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21.5.2021
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D ALLGEMEIN Gründung am 24. Oktober 1945 von 51 Staaten - Daktuell 193 Mitglieder • Entstand unter dem Eindruck der Katastrophe des 2. Weltkriegs mit dem Ziel, durch eine globale Organisation künftigen Frieden und Sicherheit auf der Welt zu gewährleisten - Verhinderung zwischenstaatlicher konflikle 0 Tätigkeitsbereich: alle Lebensbereiche; 2.B. Klimawandel, Kinderarbeit Prinzip kollektiver Sicherheit BESTANDTEILE UNO United Nation Organisarion •Jedes Mitglied hat eine Stimme lunabhängig von der Größe des Landes) Generalversammlung: -193 Mitglieder (Vertreter aller Mitgliedsstaaten) - tast einmal im Jahr Aufgaben: - Gestalltung des Völkergewohnheitsrechts - Ernennung des UN- Generalsekretārs -> Wahl der nicht-ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrats - Verabschiedury. von Resolutionen Sicherheitsrat: - fünf ständige Mitglieder (Frankreich, Großbritannien, Russland, China, USA) -Pnicht ständige Mitglieder werden von der Generalversammlung auf zwei Jahre gewählt - Jedes ständige Mitglied besitzt ein Vetorecht -Beschlüsse des UN-Sicherheitsrat sind bindend! Aufgaben: - förmliche Feststellung, ob eine Bedrohung des Friedens vorliegt -> können Zwangsmaßnahmen zur Friedenswahrung beschließen 9 GENERALVERSAMMLUNG: - wird alle 5 Jahre von der General- versammlung gewählt =Daktuell: António Guterres (Portugal) INTERNATIONALER GERICHTSHOF. - 15 unabhängige Richter - Sitz in Den Hoof - Hauptorgan der UN-Rechtssprechung Charta der Vereinten Nationen WIR, DIE VÖLKER DER VEREINTEN NATIONEN - SIND FEST ENTSCHLOSSEN künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen Bedingungen zu schaffen, unter...
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denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern PROBLEM DES MACHTVERHÄLTNIS IM SICHERHEITSRATS - Der UN-Sicherheisrat sollte aktuallisiert werden. => mehr Länder sollten einen festen Platz im Sicherheitsrat besitzen => Die Charta der Vereinigten Nationen muss geändert werden - Das Machtverhältnis im Sicherheitsrat spiegelt nicht mehr die heutige Politik / Welt - Wunsch nach mehr internationaler Zusammenarbeit GRUNDSÄTZE Souveräne Gleichheit aller Mitglieder U • Beistandsverpflichtung bei allen Maßnahmen in Einklang mit der UN-Charta o Generellen Gewaltverbot • Nicht einmischen in die inneren Angelegenheiten eines Staaten ZIELE • Wahrung von Weltfrieden und internationaler Sicherheit • Soziale und globale Gerechtigkeit Schutz von Menschen- und Grundrechten • Internationale Kooperation und freundschaftliches Miteinander ZWANGSMANNAHMEN NACH DER UN-CHARTA Feststellung des UN- Sicherheitsrates (Art. 38) - Bedrohung oder Bruch des Friedens - Vorliegen einer Angriffshandlung Sanktionen mit Waffengewalt (Art. 42) Aufforderung an Konflikt- parteien (Art. 40) - Konflikt friedlich beizulegen ·Lage vor Ausbruch des Konflikts wieder herzustellen -> Einsatz von Militär zur Wahrung oder Herstellung des Friedens, falls Maßnahmen nach Art. 41 nicht ausreichen →Bildung eines UN-Ober- kommandos oder führen die Maßnahmen durch -Þ Empfehlung oder Beschluss gemeinsumer Maßnahmen Sanktion ohne Waffengewalt (Art. 41) • Handelsboykott (Embergo) -> Blochade des Land-, See- und Luftverkehrs - Blockade von Telefon- und Internetverbot - Abbruch diplomatischer Beziehungen