Der Nah Ost Konflikt

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des ersten Weltkrieges unterging, kam Palästina unter den Machteinfluss Großbritanniens. 1917 wurde den Juden das Gebiet vom ehemaligen britischen Außenminister Arthur Balfour zugesichert. Dieser sagte man betrachte: ,,... mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina. Wir werden unser Bestes tun, die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern." Bis 1945 wuchs daraufhin der Anteil der jüdischen Bevölkerung in Palästina auf dreißig Prozent an. Am 29. November 1947 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen Palästina in einen jüdischen (sollte der Staat Israel werden) und einen arabischen Teil (sollte der Staat Palästina werden) aufzuteilen. Vom gesamten Gebiet sollten die Palästinenser dreiundvierzig Prozent bekommen und die Juden sechsundfünfzig Prozent. Am 1948 wurde die Staatsgründung Israels offiziell deklariert. Die umliegenden Länder wollten dies jedoch nicht akzeptieren und es kam zu einem Krieg, welcher 1949 mit einem Waffenstillstandsabkommen endete, das das Staatsgebiet Israels vergrößerte. Nach dem sogenannten ,,Sechs Tage Krieg" geschah das noch einmal und es gab nun israelische Siedlungen, die über die sogenannte „grüne Linie" hinaus gingen. Heute gibt es ungefähr 130 von diesen Siedlungen in palästinensischen Gebieten, vor allem im Westjordanland und in Jerusalem. 1.2. Was sind die Anlässe der wiederholten Kriege? Für die Israelis sind die Palästinenser in erster Linie nur Geduldete, es kommt deshalb immer wieder zu Konflikten und Kämpfen. Außerdem sehen sich die Israelis nach wie vor von Feinden umzingelt, die das Existenzrecht Israels anzweifeln. Die Palästinenser sind nicht einverstanden mit dem Gebiet, dass man ihnen als Staatsgebiet zugeteilt hat. Ihnen hat vorher rund neunzig Prozent des Gebietes gehört und sie fühlen sich bestohlen, vertrieben und unterdrückt. Seit Ende des ,,Sechs Tage Krieges" gilt Israel als eine Besatzungsmacht in den israelischen Gebieten. Es ist ein Trauma für die Palästinenser, das sie überwinden wollen. Weil Israel die Oberhand behält und die Palästinenser nach den vielen Kriegen nicht mal mehr ein eigenes Militär besitzen, entscheiden sich manche von ihnen außerdem für eine andere Waffe- den Terror. 1.3. Was sind die Streitpunkte? Es gibt fünf wesentliche Streitpunkte. die Grenze → O O O O O Es soll ein Staat Palästina gegründet werden, damit beide Völker in Frieden leben können. Gestritten wird sich jedoch um die Gebietsaufteilung. der Siedlungsbau ➜ Israel baut in neuen Siedlungen Häuser und das vor allem auf palästinensischem Gebiet. Dadurch fühlen sich die Palästinenser immer weiter eingeengt. die Stadt Jerusalem → Sowohl für die jüdischen Israelis, als auch für die muslimischen Palästinenser hat die Stadt eine hohe religiöse Bedeutung - denn hier steht zum einen die Klagemauer der Juden und zum anderen der Tempelberg der Muslime. das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge → Viele Palästinenser mussten im Zuge der Kriege ihre Heimat verlassen und fliehen. Sie wollen zurückkehren, doch Israel verbietet das. Die Flüchtlinge sollen auf palästinensischem Gebiet eine neue Heimat finden. das Wasser ➜ Israel liegt in einer Wüste, weshalb der Streit um die am Wasser liegenden Gebiete sehr erbittert ist. 2. Konflikterscheinungen 2.1. Welche sind die Beteiligten an dem Konflikt? Die Beteiligten an dem Konflikt sind, wie oben schon erwähnt, die jüdischen Israelis und die muslimischen Palästinenser. Es sind außerdem andere arabische Nachbarländer (Ägypten, Jordanien, Libanon, Saudi-Arabien, Syrien, Jemen, Irak) auf Seiten der Palästinenser beteiligt und die USA und Deutschland als Verbündete Israels. Während Israel seit 1948 als Staat gilt, ist bei den Palästinensern keine richtige Regierung vorhanden, sondern nur eine sogenannte Autonomiebehörde und eine Organisation (Palestine Liberation Organisation) mit zwei vorherrschenden extremistischen Gruppierungen: Fatah und Hamas. Fatah gilt in zwischen als eher gemäßigt, Hamas jedoch nach wie vor als Terrororganisation. Die beiden geraten immer wieder aneinander und können sich, wenn dann nur für eine kurze Zeit einigen, weshalb Fatah das Westjordanland und Hamas den Gazastreifen kontrolliert. 2.2. Welche Interessen haben sie? Das Ziel der Palästinenser ist in erster Linie die Gründung eines freien, unabhängigen Staates Palästina. Wie dieser Staat aussehen soll, darüber gehen die Meinungen jedoch auseinander. Die einen sagen Palästina soll sich über das komplette ehemalige Gebiet Palästina erstrecken, andere möchten ein Miteinander mit Israel. Manche wollen das Inkrafttreten der Zwei-Staaten Lösung, welche den Grenzverlauf von 1967 vorsieht - Israel müsste damit eroberte Gebiete zurückgeben. Man argumentiert damit, dass im Krieg erworbene Gebiete nicht rechtens und damit ungültig erworben seien. Auch bei der Umsetzung wird gestritten, manche möchten dieses Ziel friedlich und diplomatisch erreichen, andere mit Gewalt. Die Israelis möchten dies verhindern und argumentieren damit, dass vorerst ein Friedensabkommen erfolgen muss. Sie wollen das Land behalten und endlich, ohne Verfolgung oder Unterdrückung mit denen sie so lange zu kämpfen hatten, in Frieden leben. 