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Der Sozialstaat

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 Chancengerechtigkeit
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Chancengerechtigkeit > gleiche Chancen Leistungs- fähigkeiten zu entwickeln. und Leistung hervorzu- bringen 0 SozialstaatsGebot Des GrundGesetzes Sozialstaat Komplex von Rechten und Institutionen, die auf Armutsvermeidung, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und Verringerung sozialer Ungleichheit gerichtet sind o Verhältnis von Sozialstaat und Marktwirtschaft: Generationenserechtigkeit > Güter- & Lastenverteilers der heutigen, wie kommender Generationen o Traditionell: Der Sozialstaat bezeichnet die Dimension öffentlich-politischer Aktivitäten, die auf den Ausgleich und Abmilderung problematischer Folgewirkungen des Marktes gerichtet sind o Folge: Sozialstaat → Gesamtheit aller staatlichen Einrichtungen, Steuerungsmaßnahmen und Normen, durch die Lebensrisiken zum Teil versichert werden. DER SOZIALSTAAT Bedarfsgerechtigkeit > Verteilung von Gütern angepasst an Bederfrissen der Gesellschaft Solidaritätsprinzip Zein Büge ist nicht für sich allein verantwortlich > Mitglieder einer definierten Solidaremeinschaft gewährleisten gegenseitige Hilfe und Unter- Stützung GERECHTIGKEITS- KONSEPTE Elobale Gerechtigkeit > Gerechtigkeitsvorstellingen sollten nicht hinter Landesgrenzen verschwinder sich ändern Leistungsserechtigkeit > Entlokning je nach persönlichen Beitra/ Aufwand an die Gesellschaft egalitare Gerechtigkeit > Gister. Lasten & Versorgung möglichst gleich verteilen Sozialstaatsziel nach artikel 20 & 28 o Per Grundgesetzartikel ist festgehalten, dass die BRD nicht nur demokratisch ist, sondern sich dem Sozialstaatsziel verpflichtet (-> Art. 79 GG, Ewigkeitsklausel) o Auch die Verfassungen der Länder der BRD müssen dieses Prinzip verankert in sich tragen. SozialstaatsGeDanke in den arcluein 13,649 Benachteiligung wird verboten, Gleichberechtigung für alle Bürgerinnen und Bürger vorgeschrieben Die Würde des Menschen als oberstes Gut muss gesichert werden. Da sie beispielsweise durch Armut gefährdet ist, ist der Sozialstaatsgedanke ein Weg, dieses Gebot einzuhalten Schutz der Kinder, um Chancengerechtigkeit sicherzustellen O Zusammenschlüsse von Menschen sind erlaubt, füreinander eintreten damit gesichert. O GRUNDPRWZIPIEN DES SOZIALSTAATS O äQuivalenz Prinzip SUBSidaritätsprinzip > Grundsatz der Gleichwertis-> eine staatliche Aufsabe...

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soll. heit von Leistung und soweit wie möglich von der unteren Ebene bzw. kleineren Einheit Gegenleistung > der von einer Leistung Vorteile hat wangenommen werden. muss eine entsprechende Alorabe finanzieren FÜRSORGE PRINZIP Das Versorgungsprinzip und das Fürsorgeprinzip werden komplett aus Steuermitteln finanziert und werden unabhängig von vorigen Leistungen oder Mitgliedschaften ausbezahlt. Die Versorgung gilt dabei bestimmten Gruppen, die Opfer und Leistungen für die Gesellschaft erbracht haben, wie Kriegsopfer und Beamte; die Fürsorge richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger, die in Not geraten sind und deshalb ihre Bedarfe nicht mehr selbst decken können, wie ALGII-Empfänger. Die Leistungen richten sich dabei nach festgelegten, gesetzlich geregelten Werten. FINANZIERUNG DES SOCIALSYSTEMS. · Versichertenbeiträre > 2.3. verpflichtende Versicheruns bei einer Krankenkasse ·Arbeitnehmer- und Arbeit seberanteil > 50/50 aufseteilt (Kranken-, Renter, Arbeitslosen, Pflese versicherung) + weitere Kosten, die der Arbeitgeber alleinię zahlt Stevergelder > eingenommere steverelder der Bevölkerung nutzt Stast um seine Institutionen & Sozialausgaben zu finansieren FINANZIERUNGSSTRUKTUR DER SOZIALLEISTUNGEN: Sozialbudget in Mrd. Euro und in Prozent aller Sozialleistungen (Stand: 2018) weitere Leistungen": 57,0 Mrd. C-5,7% Betriebl. Altersversorgung: 28,3 Mrd. € -2,7% Entgeltfortzahlung: 54,0 Mrd. C-5,2% Kindergeld/Familien- leistungsausgleich: 46,2 Mrd. C-4,5% Grundsicherung für Arbeitssuchende: 45,0 Mrd. € -4,5% Jugend-u. Sozialhilfe 