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8.3.2021
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a) Konfliktursachen: Nahostkonflikt - Um welche Streiftrage geht es? Juden als auch Araber erheben auf Grund ihrer Geschichte Anspruch auf das Land Palästina. Nach dem zweiten Weltkrieg beschloss die UNO die Teilung des Landes in zwei Staaten. Das Land wurde in einen jüdischen Landesteil (Staat Israel) und palästinensischen Landesteil aufgeteilt. Daraufhin brach ein Krampf um das Land zwischen Israel und Palästinensern aus, der bis heute anhält. Fragen, ob und wie das Land aufgeteilt werden soll und welche Volksgruppe hier leben darf, spielen bei den Streitigkeiten eine entscheidende Rolle. - Was war der Anlass? Um das Problem zu lösen, gab es 1947 eine UNO-Konferenz. Dort wurde beschlossen, Palästina aufzuteilen. Die Stadt Jerusalem sollte keinem gehören, sondern ein internationales Gebiet sein. Die Juden waren damit einverstanden, aber die Palästinenser lehnten diesen Vorschlag ab. Sie fühlten sich aus ihrer Heimat vertrieben. Auch die arabischen Nachbarländer waren damit nicht einverstanden und erklärten 1948 Israel nach dessen Gründung den Krieg. - Welche Vorgeschichte hat der Konflikt? Das Gebiet Palästina, das im Nahostkonflikt im Mittelpunkt steht, hat für Juden und Muslime, aber auch für Christen eine besondere geschichtliche und religiöse Bedeutung. Da alle drei Regionen zu unterschiedlichen Zeitepochen Anspruch auf diese Region erhoben, gab es viele Kriege. Aktuell ist der Nahostkonflikt ein Konflikt zwischen dem jüdischen und arabischen Volk. Will man den Konflikt verstehen, ist es...
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notwendig, sich die historischen Wurzeln des Landes Israel sich bewusst zu machen. Bronzezeit (ca. 3000 - 1600 v. Chr.) von den Anfängen des jüdischen Volkes und des Staates Israel In dieser Zeit lebten die Vorfahren Abrahams als Nomaden in Mesopotamien (Zweitstromland in Vorderasien). Abraham zog von dort weg, um sich in Kanaan (ungefähr das Gebiet des heutigen Israels) niederzulassen. Durch Dürrekatastrophen und Hungersnot getrieben, zogen einzelne Gruppen in das benachbarte Ägypten. Dort mussten sie unter Pharao Ramses II. (1301 1234 v. Chr.) harte Arbeitsdienste leisten und wurden unterdrückt. Nach 1250 v. Chr. gelang einer Gruppe von ihnen der Ausbruch aus Ägypten (Exodus), was sie als Befreiungstat Gottes ansahen. Unter der Führung des Mose gelangten sie schließlich wieder nach Kanaan. Altrömisches Israel (1600 - 586 v. Chr.) vorherrschende Religion: Judentum Die im Lande Kanaan wohnenden Israeliten schlossen sich unter der Führung von Stammesältesten zusammen. Etwa 1020 - 1000 v. Chr. hatte Israel seinen ersten König. Es war Saul aus dem Stamm Benjamin. Sein Nachfolger David herrschte von 1000-961 v. Chr. und vereinte die Stämme Israels zu einem Königreich und machte Jerusalem zur Hauptstadt. Davids Nachfolger wurde sein Sohn Salomo. Er regierte bis 931 v. Chr. Salomo ließ in Jerusalem den ersten Tempel 1000 v. Chr. erbauen. Nach dem Tod Salomos zerfiel das Reich 922 v. Chr. in zwei Teile, in ein Nordreich mit dem Namen Israel und in ein Südreich mit dem Namen Juda. Besetzung des Altrömischen Israels durch die Babylonier (586-539 v. Chr.) vorherrschende Religion: Polytheismus Im Jahr 586 v. Chr. eroberten die Babylonier das Südreich Juda, wobei sie die Stadt Jerusalem und den ersten Tempel 586 v. Chr. zerstörten und die Juden unterdrückten. Die babylonische Eroberung dauerte 50 Jahre. Besetzung durch die Perser (539 – 332 v. Chr.) vorherrschende Religion: Polytheismus Im Jahre 516 v. Chr. errichteten die Juden ihren zweiten Tempel. Hellenismus (332-167 v. Chr.): 332 v. Chr. eroberte der griechische König Alexander der Große das Land vorherrschende Religion: Polytheismus Dynastie der Hasmonäer (167-63 v. Chr.) Vorherrschende Religion: Judentum Römisches Reich (63 v. Chr. - 324 n. Chr.) Vorherrschende Religion: Polytheismus Im Jahre 63 v. Chr. eroberten die Römer das jüdische Land, wogegen sich die Juden