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Direkte Demokratie
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Modelle der Demokratie
- pläbiszitäre Demokratie - repräsentative Demokratie - „Werkzeuge“ der Demokratie
Direkte Demokratie Zwei Modelle: Direkte Demokratie => Alle Bürger werden in alle Entscheidungen mit einbezogen • Repräsentative Demokratie => volle wählt Vertreter, welche die Entscheidungen treffen Es gibt keine direkte Demokratie, die vollständig dem Idealtypus entspricht. Doch am nähsten dran ist die Schweiz. →die Grünen und die SPD sind für mehr direkte Demokratie → Die meisten modernen Demokratien sind repräsentativ, mit Möglichkeiten auf Volksabstimmungen bei politischen Entscheidungen. Volksabstimmungsmöglichkeiten: → Neugliederung von • braucht eine Bestätigung durch Volksentscheid (Art. 29 GG) Bundesländert: • nationaler Volksentscheid, wenn nur die Bürger der Bundeslander abstimmen dürfen? •Es braucht immer eine gewisse Prozentzahl an Burgern, die teilnehmen und von diesen entscheidet die Mehrheit → Gemeinden: Umfangreiste Möglichkeit als Bürger mitentscheiden zu dürfen. → Volksabstimmung für oder gegen die EU in manchen westeuro- päischen Staaten seit 1945. Zwei Verfahren, bei direktdemokratischen Sachabstimmungen: 1. Referendum: Politische Elite aus Regierung und Parlament legt dem Volk eine Frage vor über die das Volk entscheiden soll. 2. Volksinitiativen für Gesetze: Hier geben die Bürger einen Denkanstoß für einen politischen Entscheidungsprozess. ↳> Ablehnung: ein Teil der stimmberechtigten Bürger kann ein Volkebegehren beantragen. Volksbegehren: Auf Landerebene findet ein Volksentscheit statt, bei dem die Mehrheit entscheidet. Volksgesetzgebung 1. Das Volk stellt einen Antrag (min. 40.000 stimmberechtigte) 2. Einreichung beim Landtagspräsidenten 3. 1. Lesung im Plenum → überweisung Ausschüsse 4. 2. Lesung im Plenum + Schlussabstimmung Ablehnung ← Annahme Ausfertigung des Gesetzes durch Landtagspräsident Verkündung des Gesetz- und Verordnungsblattes am Beispiel Sachsen Vorteile: -innerhalb von 6 Monaten Antrag auf Volksbegehren ·Volksbegehren benötigt 450.000 Unterschriften -...
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öffentliche Information und Diskurs → 3-6 Monate - Vollsentseid Mehrheit entscheidet! Annahme Vor- und Nachteile Ablehnung Repräsentative Demokratie 1. Berufspolitiker sind kompetenter politische Probleme zu lösen 2. Inhaber politischer Ämter tragen eine große Verantwortung und können bei Fehlentscheidungen durch keine Wiederwahl bestraft werden. Gesetz nicht beschlossen! Direkte Demokratie 1. Burger können direkt entscheiden. Bessere Kon- trolle über Politiker. 2. Anreiz sich mit Demokratie und Politik zu identifizieren. Kann gegen Politikverdros- senheit helfen. 3. Gesetzinitiativen von Bürgern weisen auf Lūden hin. Nachteile: 1. Wenia Identifikation mit Politik. 11. Längerer Entscheidungs- Befelligung der Barger nur auf Wahlen beschränkt. prozess 2. Jeder hat die Verant- wortung bei einer Fehl- entscheidung. 2. Kaum Kontrolle Möglich, nur durch Wahlen. Keine Beeinfluss- ung von politischen Entscheidungen. 3. Betrug durch Expres- sung oder Geld. 3. Für Bürger wichtige Themen können von den Parteien weggelassen werden. 4. Begünstigung von popu- Listischen Entscheidun- gen.