Aushöhlung der Demokratie Definition
Die Präsidialregierung unter Paul von Hindenburg spielte eine entscheidende Rolle bei der Zerstörung der Demokratie in der Weimarer Republik. Diese Minderheitsregierung war ausschließlich dem Reichspräsidenten verantwortlich und stützte sich auf Notverordnungen des Reichspräsidenten.
Präsidialkabinette und ihre Funktion
Eine Notverordnung ist eine Verordnung des Reichspräsidenten, die wie ein Gesetz behandelt werden muss und nur im Ausnahmezustand erlaubt ist. Der Reichstag hatte die Möglichkeit, die Verordnung auf Verlangen abzusetzen. Bei Uneinigkeit konnte der Reichspräsident den Reichstag auflösen, und die Regierung konnte ohne Parlament auf der Grundlage der Notverordnung regieren.
Paul von Hindenburg und die Präsidialregierung
Paul von Hindenburg, der ab 1925 Reichspräsident war, symbolisierte als ehemaliger kaisertreuer Chef der Obersten Heeresleitung im Ersten Weltkrieg das vergangene Kaiserreich. Zudem war er Monarchist und Mitbegründer der Dolchstoßlegende.
Nach dem Scheitern der Großen Koalition ergriff Hindenburg die Chance und hob die parlamentarische Demokratie aus. Er erließ neue Gesetze von Brüning in Form von Notverordnungen, nachdem es im Reichstag zu Unruhen aufgrund von Regierungswechseln gekommen war.
Bruch der Großen Koalition 1930 und die Politik von Reichskanzler Brüning
Reichskanzler Brüning strebte mit allen Mitteln an, die deutschen Reparationszahlungen zu beenden. Um dies zu erreichen, versuchte er, an allen Ecken zu sparen, was zur Erhöhung der Steuern und Senkung der Sozialleistungen führte. Auch lehnte er staatliche Finanzhilfen ab, um die Wirtschaft anzukurbeln, da dies zu weiteren Schulden führen könnte.
Diese Politik führte zu einer Verschärfung der Krise, sowohl wirtschaftlich als auch politisch. Die Wahl von radikalen Parteien vermehrte sich, und neben den Kommunisten gewann auch die NSDAP die Reichstagswahl von 1930, während die bürgerlichen Parteien und die SPD verloren.
Die Sozialdemokraten standen vor der Entscheidung, ob sie Brünings arbeitnehmerfeindliche Politik unterstützen oder bekämpfen sollten. Aus Angst vor Neuwahlen und dem Wachstum der Radikalen entschied sich die SPD daher für eine Tolerierung.
Durch die Politik von Hindenburg und Brüning wurde Deutschland immer weiter in die Krise getrieben, was schließlich zur Zerstörung der Demokratie von 1930 bis 1933 führte.
