Liberalismus, Freiheit und Institutionen

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allgemeinen Versorgungsniveaus Er ist die menschlichste, weil endlichkeitsbewussteste Veranstaltung: denn Endlichkeit bedeutet Knappheit; Knappheit verlangt klugen Einsatz der Ressourcen, der Rohstoffe, der Arbeit und des Wissens. Kein anderes Wirtschaftssystem garantiert einen effizienteren Einsatz mateneller und immaterieller Produktions mittel. (...) Punkte: :28 130/N Beispiele Erläutern Sie die freiheitstheoretische Ambivalenz von Institutionen - Sind sie eine Gefahr für die Freiheit jedes einzelnen oder ermöglichen Institutionen erst die volle Entfaltung des Menschen im gesellschaftlichen Zusammenleben? Das Streben nach Gewinn und okonomischer Besserstellung ist 25 nicht zu verteufein, sondern als Instrument anonymer Solidari tät aller mit allen zu bewerten Der Markt ist die Ordnung der Freiheit, wie Rechtsstaat und Demokratie in dem Menschrecht auf Freiheit begründet. So wie der Rechtsstaat Ausdruck gesicherter gleicher Handlungs- we wer P freiheit ist, und so wie die Demokratie Ausdruck des gleichen mation on politischen Mitwirkungsrechts aller Bürger ist, so ist der Markt Ausdruck freien und selbstbestimmten Mitteleinsatzes So wie - alle Rechtspersonen gleich vor dem Gesetze sind und alle Bür- alle Wahl- und Stimmrecht haben, so sind alle Wirt ger gleiches schaftssubjekte gleich vor dem Preis (...) Diese Freiheitsordnung des Rechts, der Politik und der Wirt schaft bedingen sich wechselseitig. In ihnen verwirklicht sich ein und dieselbe unteilbare menschenrechtliche Freiheit auf unterschiedliche Weise Unterschri verteilungsgerechtigkeit bezieht sich auf Regein, die bei der Verteilung von Giten angewendet werden, um gerechte Ergebnesse zu erzielen Iwollgang Kersting Einor Bemerkungen zur Freihet (Rede des Prestágers) In Friedrich Naumann Stiftung für die Fresher (Hsg Veric hung des fehets preses am 3 November 2012 Potsdam S 32 (www.shop frenet.org// tid/338-/ugom 25 2014-1 M3 Note: :14 BE Fassen Sie die Argumentation von M2 zusammen und nutzen Sie die Argumentation aus M3, um die 3+3+2 freiheitstheoretische Ambivalenz der Institution des Marktes zu verdeutlichen. Nutzen Sie dazu die Unterscheidung zwischen positiver und negativer Freiheit. 3+3 BE 6 BE 2 BE (K. H Odrige des Veriunghts der Bundesrepublik Deutschlands. Au Hedelberg/Karlsruhe & 8 BE Damit Freiheit nicht zur hohlen Phrase wird dom ala Für den Arbeitslosen ist Berufsfreiheit nutzlos. Lernfreiheit und freie Wahl der Ausbildungsstätte helfen nur demjenigen, der finanziell in der Lage ist, die gewünschte Ausbildung zu absolvieren und dem solche Ausbildungsstätten zur Verfügung stehen. Die Garantie des Eigentums hat nur für Eigentümer, die Freiheit der Wohnung nur für diejenigen reale Bedeutung, die eine Wohnung besitzen. Sollen diese und andere Freiheiten mehr sein als Freiheiten ohne Inhalt, so setzen sie auch mehr voraus als sein als men voraus dis ein Verbot staatlicher Eingriffe, nämlich jenes System planender, fördernder und erhaltender Maßnahmen der Wirtschafts- und Gesundheits- Sozialpolitik, der Kultur- und Bildungspolitik, der und Familienpolitik, das den heutigen Sozialstaat kennzeichnet, unct z.B. in "Grünem Plan", Bausparprämien, Wohnungs- und der Kindergeld oder staatlichen Unterstützung von Berufsausbildung und -fortbildung. Zugleich findet jedoch das Sozialstaatsprinzip in den Geboten materieller Rechtsstaatlichkeit auch seine Grenze: Eine umfassende staatliche Fürsorge, die das Gemeinwesen in einen Wohlfahrts- oder Versorgungsstaat verwandeln möchte und selbst-verantwortliche Freiheit aufhebt, entspricht nicht mehr dem Prinzip des sozialen Rechtsstaates. Freilich lässt sich die Grenze nicht scharf ziehen. Sie lässt zudem weiten Raum für unterschiedliche Gestaltungen. Die Formel vom sozialen Rechtsstaat enthält daher zwar für den konkretisierenden Gesetzgeber einen verbindlichen Auftrag, aber keine verbindlichen Richtlinien für die Erfüllung dieses Auftrages. Die Neigung, alles Wünschenswerte hineinzulegen und es auf diese Weise als Verfassungsgebot auszugeben, verkennt die Bedeutung der Formel, gerade auch im Kontext der demokratischen Ordnung des Grundgesetzes. Vielmehr eröffnet das Prinzip den unterschiedlichen sozialen und wirtschaftlichen Kräften die Möglichkeit, über die