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Ethik Recht, Schuld, politische Ethik

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Ethik 12/1
-Regelt menschliches Verhalten (Verbunden mit Sanktionen, Strafe)
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Recht Ethik 12/1 -Regelt menschliches Verhalten (Verbunden mit Sanktionen, Strafe) -Von Gewaltmonopol (Staat)erlassen -Muss wirksam sein und akzeptiert werden Positives Recht Innerhalb eines Staats festgelegtes und geltendes Recht (Rechtspositivismus) ● Naturrecht Radbruch'sche Formel Wenn das positive Recht vom Naturrecht abweicht, sollte jeder einzelne nach dem überpositiven Recht (Naturrecht) handeln Ursprung des Rechts -göttlich = 10 Gebote -Vernunft als Quelle des Rechts (Platon) -Natur des Menschen - Normen menschl. Zusammenlebens -(Überpositives Recht) - Verbindlichkeit unabhängig vom Recht des Staates (angeboren und Universal gültig) → z. B. allgemeine Menschenrechte Merkmale der Gerechtigkeit 1. Es muss einen Verantwortlichen geben/muss von einer Person ausgehen (Keine Natur, niemand kann was dafür) 2. Gleiches muss gleich behandelt werden, aber relevante Unterschiede rechtfertigen ungleiche Behandlung 3. Chancengleichheit → Keine Knappheit! (Muscheln) 4. Kann eingefordert werden, wenn man ungerecht behandelt wird Gerechtigkeit nach Aristoteles Abstrakte Gerechtigkeit/ Gerechtigkeit schlechthin wird unterteilt in: ➜ Allgemein gerechte: alles was Gesetz und Sitte ist wird freiwillig erfüllt → Besonders gerechte: Regelt Ehre/Geld/Macht Wird unterteilt in: ● Verteilungs- & Ordnungsgerechtigkeit 1. Verteilungsgerechtigkeit: Regelt den Austausch von Ehre, Geld; Ungleichheit ist erlaubt! Wer mehr arbeitet bekommt auch mehr 2. Ordnungsgerechitigkeit: Regelt den Austausch allgemein; Ungleichheit nicht erlaubt! 2.1. Tauschgerechtigkeit: Regelt den freiwilligen Austausch (Kauf) 2.2. Korrektive Gerechtigkeit: unfreiwilliger Austausch (Raub) Gerechtigkeit nach John Rawls - Weniger Begünstigte sollen den größten Vorteil erlangen, Z.b. Behinderte als weniger Begünstigte bekommen mehr Geld, werden mehr gefordert, Schüler aus schlechten Verhältnissen bekommen mehr Geld (=Differenzprinzip; Prinzip zur Rechtfertigigung von Unterschieden) - Es darf keine...

