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12/1 Schuld und Strafe

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 12/1
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= bestimmtes Verhalten, bestimmte Tat, womit jemand gegen Werte, Normen verstößt; begangenes
Unrecht, sittliches Versagen, st

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11/12/13

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Begriffserklärung; Strafzwecke; Straftheorien (relative und absolute Straftheorie) + Vor- und Nachteile; Tat- und Täterstrafrecht

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12/1 | Schuld = bestimmtes Verhalten, bestimmte Tat, womit jemand gegen Werte, Normen verstößt; begangenes Unrecht, sittliches Versagen, strafbare Verfehlung/ Vorwerfbarkeit Man unterscheidet: Religiöse Schuld: gestörtes Verhältnis Mensch - Gott bzw. Mensch - Gottesgebot brechen (man stellt sich über Gott) → Sünde Rechtliche Schuld: (Schuldprinzip), d.h. ohne Schuld keine Strafe; formaler Verstoß gegen Recht Täter muss „schuldfähig“ sein und Tat muss „Schuldmerkmale“ aufweisen Schuldform,,Vorsatz“ oder „Fahrlässigkeit“ muss vorliegen Keine „Entschuldigungsgründe“, wie z.B.: Notwehr Moralische Schuld: Verstoß gegen sittliche Normen; keine Sanktionen wie Gericht, sondern das Gewissen Schuldprinzip: ➤ Schuldfähigkeit (14 Jahre, keine seelische-/ Bewusstseinsstörung) Prüfung gewisser Schuldmerkmale (niedere Beweggründe, z.B.: Hass, Rache, Eifersucht, ...) ➤ Schuldform (vorsätzlich/ fahrlässig) Unrechtsbewusstsein/ Fehlen von Entschuldigungsgründen (z.B.: Drogen, Notwehr) II Strafzwecke Schuld und Strafe Warum gibt es Strafe? Im Zivilrecht: Strafe als Sicherung und Gewährleistung der Freiheit und sozialen Gerechtigkeit der Bürger durch den Staat (z.B.: wenn Vertragspartner geschützt werden muss) →Strafe zielt auf Freiheitsermöglichung ab ● Im Strafrecht: greift der Staat ggf. einschränkend in die Grundrechte der Menschen ein, wenn er straft (z.B.: wird bei einer lebenslangen Haftstrafe massiv in das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit/ Recht auf Freizügigkeit eingegriffen) →Strafe schränkt die Freiheitsrechte ein →Warum bestrafen wir? Straftheorien Absolute Straftheorie Ziel: Vergeltung der begangenen Strafe ● Zweckfrei; Grund des Strafens liegt allein in der Tat, die auszugleichen ist Nur Grund zählt für die Strafe und nicht Zweck Keinen staatlichen oder individuellen Nutzen Keine Rache oder Genugtuung, sondern Verwirklichung des Ideals...

