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Sozialstaat
Ben
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- Grundlagen des Sozialstaates - Grundgesetz - Sozialpolitik - Generationenvertrag
Sozialstaat.com Grundlagen des Sozialstaats im Grundgesetz Verfassungsrechtliche Grundlage des Sozialstaats im Grundgesetz Soziale Grundwerte •Artikel 1 Absatz 1 • Artikel 1 Absatz 183 Sozialstaatsprinzip • Artikel. 20 Absatz 1 • Artikel 28 Absatz 1 Bestandgarantie •Artikel 79 Absatz 3 • Artikel 19 Absatz 2 GG ,,Staat verpflichtet sich damit, die Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit anzustreben und gewährt seinen Bürgern einen Rechtsanspruch auf sozialen Schutz" ● Sozialstaatlichkeit beinhaltet drei Aspekte: Ⓒhöchstmaß an sozialer Sicherheit für alle Mitglieder der Gesellschaft (in Bezug auf Wohlstand, Produktivität & Wirtschaftskraft) Ⓒ Mindestmaß an sozialer Gerechtigkeit (Bedarfs, Chancengleichheit & leistungsgerech Ⓒ Streben nach sozialer Gleichheit (Ausgleich von Einkommens- und Vermögens- tigheit ungleichheit steht im Grundgesetz Arten sozialer Gerechtigkeit: ·Leistungsgerechtiqueit: fordem, dass Menschen so viel erhalten sollen, wie ihr per- sönlicher und/oder ihr Aufwand für die jeweilige Gesellschaft ausmachen : •chancengerechtigkeit zielen darauf ab, dass alle Menschen, die im Wettbewerb um die Erlangung von Gütern Sozialpolitik daraus entsteht die sozialversicherung → es besteht Versicherungspflicht in Deutschland! Zweige der Sozialversicherung: • Kranken, Unfall, Renten, Pflege, Arbeitslosenversicherung Warum besteht eine Versicherungspflicht? - Personen Versicherungen ermöglichen, die bei privaten Versicherungen nicht oder nur zu sehr hohen Tarifen aufgenommen werden würden - Auslese nach Personen mit hohen und niedrigen Risiken vermeiden Solidaritätsprinzip - Umverteilung von Lasten u. Leistungen zugunsten der sozial Schwächeren - Entwickelt aus der Einsicht, dass Menschen als soziale Wesen in einer staatlichen Gemeinschaft wechselseitig verbunden sind und Verantwortung füreinander tragen Subsidiaritätsprinzip - den jeweils kleineren Verbänden (Familien, Selbsthilfegruppen, freie Wohlfahrts- verbänden) werden...
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diejenigen Aufgaben überlassen, die sie leisten können - die größeren Gruppen (vor allem staatliche Institutionen) greifen ein, wenn die Selbsthilfe überfordert ist und stärken die kleineren Verbände durch finanzielle Unterstützung Die Gestaltung sozialer Sicherung Versicherungsprinzip Mitglieder der Sozialversicherung Kreis der abgesicherten Personen Leistungs- anspruch Finanzierung Gegenleistung Bereiche der sozialen Sicherung bei Eintritt des Versicherungsfalls bei Vorliegen gesetzlich be- stimmter Merkmale Versicherungsbeiträge und Staatszuschüsse Versicherungsbeiträge Zweige der Sozialversicherung: Pflege-, Renten-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung Versorgungsprinzip bestimmte Personen mit An- spruch auf Versorgung Kinder und Jugendliche erhalten Unterhalt, Erziehung, Ausbildung und Pflege Kinder werden Erwerbstätige (Sonderleistungen für die Ge- meinschaft) Steuermittel Nichtmaterielle Leistungen für die Gesellschaft Der Generationenvertrag opferversorgung Erwerbstätige werden Rentner/innen Fürsorgeprinzip alle Personen, die sich in einer individuellen Notlage befinden 2.B. Beamtenversorgung, Kriegs- z.B. Arbeitslosengeld II, Wohn- geld, Sozialhilfe Erwerbstätige erwirtschaften die Versorgung für sich selbst, die junge und die alte Generation bei Bedürftigkeit Steuermittel Keine Rentner erhalten Alters- und Witwen-/ Witwerrente durch Beiträge und Steuern Das Ausgaben-Umlageverfahren der gesetzlichen Die Beschäftigten und Arbeitgeber von heute... Die Beitragszahler vo heute haben einen verfassungsrechtlich geschützen Anspruch auf Rentenzahlungen im Alter. Höhe des Deckungs- kapitals Rentenversicherung 25 Die Beschäftigten von heute sparen bis zu ihrem Ruhestand das Kapital inkl. Zinsen an, ... ... zahlen Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung... Deutsche privaten Altersvorsorge Dresdner Allianz