Herausforderungen & Maßnahmen für die internationale Sicherheit

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Staat, Staatsversagen, Staatszerfall & gescheiterter Staat I failed State) Phanomen off Schleichender übergänge von einem Friedenszustand in einen (meist inneren) Kriegszustand eines Staates bestimmte Aufgaben ggü. den Burgern (Sicherheit Nonifahrt, Legitimitat / Rechtsstaatlich- keit) werden in unzureichendem Maße bzw. nicht mehr erfalt Bsp Afghanistan, Haiti, Somalia Staatsversagen zB in Mexico →>> Drogen kartelle > Krieg fuhren zu Gewalt, fordert Menschenleben; Fleichtlingsbelegungen & instabile Regionen werden Weiter destabilisiert Kriege in v.a Afrika, Súdivest-Asien & Mexico 44 C 7 Bipolar-Multipolar Vor Ende des Ost-West-Konflikts bipol organisierte Weltordnung Supermachte USA & Russland / UdSSR → Gründung der NATO & des Warschauer Pakis Reute Weltordnung multipolar mehrere Machtzentren, die wirtschaftuch, politisch & auch militarisch Stark an Bedeutung gewonnen Raben Internationale Sicherheit Zwischenstaatliche Maßnahmen (militärische, poutische & Wirtschaftliche), die die Sicherheit aller Mitglieder des internationalen Systems gewährleisten Weiteres Ziel: Frieden bewahren, wieder herstellen oder aufrecht erhalten Akteure Staaten, internationale Organisationen, Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen oder substaatliche (night staatliche, gesellschaftliche) Einheiten UmNettfluchtlinge Belastung des Ckologischen Gleichgewichts durch die Verseuchung von Flüssen & Seen mit industriellem Abfall, Vergiftung ganzer Fischbestände, Rodung von Walden für die landwirtschaftliche Nutzung &die daraus resultierende Ausbeutung & Austrocknung des Bodens fahren zu steigenden Zahlen an umweltfluchtlingen Cimerstaatliche Konflikte Staaten müssen firen Bürgern ein Leben in Sicherheit & Wohlstand garantieren können nicht möglich aufgrund Konflikte #Nischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen, keiner adäquaten • Begegnung von Naturkatastrophien oder eines korrupten Regimes, welches die Belange des Staates regelt → Unruhen, bürgerkriegsähnliche Zustande Nachbarstaaten betroffen id.R. auch (Fluchtlingsstrame) betroffene Staaten können die Probleme i.d.R. nicht alleine bewältigen (finanzielle überforderung beim Wiederaufbau des Landes) Flüchtlingsstrame in benachbarte Staaten Ausbildung der Polizei mangelnder demokratischer Erfahrung Akteure bei internationalen Konflikten. > Internationale Regierungsorganisationen Zusammenschlusse von Staaten mit eigenen Organisationen zur Bearbeitung spezieller zugewiesener Aufgaben keine Souveranitätsrechte über ihre Mitglieder >Transnationale nicht staatliche Organisationen Zivilgesellschaftliche Organisationen, die über Ländergrenzen hinweg, oftmals auf private initiative agieren unterschiedliche Zielsetzungen (politisch, sozial) Beispiele Greenpeace, Brot für die Welt, Attac > Supranationale Organisationen überstaatliche zusammenschlüsse mit eigenen institutionellen Strukturen & Organen die für ihre Mitglieder verbindliche Beschlüsse fassen von Mitgliedsstaaten werden bestimmte Souverānitāts - rechte übertragen Beispiel: Europäische Union Lösungsansätze Zwischenstaatuche innerstaatliche Krisen 1) diplomatische Lastingen (Gespräche) 2) Androhung von politischen / Wirtschaftlichen Sanktionen (Abzug von Diplomaten, Aussetzung von Entwicklungshilfen & Handelsbeziehungen) (3) Drohung mit militärischiem Vorgefien > bei anderen Problemen Pospieler Veteinte National hladbank. NOTO. SE Abkommen, die alle Beteiligten an ein bestimmtes Verhalten binden Verstöße: finanzielle Sanktionen 3 7 Informationskriege / CyberNyar gestiegene Anfälligkeit dieser Systeme Computergestützte Angriffe auf ein Land ersetzen militarische Angriffe oder unterstützen diese maßgebuck Eingriffe in Verkehrsleitsysteme oder Kontroll- & Regulierungssysteme von Atomkraftwerken komen nicht konsequent zurückverfolgt werden Daten & Netzwerke als