Friedens- und Sicherheitspolitik Sowi

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von Gewalt Das Dreieck der Gewalt nach Johan Galtung (1993) sichtbar unsichtbar kulturelle Gewalt direkte Gewalt Personale Gewalt: -Opfer und Täter sind eindeutig identifizierbar und zuzuordnen Strukturelle Gewalt: -verantwortlich dafür sind spezifische organisatorische oder gesellschaftliche Strukturen und Lebensbedingungen Kulturelle Gewalt: -Ideologien, Überzeugungen, Überlieferungen und Legitimationssysteme mit deren Hilfe direkte oder strukturelle Gewalt ermöglicht und gerechtfertigt/legitimiert wird strukturelle Gewalt Laut Johann Galtung haben menschliche Aktionen ihre Wurzeln ->Betitelung als Teufelskreis, welcher sich selbst stabilisiert, da gewalttätige Kulturen und Strukturen direkte Gewalt hervorbringen und reproduzieren Das zivilisatorische Hexagon von Dieter Senghaas Sechs Bedingungen, basierend auf seinen Erkenntnissen, welche Frieden garantieren können 1. Das Monopol auf die Anwendung von Gewalt liegt ausschließlich beim Staat und nicht bei Stammesführern oder Kriegsherren 2. Die Bindung staatlichen Handelns an Recht und Gesetz ist garantiert (Rechtsstaatlichkeit) 3. Es bestehen wechselseitige Abhängigkeiten (Interdependenzen) und die Fähigkeit, spontane Gefühlsregungen zu kontrollieren (Affektkontrolle) Rechtsstaatlichkeit Demokratische Partizipation Gewaltmonopol Konfliktkultur 4. Die Möglichkeit der politischen und gesellschaftlichen ist im Sinne einer demokratischen Partizipation gegeben 5. Es herrscht soziale Gerechtigkeit 6. Das Gemeinwesen beruht auf einer Kultur des konstruktiven Umgangs mit Konflikten Interdependenzen und Affektkontrolle Soziale Gerechtigkeit Theoretisches Modell des Friedensforschers zur Friedensfähigkeit von Menschen, Gesellschaften und Staaten Theorien der Internationalen Beziehungen Der Realismus: -Akteure internationaler Politik orientieren sich an Eigeninteresse -Machtaufbau/-erhalt ->zur Abschreckung oder Abwehr bei Angriffen -Trotzdem: Gleichgewicht der Kräfte (Machtgleichgewicht), um Krieg zu vermeiden -Anarchische Strukturen im internationalen System schafft Bedingung für das Streben nach Sicherheit Der Liberalismus: -verschiedene Staaten mit verschiedenen Problembereichen, Zielen, Durchsetzungsvermögen usw. ->außenpolitisches Handlungsorgan der Gesellschaft -Staaten nicht einheitlich agierende Akteure, dessen Interessen sich nicht aus äußeren Bedingungen ergeben -Grundannahme: pluralistisches Konzept von Staat und Gesellschaft -Liberale Demokratie Schlüssel zur Schaffung internationaler Sicherheit Der Institutialismus: -Grundannahme des Realismus wird vertreten ->Also: Staaten&Akteure in einem anarchischen Umfeld, die primär eigene Interessen verfolgen -Interdependenz führt zu internationalen Kooperationen, welche zustande kommen wenn Akteure gemeinsame Interessen haben (gewinnbringend für alle) -geregelt durch internationale Regime also Regelwerke Der Idealismus: -Kooperation der Staaten -Macht wird durch ,,internationales" Recht ersetz -Arbeitsteilung wird durch Autarkie ersetzt (Unabhängigkeit eines Landes vom Ausland) -EU als Beispiel Multilateralismus und Unilateralismus Multilateralismus -Handeln ausschließlich im Interesse des eigenen Staates ->kooperieren nur wenn eigenes Interesse dem Ziel entspricht -Staatssouveränität, geringes Eingreifen anderer Staaten in eigene Politik -Vermeidung von Verpflichtungen (in internationalen Organisationen) -Motiv/Ziel: Herausgehobene Machtposition (wirtschaftlich so wie militärisch) -Folgen: geringe internationale Absicherung, Verletzung von Regularien des Internationalen Rechts, Isolation des Staates Unilateralismus -Internationale Kooperationen ->Attraktiv für schwache Staaten -wirtschaftliche Vorteile -Vereinbarung Internationaler Regeln ->Bsp. Umweltschutz -Motiv: Keine wirkliche Machtposition ->schwache Staate (wirtschaftlich wie militärische) -Folgen/Resultate: Organisationen wie WTO oder EU, gemeinsam Chancen auf dem Weltmarkt (wirtschaftlich) Vereinte Nationen -Gründung von 51 Staaten am 24. Oktober 1945 -soll Internationales System regulieren und dauerhafte Sicherheit schaffen -Ziel: durch globale Organisation