Bank Versicherung Allfinanz Prämienzahlungen Rentenversicherung Das Kapitaldeckungsverfahren Beschäftigungsphase % Zinsen 65 ...und finanzieren damit die Renten ... r ... der Beschäftigen von gestern. der ... von dem sie in ihrem Ruhestand leben. Ruhestandsphase 85 Lebensalter Überblick über Lösungsansätze zum Umbau des Sozialstaats Beispiel Problem Hohe Kosten für ein umfas- sendes Versorgungssystem, in dem fast jeder mit allen Risiken erfasst ist Ausrichtung der Sozialpolitik auf eine konsumtive¹ Reaktion, d.h. z.B. finanzieller Ausgleich im Fall der Arbeitslosigkeit Belastung der Arbeitgeber durch hohe Lohnnebenkosten Finanzielle Belastung durch Sozialleistungen Rückkehr zur Vollbeschäftigung in der Zukunft Lösungsansätze - - Überlassung tragbarer Ri- siken der Eigenvorsorge der Bürger - Selbstbeteiligung der Sozial- versicherten an den Kosten der eigenen Inanspruchnah- me von Leistungen Kürzung von wohlfahrts- staatlichen Leistungen, durch die Leistungsanreize bei den Empfängern verloren gehen Neuausrichtung der Sozialpolitik in Richtung Prävention, d.h. z.B. Verhinderung der Arbeitslosigkeit - Vorsorge in der Gesundheitspolitik Ersetzung des Arbeitgeber- anteils durch eine „Maschi- nensteuer", die menschliche Arbeit verbilligt Ersetzung des Arbeitsgeber- anteils durch eine Steuer auf den Ressourcenverbrauch (Energie, Rohstoffe, Umwelt) Förderung der Familien- selbsthilfe, des sozialen Ehrenamtes in Wohlfahrts- einrichtungen und Nach- barschaften zur Entlastung der öffentlich finanzierten professionellen Diensten soziale Erwerbsarbeit statt Arbeitslosigkeit Sozialdienstpflicht (,,Soziales Pflichtjahr") Garantiertes Mindesteinkom- men statt Recht auf Arbeit Riester-Rente Praxisgebühr. Intergenerationenkonflikte durch Größere finanzielle Verantwor- die ungleiche Lastenverteilung tung für Kinderlose und steigende Abgabenlast Arzneimittel- Zuzahlung ALG II Aktive Arbeitsmarktpolitik (Aus-)Bildungsprogramme Öko-Steuer Absicherung der pflegenden Personen in der Sozialver- sicherung Zivildienst
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Sozialstaat.com Grundlagen des Sozialstaats im Grundgesetz Verfassungsrechtliche Grundlage des Sozialstaats im Grundgesetz Soziale Grundwerte •Artikel 1 Absatz 1 • Artikel 1 Absatz 183 Sozialstaatsprinzip • Artikel. 20 Absatz 1 • Artikel 28 Absatz 1 Bestandgarantie •Artikel 79 Absatz 3 • Artikel 19 Absatz 2 GG ,,Staat verpflichtet sich damit, die Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit anzustreben und gewährt seinen Bürgern einen Rechtsanspruch auf sozialen Schutz" ● Sozialstaatlichkeit beinhaltet drei Aspekte: Ⓒhöchstmaß an sozialer Sicherheit für alle Mitglieder der Gesellschaft (in Bezug auf Wohlstand, Produktivität & Wirtschaftskraft) Ⓒ Mindestmaß an sozialer Gerechtigkeit (Bedarfs, Chancengleichheit & leistungsgerech Ⓒ Streben nach sozialer Gleichheit (Ausgleich von Einkommens- und Vermögens- tigheit ungleichheit steht im Grundgesetz Arten sozialer Gerechtigkeit: ·Leistungsgerechtiqueit: fordem, dass Menschen so viel erhalten sollen, wie ihr per- sönlicher und/oder ihr Aufwand für die jeweilige Gesellschaft ausmachen : •chancengerechtigkeit zielen darauf ab, dass alle Menschen, die im Wettbewerb um die Erlangung von Gütern Sozialpolitik daraus entsteht die sozialversicherung → es besteht Versicherungspflicht in Deutschland! Zweige der Sozialversicherung: • Kranken, Unfall, Renten, Pflege, Arbeitslosenversicherung Warum besteht eine Versicherungspflicht? - Personen Versicherungen ermöglichen, die bei privaten Versicherungen nicht oder nur zu sehr hohen Tarifen aufgenommen werden würden - Auslese nach Personen mit hohen und niedrigen Risiken vermeiden Solidaritätsprinzip - Umverteilung von Lasten u. Leistungen zugunsten der sozial Schwächeren - Entwickelt aus der Einsicht, dass Menschen als soziale Wesen in einer staatlichen Gemeinschaft wechselseitig verbunden sind und Verantwortung füreinander tragen Subsidiaritätsprinzip - den jeweils kleineren Verbänden (Familien, Selbsthilfegruppen, freie Wohlfahrts- verbänden) werden...
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