Verfassungskonflikte und Gewaltenteilung
Die zweite Seite des Dokuments vertieft das Thema der Verfassungskonflikte und der Gewaltenteilung, was für PoWi Abitur Hessen 2023 Themen von großer Bedeutung ist. Es wird erklärt, dass Verfassungskonflikte Auseinandersetzungen zwischen Verfassungsorganen sind, die nicht institutionell gelöst werden können und öffentlich werden.
Die Gewaltenteilung wird detailliert in horizontale und vertikale Dimensionen unterteilt. Die horizontale Gewaltenteilung umfasst die klassische Dreiteilung in Legislative, Exekutive und Judikative, während die vertikale Gewaltenteilung die Aufteilung der Macht zwischen verschiedenen Behördenebenen beschreibt.
Vocabulary: Temporäre Gewaltenteilung bezieht sich auf die zeitliche Begrenzung von Ämtern, um eine dauerhafte Machtkonzentration zu verhindern.
Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit wird ausführlich erläutert. Es wird betont, dass alles staatliche Handeln an Gesetze gebunden ist und die Verfassung geachtet werden muss. Die Anerkennung der Menschenwürde und des Selbstbestimmungsrechts der Bürger wird als fundamentaler Bestandteil des Rechtsstaats hervorgehoben.
Quote: "Jede Einschränkung der Freiheit des Menschen benötigt rechtliche Begründung vomStaatbegru¨ndet."
Abschließend wird das Prinzip der Sozialstaatlichkeit eingeführt, das in Deutschland die anderen Verfassungsprinzipien ergänzt. Es zielt auf sozialen Ausgleich und die Grundsicherung der Bürger ab, wobei die konkrete Umsetzung nicht im Grundgesetz verankert ist. Diese Themen sind zentral für PoWi Abi Lernzettel und das Verständnis des deutschen Verfassungssystems.