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Gemeinschaftskunde/Sozialwesen /
Bundesregierung Referat
Bundesregierung Referat
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Selma 🌱
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11/9/10
Präsentation
Referat über das Thema Bundesregierung (Definition, Zusammensetzung, Legitimation,...)🫂
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Bundesregierung Oberste ausführende, vollziehende Gewalt Zusammensetzung Rolle im Gesetzgebungs- prozess Definition Legitimation Verhältnis zu anderen Organen Quellen IIIII مدا OII Definition Eine Regierung leitet einen Staat. Sie besteht aus einer Gruppe von Personen, die man auch "Regierungsmannschaft" oder "Kabinett" nennt. Die Bundesregierung hat die Aufgabe der politischen Führung. Sie soll den politischen Willen der parlamentarischen Mehrheit in praktische Politik umsetzen und die inneren Verhältnisse sowie die auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland gestalten. Sie hat außerdem die Verantwortung für die Ausführung der Gestze durch die Bundesbehörden. Regelmäßig treffen sie sich in Sitzungen. Dort werden die Entscheidungen über die Innen- und Außenpolitik eines Staates getroffen. Das können zum Beispiel neue Regelungen zum Kindergeld oder zu den Steuern oder zu Maßnahmen im Straßenverkehr sein. Die Gesetze, die diese Dinge dann regeln, werden vom Parlament beschlossen all Ima Bildung der Bundesregierung Die Bundesregierung besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern, die zusammen das Kabinett bilden. Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag gewählt. Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt. In der politischen Praxis geht die Regierungsbildung der Wahl des Bundeskanzlers voraus. Der designierte (vorgesehene) Kanzler, bisher immer Führer der stärksten Fraktion, handelt zusammen mit den an der Regierung teilnehmenden Parteien (Koalitionspartnern) das Regierungsprogramm aus und legt Anzahl und Zuständigkeitsbereiche der Bundesminister fest. Er überlässt ihnen bestimmte Kabinettssitze und deren personelle Besetzung. Ebenso muss er darauf achten, dass wichtige Gruppen und Strömungen seiner eigenen Partei, starke Landesverbände und nicht zuletzt Frauen bei der Verteilung der Ministerposten angemessen...
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berücksichtigt werden. Christian Lindner - Parteivorsitzender Olaf Scholz - Bundeskanzler Nancy Faeser - Bundesministerin des Innern und für Heimat von Deutschland Annalena Baerbock - Bundesministerin des Auswärtigen Hubertus Heil - Bundesminister für Arbeit und Soziales der Bundesrepublik Karl Lauterbach - Deutscher Bundesminister für Gesundheit Marco Buschmann - Bundesminister der Justiz Christine Lambrecht - Bundesministerin der Verteidigung Wolfgang Schmidt - Bundesminister für besondere Aufgaben Klara Geywitz - Bundesministerin für Wohnen Svenja Schulze - Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit Volker Wissing - Bundesminister für Digitales und Verkehr Steffi Lemke - Bundesministerin für Umwelt Bettina Stark-Watzinger - Bundesministerin für Bildung und Forschung OII میرا Verhältnis zu anderen Verfassungsorganen Die Bundesregierung wirkt mit den 5 weiteren Verfassungorganen zusammen, um keinen Vorrangeinzelner Organe zu erzielen. Zum Beispiel wirkt die Bundesregierung stark mit dem Bundespräsidenten zusammen, denn es werden regelmäßig Beamte vom Bundespräsidenten empfangen um politische Fragen zu klären und damit der Bundespräsident nicht zu viel macht erlangt. Außerdem macht die Bundesregierung dem Bundestag Vorschläge für Gesetze und Verträge. Dazu setzt die Bundesregierung auch die Entscheidungen des Bundestages um. Bundestags- verwaltung Bundesrat Vermittlungs- ausschuss Konsensfindung zwischen Bundestag und Bundesrat Ständige Ausschüsse Beratung der Gesetze Präsidium Stellvertreter/innen Abgeordnete Plenum Sonder- ausschüsse Beratung größerer Gesetzgebungs- komplexe IL Ältestenrat Bundestags-Präsidium +23 von den Fraktionen benannte Mitglieder Untersuchungs- ausschüsse Überprüfung von Missständen in der Regierung und von Fehlverhalten von Politikern Streitschlichtung und Koordination des parlamentarischen Arbeitsablaufs Fraktionen Zusammenschlüsse der Abgeordneten einer Partei Mindeststärke: 5% der Mitglieder des Bundestags) Enquete- kommissionen Erörterung besonders bedeutsamer Sachthemen • Nebenbei hilft das Bundesverfassungsgericht der Bundesregierung, wie auch anderen Organen, Uneinigkeiten zu klären. OII Ima Legitimation der Bundesregierung ernannt) Stellvertreter (Vizekanzler) Bundesminister (auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten Kanzlerprinzip Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Bundes- kanzler Bundesregierung (Kabinett) Ressortprinzip Innerhalb der Richtlinien leitet jeder Minister sein Ressort selbständig und in eigener Verantwortung. Bundes- kanzleramt Presse- und Informations- amt Kollegialprinzip Die Regierung berät und beschließt u.a. über alle Gesetzentwürfe und bei Streitfragen zwischen den Ministern. Legitimation ist die Beglaubigung bzw. die Berechtigung etwas auszuüben. Hier bei der Bundesregierung wäre das etwa ein Teil der Staatsgewalt. Diese unmittelbare Legitimation bekommt die Bundesregierung wie auch das Bundesverfassungsgericht und Bundestag, laut dem Grundgesetz durch das demokratische wählen des Volkes. Deshalb handelt sie ,,im Namen des Volkes", also für die Entscheidung des Volkes.
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