EZB und ESZB

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bestimmt im Konsens der Staaten -> Koordination der EZB, Vorbereitung der Sitzungen, zentrales Exekutivorgan, Führung der EZB Geschäfte, Durchführung der Geldpolitik O EZB-Rat: Direktorium und die 19 NZB Präsidenten -> Durchführung der Beschlüsse, Zahlungsverkehr, Verwaltung der nationalen Devisenreserven, zentrales Entscheidungszentrum Erweiterter Rat: Präsidenten aller NZBS (aller Staaten aus Europa) -> beratende Aufgabe, Berichterstattung, Übergangsgremium Beitrittskriterien: O O Unabhängigkeit der NZB, keine Haftung für Schulden anderer, Stabilitäts- und Wachstumspakt, institutionelle und funktionelle und finanzielle und personelle Unabhängigkeit O Maastricht-/Konvergenzkriterien: Inflationsrate < 1.5% über dem preislich stablisten Land, Haushaltsdefizit < 3%, Staatsschuldenquote < 60%, Wechselkursstabilität, langfristige Zinsen < 2% über dem zinsärmsten Land Aufgaben: Geldpolitik, Wechselkursgeschäfte, Halten/Verwalten der Fremdwährungsreserven, Zahlungssystem in der EU erhalten Geldpolitische Instrumente des Eurosystems (EZB leiht nur an Geschäftsbanken): O Offenmarktgeschäfte: O ■ O Ständige Fazilitäten: I Hauptrefinanzierungsgeschäfte: wichtigster Leitzins, Deckung des kurzfristigen monetären Bedarfs, Laufzeit 1 Woche Längerfristige Refinanzierungsgeschäfte: Versorgung der Banken mit Bargeld, Laufzeit 1-3 Monate Feinsteuerungsoperationen: Ausgleich unerwarteter Schwankungen auf die Zinssätze, Laufzeit nicht standardisiert Strukturelle Operationen: Beeinflussung des langfristigen Zentralbankgeldbedarfs, Laufzeit nicht standardisiert O Corona Maßnahmen: I ■ Spitzenrefinanzierungsfazilität: Bildung der Obergrenze des Zinssatzes, kurzfristigen Bedarf decken, Laufzeit über Nacht Einlagenfazilität: Banken können überschüssige Guthaben bei der EZB zu festem Zins einlagern (zuzeit-0,5%), Laufzeit über Nacht Mindestreserve: Banken sind verpflichtet ein Mindestguthaben bei ihren Zentralbanken zu haben, Stabilisierung der Geldmarktzinsen, Vorbereitung für unerwartete Ereignisse; bestimmter Prozentsatz aller Verbindlichkeiten (Kundeneinlagen) bei der EZB als Guthaben als Pflicht, momentan 1% Mengentender mit Vollzuteilung und Festzins Längerfristige Refinanzierungsgeschäfte: 1 Bio. Für 1% bis zu 3 Jahre Zugeständnisse bei Sicherheiten: Bonität < Sicherheiten Kauf von Staatsschuldverschreibungen: hohe Zinsen für die Länder vermeiden Unkonventionell: Aufkauf von Staatsanleihen ausgewählter Mitglieder: 60 Mrd. pro Monat Zuteilung der Offenmarktgeschäfte im Tenderverfahren O Mengentender: Die EZB legt den Zins im Vorhinein fest und die Banken geben an wie viel Geld sie zu diesem Preis haben wollen, falls die angefragte Menge die voraussichtliche Menge überschreitet, kommt es zu einer anteiligen Bedienung der Forderungen Zinstender: Die EZB legt nur einen Mindestgebotszinssatz fest, die Banken bieten, indem sie Zinssatz und Menge angeben, die Banken mit dem besten Zinssatz erhalten zuerst das Geld Amerikanisches Verfahren: jede Bank muss ihren individuellen Bietungssatz bezahlen Holländisches Verfahren: einheitlicher Zinssatz, stets der geringste noch berücksichtigte Zinssatz (marginaler Zinssatz) O Momentan in der EZB: Mengentender mit Vollzuteilung, jeder bekommt so viel Geld wie er will bei einem Zinssatz von 0% Arten der Unabhängigkeit: O Institutionelle Unabhängigkeit: NZB sind unabhängig von ihren Staaten, auch finanziell O Operative Unabhängigkeit: freie Strategiewahl der geldpolitischen Instrumente O Personelle Unabhängigkeit: 8 Jahre, keine Wiederwahl O Aber: Mitglieder sind nicht demokratisch direkt legitimiert, obwohl die EZB einen solch starken Einfluss hat Kontroversen um Mandat und Autonomie von Zentralbanken: O Schulden müssen von Bürgern bezahlt werden Geschwächten Staaten zu helfen kann ein monetäres Grab werden Geld muss effektiver eingesetzt werden Gefahr, dass das Bankensystem einbricht O O O O Steuererhöhung in Krisensituationen nicht durchsetzbar, keine Staatsfinanzierung O Staaten, welche Geld ausgeben werden dafür belohnt O EuGH: rechtlich gesehen alles in Ordnung Aufgaben Deutsche Bundesbank: Währungsreserven bereitstellen, Finanz- und Währungsstabilität, Geldpolitik, Bankenaufsicht, unmittelbarer Zahlungsverkehr, Wertpapiergeschäft, Vertretung deutscher Interessen (IWF)