2.3. Welche Rechte haben sie? Die Palästinenser haben keinen eigenen Staat, und damit zwar das Recht sich selbst zu verwalten und die palästinensischen Angelegenheiten selbst zu regeln, nicht jedoch, auf den für einen souveränen Staat wesentlichen Politikfeldern der Verteidigung, der Außenpolitik und der außenwirtschaftlichen Beziehungen eigenverantwortlich zu handeln. Die palästinensische Selbstverwaltung ist ursprünglich eine auf fünf Jahre befristete Übergangslösung. So wurde es 1993 in einem gemeinsamen Abkommen von Palästinensern und Israelis festgelegt. Wenn es zu keinem Friedenvertrag zwischen ihnen kommt, könnte sie noch lange bestehen bleiben. Die von den Palästinensern gewählte Regierung, die sogenannte palästinensische Autonomiebehörde, ist zuständig für Aufgaben wie Erziehung, Kultur, Gesundheitswesen, Sozialfürsorge, Steuern und Tourismus und hat eigene Polizeikräfte. Ohne die Kontrolle seiner Grenzen ist das palästinensische Gemeinwesen auch unter einer Selbstverwaltung in wesentlichen Belangen wie der Wirtschaft oder der Sicherheit von Israel abhängig. 2.4. Welche Macht haben sie und wie ist diese verteilt? Palästinenser hat zwar die Unterstützung der arabischen Nachbarstaaten, trotzdem behält Israel schon lange die Oberhand. Es besitzt modernere Waffen (inoffiziell sogar Atomwaffen, um sich ,,verteidigen" zu können) und ein stärkeres Militär als die Palästinenser, welche nach den vielen verlorenen Kriegen nicht mal mehr eine eigene Armee haben. Außerdem hat Israel Westeuropa und die USA als mächtige Bündnispartner. Das liegt zum einen daran, dass dort noch viele Juden leben, zum anderen gibt es in dem umkämpften Gebieten ein großes Erdölvorkommen, von dem die Bündnispartner profitieren können. 3. Konfliktlösung 3.1. Welche Lösungsmöglichkeiten können in Betracht gezogen werden? Es gibt drei Lösungsansätze für den Nahostkonflikt. 1. Einstaatenlösung - Bei dieser Lösung soll, wie der Name schon sagt, aus den jetzigen Gebieten ein einheitlicher demokratischer und säkularer Staat gebildet werden, in dem Israelis und Palästinenser die Staatsbürgerschaft und dieselben Rechte und Pflichten haben. Eine solche bi-nationale Lösung hätte zur Folge, dass die jüdischen Siedler in denen zur Zeit besetzten Gebieten in ihrer neuen Heimat bleiben könnten und die palästinensischen Israelis nicht länger in Israel eine Minderheit wären. Allerdings bedeutete eine bi-nationale Lösung, dass sich der Charakter des Staates Israel fundamental verändern würde. In seiner Unabhängigkeitserklärung hat Israel sich als ein Staat für die Juden in aller Welt definiert. Infolgedessen darf jeder Jude nach Israel einwandern und erhält sofort die israelische Staatsbürgerschaft. Die Nachkommen der palästinensischen Flüchtlinge, die aus dem Territorium des heutigen Israel stammen, haben dieses Recht nicht. Denn Israel will seinen Charakter als jüdischen Staat erhalten. Auf beiden Seiten treten nur kleine Minderheiten für eine bi-nationale Lösung ein. Die Juden wollen ihren hart erkämpften Staat behalten wie er ist, und die Palästinenser haben zu lange für einen eigenen Staat gekämpft, als dass sie kurz vor dem Ziel davon ablassen wollten. 2. Zweistaatenlösung - Die Grenze soll entlang der grünen Linie verlaufen, die vor dem ,,Sechs Tage Krieg" galt, Grenzkorrekturen sind jedoch möglich. Die jüdischen Siedler außerhalb der staatlichen Grenzen kehren nach Israel zurück und Jerusalem wird Hauptstadt zweier Staaten mit israelischer Souveränität in den jüdisch bewohnten Gebieten und palästinensischer Souveränität in den arabisch bewohnten Stadtteilen. Jeder palästinensische Flüchtling hat das Recht auf einen ständigen Wohnsitz im palästinensischen Staat. Nimmt er dieses Recht nicht in Anspruch, kann er zwischen einem Wohnsitz im derzeitigen Aufnahmestaat, in Israel oder einem Dritt-Staat wählen, die Ansiedlung in einem dieser Staaten liegt allerdings in dessen souveräner Entscheidung. 3. Dreistaatenlösung - Diese Lösung sieht vor, die Kontrolle eines Teils des Westjordanlandes an Jordanien sowie die des Gaza-Streifens an Ägypten zu übertragen. 3.2. Ist eine Lösung für alle zumutbar oder gibt es Möglichkeiten für einen Kompromiss? Es gab bereits zahlreiche Versuche, eine Lösung des Konflikts friedlich herbeizuführen, doch Kompromisse sind immer kurz vorher gescheitert, da keiner der Beteiligten sich unterordnen will. Die Fronten sind zu verhärtet und die Vorstellungen zu verschieden. Ein Frieden in der Region ist also weiterhin nicht in Sicht. Israel hat jedoch bereits schon viele Teile des Gebiets der Palästinenser in den vorrangegangenen Kriegen erobert und durch ihren aggressiven Siedlungsbau werden immer mehr Araber vertrieben. Sollte sich diese Entwicklung fortsetzten, ist es möglich, dass die Israelis die Palästinenser mehr oder weniger endgültig besiegen.