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Unterschiede geben (Prinzip der fairen Chancengleichheit) - Jeder hat gleiche Grundrechte und Grundfreiheiten (Grundsatz des Gleichheitsprinzips) → der Mensch befindet sich in einem Urzustand, in dem Freiheit und Gleichheit herrscht, die Akteure vernünftig sind und der Schleier des Nichtwissens herrscht (Die Personen wissen nicht, welche Rolle sie einmal irgendwann spielen werden und welche Güter sie einmal besitzen werden; Vergleich mit Geburtszustand) → Durch Urzustand können Faire Gerechtigkeitsstrukturen geschaffen werden, die für eine gerechte Gesellschaft sorgen (Politiker entscheiden so, als ob sie selbst von dem zustand wie Harz4 betroffen sein könnten) Kritik an John Rawls: Kommunitarismus Urzustand und Schleier des Nichtwissens in der Realität nie vorhanden → Deshalb sollen Menschen in einer Gemeinschaft Bürgerengagement ausüben! (Jeder in einer Gesellschaft soll sagen, wenn etwas nicht passt; jeder kritisiert jeden, weniger Polizei) → Steht im Gegensatz zur Autonomie des einzelnen, da es um gemeinschaftliche Werte geht -Für den Kommunitarismus ist der Mensch ein Gemeinschaftswesen, für das Familie und Verantwortung für seine Umwelt von großer Bedeutung sind Hauptvertreter: Walzer, Etzioni Schuld Moralische Schuld: Verstoß gegen gesellschaftliche Werte, Sitten und Gewissen durch Handlung, Unterlassung, Vorsatz; häufig entspricht moralische Schuld der rechtlichen Schuld Rechtliche Schuld: Verstoß gegen Gesetze (Unterscheidung zwischen vorsatz und fahrlässigkeit) Religiöse Schuld: Mensch begeht Sünde gegen Gott; Erbsünde (Adam und Eva); Reue und Umkehr führen zu Unschuld Strafrecht Täterstrafrecht: Verallgemeinerung bestimmter Tätergruppen (Der Dieb, der Vergewaltiger,...) → Oft nicht präzise Beschreibung; oft in totalitären Staaten Tatstrafrecht: Handlung wird unter Strafe gestellt; Wer X tut wird mit Y bestraft (dt. Strafrecht) Jugendstrafrecht: 14-18, Reifegrad bis 20; Tatstrafrecht, für die Festlegung der Rechtsfolgen Täterstrafrecht; Ziel: Künftiges Leben ohne neue Straftaten Hintergrund: →Bedürfnis nach besonderen Strafen und Verfahren →Prämisse fehlenden Unrechtsbewusstseins →Spezialprävention: Erziehungsstrafrecht Mögliche Rechtsfolgen: ● Erziehungsmaßregeln Zuchtmittel ● Jugendstrafe → Wahl der Maßnahme je nach Persönlichkeit des Täters; welche Maßnahme verspricht den besten Erfolg für Resozialisierung? Welche Maßnahme hat den geringsten Eingriff auf späteres Leben? Moderner Strafvollzug in Deutschland -Vereinigungstheorie -Strafen unabhängig von Tat, Tathergang, individueller Schuld Ziele: 1. Künftiges Leben ohne Straftaten der Gefangenen 2. Allgemeinheit vor weiteren Straftaten schützen 3. Leben im Vollzug soll den allgemeinen Lebensverhältnissen angepasst werden → Prävention, Resozialisierung, Schuldausgleich Dennoch: Gefängnis organisierter Raum, der die Perönlichkeit des Gefangenen zentral trifft →keine Selbsbestimmung, Selbstverwirklichung, Aufbau frei gewählter menschlicher Beziehungen → Mensch wird vom Selbstständigen Subjekt zum verwalteten Objekt Daher: für kleinere Delikte auch oft andere Formen des Strafens wie Täter-Opfer-Ausgleich (=Aufarbeitung der Tat, Mögliche Aussöhnung, Wiedergutmachung erreichen) Strafzwecktheorien -Versuchen den Sinn vom strafen zu begründen Absolute Straftheorie -Ursachen. und Vergangenheitsorientiert → Strafe als Ausgleich für Verstoß (muss Verstoß heilen und ist zweckfrei) -Schwere der Tat bestimmt das Strafmaß Vergeltungstheorie Sühnetheorie Rache →Täter kann sich durch Buße wieder mit Rechtsordnung versöhnen (ausgleichende Gerechtigkeit) →Prinzip von ,,Auge um Auge" (geprägt von Immanuel Kant und Georg Wilhelm Friedrich Hegel) Relative Straftheorie werden - Zukunftsorientiert →präventiv gegenüber künftigen Straftaten Spezialprävention Generalprävention - negative: Abschreckung - positive: Normbekräftigung → Wirkung auf Gesellschaft negative: Denkzettel - positive Resozialisierung → Wirkung auf Täter → Vereinigungstheorie: Aufgabe des Strafrechts ist es, die elementaren Werte des Gemeinschaftslebens zu schützen; Schuldausgleich, Prävention, Resozialisierung, Sühne und Vergeltung als Aspekt einer angemessenen Strafsanktion Verbotsirrtum: dem, dem falsch Auskunft gegeben wurde droht keine Strafe ● Entschuldigender Notstand: ist Leben bedroht darf dem Gegenüber geschädigt Politische Ethik Menschenrechte ● Vor-und überstaatliche Rechte, die der Staat nicht gewährleisten oder entziehen kann, jedoch gewährleisten muss Alle Menschen sind frei und gleich an Würde geboren Menschenwürde Nach Kant: Würde liegt in der Fähigkeit, selbstgesetzgebend zu sein Mensch darf nie instrumentalisiert werden Grundgesetz: Würde des Menschen unantastbar → Pflicht alle staatlichen Gewalten sie zu schützen und zu achten Begriff politische Ethik Untersucht moralisch-ethische Fragen im politischen Bereich ● Sucht danach, was für die Gemeinschaft gut ist; versucht aus den Erkenntnissen eine Theorie gerechter, politischer Institutionen zu entwerfen Position von Aristoteles Sieht Mensch als zoon politikon → Muss Eigenangagement zeigen aber auch die in der Polis geltenden Gesetze befolgen Utilitarismus: Staat darf nur eingreifen, wenn Menschen geschädigt werden könnten, sonst nicht (Mill) Ziviler Ungehorsam = moralisch begründeter Protest als Ausdruck tiefer Überzeugung, dass sich etwas ändern muss → Meist werden Rechtsnormen verletzt, um eine pol. Änderung herbeizuführen Jedoch: Gewaltfrei und Staat wird nicht als Gesetz hinterfragt

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