbeitslosengeld Geldleistungen Aus- und Weiterbildung Meldepflicht, Antragstellung Mitwirkungspflicht 60% des Nettolohns Erstattung bestimmter nachgewiesenener Kosten ● finanziert über Steuermittel → Arbeitgeber + Arbeitnehmer bei Jobverlust → Lohnersatz für begrenzte Zeit ● Bildungsgutscheine für Bewerbungstraining, Coaching E-Learning-Angebot rechtzeitige Arbeitsuchendmeldung auch bei kurzfristigen Bekanntgaben persönliche Arbeitslosmeldung und Antragstellung Informierung bei Änderungen der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse Verfügbarkeit an jedem Werktag Eigenbemühung bei Beschäftigungssuche Annahme eines zumutbaren Beschäftigungsangebot Arbeitslosengeld II ● Lebensmittelgutschein/ ähnliche Sachleistungen Erstattung von Bewerbungs- und Reisekosten finanziert über Steuermittel ● Grundversicherung für Erwerbsfähige Arbeitssuchende, die längerfristig arbeitslos sind oder ein Einkommen unterhalb des Existenzminimums haben ● monatliche Regelsätze ● Bildungsmaßnahmen Hilfen bei Sprachschwierigkeiten ● Finanzierung von Umschulungen oder beruflichen Weiterbildung Berufsorientierungsmaßnahmen oder berufsvorbereitende persönliche Meldung bei Antrag Offenlegung von Einkünften und Vermögen Informierung bei Änderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen Verfügbarkeit an jedem Werktag ● Eigenbemühung bei Beschäftigungssuche ● Annahme eines zumutbaren Beschäftigungsangebots ● angemessenes wirtschaftliches Verhalten Strafmaßnahmen (bei beiden gleich) ● Sperrfristen ● Kürzung der Geldleistungen ● Wegfall und oder Rückzahlung der Geldleistungen Beratung und Vermittlung (bei beiden gleich) ● Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung ● Vermittlungsunterstützung, Abbau von Vermittlungs Hindernissen ärztlicher Dienst, berufspsychologischer Service, technischer Beratungsdienst ● Jobbörse ● zentrale Auslands- und Fachvermittlung ● Existenzgründungsberatung und -beurteilung Pro 35,77 € andere Waren & Dienstleistungen 27,35 € Innenausstattung, Haushaltsgeräte & -gegenstände 37,26 € Bekleidung und Schuhe → 38,07 € Wohnen, Energie und Wasser einzige Geldleistung auszukommen 11,73 € Beherbergungs- und Gastsättendienstleistungen 17,14 € Gesundheitspflege Bemühen wieder ohne sie ● Modell Alg II gesunken 40,15 € Nachrichtenübermittlung Situation davor war schlimmer Doppel Bürokratie Arbeitslosenhilfe (Lohnersatz + Fürsorge) Sozialhilfeempfänger wurden ausgeschlossen Leistungsgewährung an Bedürftigkeit gekoppelt Zugang zu arbeitslosenmarkt politischen Programmen → Anrechnung von Einkommen • Langzeitarbeitslosigkeit ist 1,62 € Bildung 40,27 € Verkehr REGELSATZ 2022 449 € Contra hartz 4 widerspruch 155,82 € Nahrungsmittel & alkoholfreie Getränke 43,82 € Freizeit, Unterhaltung, Kultur hartz4widerspruch.de inhumanes System →>>> entrechtet Menschen, erniedrigt und demütigt ● Stigmatisierung von Angehörigen (Familie) → soziale Ausgrenzung • Leistungskürzungen Entdemokratisierung ● weniger Hartz IV Bezieher bei den Wählern Bedingungsloses Grundeinkommen • soll monatlich und ohne zeitliche Begrenzung gezahlt werden ca. 1000€ • Auszahlung erfolgt bedingungslos → keine Gegenleistung oder Bedürftigkeitsprüfung ● soll soziokulturelles Exitenzminimum und gesellschaftliches Teilhabe abdecken Pro ● Pro ● hat Potenzial gegen Strukturwandel/ gerechte, liberale und effektive Anpassung des Sozialstaates an die Herausforderungen der Zukunft Alle sozialpolitischen Maßnahmen werde in einem Instrument gebündelt, weniger Bürokratie und Aufwand Contra ● Finanzierung Staat kann sich Sozialversicherung (Beitragsvolumen 600 Milliarden Euro) und Grundeinkommen gleichzeitig nicht leisten → alle bisherigen Leistungsarten zu einem Grundeinkommen verschmolzen wäre das Ende des dt. Sozialstaates, BGE würde deutlich mehr kosten als Staat an Steuern einnimmt (1 Billion Euro für das BGE) ● gleich hohe Minimale Absicherung für alle, Menschen mit Spezialbedarf werden benachteiligt (können sich teure Geräte/ Voll Assistenz nicht leisten) ● BGE widerspricht vorherrschendem Gerechtigkeitsverständnis (Leistungs-, Bedarfs und Verteilungsgerechtigkeit) ● An soziale Ungleichheit und vertiefenden Kluft zwischen Arm und Reich ändert sich wesentlich nichts, stattdessen könnte der Niedriglohnsektor sich vergrößern (kein Anreiz für anspruchsvolle Berufe) Solidarisches Grundeinkommen ● Staat bietet Arbeitslosen, die wenig Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben, eine gemeinnützige Arbeit (Pflege von öffentlichen Anlagen, ehrenamtlichen Tätigkeiten in Vereinen) auf Mindestlohnniveau → Das SGE (+Coaching/ Beratung) soll mit Steuermitteln finanziert werden, auch die Sozialleistungen werden weiterhin bezahlt ● Könnte gesellschaftliche Teilhabechancen der Betroffenen verbessern Langzeitarbeitslosen wird persönliche