Internationale Beziehungen

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Naturzustand beenden kann, unterstreicht der Realismus die anarchische Struktur des internationalen Systems. Im Streben nach Sicherheit (,,System der Selbsthilfe") sind die Staaten gezwungen, immer mehr militärische Aufrüstung zu verfolgen, um ein internationales Machtgleichgewicht zu erzielen. Der traditionelle Realismus erlaubt eine präzise Darstellung und Erklärung der Anarchie und des Machtkampfes innerhalb der weltpolitischen Ordnung, jedoch vernachlässigt er die ökonomischen Faktoren (siehe Sachdimension), die in der unipolaren Welt seit dem Ende des Kalten Krieges einen wesentlichen Stellenwert einnehmen. Das nationale Interesse souveräner Staaten steht der Globalisierung und den damit verbundenen zunehmenden staatlichen Interdependenzen gegenüber. Seite 1 von 5 Politische Bildung 2. Zuordnung Großtheorien und Weltordnungsmodellen Theorie Realismus Liberalismus Institutionalismus Weltordnungsmodell Hegemoniale Ordnung Horizontale Selbstkoordination Weltstaat Horizontale Konstruktivismus Selbstkoordination und Weltstaat Dienstag, 1. Dezember 2020 Begründung • strukturelle Anarchie (keine Entscheidungs- und Sanktionsgewalt vorhanden) . Nationale Interessen stehen im Vordergrund (Erlangung der Vormachtstellung bzw. des Gewaltmonopols durch militärische/ ökonomische Stärke ist das Handlungsziel) dominante Staaten (sog. Hegemone) versuchen die Welt in ihrem Sinne zu ordnen Hegemone können sowohl demokratische als auch diktatorische Verhältnisse festlegen • liberaldemokratische Gesellschaftssysteme werden direkt auf das staatliche Handeln übertragen (friedliche Koexistenz der Staaten im System der internationalen Beziehungen ist das Ergebnis) verstärkte Integrationskraft des Völkerrechts und der existierenden internationalen Kooperation • internationale Kooperationen (z.B. bilaterale und multilaterale Verträge) lösen das System souveräner Nationalstaaten langfristig ab • Ziel ist die Herstellung einer internationalen Friedensordnung, in der die staatlichen Interessen mithilfe diplomatischer Kooperation erreicht werden • Anwendung = EU und Welthandelspolitik • anarchische Struktur wird durch eine (supranationale) Institution eingeschränkt • internationale Politik ist geprägt durch demokratische Regeln und Normen, die in den internationalen Institutionen verankert sind Staaten müssen ihr Handeln den Regeln und Normen anpassen (Abgabe der Souveränität) verpflichtendes Regelwerk dient zur Lösung von Konflikten zwischen Staaten • internationale Organisationen überwachen die Einhaltung der ausgehandelten Verträge (Kontrolle) • Ausgangspunkt ist die anarchische Struktur, die jedoch dynamisch veränderbar ist Staaten streben an die Herrschaftslosigkeit" durch Kooperation und durch die Gründung von Institutionen auszugleichen • Staaten verfolgen teilweise die gleichen Interessen (Zusammenarbeit und Schließung von Verträgen) • Staaten fördern die Bildung von supranationalen Institutionen, um die Kooperationen zu verstärken Seite 2 von 5 Politische Bildung Dienstag, 1. Dezember 2020 3. Veränderung des Sicherheitsbegriffs Das Ende der bipolaren Weltordnung (1990) markierte den Wendepunkt des vorherrschenden Meinungsbildes von dem Begriff der Sicherheit". Die traditionelle Auffassung, dass die militärische Stärke des eigenen und anderer Staaten maßgebend für das sicherheitspolitische Denken war, resultierte aus dem Wettrüsten während des Kalten Krieges zwischen den USA und der Sowjetunion. Nachdem die USA als einzige Supermacht verblieb und damit den Beginn der unipolaren Welt begründete, war die Gefahr eines global geführten (Atom-)Kriegs in den Hintergrund getreten. Die Ergänzung durch neue sicherheitspolitische Aspekte sind auf folgende Ursachen und Veränderungen in der unipolaren Welt zurückzuführen: Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, die damit verbundene internationale Kriminalität (z.B. südamerikanische Drogenkartelle) sowie internationaler Terrorismus (z. B. Islamischer Staat) Zunahme von innerstaatlichen Konflikten und Kriegen, die zu einer Destabilisierung des Staates führen und Menschenrechtsverletzungen provozieren (z.B. Bürgerkrieg in Syrien) • Wachstum von ökonomischen, sozialen und ökologischen Risikopotentialen (z.B. Globalisierung und globale Erwärmung) Als Reaktion auf die veränderten internationalen Rahmenbedingungen führte 2012 der Politikwissenschaftler Christopher Daase ein vierdimensionales Modell zur Beschreibung dieser Neugestaltung ein. Die erste Dimension betrifft die Referenzdimension, also die Frage, wessen Sicherheit gewährleistet werden soll. Die Bedeutung des Referenzobjekts der Sicherheitspolitik hat sich vom Staat über die Gesellschaft zum Individuum verschoben. Ursache hierfür ist die Einschränkung der Handlungsmacht von Nationalstaaten durch nichtstaatliche Akteure. Aufgrund der Wahrnehmung der Gesellschaft in Form von Interessengruppen, transnationaler Unternehmen und NGOs (z. B. Amnesty International) - als etablierter Akteur, wurde das staatszentrierte denken verabschiedet. Die Hinwendung zum einzelnen Individuum gewann insbesondere nach dem Ende des Kalten Krieges an Bedeutung und individuelle Menschenrechte