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europäische Integrationsmodelle
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Mara Wickel
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11/12/13
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Föderalismus, Intergouvernementalismus (Neo-) Funktionalismus Differenzierte Integration
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Föderalismus die EU als Bundesstaat = Modelle europäischer Integration Ansatz: - Sicherung von Frieden und Demokratie in Europa erfordert Einschränkung des nationalen Machtanspruchs Wer möchte es? - sechs Gründungsstaaten: DE, FR, IT, BE, NL, LUX + Österreich Zielvorstellungen: - Vertiefung der EU durch Integration aller wesentlichen Politikfelder - starke supranationale Institutionen in einem zu schaffenden europäischen Gesamtstaat ->Vereinigte Staaten von Europa (bundesstaatliche Ordnung) Wege der Umsetzung des Modells: -Zentralisierung der Kompetenzen auf die EU-Organe - Verabschiedung einer europäischen Verfassung als Grundlage des demokratischen Zusammenlebens (Verfassungssprung) - Stärkung des EU-Rechts gegenüber nationalem Recht der Mitgliedsstaaten: Das EU-Recht steht über nationalem Recht Kritik - Machtverlust der Mitgliedsstaaten bei politischen Entscheidungen -> Konflikte zwischen supranationaler Ebene (EU) und Nationalstaaten Durch den Verzicht auf den nationalen Machtanspruch kann Integration erfolgen! V O IMPORTANT Intergouvernementalismus =die EU als Staatenbund Ansatz: - - Sicherung von Frieden und Demokratie erfordert den Erhalt der Macht und Souveränität der Nationalstaaten Wer möchte es? GB und Skandinavien Zielvorstellungen: - Zusammenarbeit der Regierungen souveräner Nationalstaaten, die jeweils ihr Letztentscheidungsrecht behalten wollen, aber ihre Kräfte bündeln - Verzicht auf starke supranationale Institutionen Wege der Umsetzung des Modells: - Revision bestehender EU-Verträge -> Rückübertragung auf die Nationalstaaten + Schwächung der supranationalen Institutionen - Treffen von Vertretern nationaler Regierungen zur gemeinsamen Entscheidungsfindung (ggf. Einstimmigkeitszwang) Kritik - langwierige Entscheidungsverfahren wegen des Einstimmigkeitszwanges - demokratisch sind Entscheidungen auf europäischer Ebene nicht legitimiert Alle Nationalstaaten können sich einigen= es kommt zur Integration! (Neo-)Funktionalismus Modelle europäischer Integration IMPORTANT Motive: (Warum?) - funktionale Zusammenarbeit, wo sie möglich ist und als hilfreich erscheint (Friedenssicherung, Gewinn an Wohlstand) Prozess: (Wie?) schrittweise Integration „spill-over“-Effekt: Schaffung neuer „supranationaler" Institutionen und Übertragung nationaler Politikbereiche auf die Europäische Gemeinschaft kann von einem Bereich...
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in weitere übergehen (Z.B.: Freihandelszone-> Zollunion-> Binnenmarkt-> Wirtschafts- und Währungsunion) - schrittweise Abgabe von Souveränitätsrechten aufgrund von steigenden Interdependenzen Akteure: (Wer?) - von den nationalen Regierungen unabhängige politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Akteure auf europäischer und nationaler Ebene (z.B.: Unternehmensverbände) Ziele/ Leitbilder (Wohin?) Ziel nicht vorab festgelegt -> Prinzip „form follows function": institutionelle Struktur (form) ergibt sich aus den zu erfüllenden Funktionen Durch den spill-over Effekt kommt es zu einer zunehmenden Integration! Modelle europäischer Integration Differenzierte Integration = Reaktion auf die Kritik, die EU werde immer größer, um Einigungsfortschritte zu erzielen Modell: Mehrere, sich teilweise überlagernde Zusammenschlüsse um einen föderalen Kern -> Mitgliedsstaaten können sich in unterschiedlicher Zusammensetzung zu unterschiedlichen Aufgaben treffen 3 Varianten: 1. Europa der zwei Geschwindigkeiten: - gemeinsame Ziele werden festgelegt, jedoch können diese Ziele in unterschiedlichen Zeitvorgaben von den Mitgliedsstaaten realisiert werden - föderaler Kern geht voran-> andere Staaten folgen nach einer Zeit Kritik: Gefühl einer Zweiklassengesellschaft Everything in your time 2. Vermehrtes Zulassen von staatlichen Sonderwegen (,,opting out“) - Einzelne Staaten haben die Möglichkeit sich zeitlich begrenzt oder auf Dauer von gemeinsamen Entwicklungen auszuklinken (z.B. Euro) zusammen - je nach Sachgebiet unterschiedlich integrierte Staaten Ne kein Bock diesmal 3. Konzept der ,,Variablen Geometrie" - unterschiedliche EU-Staaten schließen sich in verschiedenen Politikbereichen enger Kritik - einzelne Staaten entwickeln sich schneller, andere fallen zurück: unterschiedliche Staatenstrukturen O
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Föderalismus, Intergouvernementalismus (Neo-) Funktionalismus Differenzierte Integration
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