86,4 Mrd. C-8,4% DREI SÄULEN DER SOZIALEN SICHERUNG VERSORGUNGSPRINZIP. Pensionen u. Beihilfen: 80,8 Mrd. C-7,8% Sozialbudget insgesamt Pflegeversicherung 39,8 Mrd. C-3,8% Unfallversicherung 13,9 Mrd. C-1,3% Rentenversicherung 313,1 Mrd. C-30,3% Sozialversicherung 995,9 Mrd. C 598,8 Mrd. €-60,9% Unfallversicherung Krankenversicherung: 237,4 Mrd. C-22,9% Arbeitslosenversicherung: 26,4 Mrd. C- 2,6% •Arbeitslosenversicherung Abgrenzung zu Arbeitslosen- Eeld !!! O Mittel der Sozialversicherung für Renten, Arbeitslosigkeit (ALG I: zeitlich begrenzt), Krankheit und Pflege: anteilig finanziert durch Beiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Steuermittel für Arbeitssuchende: (ALG II, Hartz IV), Kindergeld, Entgeltfortzahlung, Pensionen und Beihilfen für Beamte, betriebliche Altersversorgung, u.a. O Der größere Teil des Sozialbudgets wird durch die Sozialversicherung aufgebracht. Im Jahre 2018 waren das 60,9%. O VERSICHERUNGS PRINZIP Das Versicherungsprinzip finanziert sich durch Beiträge von Versicherten (und Staatszuschüssen) und gibt Leistungen nur an ihre Mitglieder aus. Die Leistungen orientieren sich dabei an deren vorigen Einzahlungen. SOBIAL VERSICHER UNGEN IN DEUTSCH- LAND Krankenversicherung Rentenversicherung •Pflegeversicherung PROBLEME & HERAUSFORDERUNGEN SOHALSTAATLICHEN HAUDELUS Demografischer wandel Bevölkerupsszuwachs, -RENTENVERSICHERUNG- bis 2035 83.111.000 Personen > Zu- bzw. Abwendeups, Fertilität & Sterberate beeinflussen Prognose (Aloweichung • Bevölkerungsdurchschnitt bis 2035 viel älter > geburtenstarke Jahrrange -(1955-63) ca. 20 mis. verlängerte Bildungs- und Ausbildungszeit der jüngeren Generationen → weniser Erwerbstätige, <25 Mehr Erwerbstätige Frauen und Rückans bei der Männem, 25-55 mehr Erwerbstabire 55 • Erwerbsquote steist um 2% auf 80% (-Anteil des Erwerbstätigen von den Erwerbsfähinen) Arbeitsvowmen nimmt um 2,8% ab Egleistete Arbeitszeit aller Erwerbstätigen) Konzepte und Probleme des GenerationsverTRAGS der Rentenversicherung Generationenvertas sieht ein Solidar-System der Renten vor > Kapitalumbageverfahren, jonsere & erwerbstätive finanzieren Renten der Alteren von 85 mia. Personen möglich) • Finanzierung setzt voraus, dass jümnere Generation ausreichend erwirtschaftet, um Renten zu bezahlen Geburtenrückname + Eintritt der seburtenstarken Ishranje (1954) in Renten erschweren Finanzierung zunehmend Nach finanzierung der fehlenden Rentenbeiträge der DDR ist ein zusätzliches Problem Rolle des Staats •Bundeszuschuss > Sicherung der dover haften Funktions- und Leistungsfähigkeit der Rentenversicherios sesen ökonomische Versindergen & demografischen Rahmenbedingungen > Entlastung für Erwerbstation in Finanzierung der Renten Sicherungsniveau der gesetzlichen Rente ist seit 2018 bis 2025 festgeschrieben Problematik mit dem Rentenniveau Penterniveau von 48% ist nur bis 2025 festreschrieben- ! vann nicht gehalten werden! > geburtenstarke Jahrrange sind zu viele um sie in Zlunft mit deichnohem Penterniveau finanzieren zu können steverzuschuss müsste bei deicher Niveau von 100 mrd € altwell auf 180 mrd. € (2035) bzw. 225 mrd € (2048) steisen Alternativen > Ansties des Beitrase zur Rentenversicherung > Anhelouns das Renteneintrittsalter auf 69 bzw. 71 Jahre Mögliche Lösungen Zur Sicherung der Renten nacH 2025 Sozialstaatssebot (Legitimitat) > Solidarität und dadurch soziale Absicheruns benachteilinten Gruppen ist Aufsabe des Sozialstacts → höhere staatliche Zuschüsse > wir sind es Rentenempfännen für ihr Lebenswerk schuldis → höhere Rentenversicherupsbeiträre ? hehere staatl. Zuschüsse verschulden den staat/benachteiligen andere notwendise Aufeoben - Uncerecht verber den Jüngeren ? höhere Beiträge in die Rentenversicherung sind nicht ewir möglich (Finanzierung der eigenen Emilie + zwei Rentenempfino **) · Machbarkeit (Effizienz) 7, Beby boomgeneration + Geburtorüchranc+ Verlängerung der Ausbildungszeiten - Finanzierung der Renten nach heutigen Niveau nicht möglich > Menruasten durch mehr Rentner kömer nicht zur Ganze vom staat retragen werden comme Einschritte an anderen Stellen) > Anhelung des Rentereintrittatters + Kertung des Rentrives + Ansties der Rentenbeiträre & steetl. Zuschüsse = vertragliche Lösung Nachhattisieit > mit aktueller demgrafischer Entwicklung ist Generationenvertras nicht auf Dover haltbar > Erwerbstätigkeit bis 80 oder Finanzierung mehrere Rentner durch Beiträre eines Erwerbstätigen sind nicht möglich Alizeptanz - massive Absenluns des Rentennivers/Anhebung des Renteratters wird weris Auzeptanz finden alleinise Finanzierung der Mehrhasten durch Staat nicht alweptierba, da dadurch Finanzierupslicken in anderen Bereichen entstehos

