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Internationale Friedens- und Sicherheitspolitik

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Internationale Friedens- und Sicherheitspolitik

 Zivilisatorisches Hexagon
Rechtsstaat-
lichkeit
Demokratische
Partizipation
Gewaltmonopol
Konfliktkultur
Interpetenzen &
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Terrorismus hybride kriege moderner Staat fragiler Staat UN Bündnispolitik Bundeswehr

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Zivilisatorisches Hexagon Rechtsstaat- lichkeit Demokratische Partizipation Gewaltmonopol Konfliktkultur Interpetenzen & Affektkontrolle Soziale Gerechtigkeit 4. Konfliktkultur: Toleranz, Dialogfähigkeit, Interessenausgleich => müssen selbstbeherrscht und kompromissfähig zusammenwirken Europäische Integration und Selbststeuerung 5. Soziale Gerechtigkeit: Tragfähigkeitsproblematiken → soziale Unruhe → destabilisierung - Krieg => keine Arbeit, Perspektive, Lebenssinn 6. Interdependenz: Verflechtung, Berechenbarkeit, Affektkontrolle: Staaten die miteinander in kontakt stehen und einander bedürfen führen selten Krieg miteinander (2005) Magisches Dreieck der A.- u. S.-politik 1. Gewaltmonopol des Staates: Stabiler Staat, der Sicherheit und Recht gewährt auf Recht beruhende Ordnung ↓ aber: amerikanische Dominanz der Nato 2. Rechtsstaatlichkeit: verlässliches, für alle geltendes Recht ↳ Machtmissbrauch verhindert, konflikte gewaltfrei gelöst 3. Demokratische Prinzipien: Menschen Wert auf zivile Austragung von konflikten mittels Dialog + Interessenausgleich - enge Verbundenheit → aber: Europa / Deutschland mit den USA einsetzen bei: - Verteidigungsfau Bündnisfau - Vorlage eines Mandats zwischen USA und Russland BUNDESWEHR → Außen- und Sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands stützen+ sichern PARLAMENTSARMEE Bundestag bestimmt um Auslandseinsätze der Bundeswehr PARLAMENT SVORBEHALT Aue Entscheidungen bzgl. Auslandseinsätze der Bundeswehr bedürfen der parlamentarischen Zustimmung Einbeziehung Russlands PARLAMENTSBETEILIGUNGSGESETZ Bundesregierung muss vor Beginn des Einsatzes der Bundeswehr Antrag mit Details zu: -Anzahl - Fähigkeiten der Soldaten -Dauer - kosten vorlegen Parlament nat Wiederholrecht, kann Zustimmung widerrufen aber: Nichtberücksichtigung russischer Interessen MANDATIERUNG → Weg zum Mandat: 1. Auswertiges Amt (AA) / ↳arbeiten Grundlagen aus Kabinettbeschluss 2. beschließt Mandat 3. Bundesregierung legt Mandat dem Bundestag vor ↳ Executive 4. Parlamentsarmee, Parlamentsvorbehalt ↳> Abstimmung MERKMALE von Bundeswehreinsätzen - im Rahmen von Bündnissen - im Rahmen von UN-Mandaten, EU- oder NATO-Einsätzen Bundeskanzleramt - zeitlich begrenzt (1 Jahr) - Sicherung von Frieden und offentlicher Ordnung, Ausbildung von Sicherheitskräften der Polizei oder des Militārs,...

