Bundesverfassungsgericht Präsentation

Das Bundesverfassungsgericht Gliederung 1. Definition 2. Allgemein 3. Geschichte 4. Zusammensetzung 5. Wahl der Richter 6. Aufgaben 7. Verfassungsbeschwerden? aber wie? 8. Queller. Definition "Das Bundesverfassungsgericht ist die oberste Rechtsinstanz in der Bundesrepublik Deutschland. klageberechtigt ist grundsätzlich jeder Bürger, Sofern er seine persönliche Betroffenheit clarlegen kann." Allgemeines - Sitz ist in karlsruhe (Baden-Württemberg) - Ist das oberstes deutsches Gericht. -Wurde im Jahr 1951 gegründet -Es ist Teil der Legislative und untersteht keinem Ministerium. Geschichte -Verfassunggerichtsbarkeit in DE; keine Erfindung aus Zeit nach 2 Wk. - 1850 entstand wit Bayrischen Staatsgerichtshof erste Gericht in DE für Verfassung rechtliche Fragen. -Min. 40 Jahre u. Volle Juristische Ausbildung Glit-Autzeit 12 Jahren (max. bis zum 68 Lebensjahr) 1.T-Bundestag u. Bundesrat wählen Präsident u. 2. F 3.( Aufgaben 4.-Verhinderung einer unzulässigen Einschränkung der Grundrechte Vizepräsident. -Das BVerfG wird nicht von sich aus tätig, sondern nur auf Antrag. Weiterentwicklung /Anpassung der Grundrechte - Normkontroll verfahren (Prüfung Übereinstimmung v. Rechtsnormen mit dem GG. -> Entscheidet, ob die von der Legislative beschlossenen Gesetze mit dem GG übereinstimmung. (->kann Urteile anderer Gerichte Korrigieren, wenn sie gegen das GG verstoßen → Kontrolliert die Regierung auf Einhaltung des GG. ->Kontrolliert alle drei Gewalten auf die Ginhaltung des Grundgesetzes. Wichtig Unabhängigkeit des Gerichtes und die Unbedingte verbindlichkeit der Entscheidungen des Gerichtes. Geschichte - Mit dem Bundesverfassungsgericht Sahab 1949 das Grundgesetz für die Bunderrepublik DE -1951 Gründung des Gerichts. Zusammensetzung - 2 Senate mit jeweils 8 Richtern Autzeit: 8Jahre keine Wiederwahl möglich sichert richterliche Unabhängigkeit -Voraussetzungen: => Befähigung für Richteramt => Mindestalter: 40 => Gewaltenteilung => kein gleichzeitiges Litglied der => 3 v. 8 Richtern...

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