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Lernzettel Wirtschaftspolitik

5.2.2023

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Legitimation staatlichen Handelns
1.1 Zur Begründung staatlicher Wirtschaftspolitik
Definition Wipo: "Als Wirtschaftspolitik bezeichnen wir
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1.1 Zur Begründung staatlicher Wirtschaftspolitik
Definition Wipo: "Als Wirtschaftspolitik bezeichnen wir

Legitimation staatlichen Handelns 1.1 Zur Begründung staatlicher Wirtschaftspolitik Definition Wipo: "Als Wirtschaftspolitik bezeichnen wir das Handeln, durch das eine Vielzahl von Akteuren (...) Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen zu nehmen versucht. Ziel dieses Handeln ist es, eine als unbefriedigend erachtete Ist-Situation einer Soll- Situation bestmöglich anzupassen." 1.2 Wirtschaftliches Handeln im GG -GG schreibt keine spezifische Wirtschaftsform vor aber: Unvereinbarkeit mit Plan -bzw./ Zentralverwaltungswirtschaft, welche wichtige Grundrechte, wie z.B. Art. 12.Berufsfreiheit beschränken würde - GG wirtschaftspolitisch nicht neutral →→ Tendenz zu offener Martwirtschaft mit freiem Wettbewerb mit Ergänzung des sozialen Ausgleichs, da: 1. Schutz der Menschenwürde (Art. 1)→ die Würde des Menschen ist unantastbar 2. Handlungsfreiheit (Art. 2)→ freie Entfaltung der eigenen Persönlichkeit 3. Gleichheit vor dem Gesetz (Art. 3)→ alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich 4. Berufsfreiheit (Art. 12)→ freie Wahl von Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte 5. Vorschrift eines sozialen Rechtsstaats (Art. 28)→ Ordnung in den Ländern, 6. 7. Sozialpflichtigkeit des Eigentums (Art. 14)→ Gebrauch des Eigentums zum Wohle der Allgemeinheit entsprechend den Grundsätzen des sozialen Rechtsstaat Forderung nach Sozialstaatlichkeit (Art. 20)→ Bundesrepublik Deutschland, als demokratischer und sozialer Bundesstaat → GG gibt Rahmen vor, innerhalb dessen sowohl sozialpolitische Eingriffe als auch wirtschaftspolitische Korrekturen möglich sind: bsp. Eingriffe des Bundeskartellamtes zur Sicherung des Wettbewerbs & soziale Grundsicherung → Verbindung zentraler Elemente einer sozialen Marktwirtschaft Fazit: GG fördert tendenziell die soziale Marktwirtschaft 1.3 Stabitilatsgesetz Hintergrund: starke Preissteigerungen Forderung nach aktiver Wirtschaftspolitik Ziele...

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der Wirtschafts- und Finanzpolitik = vier Säulen einer Volkswirtschaft: 1. hoher Beschäftigungsgrad (Vollbeschäftigung) → Arbeitslosenquote (ALQ) als Indikator 2. Stabiles Preisniveau →→ Inflationsrate als Indikator → Die Preisniveaustabilität wird anhand der Inflationsrate eines vorab definierten Warenkorbs gemessen. Dieser Warenkorb besteht aus den Gütern, welche eine Gesellschaft üblicherweise und regelmäßig konsumiert. Es werden monatlich die Preise der einzelnen Güter erhoben und der Durchschnittspreis wird errechnet, welcher mit dem der Vorperiode verglichen werden kann. Inflation oder Deflation sind so erkennbar. 3. Stetig, angemessenes. Wirtschaftswachstum → Veränderungsrate des Bruttoinlandsprodukts als Indikator → Der Indikator für das Wirtschaftswachstum ist das reale Bruttoinlandsprodukt. Man spricht von einem stetigen Wirtschaftswachstum, wenn die Zunahme des BIP zwischen 2 und 3% liegt. 