erlangten neben Gesellschaft und Staat Achtung. Die zweite Dimension ist die Sachdimension, also die Frage, in welchem Problembereich der Politik Sicherheitsgefahren festgestellt werden. In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts sind neben militärischen auch ökonomische und ökologische, zuletzt auch humanitäre Aspekte unter den Sicherheitsbegriff subsumiert worden. Die Ölkrisen von 1973 und 1979 verdeutlichten, dass die Sicherheit eines Staates nicht nur von dem Militär abhängig ist, und dass der Wohlstand einer Gesellschaft nachweislich an die Erträge der Wirtschaft gebunden ist. In Bezug auf den ökologischen Aspekt argumentieren viele Autoren, dass die Zerstörung der menschlichen Lebensgrundlage ebenso gefährlich sei wie eine militärische Bedrohung und daher entsprechende politische Aufmerksamkeit verdiene. Daher ist die Umweltpolitik in vielen Staaten fester Bestandteil der Außen- Seite 3 von 5 Politische Bildung Dienstag, 1. Dezember 2020 und Sicherheitspolitik. Der Begriff der humanitären Sicherheit etablierte sich ebenfalls nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und bezieht sich auf die Menschenrechtssituation von Individuen, als auch auf die Sicherheit von Entwicklungs- und Katastrophenhelfern in Konfliktzonen (z.B. NATO im Kosovo). Die dritte Dimension betrifft die Raumdimension, also die Frage, für welches geographische Gebiet Sicherheit angestrebt wird. Das Verständnis von Sicherheit wurde zunächst auf nationaler, dann regionaler und internationaler Ebene betrachtet und schließlich auf die globale Sicherheit ausgedehnt. Die Ausweitung des geographischen Sicherheitsgebietes begann mit der Gründung der Vereinten Nationen (Sicherheitsgemeinschaft) und folglich sollen ,,Regionale Arrangements" die universale Ordnungspolitik aufrechterhalten. Die internationale Sicherheitspolitik entwickelte sich im Kalten Krieg aus dem beidseitigen Streben einen Nuklearkrieg ebenso wie einen ungebremsten Rüstungswettlauf zu vermeiden. Auf Grundlage staatlicher Koexistenz konnten kooperative Strategien internationale Sicherheit und Stabilität waren (KSZE Prozess). Diese Grundlage vermochte jedoch nicht den Kalten Krieg zu beenden und erst der geforderte Übergang der Vereinten Nationen von einer internationalen Gesellschaft zu einer globalen Weltgesellschaft (erzielt durch Rüstungskontrollen und Abrüstung) sprach theoretisch allen Menschen auf der Welt das gleiche Recht auf Sicherheit zu. Die vierte Dimension bezieht sich schließlich auf die Gefahrendimension, also die Frage, wie das Problem konzeptualisiert wird, auf das die Sicherheitspolitik antworten soll. Spezifischer wird eine konkrete Bedrohung, die eigene Verwundbarkeit oder ein nicht eindeutiges Risiko als Herausforderung für die Sicherheitspolitik angesehen. Während des Kalten Krieges wurden die militärischen Potenziale des Gegners als Bedrohung angesehen und daher wurde das Sicherheitsgefühl wesentlich von Aufrüstungen und Rüstungskontrollen beeinflusst. Der Begriff der Verwundbarkeit leitet sich aus den zunehmenden Interdependenzen der Staaten ab, da sie durch ökonomische Krisen in ihrer Sicherheit gefährdet werden können. Importierende Nationen können so z.B. auf die Lieferung natürlicher Ressourcen angewiesen sein und politisch von Exportnationen ausgenutzt werden. Die Gefahrendimension wurde nach dem Kalten Krieg um eine Vielzahl kleinerer - nicht-militärischer wie militärischer Risiken erweitert. Diese Herausforderungen beziehen sich nicht auf territorial begrenzte Räume oder kollektive Güter, sondern auf gesellschaftliche Funktionszusammenhänge. In den Bereich der Sicherheitsrisiken fallen z. B. die Migration und der Drogenhandel. Die Globalisierung nahm bzw. nimmt einen enormen Einfluss auf den Begriff der Sicherheit, welcher kontinuierlich erweitert wird. Es wurde deutlich, dass lediglich die Betrachtung der militärischen Bezüge nicht mehr ausreicht, um die Sicherheit in anderen Dimensionen darzustellen. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts wurden neue Gefährdungen bzw. Aspekte der Sicherheit, wie z.B. der Terrorismus, Interdependenzen, hinzukommende Akteure, Kriminalität und die globale Erwärmung erkennbar, welche die Politik zum Handeln zwingen. Diese politischen Veränderungen spiegeln sich in den zunehmend komplexer werdenden internationalen Zusammenhängen wider. Umfassende Sicherheit erfordert die Kommunikation und Kooperation zwischen Staaten, um gezielt auf Sicherheitsrisiken reagieren zu können und diese durch präventive Maßnahmen zu verhindern. Seite 4 von 5 Politische Bildung Literaturverzeichnis: https://www.politische-bildung-schwaben.net/2015/10/der-konstruktivismus-und-seine-annahmen- in-bezug-auf-die-gegenwaertige-fluechtlingspolitik/ https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/weltpolitik-und- weltordnungsmodelle Dienstag, 1. Dezember 2020 https://www.kuwi.europa-uni.de/de/lehrstuhl/vs/politik2/lehre/lehrarchiv/WS 1112/ InternPolitInternBeziehg/EinflB12122011.pdf http://www.sicherheitskultur.org/fileadmin/files/Working Papers/01-Daase.pdf https://www.bpb.de/izpb/9015/staatliche-umweltpolitik-am-beispiel-deutschlands https://www.zora.uzh.ch/id/eprint/54557/1/UM Theorien der IB.pdf Seite 5 von 5