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Prüfungsvorbereitung - Demokratietheorien
13.6.2021
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Thema 9: Demokratietheorien John Locke liberal Gesellschafts- theorie Menschenbild Aufgabe des Staates Verhältnis Individuum - Staat ● ● ● IDENTITÄTSTHEORIE ● ● ● Thomas Hobbes „aufgeklärt" - autoritär ● Mensch von Natur aus egoistisch und universell „böse" Ordnung & Sicherheit durch starken Staat Versagen des Staates - Pflicht zur Unterwerfung endet Alle Menschen haben gleiche ,,natürliche" Grundrechte (Freiheit, Leben, Eigentum) Garantie der indiv. Grundrechte Versagen des Staates - Entzug des politischen Auftrags Jean-Jacques Rousseau demokratisch Mensch ist von Natur aus "gut"; erst Eigentum bringt Herrschaft und Konflikt hervor Verpflichtung auf Gemeinwohl und die kollektiven Grundwerte kein individuelles Widerstandsrecht gg. Staatliche Herrschaft Jean-Jacques Rousseau (1712-1778) geht vom vorgeschichtlichen Naturzustand der Freiheit des Menschen (→ gleich) aus →→ Mensch entwickelt sich in Gesellschaft weiter M. bewahrt Freiheit & trz. Teil einer Gesellschaft Gesellschaft, die ,,die Person und das Vermögen jedes einzelnen Mitglieds schützt" gut, frei, will Herrschaft von Menschen über Menschen durch eine Aufhebung der Trennung von Regierenden und Regierten beseitigen → identisch Zweck des Staates: Wahrung des Gemeinwohls & kollektiver Grundwerte Gemeinwohl: „das allg. Wohl betreffend"; Gegensatz zum Individualwohl; Wohl der Summe der einzelnen Glieder Idee der Volkssouveränität stand im Mittelpunkt seines Denkens → Volks oberste Gewalt des Staates; alles staatliche Handeln nur durch Volk legitimiert Entscheidungen an Basis gebunden kein Widerstandsrecht gg. staatliche Herrschaft R. lehnt Gewaltenteilung & parlamentarische Repräsentation ab Volkssouveränität drückt sich in Form der direkten Demokratie aus Orientierung am einheitlichen Volkswillen & vorgegebenen (a priori) Gemeinwohl → von Vernunft geleitet (objektiv erkennbar, einheitlich, steht von vornherein fest) Meinungsverschiedenheiten o. ego. Verhalten nur durch Wissensmangel Voraussetzung für Identitätstheorie: o kleines Staatsgebiet (da sich sonst nicht alle Bürger treffen könnten) O...
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Alternativer Bildtext:
Gesellschaft möglichst einheitlich o Erziehung des Menschen zu einem vernünftig urteilenden Staatsbürger im Zentrum Kritik: O kein Gemeinwille vorhanden keine Grundrechte, Gefahr der Unterdrückung von Minderheiten O Menschenbild KONKURRENZTHEORIE → John Locke (1632-1704) ● ● . ● ● ● ● a priori Bestimmung nicht möglich → Gemeinwohl a posteriori muss durch Ausgleich der unterschiedlichen Interessen in Gesellschaft erreicht werden vertraute Situation: da Gesellschaft viele Individuen (mit Entscheidungsfreiheit) beinhaltet →→ Mehrheitsentscheidungen müssen her ● geht nicht von einem einheitlichen Volkswillen & Gemeinwohl aus → sondern: Gespaltenheit der Gesellschaft (unterschiedliche Interessen, Weltanschauungen) betont die Legitimität des Pluralismus (=Vielfältigkeit) Staat soll Rahmenbedingungen schaffen Selbstregulierung VERGLEICH Identitätstheorie und Konkurrenztheorie ● gewählte Bürger können Neigungen u. Interessen des Volkes besser vertreten → Repräsentanten (Parteien) → stehen in Konkurrenz zueinander Entscheidungsfindung entspricht eher dem Wohl des Volkes als vom Volk selbst Identitätstheorie Grundsätze Identität von Regierenden und Regierten Plebiszit (Volksabstimmung) ● gewählt Orientierung an Spielregeln imperatives Mandat (Abgeordnete als gebundene Delegierte) Abwehr von Teilinteressen Anwendung Direkte Demokratie homogener Volkswille objektives, einheitliches Gemeinwohl (= a priori =vorgegeben) Ziel- & Inhaltsorientierung (finalistisch) Konkurrenztheorie Repräsentation (Herrschaft durch Vertreter) Parlamentarismus (Regierung ist verantwortlich) freies Mandat (Abgeordnete nur ihrem Gewissen unterworfen) legitimer Pluralismus Interessenkonkurrenz Gemeinwohl allenfalls Ergebnis von Interessensausgleich (= a posteriori =Z.B. durch Kompromisse entstanden) Wie ist die Identitätstheorie in Deutschland verwirklicht? Staat soll Gemeinwohl dienen (Rousseau-BRD) Orientierung an Spielregeln (formalistisch) Indirekte Demokratie Staatsgewalt beim Volk, aber bei BRD durch Wahlen & Abstimmungen Plebiszit nicht auf Bundesebene; auf Landesebene (Volksbegehren) mehr oder auf Kommunalebene (Bürgerentscheide) Art. 20 (demokratische Herrschaftsform), 38, 5, 8, 9, 21 Identitätstheorie am Beispiel der Schweiz - Vorteile und Nachteile plebiszitäre Demokratie Vorteile Wille des Bürgers kommt besser zum Tragen Politiker besser kontrolliert Bürger beschäftigen sich mehr mit Politik ● Nachteile bei wichtigen Gesetzen entscheidet nicht die Vernunft, sondern momentane Stimmung der Bevölkerung Meinung von Experten u. Fachleuten haben wenig Einfluss unangenehme, aber notwendige Gesetze werden nicht mehr durchsetzbar sein