4. Außenwirtschaftliches Gleichgewicht Import - Export Leistungsbilanz als Indikator → Unter außenwirtschaftlichen Gleichgewicht versteht man das Gleichgewicht der Zahlungsbilanz, also die Ausgeglichenheit der Außenbeitragsquote und der Leistungsbilanz. Ziel erreicht, wenn: ausgeglichenes Verhältnis von Import und Export. Zielharmonien: - Vollbeschäftigung & angemessenes Wirtschaftswachstum → Sinkt die Arbeitslosenquote, steigt die Nachfrage (zurückzuführen auf Einkommen) - Angemessenes Wirtschaftswachstum & außenwirtschaftliches Gleichgewicht → > Import & Export unterstützen wirtschaftliche Aktivitäten Zielkonflikte: - Stabiles Preisniveau & außenwirtschaftliches Gleichgewicht Konflikt dann, wenn: 1. sich Beschäftigung zu Überbeschäftigung entwickelt → Lohn-Preis- Spirale 2. eine übergroße Preissteigerung vorliegt → Verlangsamung des Wirtschaftswachstums 3. Preise für Güter bestimmter Industrien durch Umweltschutzinvestitionen unmenschlich hoch sind - Vollbeschäftigung & Preisniveaustabilität → Löhne treiben Preise und Preise die Löhne in die Höhe → Je niedriger Inflationsrate, desto höher Arbeitslosenquote (Phillipskurve) - Preisniveaustabilität & angemessenes Wirtschaftswachstum →→ Gleichbleibender Preis kann kein wirtschaftliches Wachstum mit sich ziehen Zielneutralitäten: Rezession hat zur Folge, dass ein ,,hoher Beschäftigungsstand" zu dieser Zeit keinen Einfluss auf die Preisstabilität hat. D.h. Zielkonflikt hier nur tempörar. konkrete Maßnahmen im Umweltschutz: Neutralität kann zu Konflikt oder Harmonie werden & andersherum Förderung von Windkraftanlagen → Subventionem zur Ausweitung der Produktion → mehr Arbeitsplätze → Wirtschaftswachstum → Gefährdung von Preisstabilität → magisches Viereck (,,magisch" = nahezu unmöglich) kann durch folgende zwei Ziele zu einem Sechseck ergänzt werden: 1. Gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung 2. Umweltschutz Zur Begründung staatlicher Wirtschaftspolitik Grundannahmen des klassischen Wirtschaftsliberalismus nach Adam Smith Gerechtigkeit Stabilität Leistungsfähigkeit Der Wettbewerb führt zu bestmöglichen Ergebnissen im Bereich von Preisen, Qualität und Service. aber: Marktversagen in der Praxis/Funktionsprobleme marktwirtschaftlicher Systeme Monopolbildung, Absprachen, Kartellbildung Wettbewerbs- beschrä ränkungen! Die Einkommensverteilung ist gerecht im Sinne des Leistungsprinzips. Die Selbstregulierung der Wirtschaft durch die ,,unsichtbare Hand" tendiert zu gesamtökonomischer Stabilität. Sociale Ungerechtig- Instabilitäten keit von Einkommens- durch Konjunktur- Wachstumsschwäche, Arbeitslosigkeit und Vermögens- ungleichheiten Schere arm vs. reih deshalb: staatliche Wirtschaftspolitik Ökonomisches Denken/ Effizienz Das ökonomische Prinzip führt zu einer effizienten Nutzung der vorhandenen Ressourcen. durch Wettbewerbspolitik; Umrerteilung durch Stabilisiong. z. B. durch Bundeskartellamit Steuerpolitie bzw. Konjunktur politik Sozialpolitik 2.3. Erbschaftssteuer Wachstumspolitil Umweltzerstörung, Ressourceuvers verschwendung ↓ Umweltpolitik kosteup feichtige (₁₁ Konjunktupakete") Nutzung von Шипчетдини і CO2 Steue CEmissioner Höchstwerk) Zielgrössen der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 2.1 Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum Grundannahme Determinanten des Wirtschaftswachstums wichtigste Maßzahl 2.2 Preisniveaustabilität Grundannahme Preisfunktionen Geldfunktionen Ziel ökonomisches Wachstum verbessert menschliche Lebensbedingungen Anstieg der Qualität und Quantität