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Die Verfassungsorgane der Bundesrepublik

14.9.2021

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Name: Jonana
1.Klausur Sozialwissenschaften (EF)
Thema: Die Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland
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Name: Jonana 1.Klausur Sozialwissenschaften (EF) Thema: Die Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland Aufgabe 1) Nennen Sie die Ihnen bekannten Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Stellen Sie im Anschluss die Zusammensetzung und die Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts dar. Datum: 18.12.19 Aufgabe 2) Analysieren Sie den vorliegenden Text mithilfe der Methode ,Textanalyse", beachten Sie dabei die einzelnen Schritte! Aufgabe 3) Erörtern Sie die Position der Autorin. Material: Tina Groll: Schafft endlich Anreize. Erschienen am 05.11.2019 in der Zeit. Online unter: https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-11/hartz-iv-sanktionen-bundesverfassungsgericht-urteil- leistungskuerzungen (Stand 17.12.2019) Worterklärungen Leistungsempfängern (Z.2): ...erhalten Sozialleistungen vom Staat Qualifizierungsmaßnahmen (Z.15): ...ist eine Unterstützung des Staates, die auf den Erwerb oder die Verbesserung der beruflichen Qualifikation zielt. Regelsatz (Z.21): Höhe der Sozialleistung (z.B. für Alleinstehende oder Familien) Arbeitslosengeld I (Z.22): ...wird bei Eintritt in die Arbeitslosigkeit und in der Regel maximal bis zu einem Jahr gezahlt. Es unterscheidet sich von Arbeitslosengeld II, welches geringer ausfällt und auch als Hartz-IV bezeichnet wird. Hinzuverdienstgrenze (Z.23): Staatliche Leistungen (Arbeitslosengeld I und II, Rente) werden bei einem Einkommen bis zu dieser Grenze nicht gekürzt. Umschuldung (Z.25): Hierbei handelt es sich um die Neuaufnahme eines Kredites, damit bestehende Forderungen getilgt werden können. Dabei sollen meist mehrere Kredite zu einem zusammengefasst werden, damit die Gesamtmonatsrate und somit die finanzielle Belastung des Kreditnehmers sinkt. Existenzminimum (Z.40): Die Mittel, die zur Befriedigung der materiellen Bedürfnisse notwendig sind, um physisch zu überleben. Name: 1 I. Teilaufgabe 11 3 Johanna 1. Klausur Sowi EF: Bewertungsbogen zur Klausur vom 18.12.2019 Inhalt Anforderungen Der/ die Schüler/in... nennt...

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die sieben Verfassungsorgane Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, Bundesverfassungsgericht, Gemeinsamer Ausschuss und Bundesversammlung 2 stellt die Zusammensetzung des Bundesverfassungsgerichts in etwa wie folgt dar: Besteht aus Zwei Senaten mit jeweils 8 Richtern Die Vorsitzenden der beiden Senate sind Präsident und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts stellt die Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts in etwa wie folgt dar: V Ist zuständig für Verfassungsbeschwerden Wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes v Entscheidet über die Verfassungswidrigkeit von Parteien Entscheidet bei Streitigkeiten zwischen Bund und Ländern und zwischen unterschiedlichen Bundesorganen Bildet die Judikative (letztes Instanz) V Summe 2. Teilaufgabe Teilaufgabe 2 Anforderungen Der/ die Schüler/in 1 formuliert einen vollständigen Kernsatz, in dem Titel, Autorin, Informationen zum Autorin, Quelle, Erscheinungsdatum, Textsorte und Thema korrekt benannt werden. 