wehrten. Im jüdisch-römischen Krieg von 66-74 n. Chr. unterlagen die Juden der Übermacht der Römer. Im Jahr 70 n. Chr. wurde der zweite Tempel in Jerusalem zerstört, wobei seine Überreste die heutige Klagemauer sind. Nachdem die Römer einen weiteren Aufstand (132-135 n. Chr.) niedergeschlagen hatten, wurde das zerstörte Jerusalem im Jahr 135 n. Chr. als römische Stadt Aelia mit einem römischen Tempel wieder aufgebaut. Um den jüdischen Namen auszulöschen, wurde das Land in Palästina umgetauft. Den Juden wurde bei Todesstrafe verboten ihre Religion auszuüben und wurden aus ihrem Land vertrieben. Diese Zerstreuung der Juden in der ganzen Welt nennt man Diaspora. I Byzantinisches Reich (324-638 n. Chr.) Vorherrschende Religion: Christentum Arabisches Kalifat (638 - 1099 n. Chr.) Vorherrschende Religion: Islam 638 n.Chr. eroberten die Muslime Jerusalem und Palästina. Damit begannen deren 460 Jahre dauernde Herrschaft und die Ausbreitung des Islam. Kreuzzüge (1099 - 1291 v. Chr.) vorherrschende Religion: Christentum 1095 rief Papst Urban II. (1088-1099) zum ,,gerechten Krieg" mit den Worten ,,Deus lo vult" (,,Gott will es") auf. 1099 kam schließlich der erste Kreuzzug im ,,Heiligen Land" an. Die Kreuzritter schafften es, Jerusalem zu erobern. Dabei richteten sie ein Blutbad an; der Großteil der Muslime und Juden, wurden getötet. Wegen den anhaltenden Streitigkeiten zwischen Christen und Muslimen folgten weitere Kreuzzüge. 1187 gelang es dem Sultan Saladdin jedoch, Jerusalem zu erobern. Die Zeit der Kreuzzüge endete mit der Eroberung Akkons durch die Muslime im Jahre 1291. Mamluken (1291 - 1517 n. Chr.) vorherrschende Religion: Islam Osmanisches Reich (1517-1918 n. Chr.) Vorherrschende Religion: Islam Das Osmanische Reich kontrollierte seit 1517 Palästina. Im Laufe des ersten Weltkrieges verlor es dieses Gebiet an Großbritannien. Britisches Mandat (1918 – 1948 n. Chr.) vorherrschende Religion: Christentum Die osmanische Herrschaft über Palästina endete mit der britischen Eroberung im Jahr 1918. Der Völkerbund übertrug 1920 das Mandat über das Gebiet an Großbritannien. Da im 1. Weltkrieg das Osmanische Reich auf Seiten von Deutschland/Österreich kämpfte, versprach man den Arabern die Schaffung eines arabischen Reiches, wenn sie auf Seiten von England gegen das Osmanische Reich mitkämpfen. Allerdings hielten die Briten nicht ihr Versprechen, sondern teilte den Nahen Osten 1916 in eine britische und in ein französisches Gebiet (Picot-Sykes- Abkommen). Gleichzeitig versprach man den Juden auch die Errichtung eines jüdischen Staates (Balfour-Deklaration), so dass sich die Araber durch die Briten betrogen sahen, was in den folgenden Jahren zum arabischen Widerstand gegen die Briten und Franzosen führte. 1947 erklärte Großbritannien offiziell, dass es nicht mehr die faktische Macht in Palästina habe und übertrug sein Mandat an die Vereinten Nationen. Die UN entschied sich im November 1947 für eine Teilung Palästinas in einen arabischen und jüdischen Staat (Israel). Nach der Vertreibung durch Rom hatten die Juden kein eigenes Land mehr. Sie lebten als kleine Gruppen in anderen Ländern, wo sie oft diskriminiert und verfolgt wurden. Als die Juden vor allem in Deutschland und den von ihnen besetzten Gebieten im 2. Weltkrieg immer stärker unterdrückt wurden, flüchteten hunderttausende von ihnen ins "Gelobte Land" Palästina (Zionismus). Staat Israel (1948 n. Chr. bis dato) Vorherrschende Religion: Judentum Nach Gründung von Israel 1948 wurde der jüdische Staat von den arabischen Nachbarländern angegriffen. Israel gewann jedoch den Krieg und eroberte auch noch Jerusalem und viele der Gebiete, die eigentlich den Palästinensern zugeteilt worden waren. Die dort lebenden Palästinenser wurden vertrieben oder unterdrückt. Dies führte in der Folge zu weiteren Kriegen zwischen Israel und den anderen arabischen Nachbarstaaten: 1948 - Erster israelisch-arabischer Krieg 1956 - Suezkrieg 1967 - Sechs-Tage-Krieg, wobei Israel das Westjordanland, Ost-Jerusalem, die Golanhöhen und den Gazastreifen