von Produktionsfaktoren (Arbeit, Boden, Humankapital) BIP: "Das Bruttoinlandsprodukt ist der Marktwert aller für den Endverbrauch bestimmten Waren und Dienstleistungen, die in einem Land in einem bestimmten Zeitabschnitt hergestellt werden." • BIP folgt Inlandskonzept (Wert der Produktion wird innerhalb der geografischen Grenzen eines Landes gemessen unabhängig von der Staatsangehörigkeit der Produzenten) ● Störungen in Preis- und Geldfunktionen = Störungen in wirtschaftlichen Prozessen Preise zeigen Knappheit an Wegfall von Unternehmen und Kunden, die sich Preisen nicht anpassen Vergleichbarkeit durch Preise • Produktionsfaktoren auf Märkten mit höchstem Preis 1. Zahlungsmittelfunktion: Handel von Waren und Dienstleistungen; ermöglicht Tausch zweier Güter 2. Rechenmittelfunktion: Bewertung von Gütern in Geldeinheiten 3. Wertaufbewahrungsfunktion: langfristige Wertspeicherung jenseits von Zerfallsprozessen Verhinderung von Inflation & Deflation Inflation: Prozess, bei dem Preise steigen und Kaufkraft verloren geht Grenzwert der EZB: 2% Folgen: Störung der Signalfunktion von Preisen & Fehlallokation der Ressourcen ● Deflation: Prozess, bei dem die Preise sinken und die Kaufkraft steigt Folgen: Verschiebung von Investitions- und Kaufentscheidungen in die Zukunft → Unternehmensinsolvenzen → Entlassungen 2.3 Hoher Beschäftigungsgrad. ● Grundannahme Berechnung von Arbeitslosigkeit Folgen von Arbeitslosigkeit Grundannahme Definitionen 2.4 Aussenwirtschaftliches Gleichgewicht. Grenzwert hohe Beschäftigung und niedrige Arbeitslosigkeit positive Auswirkungen auf Wirtschaft & Lebensbedingungen Ursachen von außenwirtschaftlichem Ungleichgewicht Arbeitslosenquote = Erwerbslose / (Erwerbstätige + Erwerbslose) 1. individuell: physische & finanzielle Belastung 2. volkswirtschaftlich: Mehrausgaben & Mindereinnahmen 3. politisch: Gefahr radikaler Entwicklungen dauerhaftes außenwirtschaftliches Ungleichgewicht = negative Folgen für Überschuss- und Defizitländer 1. Möglichkeit: langfristig ausgeglichene Leistungsbilanz 2. Möglichkeit: Außenbeitrag gleicht Saldo laufender Übertragungen langfristig aus 3. Möglichkeit: ausgeglichener Außenbeitrag = meist Außenbeitrag von 2% des BIP 1. Überschussländer: Import billiger Rohstoffe › Veredelung zu Endprodukt →→ Emport als Endprodukt → Wert exportierter Waren höher als Wert importierter Rohstoffe 2. Defizitländer: Wert der importierten Waren übersteigt Wert der exportierten Waren Qualitatives Wachstum, nachhaltige Entwicklung 3.1 Das BIP als Wohlstandsindikator - BIP fasst unterschiedliche Güterarten in einem Maß zusammen → Verwendung von Marktpreisen macht dies möglich → Wert der entsprechenden Güter wird widergespiegelt - BIP umfasst alles, was in einer Volkswirtschaft hergestellt und legal auf den Märkten verkauft wird; schließt Dinge aus, die illegal auf den Märkten gehandelt sowie zu Hause produziert und konsumiert werden Unterteilung in Zwischen- und Endprodukt, wobei das BIP einzig und allein den Wert der Endprodukte berücksichtigt →→ Wert der Zwischenprodukte bereits im Wert der Endprodukte vorhanden, ansonsten: Doppelzählung Ausnahme: Zwischenprodukt wird anstatt sofort verkauft zu einem späteren Zeitpunkt genutzt → Zwischenprodukt wird in betrachtetem Zeitraum als Endprodukt behandelt BIP umfasst sowohl materielle Güter als auch immaterielle Dienstleistungen Messung des Produktionswertes innerhalb eines bestimmten Zeitraums - BIP umfasst