Die DDR

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die Arbeiterklasse der DDR unter Führung der SED die Kapitalisten entmachtet und war nun selbst an der Macht (,,Diktatur des Proletariats") Schattenseiten der Entnazifizierung ● ● DDR erhob den Antifaschismus zur Staatsdoktrin Dabei wurde u.a. auf den verlustreichen Widerstand der Kommunisten gegen die Nationalsozialisten verwiesen 1.2 Der Umgang mit der NS-Vergangenheit Entnazifizierung in der SBZ (Sowjetische Besatzungszone) ● Die Führungsrolle der SED ● Zwangsvereinigung der SPD und KPD zur SED (1946) • Säuberungswellen gegen Sozialdemokraten • marxistisch-leninistische Kaderpartei" • Prinzip des „demokratischen Zentralismus" Der Arbeiteraufstand vom 17. Juni 1953 ● politischer Führungsanspruch . Staatspartei mit untergeord- neten Massenorganisationen Willkürliche Verhaftungen und Internierungen Unschuldiger Frühe Integration einfacher NSDAP-Mitglieder durch Eintritt in die KPD/SED Missbrauch der Entnazifizierung zur Denunziation und Ausschaltung politischer Gegner Antifaschismus als Begründung von Bodenreform und Verstaatlichung von Betrieben bei der sozialistischen Umgestaltung des Staats Fehlende Diskussion über die kollektive Verantwortung für die NS-Verbrechen ● Ablehnung von Verantwortung für NS-Verbrechen und Wiedergutmachung an Israel 1.3 Machtsicherung durch Repression • Volkskammerwahl über vorher festgelegte „Einheitsliste" • Bindung der übrigen Parteien (Blockparteien") an die SED in der Nationalen Front ideologischer Führungsanspruch • Verankerung des Führungs- monopols in der Verfassung Begründung durch Marxismus- Leninismus: SED als Repräsen- tantin der Arbeiterklasse („Die Partei hat immer Recht!") konsequente Verfolgung von NS-Tätern und ihren Unterstützern in der SBZ nach 1945 ● Entfernung der NS-Funktionseliten aus Verwaltung, Justiz und Schulwesen Vormachtstellung der SED • Fehlen von demokratischer Kontrolle • Medienzensur • SED-Generalsekretär als mächtigstes Staatsamt Generalstreik der Arbeiter anlässlich einer Erhöhung der Arbeitsanforderungen durch das SED-Regime ● Entwicklung vom Volksaufstand durch zahlreiche Sympathisanten ● Verhängung des Kriegsrechts Blutige Niederschlagung des Aufstandes mithilfe sowjetischer Panzer Verhaftung vieler Aktivisten, Säuberungswelle in der SED Maßnahmen zur Machtsicherung ● 2 ● ● Bau der Berliner Mauer (13. August 1961) und der Grenzanlagen an der innerdeutschen Grenze zur Eindämmung der massenhaften ,,Republikflucht" Entstehen einer „Nischengesellschaft" Mit Bau der Mauer schienen sich politischen Verhältnisse in der DDR zu stabilisieren Meisten DDR-Bürger arrangierten sich mit den Verhältnissen, da fast keine Chance auf Flucht bestand und ein Zusammenbruch des Regimes auch nicht zu erwarten war Die Bürger zogen sich ins private zurück und suchten dort nach persönlichen ,,Nischen" (Freiräumen") Die DDR und der Westen ● ● ● ● ● Legitimationsschock für SED-Führung, da Bestandsgarantie der DDR nur durch UdSSR möglich Einflussnahme auf die Justiz: strafrechtliche Verfolgung und Verurteilung von Oppositionellen unter Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien ● Systemkonkurrenz war in weltweiten Ost-West-Gegensatz eingebunden Beide Staaten wurden in politischen Handeln von den jeweiligen Besatzungsmächten gelenkt 2.1 Deutschlandpolitische Standpunkte bis 1969 ● Gründung des Ministeriums für Staatssicherheit (,,Stasi"); Ausbau zum mächtigen Überwachungs- und Repressionsinstrument von Oppositionellen und Dissidenten (Systemkritikern) Bis 1969 bedeutet dies für beide Staaten: ● Mit ,,doppelter Staatsgründung" entstanden 1949 zwei deutsche Staaten → konkurrierten hinsichtlich ihrer politischen und wirtschaftlichen Systeme ● Selbstbild als deutscher Kernstaat Infragestellung der Legitimität des jeweils anderen Teilstaats Versuche der Destabilisierung des Nachbarn ● 2.2 Die neue Ostpolitik der Regierung Brandt War Teil der Entspannungspolitik (Willy Brandt) Stützte sich auf