Angriffsziel Z.B Verkehrs- leitsysteme, Störung der Informationsnetze fremde Nachrichtendienste, militärische Aufklärung, internationale Wirtschaftskriminalitat & politisch motivierter Terrorismus Klassische Kriege vs. neue Krieger klassischer Krieg: militärische Auseinandersetzungen Zwischen Staaten neue/ asymmetrische Kriege. transnationale konflikte, in denen va Substaatliche (night-staatliche) Akteure eine entscheidende Rolle spielen nicht Regierungen, sondern Warlords (regionale Kriegsfürsten & deren Rebellengruppen, die Negen ihrer Wirtschaftlichen Beziehungen über die eigenen Ländergrenzen hinweg tatig sind Ziel: Wirtschaftlicher Profit aktiv an der Aufrechterhaltung von kriegerischen Auseinandersetzungen betaligh, egal wie viele Zivilisten dabei sterben die beteiligten Kriegsparteien bedlingen Sich ganz unterschiedlicher & deshalb auch ungleicher Kriegsmittel, zB Einsatz von Kindersoldaten private Gewaltakteure Direkte vs. Strukturelle Gewalt direkte Gewalt: geht direkt von einer Person oder Leiner Gruppe von Menschen aus & kam deshalb konkret zugeordnet werden Strukturelle Gewalt z.B ungleiche Bildungschanden oder Lebenschancen Probleme, die im System verankert sind Schuldiger nicht konkret ausmachbar id R. viele Menschen Opfer einer Solchen Situation Negativer vs positiver Frieden negativer Frieden: Ablesen feit von direkter, physischer_ Gewalt & Bedrohung positiver Frieden Frieden Abwesenheit von personaler & Struktureller Gewalt positiver Frieden Frieden, der soziale Gerechtigkeit, relativer Wohlstand i politische Teil- Rabe & ein ekologisches Gleichgewicht bedeutet Abwesenheit von direkter & struktureller Gewalt Abwesenheit von Struktureller Gewalt negadiver Frieden Abwesenheit von personaler Gewalt Erweiterter Sicherheitsbegriff nicht beschränkt auf rein militärischen Aspekt der Sicherheit eines Landes oder eines Volkes Soziale, ekonomische & politische Sicherheit einer Bevalkerung berücksichtigt (nach innen saußen) Kriege Reutzutage > An- & Übergriffe auf zentrale informationsnetzwerke & Sicherheitssysteme >Zune hend erstaatliche & transnationale Konfukte Inicht mehr zwischenstaatlich) > Guering & Partisanenkampfe I keine große Schlachten/ 2 Schaden extrem der Zivilbevölkerling Sicherheit für Bürger > Vor militärischem Schlag eines anderen Landes > Kriminalität im eigenen Land bekämpfen > müssen dafür sorgen, dass Burger vom exarbeiteten Geld leben können & Rire Familie versorgen können > bei Jobverlust: finanzieller Ausgleich > Rechte & Freiheiten nicht willkürlich einschränken/verletzen Rebellorganisationen / Scidner/Guerilla verdienen ifren Unterhalt durch Handel mit Konfliktgüten (Diamanten) Drogen, Ol, Edelstoffe, Mineralien D aufa f eschlos idionale litische Die Vereinten Nationen 1945 " United Nations Organization" gegründet "In" Poufia fet Geschlossen Felt ↓ nationale / mocht politische interesson. 7 Sitz in New York verhindern, dass sich solche Weltkriege wiederholen Raute: fast alle Staaten in der UNO (aktuell: 193) Probleme Zwischen Staaten 26 UNO vermittelt & verhindert damit einen Krieg Hauptorgane > Generalversammlung (GV) zentrales Beratungsorgan Diskussion über globale konflikte & zentrale Themen (Frieden, Sichet Reit) -intern ausgerichtete Themen Beschlüsse Raben bindende Wirkung (z. B. Haushaltsfragen) andere politische Themen: nur Empfehlungen > Sicherheitsrat (SR) Hauptverantwortung für Weltfrieden besteht aus: 5 ständigen Mitgliedern (USA, GB, FR, RUCH) mit Vetorecht 10 nichtständige Mitglieder entscheidet, ob Bedienung des Friedens vorliegt & Wie reagiert wird -UN-Mitglieder müssen Resolutionen Folge leisten & notige Streitkräfte zur Verfügung stellen > Generalsekretär •Spitze der GV vertritt die vereinten Nationen nach außen Bin •macht SR auf Probleme & friedensbectrofiende Situationen aufmerksam erstattet der GV einmal jährlich Bericht über Seine Tätigkeit - auf & Jahre von GV gewählt einmal wiederwahl möglich >zaflreiche Sonder- & Spezial