2 arbeitet sinngemäß als Position Grolls heraus, dass Sanktionen das Falsche Instrument gegen Langzeitarbeitslosigkeit und verfassungswidrig sind. 3 analysiert den Begründungsgang, indem der gedankliche Aufbau des Textes sowie die Kernthesen und -argumente mit eigenen Worten korrekt erarbeitet werden: Z. 1-4: Schilderung des Anlasses (Urteil des Bundesverfassungs- gerichtes) für das Schreiben ihres Kommentars Z. 5-10: Anführen des ersten Arguments: Die Leistungskürzungen stellen einen Verstoß gegen die Menschenwürde dar. Z. 11-17: Zweites Argument: Druck und Zwang bewirken keine Verbesserung bei dem Versuch Menschen wieder in Arbeit zu bringen. I 7 6 4 17/21 4 10 7 1 4 11 || 4 2 16 14 ||| ||| Die vielen vom Clausur Bundesrepublik Volk, von Bundespräsident кст Das Orwer NC Deutschland besteht Verfassungsorganen, welche entweder Abgeordneter oder von Bundesrates. Der Abgeordnuten der Bundesrat aus. Der Bundespräsident wird für 5 Jahre der Bundesversammlung gewählt. Die Bundesversammlung sind Länderregierungen. Der Gemeinsame Abgeordnete der steht 20 tages und 28 Vorsitzenden Prasicient Senath 7 gewählt Bundesverfassungsgericht bestent mit jeweils Ausschuss be- 213 aus Abgeordneten des Bundes- des 1/3 aus Abgeordneter Bundestag bestent aus 20 کنال und Einhaltung des Parteien, wohin gegen der Abgeordnuten bestent, weiche Volk gewählt werden werden. den ve fassungsgerichts. Die Aufgaben des verfassungsgericht sind vorallem das Stretiqueten теле geschrieben von aus carn von Verfassungswidrigkeiten, die überwachung de- Grundgesetzes und olas klären zwischen ~ Schalft aus 8 Richtern. Die Senate geben jeweils den Vizepräsident des Bundes- Bundes- klären ven Bund enculich Anreize" Tina Groll, veröffentlicht. und Candwun." 18.17.13 Yur ue L Z neuzen! Z 5 .0 15 20 25 Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose sind teilweise verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Leistungsempfängern maximal 30 Prozent der Unterstützung gestrichen werden darf- und nicht wie bislang in extremen Fällen auch 60 oder sogar 100 Prozent der Bezüge. Eine richtige und wichtige Entscheidung. Der Sozialstaat darf seinen Bürgerinnen und Bürgern nicht die komplette Unterstützung für Essen, Miete und Strom streichen. Denn klar ist: Der Hartz-IV-Regelsatz ist viel mehr nicht. Auch wenn es nur sehr wenige Menschen sind, die von den Jobcentern mit solchen drastischen Leistungskürzungen sanktioniert werden, ist das ein Verstoß gegen die Menschenwürde. Sinnvoller wäre eine nach vorn gerichtete Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. 30 35 40 45 Es ist ausreichend belegt, dass Druck und Zwang nicht förderlich sind, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Stattdessen ist zugewandte Beratung, Qualifizierung und vor allem Sozialarbeit nötig, um die Betroffenen vor der Dauererwerbslosigkeit zu bewahren. Davon sind wir in Deutschland aber noch weit entfernt. Arbeitslose werden immer noch in sinnlose Beschäftigungen oder Qualifizierungsmaßnahmen gesteckt. Der oftmals einzige Effekt: Die Statistik sieht am Ende schöner aus. Wer sich dagegen wehrt, dem wird im schlimmsten Fall die Zuwendung gekürzt. Es sollte vielmehr um Motivation gehen. Wie wäre es etwa, wenn Erwerbslose, die alle Termine einhalten und sich selbst um Jobs oder Weiterbildungen bemühen, mit einem Zuschuss belohnt werden? Man könnte auch für besonders engagierte Erwerbslose einen erhöhten Regelsatz einführen. Oder diesen Personen ermöglichen, das Arbeitslosengeld I länger zu beziehen. Zudem sollten die Hinzuverdienstgrenzen ausgeweitet werden, um den Anreiz zu erhöhen, eine Beschäftigung aufzunehmen. Auch könnten die Hürden für eine sinnvolle