keine Transaktionen, die in der Vergangenheit produzierte Dinge beinhalten Bei Berechnung des BIPs werden auch andere Maßzahlen für das Einkommen eines Landes ausgewiesen (unterscheiden sich vom BIP dadurch, dass sie bestimmte Einkommenskategorien ein- oder ausschließen) 1. Nettonationaleinkommen: Gesamtes Einkommen der dauerhaften Bewohner eines Landes - Verluste durch Abschreibungen 2. Einkommen. der privaten Haushalte: Einkommen von Haushalten und Selbständigen - Unternehmenseinkommen 3. Verfügbares Einkommen: Einkommen von Haushalten und Selbstständigen - Steuern und Sozialbeiträge + empfangene Sozialleistungen ,,Wachstum gleich Wohlstand" zunehmend hinterfragt, da Schwächen des BIP: 1. Basiseffekt: unterschiedlich prozentuale Veränderung je nach Ausgangswert 2. marktferne Leistungen: Vernachlässigung privater Hausarbeit und Schwarzarbeit 3. Verteilung: Vernachlässigung der Wohlstandsverteilung 4. Reparaturleistungen: BIP enthält auch Reparaturleistungen 5. materielles Maß: Wiedergabe reiner, quantitativer Werte ohne Berücksichtigung qualitativer Unterschiede Forderung nach Ergänzung ökologischer, sozialer und kultureller Sachverhalte 3.2 Alternative Wohlstandsindikatoren 1. Happy Planet Index (HPI) - Index für menschliche Zufriedenheit und ökologische Nachhaltigkeit - gesundes und glückliches Leben als vorderstes Ziel - Wohlbefinden gemessen in Form eines möglichst langen und gesunden Lebens mit Berücksichtigung des Ressourcenverbrauchs - HPI erfasst ökologische Effizienz, mit der ein glückliches Leben erreicht werden soll → Kombination "glücklicher Lebensjahre" & "ökologischem Fußabdruck" → Kombination ökologischer Effizienz mit menschlichem Wohlbefinden 2. Big Mac Index (BMI) -Vergleich von Wechselkursen und Lebenshaltungskosten durch Vergleichen von Big Mac Preisen in verschiedenen Ländern - Ziel eines möglichst gleichen Preises weltweit - Vergleich von tatsächlichen Wechselkursen und Kaufkraftparität →ist eine Währung unter- oder überbewertet? - "Stärke" einer Währung wird gemessen 3. Human Development Index (HDI) - Messung des Standes der menschlichen Entwicklung - wirtschaftliche und soziale Aspekte werden miteinander kombiniert → BIP pro Einwohner + Lebenserwartung und Bildungsgrad einer Bevölkerung - Wirtschaftswachstum ist nicht gleich Wohlstand → Wirtschaftliche und soziale Entwicklung soll aufgezeigt werden - BIP als Kennzahl für die Messung ökonomischer Entwicklung 4. Gross National Happiness Index (GNH) - Glück soll in Zahlen messbar gemacht werden - Anstreben eines Kollektiv Glücks zur Stärkung eines Landes in allen Bereichen Steigerung des Wohlstands und der Lebensqualität der Menschen 3.3 Alternatives Konzept der ökosozialen Marktwirtschaft. Ausgangslage Messungen der ökologischen Marktwirtschaft Nachhaltigkeit Problem Belastung des ökologischen Systems durch Wirtschaftswachstum 1. Ökologischer Fußabdruck: Mist, wie viele Ressourcen, ein Mensch, ein Unternehmen oder ein Staat verbraucht 2. Earth Overshoot Day: Tag eines Jahres, an dem die produzierte Biokapazität eines Jahres aufgebraucht ist (neue Erde wäre notwendig) wichtige Funktion in der ökosozialen Marktwirtschaft → Ausgleich zwischen ökonomischen, ökologischen und sozialen Zielen grundsätzlich kostenloser Zugriff auf so genannte öffentliche Güter (z.B. Luft) grundlegende Strategie: Markt für öffentliche Güter schaffen 1. individualpolitischer Ansatz: umfassende Information der Konsumenten