Direkte Demokratie - Warum kein Volksentscheid in Deutschland? Welche Parteien sind dafür?

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Alicia

26.5.2021

Wirtschaft und Recht

Direkte Demokratie Klausur

Fächer

Wirtschaft und Recht

Demokratie

Die föderale demokratie deutschlands mitgestalten

Direkte demokratie: plebiszitäre elemente auf kommunaler ebene und auf landesebene, szenarien zur übertragbarkeit auf bundesebene

Direkte Demokratie - Warum kein Volksentscheid in Deutschland? Welche Parteien sind dafür?

Die direkte Demokratie als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie wird diskutiert. Welche Parteien sind für direkte Demokratie und wie könnte sie auf Bundesebene umgesetzt werden? Der Text erläutert die Vorteile von Volksentscheiden und erklärt den dreistufigen Prozess.

Direkte Demokratie kann politische Entscheidungen bürgernäher machen
Volksentscheide könnten die repräsentative Demokratie stärken
Der Weg zum Volksentscheid führt über Antrag, Volksbegehren und Abstimmung
Bürgerfreundliche Regelungen sind wichtig für erfolgreiche direkte Demokratie

26.5.2021

EF Sozialwissenschaften/Wirtschaft (Cre, Grm, Hak, Sae)
Thema:
Quelle:
1. Klausur
Direkte Demokratie - auch bundesweit?
Ralf-Uwe Beck, Bunde

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Der Weg zum Volksentscheid

Der Text erklärt den dreistufigen Prozess, der in den meisten Bundesländern für Volksentscheide gilt. Dieser Prozess könnte als Vorbild für eine bundesweite Regelung dienen.

Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens: Hier werden relativ wenige Unterschriften benötigt. Das Landesverfassungsgericht kann die Verfassungsmäßigkeit prüfen.
Volksbegehren: Dies ist die große Unterschriftensammlung. Je nach Bundesland müssen 4 bis 13 Prozent der Stimmberechtigten unterschreiben.
Volksabstimmung: Wenn das Volksbegehren erfolgreich war, folgt die eigentliche Abstimmung.

Example: In Schleswig-Holstein, Hamburg und Brandenburg wurden 30 bis 40 Prozent der Verfahren ohne Volksentscheid erfolgreich abgeschlossen, weil das Parlament die Anliegen ganz oder teilweise übernahm.

Der Text betont, dass bürgerfreundliche Regelungen wichtig sind. Dazu gehören lange Fristen, überwindbare Unterschriftenhürden und möglichst wenige thematische Einschränkungen.

Definition: Ein bürgerfreundliches Regelwerk sieht lange Fristen vor, Unterschriftenhürden, die auch übersprungen werden können und verstellt nicht den Weg für bestimmte Themen oder Vorhaben, die Kosten verursachen.

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Vorteile der direkten Demokratie

Der Text hebt mehrere Vorteile der direkten Demokratie hervor:

Sie kann als "Drohgebärde" wirken und die Politik zu schnellerem Handeln bewegen.
Sie bindet die Interessen der Bürger zurück an die Politik.
Sie kann vernachlässigte Themen wieder auf die politische Tagesordnung bringen.
Sie fördert eine sach- und weniger machtorientierte Politik.

Quote: "Die direkte Demokratie macht dabei der repräsentativen Demokratie nicht die Bühne streitig, sorgt aber perspektivisch dafür, dass die repräsentative Demokratie hält, was uns mit ihr versprochen ist: das Ringen um die beste Lösung, eine sach- und weniger machtorientierte Politik."

Der Autor argumentiert, dass die direkte Demokratie die repräsentative Demokratie nicht ersetzt, sondern ergänzt und stärkt. Sie macht die Demokratie insgesamt repräsentativer, indem sie die Bürger stärker einbezieht.

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Aktuelle Relevanz und Beispiele

Der Text verknüpft die Diskussion um direkte Demokratie mit aktuellen Themen wie dem Klimawandel und der Fridays for Future Bewegung.

Highlight: Die Klimaschutzbewegung wird als Beispiel für bürgerliches Engagement genannt, das durch direkte Demokratie gestärkt werden könnte.

