Fragile Staaten und internationale Sicherheit

Fragile Staaten werden nach ihrer Funktionsfähigkeit in verschiedene Kategorien eingeteilt:

1. Weak State: Das staatliche Gewaltmonopol ist vorhanden, aber es gibt Defizite in anderen Bereichen.

2. Failing State: Das staatliche Gewaltmonopol ist eingeschränkt, und es bestehen starke Defizite in anderen Bereichen.

3. Collapsed State: Der Staat kann seine grundlegenden Funktionen nicht mehr erfüllen. Dies äußert sich in:

   • Fehlender Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit (innen- und außenpolitisch, sozial)
   • Kaum vorhandenen Dienstleistungen (z.B. im Bildungs- und Gesundheitsbereich)
   • Unzureichenden Verordnungen der Regierung und mangelnder Durchsetzungsfähigkeit

Zur Bekämpfung dieser Probleme wird oft auf "State Building" gesetzt, was den Aufbau und die Stärkung staatlicher Institutionen beinhaltet. Dies kann präventiv oder reaktiv erfolgen und umfasst Maßnahmen wie:

• Bereitstellung von Ausrüstung und Infrastruktur
• Finanzhilfen
• Ausbildung und Training von Personal

Vocabulary: Hybride Bedrohungen umfassen eine Vielzahl von Methoden und Aktivitäten, die von staatlichen oder nichtstaatlichen Akteuren koordiniert eingesetzt werden, um bestimmte Ziele zu erreichen, ohne die Schwelle eines offiziell erklärten Krieges zu überschreiten.

Definition: Das Parlamentsbeteiligungsgesetz regelt die Beteiligung des Bundestages bei Entscheidungen über den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland.

Internationale Organisationen und Friedenssicherung

Die Vereinten Nationen (UN) und die Europäische Union (EU) spielen eine wichtige Rolle bei der Friedenssicherung und -erhaltung. Ihre Ziele und Maßnahmen umfassen:

UN-Ziele:

• Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit
• Förderung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Mitgliedern
• Achtung der Menschenrechte
• Lösung internationaler Probleme
• Durchführung von Peacebuilding und Peacekeeping-Missionen

UN-Maßnahmen:

• Untersuchung und Bewertung von Konfliktsituationen
• Verhandlungen und Vermittlungen
• Gerichtliche Entscheidungen
• Inanspruchnahme nationaler Institutionen
• Der Sicherheitsrat kann Empfehlungen aussprechen und Sanktionen verhängen

Peacekeeping-Missionen zielen darauf ab, nach Waffenstillstands- und Friedensabkommen das Wiederaufflammen bewaffneter Konflikte zu verhindern.

Peace Enforcement-Missionen sollen laufende Gewaltkonflikte stoppen und durch humanitäre militärische Interventionen die Bürger des betroffenen Staates schützen.

Die NATO als kollektives Sicherheitsbündnis stellt ein lockeres militärisches Bündnis dar, das auf Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen ausgerichtet ist.

Example: Ein Beispiel für einen Auslandseinsatz der Bundeswehr ist die Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA in Mali, die zur Stabilisierung des Landes beiträgt.

Highlight: Die verschiedenen Ansätze zur Friedenssicherung zeigen, wie komplex und vielschichtig die Herausforderungen für die internationale Sicherheit sind.