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der Gerechtigkeit Relative Straftheorie Ziel: Verhinderung künftiger Straftaten → Verbrechensvorbeugung Strafe dient dem Zweck Generalprävention: Wirkung auf Gesellschaft Negative G.: Straftaten verhindern durch Furcht →Abschrecken Positive G.: Rechtstreue der Bevölkerung soll gefestigt werden 12/1 ● Vereinigungstheorie Absolute + relative Straftheorie → kein Selbstzweck aber Spezial- und Generalprävention Gerechter Schulausgleich; Ausgewogenes Verhältnis von Schuldausgleich, Prävention, Resozialisierung, ... Täter-Opfer- Ausgleich ● • Vor- und Nachteile Kommunikation zwischen Opfer und Täter →Versuch der Wiedergutmachung Absolute Straftheorie: bestraft wird, weil verbrochen wurde Stärken spiegeln Beziehung zwischen Strafe und Verbrechen wider tragen ihr Maß in sich: enthalten Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit (Strafe soll nicht das Ausmaß des angerichteten Unrechts übersteigen) enthalten keine empirisch kontingenten Elemente wie Erfolgsaussichten der Abschreckung • nehmen den Tater als Zweck an sich ernst und instrumentalisieren ihn nicht für Zwecke, die mit der konkreten Tat nichts zu tun haben (Kant) gleiche Strafe für gleiches Vergehen Stärken Generalprävention Abschreckung als Instrument von Verhaltenslenkung ● vermittelt Vertrauen in die Geltung der Rechtsordnung ● dokumentiert und (restituiert die Bestandskraft der verletzten Norm Spezialprävention Ziel: Täter soll durch die Strafe von der Begehung neuer Straftaten abgehalten werden. Relative Straftheorie: bestraft wird aus präventiven Gründen Ziel: Gesellschaft soll durch Inhaftierung des Täters vor neuen Taten des Täters geschützt werden. Versuch, dem Täter eine Perspektive zu geben und ihm individuell gerecht zu werden ● Schuld und Strafe ● Spezialprävention: Wirkung eher auf Täter ● ● Negative G.: Individualabschreckung und Sicherung Positive G.: Besserung, positive Beeinflussung, damit es zu keinen Wiederholungstaten kommt (Resozialisierung) ● Schwächen Generalprävention meist geringe Abschreckungswirkung, da viele Tater davon ausgehen, dass sie nicht entdeckt werden ● fraglicher Gedanke, man könne ein Übel (Straftat) durch staatliches Zufügen von weiteren Übeln ausgleichen • nur selten eine Läuterung des Straftaters durch die bloße Bestrafung Inhaftierung ohne einen zukunftsgerichteten Schutzzweck menschenrechtlich nicht zu rechtfertigen Schwächen Spezialprävention empirisch lässt sich häufig nicht nachweisen, dass Straftäter durch eine Bestrafung von Wiederholungstaten abgehalten werden negative Spezialprävention bietet keinen gerechtfertigten Ansatz für das Strafmaß faktisch ist die Resozialisierungsleistung vieler Strafanstalten nicht sehr hoch Abschreckung bietet keinen zu rechtfertigenden Ansatz für ein Strafmaß keine Kommunikation auf Augenhöhe mit dem Bürger (Dressur durch Drohung") Instrumentalisierung des Täters, um das staatliche Ziel der Normstabilisierung zu erreichen, was mit der Menschenwürde unvereinbar ist Straftäter, bei denen keine Chance einer Wiederholungstat bestehen, müssten straflos bleiben (z. B. Fall Eichmann) 12/1 II Strafrechtstheorien: Tat- und Täterstrafrecht Frage nach Strafzumessung: mehr die Tat oder der Täter im Vordergrund Tatstrafrecht ● Höhe der Schuld und Strafe orientiert sich an Schwere der Tat Psychologischer oder soziologischer Gedanke wird ignoriert, Tat und Täter sind eins Man geht davon aus, dass Täter aus freiem Willen und selbstbestimmt gehandelt hat Steht der absoluten Straftheorie und Generalprävention nah Täterstrafrecht ● ● ● ● Schuld und Strafe → Im deutschen Strafrecht herrscht eine Mischform aus beiden! → Im Jugendstrafrecht ist das Täterstrafrecht stärker gewichtet, als beim Erwachsenenstrafrecht, da der Erziehungsaspekt im Vordergrund steht ● Resozialisierung: Grundidee: Jeder ist Träger von Menschen- und Grundrechten und Sozialstaatsprinzip (staatliche Fürsorge wird verlangt) Wiedereingliederung in die Gesellschaft wird gefördert Täterpersönlichkeit im Vordergrund Idee des Determinismus (psych./ soz./biologische) Faktoren beeinflussen Verhalten; Lebensgeschichte prägt Täterpersönlichkeit Steht der Individualprävention und dem Gedanken der Resozialisierung nah Ziele des Strafvollzugs ● Primäres Ziel Befähigung des Straffälligen zu einem weiteren Leben ohne weitere Straffälligkeit (Resozialisierung) ● Ziele des Strafvollzugs (S.73) durch sekundäres Ziel Schutz der Allgemeinheit vor ● Anti-Gewalt-Training Offener Vollzug (unter gewissen Voraussetzungen) Straftaten des Täters Methoden: Therapeutische Maßnahmen (Psychotherapie, Drogentherapie...) (Aus-)Bildung Beratung bei finanziellen, beruflichen, gesundheitlichen Problemen Wohngruppen

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