Umschuldung oder eine zweite, staatlich geförderte Berufsausbildung gesenkt werden. Denn oft wollen Hartz-IV-Empfänger eine neue Arbeit aufnehmen - aber eben eine, die ihren Interessen, ihrem Qualifikationsniveau und ihren Neigungen entspricht. Gefördert werden bisher aber nur bestimmte Umschulungen. Auch sollte das Angebot für eine Beschäftigung auf dem sozialen Arbeitsmarkt ausgeweitet werden und sich nicht nur an ältere Langzeitarbeitslose richten. Kritiker wenden ein, dass die Sanktionierung notwendig ist, damit es sich die Menschen in der Grundsicherung nicht bequem machen und die Bemühungen um einen neuen Job einstellen. Aber wie viele solcher Fälle gibt es wirklich? Die Zahl der Sanktionen ist rückläufig. Gleichzeitig ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland so niedrig wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Unternehmen suchen händeringend nach Arbeitskräften, in vielen Branchen herrscht Fachkräftemangel. Wer Sanktionen abschaffe oder abschwäche, gefährde außerdem den sozialen Frieden in der Gesellschaft, heißt es oft: Immerhin gehen Millionen Menschen täglich einer oft schweren Arbeit nach. Und vielen bleibt nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben kaum mehr als das Existenzminimum. Wie soll man ihnen erklären, dass sich andere verweigern und dies keine Konsequenzen hat? Die Antwort ist simpel: Ihre Lage wird durch die Bestrafung anderer nicht besser. Das Problem zu niedrigerer Löhne löst man nicht mit der Sanktionierung von Langzeitarbeitslosen, sondern mit einer Erhöhung des Mindestlohns und mehr Tarifbindung. Mit Strafen erzeugt man nur ein Gefühl von Ohnmacht und Ausgrenzung und gefährdet so den Zusammenhalt in der Gesellschaft. von Gr dem ein kritischen Hartz - 10 - Regeisatz und Besserung der Arbeitslosigkeit. & hinaus Besserung dr Tina 05.11.2015 dass welche als Autorin Die Tina Groll Siem dien. Hartz-10- Rogelsatz grundsätzich als positiu on, jeoboch sagt sie dass es einige Möglichkeiten zur Arbeitslosigkeit gibi eine Art die Einleitung Probleme 2 Auf 2 oie und Plan 1 Sie Deutschland durchgeführt werden könnte. Gr dass allem entwickelt Gröll eine in dieses man unterteilte cler de Zet online Auseinander setzung. kurze Prozent gekürzt werden) 30 11 Menschen würde ist " wag in. 20 gestalten. Bröll gent eine Hartz-10 Empfänge Einleitung Auf die 2 Art Hauptteil, incien preisgibt. (2.12-30) ihren Text Sie erste Darstellung der gab. (2.1-12) Dans erwähnte sie, Leistungstürzung von Prozent (1.9). Argument Polgen schon Daverorwerbslosen Arbeitswelt Sie 60 bis Zeit (jetzt darf nicht ein ein Tina sinnual dabe in ihre handelr Gröil Möglichen und vorallen zugewandte Beratung, Qualifizierung und Sorialar bet (2. 12 f) notig 20 unterstützen. Tina eine Grčil darübe deri erste iuöglichkum Porden konnte, um de Schneller darauf ein, nehr -Verstoß gegen Vor- sind, um de folgt eine Anderungsvorschläge argumentiert dies 5 Z. 18-30: Vorschläge zur Verbesserung des Systems: Neben finanziellen Anreizen schlägt die Autorin zusätzliche Maßnahmen wie geringere ✓ Hürden für eine zweite, staatlich geförderte Berufsausbildung vor. 6 Z. 31-36: Das Gegenargument (,,Faule Arbeitslose") wird teilweise inhaltlich entkräftet, indem insbesondere der Bedarf an Fachkräften und v die geringe Arbeitslosigkeit angeführt wird. 4 analysiert die Argumentationsweise, indem exemplarisch sprachlich- rhetorische Mittel zur Leserlenkung erarbeitet werden, z.B.: Die Autorin spricht in Z.11 von Belegen, führt jedoch nicht genauer aus, um welche Art von Belegen es sich handelt. Nutzen