die zunehmende Akzeptanz der deutschen Teilung in Ost und West ,,Wandel durch Annäherung" Deutschlandpolitische Standpunkte im Vergleich DR Stalin-Noten (1952) Angebot der Wiedervereini- gung und freier Wahlen; Bedingung: außenpolitische Neutralität Zwei-Staaten-Theorie Gleichberechtigung als souveräne Staaten (1955) Bundesrepublik „Politik der Stärke" Bundeskanzler Adenauer: Ablehnung aus Furcht vor sowjetischer Expansion -Westintegration Hallstein-Doktrin (1955) Alleinvertretungsanspruch Sanktionen bei Anerkennung der DDR durch Drittstaaten Bau der Mauer (1961) Entspannungspolitik zwischen USA und UdSSR nach der Kuba-Krise (1962) zunehmende Akzeptanz der deutschen Teilung Neue Ostpolitik (ab 1969) Bundeskanzler Brandt: Wandel durch Annäherung" Politik der kleinen Schritte" Die neue Ostpolitik: Verträge und Abkommen ,,Ostverträge" mit der UdSSR (1970), Polen (1970) und der Tschechoslowakei (1973): Garantie des territorialen Status quo in Europa durch Deutschland, einschließlich der Oder- Neiße-Grenze Verzicht auf gewaltsame Grenzänderungen und deutsche Gebietsansprüche ● ,,Brief zur deutschen Einheit" (1970): ● Viermächte-Abkommen über Berlin (1971): Aufrechterhaltung der Bindung zwischen Berlins Westsektoren und der Bundesrepublik Freier Transitverkehr nach Berlin Grundlagenvertrag mit der DDR (1972): ● Anerkennung der jeweiligen Hoheitsgebiete Festhalten am Sonderstatus der innerdeutschen Beziehungen ● Austausch ,,Ständiger Vertreter" Ziel: Entwicklung ,,gutnachbarlicher Beziehungen" Faktische Aufgabe des Alleinvertretungsanspruchs ● ● Wiedervereinigung als bleibendes Ziel des Bundesrepublik Deutschland ● Mit Ostverträgen akzeptiert die Bundesrepublik die Gebietsverluste im Osten und die deutsche Teilung als Folge der Niederlage im Zweiten Weltkrieg Völkerrechtliche Anerkennung der DDR war jedoch aufgrund des Wiedervereinigungsgebotes des Grundgesetzes nicht möglich Folgen der Ostpolitik ● ● Internationale Anerkennung der DDR O Aufnahme der DDR in die UNO (1973) O Ende ihrer außenpolitischen Isolation auf der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) ● Stärkung der Opposition in der DDR O Zunahme der innerdeutschen Kontakte und Kommunikationsmöglichkeiten O Stark wachsende Zahl an Ausreisewilligen O Möglichkeit der Berufung auf die Schlussakte der KSZE mit Verpflichtung der DDR auf ,,Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten" O Bildung von oppositionellen Gruppen im Schutz der Kirchen O Entstehen einer Friedens- und Frauenbewegung Reaktion der DDR-Führung Ausbau des Überwachungsstaats (Bespitzelung der Opposition) ● Bewertung der neuen Ostpolitik ● Einerseits: ● ● Stärkung der ,,Stasi" und Ausbau der Grenzüberwachung Einschränkung der Kontaktmöglichkeiten, z. B. der Arbeit westdeutscher Journalisten Devisenzwangsumtausch für westliche Besucher o Verfolgung und Ausbürgerung systemkritischer Intellektueller Streichung aller gesamtdeutschen Bezüge aus der Verfassung O OOO O ● 3 Die Wirtschafts- und Sozialpolitik der DDR 3.1 Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" 1971 wurde Erich Honecker als Nachfolger Walter Ulbrich zum Generalsekretär der SED ernannt ● ● O Stabilisierung des kriselnden DDR-Regimes durch Anerkennung der ,,Hoheitsgewalt" (Unabhängigkeit, Selbstständigkeit) und Milliardenkredite der Bundesrepublik Vorläufige Zementierung der deutschen Teilung Andererseits: O Zunehmende Kontakte zwischen Ost und Westen O Stärkung der Opposition O Voraussetzung für die ,,Friedliche Revolution" O Festhalten der Bundesrepublik am Ziel der Wiedervereinigung Beispiele für sozialpolitische Ziel: Versorgungslage und Lebensstandard der Bevölkerung verbessern Durch diese Maßnahmen sollte die Akzeptanz des ,,real existierenden Sozialismus" erhöht und die Arbeitsproduktivität gesteigert werden Entwicklung einer staatlich subventionierter Sozialpolitik und eine neue, konsumorientierte Wirtschaftspolitik Verbesserung der mangelhaften Wohnsituation (Neubau, Renovierung und