organisationen 2.B UNESCO, Weltbank, Atomenergiebeförde) WHO UNICEF(Kinderhilfswerk) UNHCRIFULCRHingstverk) UNAIDS (AIDS Programm) UNCTAD Handels & Entwicklungs Konferenz) UNEP (Umweltprogramm) →Losen von globalen, politischen, Sozialen, Wirtschaftlichen & militärischen Roblemen UND-Friedenstruppe (Blauhelme) Ziele & Grundsätze ♥ . Erhaltung des Friedens & der internationalen Sicherfieit Forderung freundschaftlicher Beziehungen zivischien den Staaten Einhaltung der Menschenrechte Forderung des sozialen Fortschritts Bekämpfung von Hunger & Armut Mitgliedsstaaten verpfuchten sich zur Einhaltung folgender Grundsätze "Souveräne Gleichheit aller Mitglieder ← friedliche Streitbeilegung (→Gerd ople diplomations, wirtoon. Darkstoren) " 'Verbot der Androhung oder Anwendung von Geralt (nur zur individuellen & kollektiven Selbstverteidigung) . unterstützung von Maßnahmen der VN • keine Intervention bei inneren Angelegenheiten der Staaten Responsibility to Protect vs. Nichteinmischung in Staaten wiederholt massive Menschenrechts- verletzlingen an der eigenen Bevölkerung ZE Suche nach Möglichkeit, in innere Angelegen Reiten von Staaten eingreifen zu können (trotz staatlicher Souveranitat & dem Gebot der Nichteinmischung) 2001 Konzept Responsibility to Protect" Schutzverantwortung). > zunächst Verantwortung eines jeden Staates, die eigenen Bürger vor Genozid, ethnischen Sauberungen oder anderen Gräueltaten zu schützen >Nenn ein Staat dem nicht nachkommt & die eigenen Bürger nicht schützen kann oder will muss die Staatengemeinschaft aktiv werden &einschreiten (UN), auch mit militarischer Gewalt, wenn dies vom UN-Sicherheitsrat genehmigt worden ist Kritiker: zu wenig Rücksicht auf die sog. „Nachbereitung" im Falle eines Eingreifens "Staatsaufbau" müsse ernsthaft verfolgt werden P D H 7 1 Reform des Sicherheitsrates Zweck der Reform: Repräsentativitat erhöhen 2₂ Beseitigung der Benacfiteiligung der kontinente Lateinamerika, Afrika & Asien besonders Rinsichtlich der Standigen Mitglieder NATO & Warschauer Pakt NATO 1949 als westliches Verteidigungsbündnis gegründet 2 Abschreckungsinstrument ggl. der Sowjetunion -> Reaktion: Zusammenschluss der kommunistischen Staaten zum Warschauer Pakt 1955 folgende Jahre (kalter Krieg 1947-1989) gekennzeichnet durch das Wettrusten & gegenseitige Abschreckung der beiden Blocke Seit Ende des Kalten Krieges & des Harschauer. Paktes (1991): Viele efiemalige Narschaller Pakt-Staaten der NATO beigetreten Negfall der Hauptbedrohung → Abriandenkommen der Daseinsberechtigung 2 Organisation geriet unter Anpassungsdruck Aufgaben > Militārbundnis > Instrument im Krisenmanagement > Rüstungskontrolle für die sog. peace-keeping-Maßnahmen" der Vereinten Nationen sowie der OSZE (Organisation für Sicher- Peit & Zusammenarbeit in Europa) zur Verfügung. →NATO als bedeutsames transatlantisches Bindeglied Sat 992 NATO übernimmt Friedensoperationen auch außerhalb des eigenen Bundnisgebietes In Out-of-Area-Einsätze") NATO-Basiswissen! > Hauptsitz in Brussel > Mitgliedsstaaten 28 > Gründung: 4.4.1949 > Rochstes Entscheidungsgremium: Nordatlantikrat (NAC) > Rochstes Amt: Generalsekretar Chird alle 4 Jahre einstimmig von allen Mitgliedsstaaten berufen - kam max. auf 5 Jahre verlan verlängern Sturz der Taliban- Regierung Bekämpfung der Terrororganisation al-Qaida Bündnisfall in Afghanistan Einsatz in Afghanistan = erste offizielle Bündnisfall gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrages in Absprache mit den Regierungen der NATO- Mitgliedsstaaten Wird ein bewaffneter Angriff auf einen oder mehrere Bundnispartner (in diesem Fall USA) als Angriff gegen jeden Bündnispartner gehrertet → individuelle oder kollektive Selbstverteidigung Seit Oktober 2001. multinationale Truppe (ISAF: International Security Assistance Force) im Einsatz →Stabilisierungs- & Aufbauarbeit offizielle Mandat der NATO endet 2014. NATO-Strategie 2010/ Nesentliche Veränderung des Sicherheitsumfads nach