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DDR Verfassungsanspruch & Verfassungswirklichkeit

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Maximilian

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11/12/13

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DDR Verfassungsanspruch & Verfassungswirklichkeit

 Mittwoch, 17. Februar 2021
Verfassungsanspruch und Verfassungswirklichkeit
in der DDR
Verfassungsanspruch:
Anschein eines Rechts- und Vefas

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Diskrepanz zwischen der Verfassung und der Realität in der DDR.

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Mittwoch, 17. Februar 2021 Verfassungsanspruch und Verfassungswirklichkeit in der DDR Verfassungsanspruch: Anschein eines Rechts- und Vefassungsstaates (Verfassungen von 1949/1968/1974 sollten den Anschein der Legitimität bewahren) Formale Grundrechte wurden in der 1949er Verfassung gesichert/festgelegt (z.B. freie Wahlen) Verfassung garantiert, dass die Gesetze lediglich durch die Volkskammer (Parlament) verabschiedet werden ● ,,unteilbare demokratische Republik" (Verfassung 1949); DDR erhob den Anspruch einer geltenden Verfassung für gesamt Deutschland Verfassungswirklichkeit: keine Gewaltenteilung bzw. die Verbindung von Exekutive und Legislative sog. Politbüro (Gruppe einzelner Mitglieder aus dem Zentralkomitee der SED) war gegenüber der Volkskammer (Parlament) weisungsberechtigt ● keine parlamentarische Opposition die SED erließ einschränkende Gesetze wie z. B. den Artikel zum Verbort der ,,Boykotthetze gegen demokratische Einrichtungen und Organisationen"; politische Aktivitäten gegen die SED wurden systematisch eingeschränkt ● die SED-Führung konnte die Legislative beeinflussen (die Gesetze der Volkskammer wurden im Interesse der SED erlassen) ● die Mehrheit der SED im Parlament wurde durch die sog. Einheitsliste geregelt (andere Parteien konnte keine Mehrheit im Parlament erreichen); sog. ,,Verteilerschlüssel" legten die Verteilung der Abgeordneten in der Volkskammer vor der Wahl fest die Wahlen waren dementsprechend nicht wirklich „frei", da die Mehrheit der SED nicht gestürzt/abgewählt werden konnte repressiver Überwachungsapparat 1950 Gründung „Ministerium für Staatssicherheit“ („Stasi"); Überwachung und Verfolgung von Regimekritikern und anderen Bürgern (diente auch zur politischen Stabilisierung der SED) Parteiapparat Diktatur der SED durch Ausschaltung jeglicher Opposition und Vereinigung der Exe- und Legislative (Macht) in ihren Händen (siehe „Stasi“) 1968 Verfassung durch eine von der...

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Staatsführung (SED) manipulierte Volksabstimmung beschlossen (keine freie und geheime Abstimmung); in Artikel 1 war zudem die zentrale Führungsrolle der SED verankert Die DDR konnte ihren Anspruch nicht wahren und war dementsprechend kein demokratischer Rechtsstaat Gekennzeichnet durch regelmäßige Verletzungen der Menschenrechte (z.B. Rede-, Versammlungs- und Pressefreiheit Die Diktatur der Partei zeichnete sich auch durch den Mauerbau (1961) aus, indem die Republikflucht unterdrückt wurde

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K

Cool, mit dem Lernzettel konnte ich mich richtig gut auf meine Klassenarbeit vorbereiten. Danke 👍👍

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