Der Autor argumentiert, dass angesichts drängender Probleme wie dem Klimawandel mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie notwendig sind, um schnelle und effektive Lösungen zu finden.

Quote: "Wir hätten schon längst die Anstrengungen verdreifachen müssen, um die Pariser Klimaziele noch zu erreichen. Viel Zeit ist nicht mehr, wenn es nicht auf eine 3 Grad-Erwärmung hinauslaufen soll."

Diese Verknüpfung mit aktuellen Themen unterstreicht die Relevanz der Diskussion um Warum kein Volksentscheid in Deutschland auf Bundesebene und zeigt, wie direkte Demokratie zur Lösung drängender gesellschaftlicher Probleme beitragen könnte.

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Fazit und Ausblick

Der Text schließt mit einem Plädoyer für die Einführung bundesweiter Volksentscheide in Deutschland. Der Autor sieht darin eine Chance, die Demokratie zu stärken und bürgernäher zu gestalten.

Highlight: Die Erfahrungen mit direkter Demokratie auf Landesebene könnten als Vorbild für eine bundesweite Regelung dienen.

Es wird betont, dass eine enge Verzahnung von direktdemokratischen und parlamentarischen Verfahren wichtig ist. Der Erfolg in einigen Bundesländern, wo viele Volksbegehren vom Parlament übernommen wurden, wird als positives Beispiel angeführt.

Die Frage "Welche Parteien sind für Volksentscheide" wird im Text nicht direkt beantwortet, aber es wird deutlich, dass es eine wachsende Unterstützung für mehr direkte Demokratie gibt. Die Diskussion um bundesweite Volksentscheide bleibt also ein relevantes Thema in der deutschen Politik.

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26. Mai 2021

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5 Seiten

Direkte Demokratie - Warum kein Volksentscheid in Deutschland? Welche Parteien sind dafür?

Alicia

@alicia.boer

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Der Text erklärt den dreistufigen Prozess, der in den meisten Bundesländern für Volksentscheide gilt. Dieser Prozess könnte als Vorbild für eine bundesweite Regelung dienen.

Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens: Hier werden relativ wenige Unterschriften benötigt. Das Landesverfassungsgericht kann die Verfassungsmäßigkeit prüfen.
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Quote: "Wir hätten schon längst die Anstrengungen verdreifachen müssen, um die Pariser Klimaziele noch zu erreichen. Viel Zeit ist nicht mehr, wenn es nicht auf eine 3 Grad-Erwärmung hinauslaufen soll."

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Direkte Demokratie auf Bundesebene

Der Text diskutiert die Möglichkeit, direkte Demokratie in Form von bundesweiten Volksentscheiden in Deutschland einzuführen. Es wird argumentiert, dass dies die repräsentative Demokratie ergänzen und stärken könnte.

Highlight: Die direkte Demokratie macht die repräsentative Demokratie repräsentativer.

Der Autor Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher von Mehr Demokratie e.V., plädiert für die Einführung bundesweiter Volksentscheide. Er sieht darin eine Chance, die Interessen der Bürger stärker in die Politik einzubinden.

Vocabulary: Mehr Demokratie e.V. ist die größte Nichtregierungsorganisation für direkte Demokratie weltweit.

Der Text erwähnt auch aktuelle Themen wie die Klimaschutzbewegung und Fridays for Future als Beispiele für bürgerliches Engagement, das durch direkte Demokratie gestärkt werden könnte.

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Die App ist sehr leicht und gut gestaltet. Habe bis jetzt alles gefunden, nachdem ich gesucht habe und aus den Präsentationen echt viel lernen können! Die App werde ich auf jeden Fall für eine Klassenarbeit verwenden! Und als eigene Inspiration hilft sie natürlich auch sehr.

Stefan S

iOS user

Diese App ist wirklich echt super. Es gibt so viele Lernzettel und Hilfen, […]. Mein Problemfach ist zum Beispiel Französisch und die App hat mega viel Auswahl für Hilfe. Dank dieser App habe ich mich in Französisch verbessert. Ich würde diese jedem weiterempfehlen.