Würde zurückgegeben, die ihnen durch Stigmatisierung und ständigen Druck des Hartz IV-Systems genommen wurde Gemeinnützig, mögliche Beschäftigungsfelder wären bspw. Hausmeistertätigkeiten in kommunalen Einrichtungen, private Betreuung von Kleinkindern, Betreuung von Älteren, Begleit- und Einkaufsdienste für Erkrankte → dient Zusammenhalt der ganzen Gesellschaft aufgrund Entlastungen im Bereich der Pflege Entsprechend ausgestalteter Arbeitsmarkt könnte sich positiv auf Arbeitsbedingungen und Löhne im Niedriglohnsektor auswirken → konjunktureller Stabilisator, wenn entsprechende Stellen in Abschwungphasen zügig geschaffen werden Contra ● Verwendung grundsätzlich knapper Haushaltsmittel für Beratung und Vermittlung/ Förderinstrumente, die möglichst passgenau Bedarf und Potenziale der ● Erwerbslosen berücksichtigen, wäre eine bessere Alternative mindert für Betroffene Anreiz sich nach ungeförderten Beschäftigungsverhältnissen umzusehen → insbesondere nach befristeten/ weniger attraktiven Arbeitsbedingungen → weitere Qualifizierung könnte an Attraktivität verlieren (Verdrängung regulärer Beschäftigung) Prinzipien der Sozialversicherung 1. Versicherungspflicht Das Gesetz schreibt vor, wer versicherungspflichtig ist und damit Schutz der gesetzlichen Sozialversicherung erhält. Wer fest in einem Job arbeitet oder eine Ausbildung macht, gehört meistens automatisch dazu so sind in Deutschland etwa 90 Prozent der Bevölkerung sozialversichert. Selbstständige müssen sich dagegen meist selbst um ihre Absicherung kümmern. Weitere Ausnahmen sind Soldat*innen, Richter*innen und Beamt*innen, die bei Bund, Ländern und Gemeinden angestellt sind, und ihre Leistungen deshalb statt aus Beiträgen direkt aus Steuern erhalten. 2. Selbstverwaltung Die Träger der Sozialversicherung erfüllen alle Steuerungsaufgaben eigenverantwortlich. Der Staat nimmt eine Aufsichtsfunktion wahr. Die Selbstverwaltung wird durch die Versicherten und die Arbeitgeber*innen - also durch die Beitragszahler*innen - ausgeübt. Durch die Sozialwahl haben die Versicherten Einfluss auf die Besetzung der Selbstverwaltungsorgane. 3. Beitragsfinanzierung Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen bezahlen die Leistungen der Sozialversicherungen in Form von Beiträgen. Die Höhe orientiert sich am Bruttogehalt. 4. Solidarität Alle Menschen, die Beiträge bezahlen, sind durch die Sozialversicherungen abgesichert - ob sie viel Geld beisteuern können oder wenig. So entsteht ein Ausgleich zwischen Gesunden und Kranken, Erwerbstätigen und Arbeitslosen, Jungen und Alten, Singles und Familien. 5. Äquivalenz Äquivalenz bedeutet Gleichwertigkeit: Wie hoch die Leistungen sind, hängt von den bisher bezahlten Beiträgen ab. Dieses Prinzip greift bei der Rente, dem Arbeitslosengeld, der Unfallversicherung und bei Lohnersatzleistungen wie dem Krankengeld. Reformansätze • Die Reformen können z. B. im Bereich der Alters-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung angesiedelt werden. ● Können entweder eine komplette Veränderung des bestehenden Systems sein (z.B. Bürgerversicherung) oder ein systemimmanenter Reformansatz sein (z. B. Verschiebung des Renteneintrittsalters, flexibler Eintritt in den Ruhestand). Aber auch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens wäre ein denkbarer Reformansatz. ● • Lösungsansätze können sowohl auf der Einnahmenseite, als auch der Ausgabenseite der Sozialsysteme ansetzen. ● ● ● ● ● ● Lösungsansätze Einnahmenseite (Beispiele) Ausweitung derer, die in die Sozialversicherungen (Rentenversicherung, Krankenversicherung) einzahlen (z.B. Beamte, Selbstständige); Gezielte Zuwanderung junger arbeitsfähiger Menschen (Fachkräfte); Ausweitung der Bildungsanstrengungen, um mehr Menschen in besserqualifizierte Jobs zu bringen; Weiterbildungsmaßnahmen von Arbeitslosen, um diese schnell wieder auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren; Erhöhung Renteneinstiegsalters; Ausweitung der Frauenerwerbstätigkeit, Ausdünnung der „stillen Reserve" (arbeitsfähig) auf dem Arbeitsmarkt; Erhöhung der Beiträge ● ● Lösungsansätze Ausgabenseite (Beispiele) Senkung des Leistungsniveaus bzw. Herausnahme mancher Leistungen (z. B. Globuli aus dem Katalog der Krankenkassen), kann aber nachteilige Nebenwirkungen für die Gesundheit der Bevölkerung haben ● Übertragung mancher Leistungen an private Zusatzversicherungen (z.B. im Bereich des Zahnersatz, Brille usw.) Geringere Leistungen an manche besonders riskant agierende Bevölkerungsgruppen (z. B. Raucher, Extremsportler, Koppelung mancher Leistungen an ,,Wohlverhalten") • Bonus für kinderreiche Familien (bzw. Malus für Kinderlose) Einführung eines sozialen Pflichtjahrs zur Entlastung der Sozialsysteme von Personalkosten bzw. kostengünstigere Ausweitung von Betreuungsleistungen