künftig Frieden und Sicherheit in der Welt gewährleisten ->Verhinderung von zwischenstaatlichen Kriegen Ziele der Vereinten Nationen: 1. Erhaltung des Friedens und der internationalen Sicherheit 2. Förderung freundschaftlicher Beziehungen 3. Einhaltung der Menschenrechte 4. Förderung des sozialen Fortschritts 5. Bekämpfung von Hunger und Armut 6. Mitgliedsstaaten verpflichten sich zur Einhaltung folgender Grundsätze Organe der Vereinten Nationen: Die Generalversammlung: -politisches Hauptorgan der VN -in ihr sind alle 193 Mitgliedsstaaten mit gleichen Rechten vertreten -Entscheidungen über Aufnahme neuer Mitglieder -Verabschiedung von Etat -Wahl anderer Organe -an der Spitze: Generalsekretär -vertritt VN nach außen und macht Sicherheitsrat auf friedensbedrohende Situation aufmerksam -wird alle fünf Jahre von der GV gewählt Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen Zentrale Prinzipien der UN-Charta Nationale Souveränität und souveräne Gleichheit aller Mitglieder Friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten Verzicht auf Gewatanwendung Charta der Vereinten Nationen, Inkrafttreten am 24. Oktober 1945 Die Organisation der Vereinten Nationen Sicherheitsrat 5 ständige Mitglieder (China, Frankreich, Großbritannien, ,USA), 10 nichtständige Mitglieder (jährliche hl von 5 Mitgliedern Wahl v auf 2 Jahre) Internationaler Gerichtshof 15 Richter (auf 9 Jahre von Generalversammlung und Sicherheitsrat gewählt) Sekretariat Generalsekretär (auf 5 Jahre gewählt) General- versammlung Jährlich eine Tagung Weltfrieden und internationale Sicherheit wahren Treuhandrat Tätigkeit seit 1994 suspendiert Freundschaftliche Zusammenarbeit Lösen von Problemen wirtschaftlicher sozialer und kultureller Art Wirtschafts- und Sozialrat 54 Mitglieder (jährliche Wahl von 18 Mitgliedern auf 3 Jahre) Der Sicherheitsrat: -wichtigstes und mächtigstes Organ -besteht aus fünf ständigen (China,Frankreich, USA, Großbritannien,Russland) und Zehn nichtständien Mitgliedern -für Wahrung des Weltfriedens verantwortlich -Handlungsmöglichkeiten: Erlassen von Resolutionen (nur gültig bei Zustimmung oder Enthaltung aller 5 ständigen Mitglieder, da Veto-Recht) -Anordnung von: friedenssichernden und friedenszwingenden Maßnahmen -nichtmilitärischen Druckmitteln (Blauhelmsoldtaten) Das Sekretariat mit dem Generalsekretär: -wichtigster Repräsentant der UNO -unterstützt andere Organe administrativ Der Wirtschafts-und Sozialrat (ECOSOC): -für Zusammenarbeit der Staaten in den Bereichen Wirtschaft und Soziales zuständig Der Internationale Gerichtshof: -Hauptaufgabe: Regelung von Rechtsstreitigkeiten zwischen Mitgliedsstaaten -nur bei Anerkennung beider des IGH Der Treuhandrat: -ursprüngliche Aufgabe: Verwaltung der Internationalen Treuhandsystem unterstellten Kolonialgebiete überwachen und bei Entwicklung zur Unabhängigkeit unterstützen -Beendigung Treuhandsabkommen ->Arbeit beendet Kritik: -ständige Mitglieder repräsentiert nur kleinen Teil der Weltbevölkerung ->besitzen zu mächtiges Veto-Recht -langer Weg bis zur Resolution -unterschiedliche Meinungen/Einstellungen der verschiedenen Wähler Länder Allgemeine Erklärung der Menschenrechte -am 10. Dezember 1948 von der UN verkündet und verabschiedet -rechtlich nicht bindende Resolution von der Generalversammlung der UN -bei den meisten in der Verfassung verankert ->müssen gewährleistet werden -Bekenntnis aller UN-Mitgliedsstaaten zu den allgemeinen Grundsätzen der Menschenrechte Entwicklung der Peacekeeping-Einsätze: 1. Generation: -Grundlegende Prinzipien: Einverständnis der Konfliktparteien, Unparteilichkeit und Anwendung von Gewalt ausschließlich zur Selbstverteidigung 2. Generation: -durch multidimensionalität der Aufgabenfelder entstanden -dynamischere Konfliktlösungsfähigkeit -komplexere Einsätze -Polizei und ziviles Personal als wichtiger Partner des Militärs 3. Generation: -begrenzte Anwendung von Gewalt wird erlaubt ->robustes Peacekeeping 4. Generation: -ausdrückliche, interministische Übernahme von ,,exekutiven" Aufgaben (Regierungsgewalt) -militarisierte, den jeweiligen Gewaltbedingungen gerechte Polizeieinsätze -nach Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit -> Peacebuilding