Samantha Klich

Android user

Wow ich bin wirklich komplett baff. Habe die App nur mal so ausprobiert, weil ich es schon oft in der Werbung gesehen habe und war absolut geschockt. Diese App ist DIE HILFE, die man sich für die Schule wünscht und vor allem werden so viele Sachen angeboten, wie z.B. Ausarbeitungen und Merkblätter, welche mir persönlich SEHR weitergeholfen haben.

Anna

iOS user

Ich finde Knowunity so grandios. Ich lerne wirklich für alles damit. Es gibt so viele verschiedene Lernzettel, die sehr gut erklärt sind!

Jana V

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Ich liebe diese App sie hilft mir vor jeder Arbeit kann Aufgaben kontrollieren sowie lösen und ist wirklich vielfältig verwendbar. Man kann mit diesem Fuchs auch normal reden so wie Probleme im echten Leben besprechen und er hilft einem. Wirklich sehr gut diese App kann ich nur weiter empfehlen, gerade für Menschen die etwas länger brauchen etwas zu verstehen!

Lena M

Android user

Ich finde Knowunity ist eine super App. Für die Schule ist sie ideal , wegen den Lernzetteln, Quizen und dem AI. Das gute an AI ist , dass er nicht direkt nur die Lösung ausspuckt sondern einen Weg zeigt wie man darauf kommt. Manchmal gibt er einem auch nur einen Tipp damit man selbst darauf kommt . Mir hilft Knowunity persönlich sehr viel und ich kann sie nur weiterempfehlen ☺️

Timo S

iOS user

Die App ist einfach super! Ich muss nur in die Suchleiste mein Thema eintragen und ich checke es sehr schnell. Ich muss nicht mehr 10 YouTube Videos gucken, um etwas zu verstehen und somit spare ich mir meine Zeit. Einfach zu empfehlen!!

Sudenaz Ocak

Android user

Diese App hat mich echt verbessert! In der Schule war ich richtig schlecht in Mathe und dank der App kann ich besser Mathe! Ich bin so dankbar, dass ihr die App gemacht habt.

Greenlight Bonnie

Android user

Ich benutze Knowunity schon sehr lange und meine Noten haben sich verbessert die App hilft mir bei Mathe,Englisch u.s.w. Ich bekomme Hilfe wenn ich sie brauche und bekomme sogar Glückwünsche für meine Arbeit Deswegen von mir 5 Sterne🫶🏼

Julia S

Android user

Also die App hat mir echt in super vielen Fächern geholfen! Ich hatte in der Mathe Arbeit davor eine 3+ und habe nur durch den School GPT und die Lernzettek auf der App eine 1-3 in Mathe geschafft…Ich bin Mega glücklich darüber also ja wircklich eine super App zum lernen und es spart sehr viel Heit dass man mehr Freizeit hat!

Marcus B

iOS user

Mit dieser App hab ich bessere Noten bekommen. Bessere Lernzettel gekriegt. Ich habe die App benutzt, als ich die Fächer nicht ganz verstanden habe,diese App ist ein würcklich GameChanger für die Schule, Hausaufgaben

Sarah L

Android user

Hatte noch nie so viel Spaß beim Lernen und der School Bot macht super Aufschriebe die man Herunterladen kann total Übersichtlich und Lehreich. Bin begeistert.

Hans T

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Stefan S

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Samantha Klich

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Anna

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Ich finde Knowunity so grandios. Ich lerne wirklich für alles damit. Es gibt so viele verschiedene Lernzettel, die sehr gut erklärt sind!

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Diese App hat mich echt verbessert! In der Schule war ich richtig schlecht in Mathe und dank der App kann ich besser Mathe! Ich bin so dankbar, dass ihr die App gemacht habt.

Greenlight Bonnie

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Sarah L

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Hatte noch nie so viel Spaß beim Lernen und der School Bot macht super Aufschriebe die man Herunterladen kann total Übersichtlich und Lehreich. Bin begeistert.

Hans T

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Ich liebe diese App so sehr, ich benutze sie auch täglich. Ich empfehle Knowunity jedem!! Ich bin damit von einer 4 auf eine 1 gekommen :D

Die App ist sehr einfach und gut gestaltet. Bis jetzt habe ich immer alles gefunden, was ich gesucht habe :D

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