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FINANZIERUNG DES SOCIALSYSTEMS. · Versichertenbeiträre > 2.3. verpflichtende Versicheruns bei einer Krankenkasse ·Arbeitnehmer- und Arbeit seberanteil > 50/50 aufseteilt (Kranken-, Renter, Arbeitslosen, Pflese versicherung) + weitere Kosten, die der Arbeitgeber alleinię zahlt Stevergelder > eingenommere steverelder der Bevölkerung nutzt Stast um seine Institutionen & Sozialausgaben zu finansieren FINANZIERUNGSSTRUKTUR DER SOZIALLEISTUNGEN: Sozialbudget in Mrd. Euro und in Prozent aller Sozialleistungen (Stand: 2018) weitere Leistungen": 57,0 Mrd. C-5,7% Betriebl. Altersversorgung: 28,3 Mrd. € -2,7% Entgeltfortzahlung: 54,0 Mrd. C-5,2% Kindergeld/Familien- leistungsausgleich: 46,2 Mrd. C-4,5% Grundsicherung für Arbeitssuchende: 45,0 Mrd. € -4,5% Jugend-u. Sozialhilfe 86,4 Mrd. C-8,4% DREI SÄULEN DER SOZIALEN SICHERUNG VERSORGUNGSPRINZIP. Pensionen u. Beihilfen: 80,8 Mrd. C-7,8% Sozialbudget insgesamt Pflegeversicherung 39,8 Mrd. C-3,8% Unfallversicherung 13,9 Mrd. C-1,3% Rentenversicherung 313,1 Mrd. C-30,3% Sozialversicherung 995,9 Mrd. C 598,8 Mrd. €-60,9% Unfallversicherung Krankenversicherung: 237,4 Mrd. C-22,9% Arbeitslosenversicherung: 26,4 Mrd. C- 2,6% •Arbeitslosenversicherung Abgrenzung zu Arbeitslosen- Eeld !!! O Mittel der Sozialversicherung für Renten, Arbeitslosigkeit (ALG I: zeitlich begrenzt), Krankheit und Pflege: anteilig finanziert durch Beiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Steuermittel für Arbeitssuchende: (ALG II, Hartz IV), Kindergeld, Entgeltfortzahlung, Pensionen und Beihilfen für Beamte, betriebliche Altersversorgung, u.a. O Der größere Teil des Sozialbudgets wird durch die Sozialversicherung aufgebracht. Im Jahre 2018 waren das 60,9%. O VERSICHERUNGS PRINZIP Das Versicherungsprinzip finanziert sich durch Beiträge von Versicherten (und Staatszuschüssen) und gibt Leistungen nur an ihre Mitglieder aus. Die Leistungen orientieren sich dabei an deren vorigen Einzahlungen. 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Personen möglich) • Finanzierung setzt voraus, dass jümnere Generation ausreichend erwirtschaftet, um Renten zu bezahlen Geburtenrückname + Eintritt der seburtenstarken Ishranje (1954) in Renten erschweren Finanzierung zunehmend Nach finanzierung der fehlenden Rentenbeiträge der DDR ist ein zusätzliches Problem Rolle des Staats •Bundeszuschuss > Sicherung der dover haften Funktions- und Leistungsfähigkeit der Rentenversicherios sesen ökonomische Versindergen & demografischen Rahmenbedingungen > Entlastung für Erwerbstation in Finanzierung der Renten Sicherungsniveau der gesetzlichen Rente ist seit 2018 bis 2025 festgeschrieben Problematik mit dem Rentenniveau Penterniveau von 48% ist nur bis 2025 festreschrieben- ! vann nicht gehalten werden! > geburtenstarke Jahrrange sind zu viele um sie in Zlunft mit deichnohem Penterniveau finanzieren zu können steverzuschuss müsste bei deicher Niveau von 100 mrd € altwell auf 180 mrd. € (2035) bzw. 225 mrd € (2048) steisen Alternativen > Ansties des Beitrase zur Rentenversicherung > Anhelouns das Renteneintrittsalter auf 69 bzw. 71 Jahre Mögliche Lösungen Zur Sicherung der Renten nacH 2025 Sozialstaatssebot (Legitimitat) > Solidarität und dadurch soziale Absicheruns benachteilinten Gruppen ist Aufsabe des Sozialstacts → höhere staatliche Zuschüsse > wir sind es Rentenempfännen für ihr Lebenswerk schuldis → höhere Rentenversicherupsbeiträre ? hehere staatl. 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