von Aufzählungen („Interessen, Qualifikationsniveau... "(Z.27)), um ihren Vorschlag zu stärken. Wirft immer wieder Fragen (teilweise auch rhetorische Fragen) auf (Z. 20, 33, 41), um den Leser zu lenken. Nennt im Aufbau des Textes zunächst eine Institution (Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts) bevor sie eigene Argumente anführt. benennt als Intention der Autorin, dass diese sich für eine andere Sozialpolitik einsetzt und so den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken will. Z. 44-53: Das Gegenargument (Unterschied Hartz-IV-Satz und Mindestlohn) wird teilweise inhaltlich entkräftet, indem die Autorin anführt, dass es den Menschen mit geringem Lohn nicht besser geht, nur weil es anderen schlechter geht. äußert eine Vermutung über die Adressaten, z.B. indem auf der Grundlage der genutzten Sprache, der Verständlichkeit und des Themas eine Einordnung erfolgt Ggf.: erfüllt ein weiteres Aufgabenbezogenes Kriterium (3) Summe 1. Teilaufgabe Teilaufgabe 3 Anforderungen Der/ die Schüler/in ... erörtert Grolls Position, indem zentrale Aussagen aus dem Text aufgegriffen und deren Vorzüge und Nachteile diskutiert werden. 1 2 gelangt in einem abschließenden Fazit zu einem überzeugenden, abwägenden-differenziertem Urteil mit Bezug sowohl auf den Text, als auch auf den Vergleich zu einem alternativen Wohlstandsmaß. 3 Ggf. erfüllt weiteres aufgabenbezogenes Kriterium (3) Summe 3. Teilaufgabe ܗ ܕܨ ON 8 2 2 2939 T || E ||| مایہ 14 2 6 27 20 II. 1 Der/ die Schüler/in... strukturiert ihren/ seinen Text schlüssig, stringent sowie gedanklich klar und bezieht sich dabei konsequent auf die Aufgabenstellung. 2 bezieht beschreibende, deutende und wertende Aussagen schlüssig aufeinander. belegt seine Aussagen durch angemessene und korrekte Nachweise (Zitate u.a.) Darstellungsleistung 3 4 Formuliert und Beachtung der Fachsprache präzise und begrifflich differenziert. 5 Schreibt sprachlich richtig (Grammatik, Syntax, Orthographie, Zeichensetzung) sowie syntaktisch und stilistisch sicher. Summer Darstellungsleistung Note: Note 1+ 1 1- 2+ 2 2- befriedigend Punktzahl Note 95-100 3+ 90-94 3 85-89 3- 80-84 4+ 75-79 4 70-74 4- Kommentar: Beibehalten Verbessern Punktzahl Note 65-69 5+ 60-64 5 55-59 5- 50-54 6 45-49 39 - 44 Lösungsqualität 5 4 Erreichte Gesamtsumme aus I. und II.: Die Vorgabe gem. § 13 Abs. 2 APO-GOSt (Gehäufte Verstöße gegen standardsprachliche Normen führen zur Absenkung der Leistungsbewertung um ein bis zwei Notenpunkte.) gilt Ja/Nein außerdem. Absenkung der Note: 5 3 4 3/3 4/2 4 Punktzahl 33-38 27-32 20-26 0-19 3 20 145 63/100 Die Autgaver eins und zwei werden bearbeitet, die einzelnen Schritte gut beachtet du. Am Ende fehlt dir die Zeit für Aufgabe drei. erhöhter class die lose Sich _Motivation" (2 17), ZUSCHUSS (2.20) und Sie meint damit, ein nacin gerichtete Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ist, motivieren Erwerbs- ein halter Weiterbildung Zuschuss belohnt besonders engagierte Erwerbs- Regelsatz folgt ein ludem es rechner Anreiz Regelsarz (2. 21). sinn velli Olie Ceistungsempfang 20 immer Termine munen" (219) werden und Rose (2.20) und die Selbst Umschulungen den sich sulte nur um einem dürfen. Denn. Schläger (2.31-46). Jobs ode mit einen an chiesem ما arbeitet nicht (2.30). Auf inve over Sanktionierung mit in-den scriakn geben und erhöhter daraufhin Arbeitsmarkt 20 integrieren. ein größeres Angebot an die altere Teil Meinung von Anderungsvorschiage folgt eine Erklärung weiteren Veändern der geht sie Arbeitsmarkt Spilte sich Cangzeitarbeitslose richten" vorn Kriteken danach inne und Branchen Beschäftigung Sie, dass Anderungsver Sanktionierung besonders auf ein (2.31 FF) eigen Meinung 20 heraus. Tina Grell Sagi aus, dass die Zahl der Sinktionen ruckläulig ist" (2 336) und sagt daz avec, dass vielen Fachkräftemangel herrscht." Gr (2.36). Zudem sagt die Abschaffung Gr 3 ५ Gr oder Abschwächung von Frieden gefährdel (z. 32 f) und Probleme Ugn niedrigen Lohner nicht durch Sanktionierung gelöst werden (2. 