besetzte 1973 - Jom-Kippur-Krieg 1982-1. Libanonkrieg 2006-2. Libanonkrieg 2008 - Krieg im Gazastreifen 2012 - Krieg im Gazastreifen 2014 - Krieg im Gazastreifen Aber auch innerhalb der Region Palästina gab es Widerstand gegen die den jüdischen Staat, so dass sich 1964 die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) gründet, die für einen eigenen arabischen Staat kämpft. Im Dezember 1987 begann eine mehrjährige Rebellion der Palästinenser gegen die Besatzungsmacht ("1. Intifada"). Während der Intifada gründete sich die Hamas (muslimische Widerstandsbewegung), die mit Terroranschlägen gegen den Staat Israel kämpft. Am 15. November 1988 proklamierte die PLO im Exil den Staat Palästina. Am 13. Dezember 1988 akzeptierte die PLO vor der UN-Vollversammlung eine Zwei-Staaten-Lösung. Die 2. Intifada, begann im September 2000 die bis Februar 2005 andauerte.. Es zeigt sich jedoch, dass die Lage im Nahen Osten äußerst angespannt ist und dass bis heut keine Lösung des Konflikts erzielt werden konnte. b) Konflikterscheinung - Welches sind die Beteiligten an dem Konflikt? - die Israelis: der Staat Israel mit seiner jüdischen Bevölkerung - die Palästinenser: - die 1946 gegründete palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) und - die im Dezember 1987 gegründete Hamas (muslimische Widerstandsbewegung), - die arabischen Nachbarstaaten (u. a. Ägypten, Jordanien, Libanon, Syrien, Jemen und Irak), die die Existenz Israels nicht akzeptieren - das Nahost-Quartett (die Europäische Union, USA, Russland und die Vereinten Nationen bildete sich im April 2002) und legte 2003 einen detaillierten Friedensfahrplan mit dem Ziel einer Zweistaatenlösung vor. Die UNO versucht weiterhinauf internationaler Ebene, den Konflikt zu lösen. - Welche Interessen haben sie? Während Israel die 2-Stataten-Lösung der UNO 1948 anerkannte, lehnte sie die palästinensische Bevölkerung und die arabischen Nachbarstaaten dies ab, so dass es mehrfach Krieg gab. Die Kriege verliefen für Israel erfolgreich, so dass Israel durch Annektierung sein Staatsgebiet vergrößerte. Des Weiteren betrieb Israel in den Folgenjahren eine aggressive Besiedlungspolitik, indessen Folge, die Palästinenser aus ihren Wohngebieten vertrieben wurden. Von dem Land, was die UNO 1947 den Palästinensern zugesprochen hatte, sind heute nur noch ca. 15 Prozent des Territoriums im palästinensischen Besitz, davon entfallen etwa 10 Prozent auf das Westjordanland und den Gazastreifen. Israel zieht sich als jüdischer Staat an und betont, dass es allen jüdischen Bürgern offensteht. In der israelischen Unabhängigkeitserklärung betont das Land: ,,Wir reichen allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und zu guter Nachbarschaft [...] auf." Allerdings benachteiligt Israel systematisch die Palästinenser durch ihre aggressiven Siedlungspolitik und das Rückkehrverbot von vertriebenen Arabern in ihre Heimat. Die Palästinenser lehnten anfänglich generell die Gründung eines jüdischen Staates ab. Es gab deshalb massiven Widerstand mit mehrfachen Kriegen von arabischen Ländern wie Ägypten, Jordanien oder Syrien. Zwischenzeitlich gab es jedoch zwischen Israel und einzelnen arabischen Staaten Friedensabkommen, so z.B. 1978 wurden zwischen Israel und Ägypten oder 1994 den israelisch-jordanischen Friedensvertrag. 1964 wurde die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) gegründet. Sie wollte Palästina mit militärischen Mitteln befreien und die Gründung eines unabhängigen Staates erreichen. Ab Mitte der 1970er-Jahre fing die PLO an zunehmend auf Verhandlungen zu setzen. 1974 wurde die PLO als ,,Repräsentant des palästinensischen Volkes" durch die Vereinten Nationen anerkannt. 