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Hanna Kienle
11.3.2021
Ethik, Religionen, Gemeinschaft
Gesetzgebung
Der Gesetzgebungsprozess in Deutschland: Von der Idee zum Gesetz
Der komplexe Weg eines Gesetzes durch die deutschen Institutionen, von der Initiierung bis zur Verkündung, unter Berücksichtigung der Rollen von Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident.
11.3.2021
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Der Gesetzgebungsprozess in Deutschland: Von der Idee zum Gesetz
Der komplexe Weg eines Gesetzes durch die deutschen Institutionen, von der Initiierung bis zur Verkündung, unter Berücksichtigung der Rollen von Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident.
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Der Gesetzgebungsprozess in Deutschland ist ein komplexer Vorgang, der mehrere Stufen und Institutionen einbezieht. Er beginnt mit dem Initiativrecht, welches das Recht bezeichnet, einen neuen Gesetzentwurf zur Abstimmung vorzulegen.
Vocabulary: Das Initiativrecht ist die Befugnis, einen Gesetzentwurf in den Gesetzgebungsprozess einzubringen.
Typischerweise erarbeitet ein Ministerium einen Gesetzentwurf, dem die Bundesregierung zustimmen muss. Der Bundesrat muss dann eine Stellungnahme abgeben, die mehrheitlich beschlossen werden muss.
Highlight: Der Bundesrat spielt eine wichtige Rolle im Gesetzgebungsprozess, indem er eine Stellungnahme zu jedem Gesetzentwurf abgibt.
Im Bundestag durchläuft der Gesetzentwurf drei Lesungen:
Example: Ein Beispiel für die durchschnittliche Dauer des Gesetzgebungsverfahrens in Deutschland kann mehrere Monate bis zu einem Jahr betragen, abhängig von der Komplexität und Kontroversität des Gesetzes.
Wenn die Mehrheit im Bundestag die Gesetzesvorlage annimmt, wird sie an den Bundesrat weitergeleitet. Stimmt der Bundesrat zu, ist das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen.
Definition: Zustimmungsgesetze sind Gesetze, die die ausdrückliche Zustimmung des Bundesrates erfordern, während Einspruchsgesetze keine Zustimmung des Bundesrates benötigen.
Falls der Bundesrat ablehnt, wird der Vermittlungsausschuss angerufen. Dieser besteht aus 16 Abgeordneten des Bundestages und 16 des Bundesrates. Ziel ist es, einen Kompromiss zwischen Bundestag und Bundesrat zu finden.
Quote: "Der Vermittlungsausschuss hat das Ziel, einen Kompromiss zwischen Bundesrat und Bundestag zu finden."
Nach erfolgreicher Verabschiedung wird das Gesetz von den zuständigen Fachministern und dem Bundeskanzler unterschrieben. Der Bundespräsident muss das Gesetz ebenfalls unterschreiben, es sei denn, er hat erhebliche Zweifel an dessen Verfassungsmäßigkeit.
Highlight: Der Bundespräsident spielt eine wichtige Rolle bei der Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen.
Schließlich verkündet der Bundespräsident das Gesetz im Bundesgesetzblatt, wodurch es offiziell in Kraft tritt.
Vocabulary: Die Ausfertigung eines Gesetzes bezeichnet den formalen Akt der Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten.
Dieser Prozess verdeutlicht die Komplexität und die vielen Schritte, die ein Gesetz durchlaufen muss, bevor es in Deutschland in Kraft tritt. Es zeigt auch die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Institutionen im deutschen politischen System.
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Die App ist sehr leicht und gut gestaltet. Habe bis jetzt alles gefunden, nachdem ich gesucht habe und aus den Präsentationen echt viel lernen können! Die App werde ich auf jeden Fall für eine Klassenarbeit verwenden! Und als eigene Inspiration hilft sie natürlich auch sehr.
Stefan S
iOS user
Diese App ist wirklich echt super. Es gibt so viele Lernzettel und Hilfen, […]. Mein Problemfach ist zum Beispiel Französisch und die App hat mega viel Auswahl für Hilfe. Dank dieser App habe ich mich in Französisch verbessert. Ich würde diese jedem weiterempfehlen.
Samantha Klich
Android user
Wow ich bin wirklich komplett baff. Habe die App nur mal so ausprobiert, weil ich es schon oft in der Werbung gesehen habe und war absolut geschockt. Diese App ist DIE HILFE, die man sich für die Schule wünscht und vor allem werden so viele Sachen angeboten, wie z.B. Ausarbeitungen und Merkblätter, welche mir persönlich SEHR weitergeholfen haben.
Anna
iOS user
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Jana V
iOS user
Ich liebe diese App sie hilft mir vor jeder Arbeit kann Aufgaben kontrollieren sowie lösen und ist wirklich vielfältig verwendbar. Man kann mit diesem Fuchs auch normal reden so wie Probleme im echten Leben besprechen und er hilft einem. Wirklich sehr gut diese App kann ich nur weiter empfehlen, gerade für Menschen die etwas länger brauchen etwas zu verstehen!
Lena M
Android user
Ich finde Knowunity ist eine super App. Für die Schule ist sie ideal , wegen den Lernzetteln, Quizen und dem AI. Das gute an AI ist , dass er nicht direkt nur die Lösung ausspuckt sondern einen Weg zeigt wie man darauf kommt. Manchmal gibt er einem auch nur einen Tipp damit man selbst darauf kommt . Mir hilft Knowunity persönlich sehr viel und ich kann sie nur weiterempfehlen ☺️
Timo S
iOS user
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Sudenaz Ocak
Android user
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Greenlight Bonnie
Android user
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Julia S
Android user
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Marcus B
iOS user
Mit dieser App hab ich bessere Noten bekommen. Bessere Lernzettel gekriegt. Ich habe die App benutzt, als ich die Fächer nicht ganz verstanden habe,diese App ist ein würcklich GameChanger für die Schule, Hausaufgaben
Sarah L
Android user
Hatte noch nie so viel Spaß beim Lernen und der School Bot macht super Aufschriebe die man Herunterladen kann total Übersichtlich und Lehreich. Bin begeistert.
Hans T
iOS user
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