Ende des Kalten Kriegs → Umdenken der NATO neue Bedrohungen internationaler Terrorismus > Verbreitung von Massenvernichtungswaffen > fragile Staaten → ernstzunehmende Herausforderungen für die NATO zentrale Aufgaben: > Kolektive Verteidigung & Abschreckung (zB durch Terior Bekämpfung > aktive Krisenbewältigung (z.B Frühwarnsysteme, Krisenmanagement) > Kooperative Sicherheit (zB Partnerschaffen mit UN & EU-Staaten, Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, Rüstungskontrolle Smart Defence Staaten der NATO müssen iRire Militär Haushalte Kürzen 2 militarische Handlungsfähigkeit der NATO könnte eingeschränkt werden ->Konzept des NATO Generalsekretārs Rasmussen Jeder Staat soll sich mit seinen finanziellen Möglichkeiten in einem Bereich spezialisieren & so zu einer gegenseitigen Entlastung beitragen C • 7 1 NATO- ein Bündnis im Wandel NATO = North Atlantic Treaty Organization Nordatlantik pakt" politisch- militärisches Bündnis, das wenige fafire nach dem 2. Weltkrieg im April 1949 von den USA, Kanada & 10 europaische Staaten gegründet wurde Nichtiges Ziel bei der Gründung. " kommunistische Staaten Souten davon abgefialten werden, gegen die westlichen Staaten Krieg zu führen kommunistische Staaten schlossen sich 1955 unter der Führung der damaligen Sowjetunion Harschauer Pakt" zusammen im → Ende des Warschauer Paktes 1994 veranderte Ziele der NATO Einsatz für Frieden & FreiReit als wichtigstes Ziel 1994 Neiterhin Verpflichtung aller NATO-Mitglieder, sich im Falle einer militarischen Bedrohung gegenseitig zu helfen : mit ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Paktes Vertrag Partnerschaft für den Frieden geschlossen a pasensberechinigung der NATO Vielzafi internationaler & globaler Herausforderungen → Nato nicht überflüssig nötig war Neuausrichtung, die mit der NATO -Strategie 2010 Kooperation mit internationalen Organisationen ausgeführt wird Zusammenarbeit UNO & NATO Rinsichtlich einer effektiven Krisenbewältigung greifen die Vereinten Nationen stets auf die Unterstützung der NATO zurück UNO auf friedliche & gelaltlose Beilegung von Konflikten mit Hilfe der Blaufelme beschränkt 2 Benctigen eines Partners, der mit seiner Organisations- Struktur & den vorhandenen Ressourcen das militarische Mandat der vereinten Nationen übernehmen kann NATO macht ihr Vorgehen i.d. R. von Entscheidungen des Sicherheitsrates der UN abhängig 2 holt sich die nietige Legitimitat für ihr Eingreifen beide Organisationen: Plattform für Diskussionen internationaler Konflikte & Krisen →gemeinsame Ausrichtung auf eine friedliche Streitbeilegung als auch der Einsatz für mefir. Sicherheit in der Welt als nötige Grundvoraussetzung Herausforderungen der NATO! abhängig davon, dass ihr die Mitgliedsstaaten Streikiaffe & andere Ressourcen zur Verfügung stellen ->Probleme! finanzielle Engpässe der einzelnen Staaten & Probleme bei der Versorgung > unterschiedliche Interessenlagen der Mitglieder 2 Schwierigkeit bei der gerechten Verteilung der Lasten Mitglieder halten sich aus konflikten Paraus (zB USA in Libyen) Nicht-Mitglieder spielen eine tragende Rolle (2.B Australien in Afghanistan) > Benchigen von einer modernen Ausrüstung, um militarische Handlungsfähigkeit zu garantieren ohne Konsequente sarbeitsteilige Kooperation der Mitguedsstaaten, was natation auch das Aufgeben eines Mindestmaßes an Souveranitat bedeutet, wird die NATO nicht wirklich funktionieren können > militarische operationen schnell abgearbeitet, aber Nachsorge notwendig, um nachhaltig Frieden & Sicherheit Rerzustellen Einsatz in Libyen besonders deutlich auch beim Einsatz in Afghanistan zeigt sich, dass die Staaten ihre Truppen abziehen wollen, ofine dass Nirklich davon auszugehien ist, dass das Land die gewünschte Wetterentwicklung macht Kooperation im Rahmen eines kollektiven Verteidigungs + Systems verlangen Konsequenz & Verbindlichkeit, die nicht immer von allen Mitgliedsländern in gleichem Maße eingehalten werden C 11