von Seiten des Staates; es wird davon ausgegangen, dass die Wirtschaftssubjekte ihr Handeln an diese Informationen anpassen 2. ordnungsrechtliche Ansatz: Start als administrative Instanz; Vergabe von Nutzungsrechten für Ressourcen 3. marktwirtschaftlicher Ansatz: die Verknappung von Umweltgütern wird durch Preissignale angezeigt Dreieck der Nachhaltigkeit Ökologie Nachhaltigkeit Ökonomie Soziales Ökonomische Dimension: Sicherung der menschlichen Grundbedürfnisse und einer stabilen Wirtschaft Ökologische Dimension: Sicherung natürlicher Ressourcen Soziale Dimension: Sicherung des menschlichen Gesellschaftssystems Konjunktur- und Wachstumsschwankungen 4.1 Konjunktur zyklus Definition Konjunktur: „Als Konjunktur bezeichnet man die gesamtwirtschaftliche Situation einer Volkswirtschaft, die sich aus der gleichzeitigen Betrachtung verschiedener volkswirtschaftlicher Größen (z.B. Preise, Beschäftigung, Auslastung der Produktionskapazitäten) ableitet. Der umfassende Maßstab für die Konjunktur ist das Bruttoinlandsprodukt." Definition Konjunkturzyklen: „Konjunktur- oder Wachstumszyklus bezeichnet den Zeitraum, in dem alle Konjunkturphasen durchlaufen werden. trotz des einheitlichen Grundmusters in Form regelmäßig wiederkehrende Reaktionsfolgen weisen Konjunkturzyklus individuelle Züge auf. Unterscheiden kann man sie hierbei durch Schwankungsbreite und Zeitdauer." → Schwankungen des Wirtschaftswachstums auf lange Sicht; Beeinflussung des Wirtschaftswachstums auf makroökonomischer und makroökonomischer Ebene möglich. Makroökonomie: aggregierte Größe als Grundlage, z.B. Berechnung der Inflation mithilfe eines Warenkorbs Mikroökonomie: Verhalten einzelner Wirtschaftssubjekte als Grundlage, wobei diese typischerweise modellhaft vereinfacht werden (z. B. Homo oeconomicus) Definition Konjunkturphasen: Definition: "Konjunkturphasen stellen die einzelnen Abschnitte eines Konjunkturzyklus dar." Hierbei kann man zwischen folgenden vier Phasen unterscheiden: 1. Aufschwung (Expansion; Erholung): Beschäftigung, Einkommen, Steueraufkommen, Lohnsätze steigen - steigende Nachfrage optimistischere Gewinnerwartungen der Unternehmer; Tätigung riskanter Investitionen → erhöhte/-s Produktion, Beschäftigung, Steueraufkommen, Nachfrage - Produktion und Nachfrage "schaukeln sich gegenseitig auf" 2. Hochkonjunktur (Boom): - Engpässe in Industriezweigen ausgelastete Produktionskapazitäten - Nachfragesteigerung →>>> Erhöhung des Preisniveaus - Verteuerte Waren: Rückgang Exporte, steigende Importe 3. Abschwung (Rezession; Abschwächung; Kontraktion): sinkende gesamtwirtschaftliche Nachfrage → geringere Auslastung der Produktionskapazitäten sinkende Wachstumsrate des BIP - Auftragsmangel, Kurzarbeit, Entlassungen in Investitionsgüterindustrie 4. Tiefstand (Depression): - verringertes Einkommen + Furcht vor anwachsender Arbeitslosigkeit → sinkende Konsumgüternachfrage - Einschränkungen in Produktion → steigende Arbeitslosigkeit → Rückgang gesamtwirtschaftlicher Nachfrage - Steuereinnahmen sinken; Ausgaben steigen - niedriges Niveau wirtschaftlicher Aktivität → Schrumpfprozess kommt zum Stillstand → unterer Wendepunkt. (Talsohle) erreicht → Umschlag zu neuem Expansionsprozess 4.2 Indikatorgruppen: 1. Frühindikatoren - Anzeigen von Veränderungen bereits im Voraus Beispiele für Frühindikatoren: Auftragseingänge und -bestände; Lagerveränderungen der Industrie 2. Präsenzindikatoren - ohne Zeitverschiebung parallel zur