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medizinische Versorgung, Unterstützung humanitārer Hilfe AUFGABEN der Bundeswehr →im Grundgesetz festgelegt ! Art. 87 a GG: Deutsche Streitkräfte nur zu Verteidigungszwecken eingesetzt ↳ Außnahmen möguch Art. 24 GG: Hoheitsrechte können auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen werden (z.B EU) Stellungnahme Zur Wahrung des Friedens kann sich einem System kollektiver Sicherheit angeschlossen werden (z.B NATO) Art. 25 GG: Regeln des Völkerrechts müssen berücksichtigt werden Art. 26 GG: Verbot eines Angriffskriegs → stārung friedliches Zusammenleben SACHURTEIL ↳ Effizienz Muss erfüllt sein. •UN-Mandat •multilateraler Handlungsrahmen • Parlamentsvorbehalt WERTURTEIL Legitimitāt -Wirksamkeit: Regelung geeignet Problem zu lösen? - Angemessenheit: Vertretbare Risiken, Nebenwirkungen; zielgerichtet? -Wirtschaftlichkeit: wirt. Sinvou; Kosten, Aufwand. Ertrag, zeit - Legalitāt: Entspricht geltendem Recht? - Partizipation: beteiligte in Entscheidungsprozess einbezogen? - Transparenz: für öffentlichkeit nachvollziehbar? - - Freiheit: Grundwert gesellschaftlichen Zusammenlebens?; Persönlichkeitsrecht - Sicherheit: Grundwert gesellschaftlichen Zusammenlebens?; Schutzrecht Gerechtigkeit: Entspricht Anforderungen soz. Gerechtigkeit? - Solidaritāt: Soz. Frieden gefährdet? Nachhaltigkeit: Erfordernisse soz., ōkol., okon. Nachhaltigkeit? Vorabi Klausur TERRORISMUS besondere Gewaltausübung, die politische Ziele verfolgt und auf einer politischen/ religāsen Ideologie beruht (traditioneller) Terrorismus Kriterium Organisation - eher hierarchisch Qualitat orga. Gruppe Finanzierung Gebiet Ziele Motive Ausmaß Bekenntnis Medien - māßig anspruchsvol - klein bis mittelgroß - Banküberfälle, Erpressung - meist national begrenzt - Politiker, Manager, Repräsentanten des Systems POLITIK - Botschaft an die Welt-Kampf gegen Sicherheitskräfte - Wenige Einzelne - Bekennerschreiben; klare Einordnung - maßig, orientiert am Treffen von Repräsentanten baut unsicherheit ab INNERE SICHERHEIT •Gesetzgebung · Polizei • Rechtsstatlichkeit FRAGILER Staat neuer Terrorismus (seit 1970) - geringe Hierarchie - sehr anspruchsvolle Logistik - individuen, Kleingruppen -Drogenhandel; internationale Geschäfte - international - größere Menschenansammlungen HYBRIDE KRIEGE →→Vermischung von Krieg und Frieden Merkmale: - keine Unterscheidung zwischen Kombatanten/Nonkombatanten -vielfältige konfliktlinien SOZIALE SICHERHEIT • Soz. Institutionen Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten Symbolik (Schrecken, Aufmerksamkeit) ungläubige größere Opferzahlen - kein Ende - Große Brutalität der Kriegsgewalt → hohe Todesraten - beteiligung nicht staatlicher Akteure (bsp. Warlords) - Flucht und Vertreibung Hoderner Staat Sendungsbewusstsein - weniger ausgeprägt; zunehmend •Medienwirkung, Schrecken medial inszeniert verteilt knappe Ressourcen AUBERE SICHERHEIT Diplomatie Militār Außen-und Sicherheitspolitik · WEAK STATE: Staatliches Gewaltmonopol vorhanden, Defizite in den anderen Bereichen FAILING STATE: staatliches Gewaltmonopol eingeschränkt, starke Defizite in den anderen Bereichen COLLAPSED STATE: kann seine Funktion nicht erfüllen - keine Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit (innen- und außenpolitisch, sozial) - kaum Dienstleistungen (z. B. Bildung / Gesundheit) - Verordnungen der Regierung unzureichend, Durchsetzung nicht möglich BEKÄMPFUNG: -state building UN ZIELE: -Weltfrieden und internationale Sicherheit ↳ Aufbau und Stärkung staatlicher Institutionen ↳praventiv oder reaktiv -Bereitstellung von Ausrüstung u. Infrastruktur -Finanzhilfen - Ausbildung und Training von Personal PEACE KEEPING Friedenserhaltende Missionen • nach Waffenstillstands- und Friedesab- kommen das Wiederaufflammen eines bewaffneten konflikts zu verhindern - Freundschaftliche Beziehungen zwischen Mitgliedern - Achtung der Menschenrechte - Internationale Probleme lösen - Peacebuilding und Peacekeeping MAPNAHMEN: - Untersuchung / Bewertung der Lage - Verhandlungen / Vermittlungen - Gerichtliche Entscheidung EU UN Bundnispolitik - Inspruchnahme nationaler Institutionen - Sicherheitsrat kann Empfehlungen aussprechen . PEACE ENFORCEMENT ↳>Friedenserzwingende Missionen sou laufenden Gewaltkonflikt stoppen und mit humanitaren militärischen Inter- ventionen Bürger des Staates schützen - Abbruch von Wirtschaftsbeziehungen, Verkehrswege, kommunikations- möglichkeiten, Abbruch von diplomatischen Beziehungen, etc. - Einsatz von Militar (Blauhelm soldaten) • kollektives Sicherheitsbündnis (lockeres militärisches Bundnis) · Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen verstärken ↳>Begründung Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) OSZE System kollektiver Sicherheit (größte regionale Sicherheitsorganisation) • Politische Verhandlungen u. Entscheidungen ↳> Frühwarnung, Konflikt verhütung, Kriesenbewältigung u. Konfliktnachsorge System kollektiver Sicherheit Sicherheitsrat für Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit Mitglieder verzichten auf eigene Anwendung von Gewalt NATO Verteidigungsbündnis (29 Mitgliedstaaten) Mitglieder sind souverân und unabhängig Im Falle eines gewaltsamen Angriffes auf Mitgliedstaaten zum Beistand verpflichtet serien. I. INTEGRATION (präventive konfliktverhütung) T. ZIVILISIERUNG (ugl. Senghaas) III. SICHERHEITSGEMEINSCHAFT (gewaltlose Durchsetzung von Interessen, gemeinsamer Wertekanon, berechenbares Verhalten, Sicherheit als kollektives Gut z.B. EU) I. GLOBALE, KOLLEKTIVE SICHERHEIT (OSZE und UN, Letztere keine Weltregierung, Gestal- tung von Sicherheit und Frieden durch spezifische Institutionen und Instrumente, Rahmen für friedliche Weltordnung, jedoch noch nicht mit Inhalten gefüllt)