Sanierung) ● Erhöhung der Mindestlöhne ● Ausbau der Kinderbetreuung ● Verbesserung der medizinischen Versorgung und Betreuung ● Ausbau des Erholungswesens ahmen Maßnahmen sorgten für wachsende Akzeptanz des politischen Systems (,,goldene" 70er- Jahre) →heute Bezugspunkte einer nostalgischen Erinnerung an die DDR Sozialpolitik musste stark subventioniert werden Dadurch blieb die Wettbewerbsfähigkeit der DDR-Wirtschaft weit hinter der westlichen 3.2 Wirtschaftspolitische Probleme Die Planwirtschaft und ihr Scheitern ● Wirtschaft hat keine Möglichkeit auf Veränderungen des Weltmarkts zu reagieren Qualität und Weiterentwicklung der Produkte wurden aufgrund veralteter Industrieanlagen und steigender Rohstoffpreise vernachlässigt Scheitern der Planwirtschaft ging mit Mangelwirtschaft einher Warenangebot war so niedrig, das der Lebensstandard wieder stagnierte und in den 80er Jahren deutlich zurückging ● Wirtschaftskrise weitete sich zu Umweltkrise aus (Geld für Investitionen fehlte) und letzlich ● ● ● 4 Grundgesetz oder ,,dritter Weg" 4.1 Die Friedliche Revolution ● Zusammenbruch lässt sich mit äußeren und inneren Faktoren erklären Hatten wachsende Proteste der DDR-Bevölkerung zur Folge →führte zur Öffnung der innerdeutschen Grenzen 4.2 Die Wiedervereinigung ,,Runder Tisch“ und „Dritter Weg" ● In der ,,Zentralverwaltungswirtschaft" (Planwirtschaft) trifft der Staat alle für den Produktionsprozess von Gütern wichtigen Entscheidungen ● Bei ,,Runden Tischen" handelte es sich um informelle Zusammenkünfte zwischen Vertretern der DDR-Bürgerrechtsbewegung und der letzten, reformierten DDR-Regierung unter Hans Modrow (SED) Treffen fanden in der Endphase der DDR statt Führten u.a. zur Ausarbeitung einer neuen DDR-Verfassung → sollte Fortbestand der DDR als souveräner Staat gewährleisten ● zur Legitimationskrise Entwurf wurde von neu gewählter Volkskammer abgelehnt Verfassung stand in Zusammenhang mit dem ,,Dritten Weg" kombinierte sozialistische Wirtschaftsordnung mit demokratischer Mitbestimmung und Rechtsstaatlichkeit Gründe für die Entscheidung zur Ausdehnung des Grundgesetzes (§ 23: „Beitritt“) Bewährte Qualität des Grundgesetzes Ungewissheit über Dauer der Chance zur Wiedervereinigung Hoffnung auf Stopp der anhaltenden Abwanderung aus dem Osten Deutung des Ergebnisses der Volkskammerwahl als Votum für §23 ● ● ● ● 5 Problematik der Geschichtserinnerung an die DDR ● Mentalitätsunterschiede zwischen den mittleren und älteren Generationen von Osten und Westen Angesichts der wachsenden Herausforderungen (Deindustrialisierung und Massenarbeitslosigkeit im Osten, hohe Kosten des ,,Aufbau Ost") schlug bei Ost- und Westdeutschen die anfängliche Euphorie in Ernüchterung um, die sich in gegenseitigen Vorurteilen äußerte Unterschiedliche Sichtweisen auf die deutsche Einheit Ost: ● ● Bruch im eigenen Lebenslauf Verunsicherung und Abwehrhaltung gegen die westdeutsche Sichtweise auf die DDR Zwang zur Anpassung an die westliche Gesellschaft Rechtfertigung der eigenen Lebensentwürfe ,,Ostalgie" (Rückblick auf den Alltag in der DDR); Betonung der sozialen Sicherheit und Fürsorge West: ● ● Kontinuität der eigenen Biografien Keine Kenntnis der Alltagserfahrung in der DDR Ablehnung der DDR als sozialistisches System Vergleich von NS- und SED-Diktatur Betonung des Mangels an politischer Freiheit und der wirtschaftlichen Ineffizienz in der DDR ↓ Zusammenfassung: Wirtschaftskrise als Systemkrise wirtschaftspolitische Maßnahmen . Rationalisierung und Intensivierung des Produktionsprozesses . Verstaatlichung von Betrieben • Devisenbeschaffung durch Transithandel, Zwangsumtausch, Häftlingsfreikauf Misserfolg der Wirtschaftspolitik • Scheitern wegen Planwirtschaft, fehlender Investitionen, steigender Ölpreise • geringe Arbeitsproduktivität • Verlust der Konkurrenzfähigkeit drohender Staatsbankrott, Überleben dank Milliarden-Krediten aus dem Westen Verschlechterung der Versorgung Glaubwürdigkeitsverlust bei der Bevölkerung (Legitimationskrise)