Konjunktur Beispiele für Präsenzindikatoren: Produktionsleistung; Arbeitslosenzahlen; Zahl offener Stellen 3. Spätindikatoren Reaktion auf Konjunkturveränderungen mit Verzögerung Beispiele für Spätindikatoren: Preisveränderungen; Tariflohnvereinbarungen 4.3 Theoretische Erklärungsansätze von Konjunkturschwankungen: 1. rein monetäre Theorie: als Ursache für Schwankungen werden Zinssenkungen/ Zinssteigerungen gesehen, die zu vermehrter Kreditaufnahme führen 2. Unterkonsumptionstheorie: für das Entstehen eines Abschwungs wird eine verminderte Gesamtnachfrage gesehen 3. Überinvestitions-/ Überproduktionstheorie: beispielsweise durch Zinssenkungen wird die Produktion in so großem Maße ausgeweitet, dass dem keine Nachfrage mehr gegenübersteht, in der Folge entsteht ein Ungleichgewicht mit ungeplanter Lagerhaltung 4. Theorie von Joseph A. Schumpeter: als Ursache für langfristige Konjunkturschwankungen sieht Schumpeter den technischen Fortschritt; durch Erfindungen erlangen Unternehmen zunächst große Marktanteile, die Konkurrenten reagieren darauf mit Preisanpassungen, Investitionen usw. bis wieder ein Gleichgewicht herrscht (,,schöpferische Zerstörung") Wirtschaftspolitische Konzeptionen Nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik: Rolle des Staats: Beeinflussung von Steuern & Staatsausgaben → Fiskalpolitik - aktives Eingreifen in wirtschaftliche Abläufe Grundannahmen: Wie verhält sich der Markt? - Markt ist instabil → z.B. Marktversagen; Markt kann sich nicht selbst regulieren → Instabilisierungshypothese Wirtschaftspolitisches Ziel: Was ist das konkrete Ziel? Vollbeschäftigung → um gesamtwirtschaftliche Nachfrage zu stärken (Geldwertstabilität) → Beschäftigungspolitik Ansatzpunkte der politischen Ausrichtung: Was soll die Politik leisten? Welche politische Auffassung wird verfolgt? - Staat ist kompetent im Handeln → expansive Konjunkturpolitik → deficit spending Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik: Rolle des Staats: - erhält den Wettbewerb und Funktionsfähigkeit des Marktes passives Eingreifen in wirtschaftliche Abläufe Grundannahmen: Wie verhält sich der Markt? Markt ist stabil → Gleichgewichtszustand; Selbstheilungskräfte → Stabilisierungshypothese - Say'sches Theorem (Das Angebot schafft sich jeweils seine Nachfrage); Schumpeter (Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung: innerwirtschaftliche Veränderungen beruhend auf "dynamischen Unternehmern, die Innovationen durchsetzen, Pioniergewinne erzielen & den Konjunkturaufschwung herbeiführen→→ Marktoptimisten Wirtschaftspolitisches Ziel: Was ist das konkrete Ziel? stetiges Wachstum der Volkswirtschaft ("wachstumsfreundliches Klima") Ansatzpunkte der politischen Ausrichtung: Was soll die Politik leisten? Welche politische Auffassung wird verfolgt? - konsequente Wettbewerbsgesetzgebung - Unternehmen stärken - Schaffung eines investitionsfreundlichen Klimas → › Ordnungspolitik Aufgaben der Finanzpolitik: - Aufnahme von Krediten; kreditfinanzierte Staatsausgaben → Erhöhung der Liquidität (Geldmenge); Zinssenkungen Maßnahmen: Welche konkreten Maßnahmen können getroffen werden? - Steuersenkungen Steigerung der öffentlichen Ausgaben - Subventionen → kurzfristig, Symptombekämpfung Man bezeichnet sie auch als: Fiskalisten Aufgaben der Finanzpolitik: Preisniveaustabilität (Zinspolitik) → Akteur: Zentralbank Maßnahmen: Welche konkreten Maßnahmen können getroffen werden? - Vermeidung von