Wahlen, Verfassung & Grundrechte

Alternativer Bildtext:

bei der Wahlentscheidung persönliches Umfeld - Familie/Freunde Medienlandschaft/Sonstiges -kommerzielle Medien - soziale Medien - Aussehen/Persönlichkeit der Politiker Subjektisierung, Polanisierung →VERHINDERN DURCH BEWUSSTE VORABINFORMATION →Wählerpflicht! 2.5 Wahlsysteme →in Deutschland= personalisierte Verhältniswahl → Erstimme = Wahl einer Person, unabhängig von ihrer Partei Mehrheitswahl relative Mehrheitswahl - Wahlgebiet in Wahlkreise - Wahlkreise-Anzahl Abgeordnete -Jeder Wahlkreis = 1 Albgeordnete • Wahlkreis= - Stimmen für andere verloren or andere mehrheitsbildender Effekt „Einpersonenwahlkreis" - Erststimme für einen kandidat Kandidat mit relativer Mehrheit-2.Wahlgang: zieht ins Parlament ein Parlament Verhältniswahl absolute Mehrheitswahl - alle gesellschaftl. Gruppen gemäß Wählerstimmen vertreten wänjers 2.7 Wahlalter auf 16? Pro >Wahl auf Wahlkreisebene →Generationengerechtigkeit -junge Menschen-mutiger offen für unetablierte Parteien -1.wahlgang: = absolute (nicht mögl.) :absolute, Mehrheit (50%) →keine Stimmen verloren → jede Stimme gleicher Erfolg - 1 Wahlkreis = =ges. Staatsgebiet =2 beste kandidaten =relative Mehrheit reicht 2.6 Wahlrechtsreform – Ziel: Anzahl Sitze im Bundestag minimieren → Überhangmandate mit Listenplätzen anderer Länder verrechnen. → Streichen von Ausgleichsmandaten bei nur 3 überhangmandaten 280 statt 299 Wahlkreise →neve kommission →verfassungsgerechte Geschlechterverteilung = parieté →Wahlalter auf 16² → Legislaturperiode auf 5 Jahre ausdehnen prozentual -Anzahl Sitze proportional zur Anzahl Stimmen - Voraussetzung: pal. Bildung →junge Menschen früher pol. Meinung - Partizipation bei⇒(zukunfts-) Entscheidungen Con •kein eigenes Meinungsbild beeinflussboar - generell unreif anderes wichtiger wenig Ahnung v. der Verantwortung - Lebenswelt VS. politische Themen 3. Das politische System in Deutschland Executive M 15 Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland Ernennung Vorschlag Vorschlag und Ernennung, Wahl Bundeskanzler 3.1 Verfassung Im weitesten Sinne: - Zustand eines Staates Bundesregierung Absetzung durch ..konstruktives Misstrauensvotum" Bundesversammlung Die Abgeordneten des Bundestages und eine gleiche Anzahl von den Landtagen gewählter Vertreter Bundestag Legislative Bundes- präsident Wahl auf 5 Jahre VOLK Wahl jeweils zur Hälfte Bundesrat [Vertreter der Länderregierungen) Bundes- verfassungs- gericht Gesetzesinitiative Gesetzesbeschluss: nicht zustimmungs- pflichtige Gesetze zustimmungs- pflichtige Gesetze Ralf Rytlewski, Carola Wuttke (Hg.), a.a.O., S. 125 : Macht geht vom Volkaus Im engeren Sinne: Gesamheit aller Rechtsnormen →Grundordnung → Z.B.: Grundgesetz in der BRD - Staatsstrukturprinzipien (Art.20) → Demokratie (Gewaltenteilung,...) → Sozialstaatlichkeit → Rechtsstaatlichkeit → Bundesstaatlichkeit - Grundrechle (Art. 1-19) - Aufgaben der Verfassungsorgane Judicative 3.2 Ewigkeitsklausel →Art. 79, Abs.3 GG) - Art. 1 (würde des Menschen) + Art. 20 (Staatsstrukturprinzipien) nicht veranderbar =überzeitliche & unaufhebbare Grundlagen 3. ABER: Art 79, Abs.3 GG könnte mit &-Mehrheit im BT+BR abgeschafft werden DANN: AH 78, AD3,3 66 Verfassungskrise 4. 4.1 Fakten - Grundrechte schützen den Freiheitsraum jedes Einzelnen → Yor staatl. Gewalt →Festlegung in Art. 1-19 des Grundgesetzes (+ Europ Menschenrechtskonvention + UN-Menschen- - GR stehen an Spitze des GG→hoher Rang rechtserklärung Grundrechte → einklagbar →Abwehrrechte des Bürgers geg. Staat →Grundlage der Werteordnung d. BRD. 4.2 unterscheidung allgemeine Menschenrechte - stehen jedem zu - überstaatliche, angeborene Rechte 2.B.: Freiheit d. Person, Meinungsfreiheit,... → Art. 19 : GR dürfen in ihrem Wesensgehalt nicht angetastet werden sensgeno Freiheitsrechtel -2.B.: Recht auf freie Meinungsäußerung 5. Regierungsbildung parlamentarisch — Repräsentativsystem →pol. Entscheidungsgremien ↓ Gleichheitsrechtel -Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz Parlament = signifikante Rolle →Gesetzgebung → Aufgabe: pol. Regierungsbestellung =Wahlfkt. des Parlaments Bürgerrechte -gelten nur für Staatsangehörige 2.8.: Recht der vereinungs-u. Koalitions- freiheit,... ✓ Bestellun g& Abberufung der Regierung →lsonstruktives Misstrauensvotum ↳direkt mit Nachfolge → Haushaltsentscheidung → Kontrolle der Regierung ― Recht d. Parlaments = Regierung jederzeit abberufbar →→ präs. Parlamente haben dieses Recht nicht →parlamentarische Parlament →keine Abberufungsaption. -enge verbindung: Regierung-Parlament Neigung zu Herausbildung mögl. tragfähiger Fraktionsdisciplin ↳ Partei bei Albstimmung treu bleiben -Prinzip: doppelte Executive - nur Parlament direkt gewählt Unverletzlichkeitsrechte/ Abwehrrechte - Unverletzlichkeit der Wohnung; Freizügigkeit präsidentiell gesetzgebende Versammlung →kontrollmacht geg. Regierung =Haushaltskontrolle + Gesetagebung bei präs. System nicht mögl. mangelhafte Fraktionsdisziplin → Prinzip: geschlossene Executive ↳ Regierungschef + Präsident=hone Macht direkte Wahl ron Kongress + Präsident. Ź