1988 schwor die PLO unter Arafat endgültig dem Terrorismus ab und erkannte das Existenzrecht Israels an. Ab 1993 erkannt auch Israel die PLO als offizielle palästinensische Organisation an und verhandelte mit ihnen (z. B. Oslo-Friedensprozess 1993). Die im Dezember 1987 gegründete Hamas hat bis heute das Ziel, den Staat Israel mit militärischen Mitteln zu beseitigen und einen islamischen Staat zu errichten. Hamas wird von vielen Ländern als terroristische Organisation angesehen z. B. Deutschland, Großbritannien, USA, Europäische Union. Andere Staaten wie z.B. Russland, Schweiz oder Norwegen unterhalten offizielle Kontakte zu dieser Organisation. Die UNO gründete 1948 den Staat Israel, um den Juden wieder ihren eigenen Staat zu geben. Hierbei war zu berücksichtigen, dass durch die Diaspora die Juden keinen eigenen Staat mehr hatten und verstreut in vielen Ländern auf der ganzen Welt lebten. Durch den Holocaust erfuhren sie sehr viel Leid und Unrecht. Bereits zu Beginn des 20. Jahrhunderts waren immer mehr Juden nach Palästina gezogen (Zionismus). Die UNO ist um eine Interessenausgleich zwischen den beteiligen Konfliktparteien bemüht. Sie bemüht sich, durch Verhandlungen ein für alle Seiten akzeptable Lösungen herbei zuzuführen. Derzeit wird eine Zwei-Staaten- Lösung angestrebt, um einen dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern herbeizuführen. Allerdings ist die internationale Interessenlage sehr unterschiedlich: Während des Kalten Krieges spielten die USA und die Sowjetunion eine tragende Rolle. Beide Groß- mächte erkannten Israel an. Während die USA vornehmlich Israel unterstützte, erhielten die Palästinenser und einige arabische Staaten auch Unterstützung durch die Sowjetunion. - Welche Rechte haben sie? Israel wurde seit seiner Unabhängigkeitserklärung 1948 vielen Staaten und der UNO als eigenständiger Staat anerkannt. Somit besteht ein Existenzrecht Israels. Hierbei handelt es sich um den im Völkerrecht verankerten Anspruch Israels auf Fortbestand innerhalb international anerkannter Grenzen und Schutz vor existenzbedrohenden Angriffen aller Art. 1967 wurde Israels durch die UN-Resolution das Recht bestätigt, in sicheren, auszuhandelnden Grenzen zu leben, wodurch der dauerhafte Frieden in der Region gesichert werden soll. Der Staat Palästina wurde am 15. November 1988 in Algier von der PLO als Staat der Palästinenser ausgerufen. Zum Staatsgebiet Palästina sollen das seit 1967 von Israel besetzte Westjordanland, der Gazastreifen sowie Ostjerusalem als Hauptstadt gehören. Inzwischen haben 138 Staaten den Staat Palästina offiziell anerkannt. Seit dem 29. November 2012 hat der Staat Palästina den Status eines Beobachterstaats bei den Vereinten Nationen. Mit diesem Status erhielten die Palästinenser Zugang zum Internationalen Strafgerichtshof und weiteren Unterorganisationen der UN. Seit 2011 ist der Staat Palästina Vollmitglied der UNESCO. 1974 wurde die PLO als ,,Repräsentant des palästinensischen Volkes" durch die Vereinten Nationen anerkannt. Seit 1993 wird die PLO auch von Israel als offizieller Verhandlungspartner akzeptiert. Die Hamas wird von einigen Staaten als terroristische Organisation angesehen, andere Staaten erkennen sie als offizielle Verhandlungspartner an. - Welche Macht haben sie und wie ist die Macht verteilt (gleich stark - nicht gleich stark?) Israel ist mit modernen Waffen ausgestattet und hat als Staat eine eigene Armee. Das Land wird seit seiner Staatsgründung von der USA und vielen westeuropäischen Ländern unterstützt. Das liegt zu einem daran, dass in Westeuropa und den USA immer noch viele Juden leben. Im Januar 2020 stellte der US-Präsident Donald Trump und der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu gemeinsam in Washington einen Plan für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt vor. Der Plan wurde von israelischer Seite begrüßt und von palästinensischer Seite abgelehnt. Aufgrund der militärischen Machtverhältnisse und der Unterstützung durch die USA ist Israel gegenüber den arabischen Palästinensern in Vorteil. Außerdem herrscht im Nahen Osten große Wasserknappheit. Dessen Verteilung ist einer der großen Streitpunkte zwischen Israelis und Palästinensern. Es gibt auf jeden Fall eine Diskrepanz beim Wasserkonsum von Israelis und Palästinensern, wobei Menschenrechtsorganisationen Israel eine Diskriminierung bei der Wasserverteilung gegenüber den Palästinensern