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27.11.2021
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WTO WORLD TRADE ORGANIZATION • Merkmale: gegründet 1994/1995 als Nachfolgeorganisation des internationalen Handelsabkommens GATT regelt internationalen Handel vor allem über die Abkommen GATT (Güter), GATS (Dienstleistungen) und TRIPS (geistiges Eigentum) aktuell b4 Mitglieder eigenständige internationale Organisation, jedoch mit der UNO vertraglich verbunden UNO: Vereinte Nationen fast alle Staaten der Welt, für Frieden und Sicherneit • Funktion: . Koordinierung der Handelspolitiken und Beratung der Mitgliedsstaaten überwachung gemeinsamer Handelsregein Streitschlichtung in Handelsfragen levtl auch Sanktionierung) • Ziele: Abbau von Handelshemnissen, Liberalisierung des internationalen Handels Transparenz der Handelspolitiken und Handelsbeziehungen Einhaltung gemeinsamer Handelsregeln, fairer Welthandel. Stärkung der Wirtschaftskraft und Wettbewerbsfähigkeit, sowie ökonomische Entwicklung und Wohlstand • Prinzipien Meistbegünstigung: ↳Alle vorteile, die WTO-Mitglieder einem Handelspartner zugestehen, sind unverzüglich und bedingungsios allen WTO-Mitgliedern und ihren Staatsbürgern zu gewähren. Inländerprinzip: ↳Ausländische Ware bzw deren Anbieter dürfen nicht ungünstiger behandelt werden als einheimische Abbau von Handelshemnissen (Liberalisierung): Die WTO bietet ein Verhandlungsforum, das dem Abbau aller Arten von Handelshemnissen dient. Gegenseitigkeit (Reiz prozität): ↳ Die Reiz prozitätskousel stellt die Ergänzung zum Prinzip der Meistbegünstigung dar. Inhalt ist das Einräumen gleichwertiger Zugeständnisse unter den Nationen. Gewährt Land A Land 2 bestimmte Handelsbegünstigungen, so ist Land 2 seinerseits dazu angehalten, dem Land A gleichwertige Begünstigungen einzuräumer. Kritik. Inicht demokratisch. ↳ USA, EU, Japan, Kanada übernehmen Beschlüsse (vorherige Einigung) →undemokratische verfahren ↳ Industrieländer dominiren ,,mittelalterliche Strukturen" unklare Entscheidungsstrukture → undemokratisch •Fehlende Transparenz: Medien, Organisationen der Zivilgesellschaft (Nichtregierungsorganisationen) Streitfallverfahren: Umweltschutz, Menschenrechte, Kernarbeitsnormen zu wenig berücksichtigt ↳ Entwicklungsländer...
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unterlegen, Interessen nicht durchsetzen Label und Siegel im Freinandel, Handelshindernisse Freinandel fördert billige Produkte kernprinzien des Umweltschutzes fehlen + umweltschädliche Subventionen Handelsrecht vor Umweltrecht: Rechtsregime des Handelsrechts nicht mit Umweltabkommen abgeglichen