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So ein schöner Lernzettel 😍😍 super nützlich und hilfreich!

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PEACE ENFORCEMENT ↳>Friedenserzwingende Missionen sou laufenden Gewaltkonflikt stoppen und mit humanitaren militärischen Inter- ventionen Bürger des Staates schützen - Abbruch von Wirtschaftsbeziehungen, Verkehrswege, kommunikations- möglichkeiten, Abbruch von diplomatischen Beziehungen, etc. - Einsatz von Militar (Blauhelm soldaten) • kollektives Sicherheitsbündnis (lockeres militärisches Bundnis) · Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen verstärken ↳>Begründung Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) OSZE System kollektiver Sicherheit (größte regionale Sicherheitsorganisation) • Politische Verhandlungen u. Entscheidungen ↳> Frühwarnung, Konflikt verhütung, Kriesenbewältigung u. Konfliktnachsorge System kollektiver Sicherheit Sicherheitsrat für Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit Mitglieder verzichten auf eigene Anwendung von Gewalt NATO Verteidigungsbündnis (29 Mitgliedstaaten) Mitglieder sind souverân und unabhängig Im Falle eines gewaltsamen Angriffes auf Mitgliedstaaten zum Beistand verpflichtet serien. I. INTEGRATION (präventive konfliktverhütung) T. ZIVILISIERUNG (ugl. Senghaas) III. SICHERHEITSGEMEINSCHAFT (gewaltlose Durchsetzung von Interessen, gemeinsamer Wertekanon, berechenbares Verhalten, Sicherheit als kollektives Gut z.B. EU) I. GLOBALE, KOLLEKTIVE SICHERHEIT (OSZE und UN, Letztere keine Weltregierung, Gestal- tung von Sicherheit und Frieden durch spezifische Institutionen und Instrumente, Rahmen für friedliche Weltordnung, jedoch noch nicht mit Inhalten gefüllt)