Staatsdefiziten - Schuldenbremse → langfristig, Ursachenbekämpfung Man bezeichnet sie auch als: Monetaristen Bereiche und Instrumente der Wirtschaftspolitik .6.1 Bereiche der Wirtschaftspolitik: Wirkung von Wirtschaftspolitik: Einflussnahme des Staates auf das „Wirtschaften", also das Bereitstellen von Gütern unter Knappheit Berücksichtigung von Entwicklungen im Ausland: aufgrund von weltweiten Verflechtungen (z. B. Ex-/Import) wichtig Unterteilung in Ordnungs- und Prozesspolitik: Ordnungspolitik: bezieht sich auf Rahmenbedingungen (Wirtschaftsordnung eines Landes) Prozesspolitik: nimmt direkt Einfluss auf Wirtschaftsprozesse und wird unterteilt in: 1. Konjunkturpolitik 2. Wachstumspolitik 3. Strukturpolitik ・6.2 Ordnungspolitik: Maßnahmen Zielsetzung in Deutschland Rolle des Staates anerkannte Maßnahmen/ Institutionen aus ordnungspolitischer Sicht Gesetze, Regeln und Institutionen, die Rahmen für eine Marktwirtschaft geben freier Markt und sozialer Ausgleich (soziale Marktwirtschaft) Zurückhaltung; Eingreifen nur, wenn Marktversagen droht Wettbewerbsschutz: z.B. Befugnisse zur Wettbewerbsaufsicht durch die Kartellbehörde Sozialpolitik nach dem Subsidiaritätsprinzip: der Staat greift ein, wo sich die Menschen nicht mehr selbst helfen können, und gibt ,,Hilfe zur Selbsthilfe" (z. B. Hartz IV) 6.3 Prozesspolitik: Ziel Maßnahmen der Prozesspolitik Konjunkturpolitik Vermeidung von Konjunkturschwankungen; Wirtschaft im Gleichgewicht • Anwendung fiskalpolitischer und geldpolitischer Maßnahmen Beispiele fiskalpolitische Instrumente: Erhöhung der Staatsnachfrage • Anreize schaffen für private Konsum- oder Investitions Nachfrage Beispiele geldpolitische Instrumente: Veränderung der Geldmenge ● • Veränderung der Zinssätze . → Einfluss auf Ausgabeverhalten der. Haushalte durch Erhöhung und Senkung der Geldmenge/Zinssätze langfristig angelegt, richtet sich auf Grundlagen wirtschaftlichen Wachstums; Ziel ist eine positive Beeinflussung des Pro-Kopf- Bruttoinlandsprodukts • Ausrichtung der Maßnahmen auf Faktoren, die positive Wachstumsbedingungen erzeugen Merkmale der Länder mit gestiegenen Wachstumsraten: stabiles, politisches System flexibler Arbeitsmarkt angemessener sozialer Ausgleich ● Wachstumspolitik . ● hohe Investitionsquoten • hoher Bildungsgrad • leistungsfähige Verkehrs- und solide Staatshaushalte Handelspolitik (hohe Offenheit der Volkswirtschaft) ● Kommunikationsinfrastruktur • Geldpolitik (Preisstabilität) Entwickelter Finanzsektor Wettbewerbsordnungen Strukturpolitik Verbesserung der Strukturen von Brangen, Wirtschaft, Sektoren oder Regionen • umfasst regionale und Sektorale Maßnahmen regionale Strukturpolitik: • Verringerung der Nachteile, ländliche Gebiete als Ziel (Ausbau von Infrastruktur, Subventionen, Schaffung von Investitionsanreizen) sektorale Strukturpolitik: Soziales Auffangen des Strukturwandels als Ziel (Subventionen für absterbende Industriezweige) → Unterscheidung zwischen nachsorgender Strukturpolitik (Subventionen für Bereiche, denen es schlecht geht) und vorausschauender Strukturpolitik (Förderungen für zukunftsträchtige Bereiche, Forschungssubventionen) EWWU und EZB 7.1 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion: Grundstein für West, europäische Integration: Gründung der europäischen Gemeinschaft für kohle und stahl (Montanunion) 1979: Beginn der währungspolitischen Zusammenarbeit in Form des europäischen Währungsystems (EWS)→ Beschränkung