Staatstheoretiker

Alternativer Bildtext:

nicht von Monarchie, Absolutismus, Alleinherrschern überzeugt Theorie: Gleichheit u. Freiheit aller Menschen -> Mensch selbst hat Rechte auf Leben, Freiheit u. Eigentum spricht als erster von ,,Gewaltenteilung" im Staatswesen (in Legislative u. Exekutive) spricht auch von ,,Naturzustand" -> wird von Menschen aufgegeben, weil sie dort keine Instanz zum Schutz haben (Beschränkung der Freheit, Sicherheit wird angestrebt) in Staatswesen gibt es feste Gesetze/Rechte, die für alle gelten u. neutral sind -> aus objektiver Perspektive wird Recht gesprochen -> im Naturzustand hingegen, mgl., dass manche bevorzugt behandelt, andere benachteiligt werden Menschen gehen einen Gesellschaftsvertrag ein, der eine Regierung legitimiert, die sich (anders als bei Hobbes) an Gesetze halten muss Regierung kann abgesetzt werden, wenn sie z.B. nicht dem Willen der Mehrheit entspricht o. Gesetze überschreitet gibt keine spezielle Staatsform vor Was versucht er mit seiner Staatsform zu erreichen?: Freiheit u. Rechtssicherheit kein absolutistischer Herrscher (Alleinherrscher) Machtbalance aus Legislative u. Regierung Was bedeutet,,Volkssouveränität" laut Locke?: Widerstandsrecht bei willkürlichen Handlungen des Staates/Herrschers Miteinbringung u. Berücksichtigung der Interessen der Menschen STAATSTHEORETIKER Charles des Montesquieu ,,Vom Geist der Gesetze" 1748 (,,De l'esprit des Loix") Theorie: definiert drei Typen von Regierungsformen: Republik, Monarchie, Despotie (=schrankenlose, willkürliche Herrschaft) gibt für ihn keine ,,beste" Regierungsform - macht Regierungsform abhängig von äußeren Faktoren wie Klima, Sitten, Religion, ... teilt Staatsgewalt als erster in Exekutive, Legislative, Judikative -> unabhängig u. sich gegenseitig kontrollierend kein Kriegszustand zw. Menschen im Naturzustand, richtet sich klar gegen Hobbes Vorstellung -> Mensch fürchtet sich vor allem u. ist schwach -> Erkennen der gegenseitigen Furcht führt letztendlich zu Annäherung zw. Menschen u. damit zu Bildung des Staates Kriegszustände entstehen durch Vergesellschaftung -> Gesellschaft führt zur Bildung von Völkern/Gruppen, dadurch kann es zu kriegen kommen (unterschiedliche Ansichten, Vorstellungen; ...) Gesetze verhindern Kriege: Völkerrecht (gegen äußere Kriege), Staatsrecht (gegen innere Kriege), bürgerliches Recht Dreiteilung der Staatsgewalt: jede Gewalt muss in der Hand eines anderen liegen -> ansonsten Gefahr des Machtmissbrauchs wenn man Legislative u. Exekutive in einer Person vereinen würde, gebe es keine Freiheit -> wäre zu befürchten, dass Herrscher tyrannische/diktatorische Gesetze erlassen würde Legislative unterliegt dem ganzen Volk u. vertritt Gemeinwillen Politische Freiheit laut Montesquieu: uneigennütziges Handeln für alle (maßvoll) wenn kein Machtmissbrauch stattfindet -> Balnce der Machtverhältnisse im Staat Gewaltenteilung u. gegenseitige Kontrolle Ziel der polit. Herrschaft: Sicherung der (politischen) Freiheit der Menschen Freiheit oder Sicherheit? ➜ Kompromiss zw. beiden ➜ horizontale Gewaltenteilung: Judikative, Exekutive, Legislative ➜ vertikale Gewaltenteilung: Bundes- u. Länderebene → Ausgangspunkt: Volk ist Träger der Staatselemente STAATSTHEORETIKER Jean Jacques Rousseau ,,Vom Gesellschaftsvertrag...", 1762 (,,Du Contract Social ou Principes du Droit Politique") Absolutismus miterlebt -> nicht davon überzeugt Theorie: laut Rousseau gibt es keinen Krieg zw. Menschen im Naturzustand; es gibt von Natur aus Herrschende u. Beherrschte (Sklaven) Menschen bilden Gesellschaft u. damit Staatswesen, um sich zu erhalten Ziel der Gesellschaft: Jeder sollte genauso frei sein wie in Naturzustand; könnte nur erreicht werden, wenn Menschen Gesellschaftsvertrag eingehen Rousseaus Gesellschaftsvertrag: Kritik: Jeder tritt alle seine Rechte an Staat/Gesellschaft ab somit kann keiner mehr etwas für sich fordern dadurch wird Gemeinwillen zur Norm polit. Handelns der Gesellschaft Jeder ist Glied des Staates u. des Souveräns zugleich geht man gegen einen Einzelnen vor, geht man zugleich gegen alle Mitglieder der Gesellschaft vor Ziel seines Vertrages: Vereinbarung von Freiheit u. Sicherheit -> durch völlige Hingabe jedes Einzelnen an die Gesellschaft u. die Abgabe aller Rechte an Gesellschaft, mit dem Ziel der Gleichheit aller Hang zur Diktatur (Abgabe aller Rechte, völlige Hingabe eines Jeden an die Gesellschaft) radikale Ansätze (Abschaffung Privateigentum) totalitäre Absichten (Unterordnung des einzelnen Willen u. damit Beschneidung der Freiheits- u. Grundrechte) Identifikation mit Demokratie nur klein oder garnicht vorhanden ,,Verfälschung" des Gemeinwillens, da nicht das Volk repräsentiert wird sondern Privatinteressen vertreten werden Legislative Judikative Exekutive = gesetzgebende Gewalt = richterliche Gewalt = ausführende Gewalt Quellen: https://youtu.be/tMhavLtWUKU https://youtu.be/7Mf05txioww https://youtu.be/ ZPIB43Syz0 https://youtu.be/6gg2Fkx15Kg