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21.1.2021
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Reform der UNO Aufgabe 2 Die UNO wurde bereits 1945 gegründet, weshalb viele Politiker sie als veraltet und nicht mehr wirksam ansehen. Die UNO benötigt also eine Reform, doch gibt es bereits einen Vorschlag, der hierfür geeignet ist? Die UNO auch Vereinte Nationen genannt wurde 1945 nach dem 2 Weltkrieg gegründet. Sie ist eine internationale Organisation mit 193 Mitgliedern, welche den Weltfrieden und die internationale Sicherheit wahren wollen. Das wohl mächtigste Organ der UNO ist der Weltsicherheitsrat, welcher alle wichtigen Entscheidungen trifft und Verfahren einleitet. Der Sicherheitsrat besteht aus 5 ständigen Mitgliedern (Großbritannien, Russland, Frankreich, China und USA) und 10 unständigen Mitgliedern die alle 2 Jahre von der Generalversammlung gewählt werden. Die Generalversammlung besteht aus allen Mitgliedern der Vereinten Nationen und alle haben die gleichen Rechte. Die ständigen Mitglieder haben alle das Veto Recht und somit die Möglichkeit Einsätze und Beschlüsse zu verhindern. Anhand des Sicherheitsrats kann man deutlich erkennen das zum einen Afrika der einzige Kontinent ist ohne einen ständigen Sitz und auch die Entwicklungsländer sind in der UNO klar im Nachteil. Es besteht aktuell kein Gleichgewicht der Kräfte und die Wirksamkeit und Repräsentation der UNO wird von vielen in Frage gestellt. Es gibt einige Reformvorschläge um die Wirksamkeit der UNO bzw. des Sicherheitsrat wiederherzustellen. Ein sehr bekannter Reformvorschlag ist der der G4. Diesen werde ich anhand von Effektivität,...
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Effizienz und der politischen Akzeptanz beurteilen. Die G4 sind vor allem die "Großen Vier" also Deutschland, Japan, Brasilien, Indien und zudem 23 Staaten weltweit. Ihr Reformvorschlag ist es den Sicherheitsrat von 15 auf 25 Mitglieder auszuweiten. Je 6 neue ständige Mitglieder aus Afrika, Asien, Lateinamerika/Karibik und Westeuropa. Außerdem 4 weitere nicht ständige Mitglieder aus Afrika, Asien, Osteuropa und Lateinamerika. Die neuen Mitglieder sollen vorerst kein Vetorecht bekommen, dies wird jedoch nach 15 Jahren neu überprüft. Durch die Erweiterung des Rates und vor allem durch die neuen Mitglieder aus Asien und Afrika wäre die geopolitische Verteilung und eine bessere Repräsentation gewährleistet. Zuvor war noch nie ein Land aus Afrika oder Lateinamerika Mitglied, somit hatten sie kaum Einfluss auf die Entscheidungen des Sicherheitsrats. Selbst ohne das Vetorecht haben sie als ständige Mitglieder bessere Einflussmöglichkeiten. Trotz der Vergrößerung ist die Größe des Rates immer noch angemessen und die Entscheidungsfähigkeit gewährleistet. Jedoch ist das größte Problem bei diesem Vorschlag, dass die anderen Mitglieder ihr Vetorecht behalten und immer noch in der Lage sind aufgrund geopolitscher Interessen Entscheidungen zu verhindern. Der Vorschlag erfüllt das Kriterium der Effektivität also nicht komplett. Jedoch wäre es schonmal ein Fortschritt im Bereich der Repräsentation. Die Effizienz ist ebenfalls gegeben. Die UNO würde durch die Aufnahme von weiteren Mitgliedern sogar mehr finanzielle Mittel erhalten. Wird ein Mitglied in den Sicherheitsrat aufgenommen muss es sich ebenfalls finanziell an den Einsätzen (z.B. an den Kosten für die Blauhelmsoldaten) beteiligen. So hat der Sicherheitsrat also mehr Zahlungspflichtige Mitglieder. Zum anderen ist es für die anderen Ländern auch attraktiver mehr Geld zu bezahlen, wenn sie ein Mitglied des Sicherheitsrats sein dürfen und somit auch Einfluss auf die Friedenssicherung haben. Das letzte Kriterium ist das der politischen Akzeptanz. Dieser Reformvorschlag ist definitiv mehrheitsfähig. Gerade bei der Generalversammlung kommt dieser Vorschlag mit Sicherheit gut an, denn einige der Mitglieder sind Länder aus Afrika oder Asien und diese würden es unterstützen, wenn nicht nur die aktuellen 5 Mitglieder Einfluss ausüben können und sich endlich etwas an der ungleichgewichtigen Verteilung ändert. Die ständigen Mitglieder werden mit kaum einem Vorschlag zufrieden sein, denn sie haben aktuell fast die volle Macht ihre Interessen durchzusetzen, doch dies ist ein Vorschlag bei dem man mit recht hoher Akzeptanz von ihnen rechnen kann, denn es ändert sich nichts an ihrem Vetorecht, also wissen sie das sie trotzdem Entscheidungen verhindern können. Andere Reformvorschläge würden mehr Ablehnung finden, denn sie wollen nicht an Macht verlieren. Die Kriterien werden also erfüllt bis auf die Effektivität. Wie bereits erwähnt gibt es hier noch Lücken jedoch kann man diese in der Zukunft noch beheben, da kein Reformvorschlag endgültig ist. Der Reformvorschlag wäre also sinnvoll um die Glaubwürdigkeit, Legitimität, Repräsentation und ein Gleichgewicht zu garantieren.