der Währungschwankungen zwischen den Währungen der Mitgliedstaaten der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) 1993: Vertrag von Maastricht: europäische Wirtschafts- und Währungsunion in drei Stufen: 1. Stufe (1. Juli 1990): verstärkte Zusammenarbeit der Zentralbanken, Abbau von Kapitalbeschränkungen, Verbesserung der Konvergenz der Mitgliedstaaten 2. Stufe (1. Januar 1994): weitere Verbesserung der Konvergenz, Schaffung des europäischen Währungsinstituts, Vorbereitung auf die dritte Stufe 3. Stufe (1. Januar 1999): Festlegung der Umrechnungskurse, Einführung des Euro, Inkrafttreten des Stabilitäts- und Wachstumspakts, Einrichtung des Wechselkursmechanismus II, Durchführung einer einheitlichen Geldpolitik (Eurosystem) → größeres Wirtschaftswachstum und höheres Beschäftigungsniveau, sozialer Standard für alle EU Bürger 7.2 Geldpolitik der Europäischen Zentralbank: vorrangiges Ziel des europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB): Preisstabilität Grundlegende Aufgaben der ESZB: 1. Geldpolitik der Union festlegen und ausführen 2. Devisengeschäfte im Einklang mit Art. 219 (Spezifizierung der Wechselkurspolitik) 3. offizielle Währungsreserven der Mitgliedstaaten halten und verwalten 4. reibungsloses Funktionieren des Zahlungssystems fördern 7.2.1 Aufbau des ESZB: Zusammensetzung ESZB: EZB und die nationalen Zentralbanken aller EU- Mitgliedstaaten Zusammensetzung Eurosystem: EZB und die Zentralbank in der Euroländer 7.2.2 Organe des ES3B: 1. ESZB-Direktorium: Präsident und Vizepräsident der EZB, vier weitere Mitglieder ernannt vom europäischen Rat bereitet EZB-Sitzungen vor setzt Beschlüsse durch führt laufende Geschäfte durch 2. EZB-Rat: EZB-Direktorium, Präsidenten der nationalen Zentralbanken in der Euroländer 3. Erweiterter Rat: Präsident und Vizepräsident der EZB, alle Präsidenten der nationalen Zentralbanken der EU ● wichtigstes Beschlussorgan legt Leitlinien für die Geldpolitik des Euroraums fest Beratung der EZB Erhebung von Daten kümmert sich um die Frage der Erweiterung der Währungsunion 7.2.3 Geldpolitische Instrumente der E3B: EZB = ,,Bank der Banken": Geschäftsbanken verschaffen sich dort Geld oder können überschüssiges Geld kurzfristig anlegen Drei Arten von Instrumenten zu Stützung der Preisstabilität: 1. Offenmarktgeschäfte: Beeinflussung der Geldmenge durch An- und Verkauf von Wertpapieren von oder an Geschäftsbanken Beispiel für Wirkungskette: Kauf von Wertpapieren von den Geschäftsbanken → deren Liquidität steigt → Weitergabe an die Kunden ● wichtigstes Offenmarktgeschäft: Hauptrefinanzierungsgeschäft → Geschäftsbanken wird einmal pro Woche Zentralbankgeld mit einer Laufzeit von einer Woche angeboten 2. Ständige Fazilitäten: wichtig für kurzfristige Liquidität: um über Nacht an Geld zu kommen, können Geschäftsbanken sich zu sehr hohen Zinsen Geld bei der EZB verschaffen (Spitzenrefinanzierungsfazilität) oder Geld sehr kurzfristig zu einem niedrigen Zinssatz anlegen (Einlagefazilität) Die beiden Zinssätze bilden die Zinsober- beziehungsweise Zinsuntergrenze →→ falls es eine bessere Option gäbe, würde die Geschäftsbank sich weder das teure Geld leihen noch zu vergleichsweise schlechten Zinssätzen anlegen 3. Mindestreserven Zwangseinlage der Geschäftsbanken bei der Zentralbank Einschränkung der Bankenliquidität: Bank kann nich das gesamte Geld, das sie zum Beispiel von einem Kunden erhält, wieder an einen anderen Kunden weitergeben