43€). Grčil Text ihrem arbeiter in mit Rhetorischen Fragen. Erwerbslose. alle Tina Mittlin etwa, wenn. und SICL Frage kläre, dass bemüne, mit odern wie Aber wirklich? - (233). 2. in Fragen regen dre selbst tun (vgl einen ZuschuSS 40 f sich viele solcher Ting Mit Ober Probleme мосин Adressaten warnen. Saktionn an sozialen dass die anciee kein konsequenzen hat?". масин Gröll nachzudenken. von die Jobs Das Zudem ist schrieben und Gefüul geben, dass Die Autorin ein junges politisch den Soll 5 sic Dazu gibt es (1 Mit Termin verweigern odle Weiterbildungen belohnt werden? - (₂ 18 ff` soll man den und ebenfalls wie Falle gibt es eine den wäre es und einhaltu Rhetoriscuen 2 3 Problem zu niedrige lõhn...") oter Text Rhetowsche Denkweise Bundesregierung in immer wiederkehrenden Aufgreifung der den biw den inner dies rhetoris cun Lese dazu Stellt sie Loser und auf heiren etwas Verstoß gegentenschus würde " an- damit Frage. cien auch er Tina Grcil mittelaltes bis Hintergrund information hat und -Harts- IV - Regelsatz auseinander setzt. er- tun kann. etwas ricitet den That der Umgangsspracu ge- Adressaten damit ein Publikum, dass. 20 2. an sich mit Sie ал Anderung oder lichkeiten einander 20 Die einige Dext inr Möchte vorallem informieren Leser als für Tina Groll stent dem Regelsatz grundsätzlicu positiv entgegen, darin und măcale mit Lese Autorin einun пасс Grundsätzlich sient sie gut anregen, sich zumindest kümmern Probleme versucher Zusamme negative scriale Beispiel möchte setzen. Sie Schafft und immer Unterstützung Daraufhin mehr reicht zweifelt. , den 35 eine den kann möglich Versesserung der Mág- bzw. SiCL damit aus- an, sinout allerdings. ролкне ал сес Art Arbeitsmarkt geregelt Grail bescere anzuregen, wird Losung 20 компет Hartz-IV Regesare auch einige der тепа besonders engagierte Erwerbslose erhönth aber Regelsatz, denn Hartz- lule nicht mehr CEY Meinung eine Essen Strom. man schließen, dass sich je Text Sich Tina in ihrem Grell Vereinarbeitet, ihre Meinung 20 regativer sie Hartz - 10 So wie wir es Miete masive jedoch nicht, das wird, sondern das Verbesserungen an Hart2-10 sreht jedock wie einer dem ist. Tom ihre inrem SICC und als Zuschuss oder Hartz-10 am kenn Ende t Hartz-I abge- lediglich Anderungy Hart- 10 Z z 2, z 2₁ Gr 1 2 2,2 Z 5 2 Regeisare eingenommen werden, um losinanzanl 20. halter ludkem möcüle Sie Schnellere und den Alles in Grall zwar Sie dem niedriger sozialen Arbeitsmarkt kann allem am $. Problemen des Textes + den eine Arbeitslosen man positiv gegenüber dem Regelscre gestimmt ist Herausarbeiten und Beschäftigen mit Hart2-10 im Laufe bessere Möglichkeit geben in ate als Endle lediglich eine Hartz-IV-Regelsatz verdritt. kommen. sagen das Tina Hartz-IU * Die Bundesregierung bestent welcher vom sie jedoch durch das den Erwerbs des immer negativere Meinung ernalt ure geteilte Meinung sie eine Note: befriedigend Bundeskanzler und aus Voll gewählt wird Ministern je nack regierender Icoalition unterschiedlich viele Ministe) clie werder. Bundespräsicientin ernannt. ver #² Ruden gehört das Bundesverfassungsgericht zur Legislative