vorwirft. Auch betreibt der Staat Israel einen aggressiven Siedlungsbau auf palästinensischem Gebiet, wodurch arabische Palästinenser aus ihren Wohngebieten vertrieben werden. Während der Staat Israel jüdischen Bürgern aus der gesamten Welt Bleibe- und Wohnrecht gewährt, wir vertriebenen arabischen Flüchtlingen eine Rückkehr in ihr Heimatgebiet verwehrt. Auch die Grenzführung wurde von Israel über viele Jahre einseitig zu seinen Gunsten verschoben, Auch besetzt Israel nach wie vor viele annektierte Gebiete, die eigentlich den palästinensischen Staat von der UNO zugesprochen wurden sind. Da der Konflikt nicht gelöst ist, wechselten die Positionen der arabischen Nachbarländer zwischen Friedensschluss mit Israel und Nichtanerkennung dieses Staates. Allerdings sind sie militärisch dem Staat Israel unterlegen. Die PLO hat seit 1998 auf Gewalt verzichtet und wird dafür aber seit 1993 als offizieller Verhandlungspartner von Israel anerkannt. Die Hamas wird von vielen Staaten als Terrororganisation angesehen. Auch akzeptiert Israel nach den letzten Terroranschlägen von Hamas diese nicht mehr als Gesprächspartner. Da die Palästinenser in ihrer Führung gespalten sind und keine eigenen Staaten besitzen, besitzen sie auch keine eigene Armee und sind militärisch somit Israel unterlegen. c) Konfliktlösung: - Welche Vorstellung haben die Beteiligten jeweils von der Lösung des Konfliktes? Je nach Interessenlage der beteiligten Organisationen und Staaten werden verschiedene Lösungsmöglichkeiten des Konfliktes favorisiert. Hierbei wird zwischen der Ein-, Zwei- oder Dreistaatenlösung unterschieden. Einstaatenlösung Die Ein-Staat-Lösung gab es bereits schon und wurde während des ,,Britischen Mandates" umgesetzt. Diese Lösung sieht ein binationales Zusammenleben der jüdischen und arabischen Bevölkerung vor. Nach aktuelleren Vorstellungen soll hierzu aus den jetzigen Gebieten Israel, Gaza-Streifen und Westjordanland einen einheitlichen demokratischen und säkularen Staat gebildet werden, in dem Juden und Araber dieselben Rechte, Pflichten und die Staatsbürgerschaft erlangen. Die verschiedenen Konzepte einer Ein-Staat-Lösung reichen von einem Einheitsstaat, einem föderalen Staat bis zu einer losen Konföderation. Zweistaatenlösung Die Zweistaatenlösung wurde durch die UNO 1948 umgesetzt, durch die Teilung des Landes Palästina, wobei der jüdische Staat Israel und des unabhängigen Staates Palästina 1948 ausgerufen wurde. Ohne weitere internationale Abstimmung hat der US-Präsident Donald Trump und der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu am 28. Januar 2020 in Washington ihren Plan für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt vorgestellt. Dreistaatenlösung Die Dreistaatenlösung schlägt vor, die Kontrolle eines Teils des Westjordanlandes an Jordanien sowie die des Gaza-Streifens an Ägypten zu übertragen. Eine ähnliche Situation gab es bereits, während der Zeit des Waffenstillstandsabkommen von 1949 und dem Sechs-Tage-Krieg von 1967. - Lassen sich diese Vorstellungen miteinander vereinbaren - oder ist eine Lösung für alle zumutbar oder gibt es eine Möglichkeit des Kompromisses? Es gab bereits zahlreiche Versuche, eine Lösung des Konflikts friedlich herbeizuführen. Daran waren neben den direkt beteiligten Akteuren vor allem die Länder und Organisationen des Nahost-Quartetts beteiligt, nämlich die USA, Russland, die EU und die UNO. Jedoch konnten diese Verhandlungen bisher nicht mehr als einige Zugeständnisse unter den Konfliktparteien erreichen - ein Frieden in der Region ist also weiterhin nicht in Sicht. Israel hat bereits schon viele Teile Palästinensers in vielen vorangegangen Kriegen erobert und die Landesgrenzen einseitig zu seinen Gunsten verschoben. Durch seinen aggressiven Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten, Westjordanland und Gaza-Streifen, werden weiterhin arabische Palästinenser vertrieben. Sollten sich diese Entwicklungen unverändert fortsetzen, halte ich es für möglich, dass ganz Palästina einmal den israelischen Staat bildet.