verfassungsmäßige Beteiligung an der politischen Willensbildung ihre Bewertungsmaßstäbe für die Gestaltung der sozialstaatlichen Ordnung zur Geltung zu bringen. sie M1 Gurtpflicht Autofahrer seit 30 Jahren gefesselt von Martin Rath 03.08.2014 Seit dem 1. August 1984 können Verstöße gegen die Gurtpflicht mit einem Bußgeld belegt werden. Eingeführt worden war die Pflicht, sich anzuschnallen, bereits acht Jahre zuvor. In der Zwischenzeit entfesselte 5 sich ein regelrechter Glaubenskampf um die Freiheit des deutschen Volks hinterm Steuer Juristen. auch unter Mit drastischen Unfall-Bildern versuchen staatliche Stellen, abzuschrecken und gegen die Unvernunft zu werben. Die 10 solcherart gewarnten Bürger teilen sich auf in die Fraktion derer, die sich in ihrer Freiheit nicht beeinträchtigen lassen wollen und in die Sicherheitsliebhaber, die das lebensgefährliche Verhalten der anderen bestenfalls dann billigen, wenn es die Leichtsinnigen dabei aus dem Leben 15 rafft. Über allem schweben Juristen, die sich um das Recht auf Selbstschädigung sorgen. Es ist nicht vom Rauchen die Rede damals in den zotteligen 1970er-Jahren, sondern von der Pflicht, sich im Auto anzuschnallen. Eingeführt wurde die Gurtpflicht zwar 20 schon zum 1. Januar 1976 mit § 21a Straßenverkehrs- Ordnung (StVO). Doch fehlte bis zum 1. August 1984 die Rechtsgrundlage, bei Verstößen ein Bußgeld zu verhängen. Ausgetüftelt hatte die taktisch nicht unkluge juristische Konstruktion einer straßenverkehrsrechtlichen Gurtpflicht 25 ohne Bußgeldsanktion der SPD-Politiker Kurt Gscheidle, der zwischen 1974 und 1980 als Bundesminister für Verkehr, Post- und Fernmeldewesen amtierte. Sein taktisches Zögern, eine mit einem Bußgeld belegte Pflicht einzuführen, war nicht zuletzt juristischen Bedenken 30 geschuldet, ob es dem Rechtsstaat erlaubt sei, die Bürger im Straßenverkehr zum Überleben zu zwingen. Der Spiegel widmete kurz vor Inkrafttreten der noch symbolischen Anschnallpflicht dem Thema ein Titelbild: Mit dem Slogan "Gefesselt ans Auto" gaben die Magazin-Redakteure jenen 5 reißerisch Recht, die sich in ihrer Freiheit beschnitten fühlten. Danach referierten sie allerdings fleißig Zahlen, die dem Gurt erhebliche individuelle Sicherheitsgewinne bei Verkehrsunfällen zusprachen. Heute sind nur noch wenige Autofahrer von der generellen 0 Anschnallpflicht befreit, beispielsweise die notorisch freundlichen Menschen, die in solchen Omnibussen das Kommando führen, in denen man als Fahrgast auch stehen darf. Oder Taxifahrer, um ihnen bei Überfällen eine Flucht zu erleichtern. Für letztere will die Bundesregierung nun 5 bei der Gurtpflicht aber nachziehen, wie die Saarbrücker Zeitung dieser Tage berichtete. [...] Amtsrichter: Feuerstühle für Jugendliche sind doch viel gefährlicher! Um die Frage, ob die Gurtpflicht- als Ausdruck der in liberalen Augen scheußlichen Idee, den Menschen vor sich selbst zu schützen verfassungswidrig ist, konnten die Zivil- und Arbeitsgerichte noch einen Bogen schlage der Umverteilung von Risiken unter Privatpersone 55 Verantwortung argumentieren, weil Unvernunft des sich gut mit dem Grad allgemeiner Ver dem anderen nicht zum Schaden werden soll-Wider gegen staatliche Pädagogik kommt bei solchen Erwäg erst an zweiter Stelle. Das änderte sich natürlich, nad der Staat mit dem Bußgeld ab dem 1. August 1984s 60 Teil zur Hebung der Gurtpflicht-Vernunft beitragen we Das Amtsgericht (AG) Albstadt (zwischen Stuttgart un Schweizergrenze gelegen) verwarf nun mit Beschluss 17. Dezember 1984 (Az. 4 Owi 210/84) Bußgeldbescheid, der wegen Missachtung der un 65 Sanktionsmöglichkeit erweiterten Gurtpflicht eri worden war. Das Gericht erkannte einen Verstoß gege allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 Grundg Der Gesetzgeber verletze, zumal Gurtpflichtverstöße- mit Fahrverboten sanktioniert werden können. 70 Verhältnismäßigkeitsprinzip. Der Richter, sonst au Jugendsachen tätig, Jugendliche von monierte, einer "pervertierten Marktwirts dass beispiels verführt würden, sich auf "Feuerstühle" (gemeint Motorräder) zu setzen - eine weit größere Gefahr als 75 die mit der Gurtpflicht abgewehrt werden sollten.[...] BVerfG: Wer sich nicht anschnallt, schadet nur sich selbst 80 Der Beschluss aus Albstadt rief den Protest- Gewerkschaft der Polizei hervor einer Organisa deren Pressesprecher ohne krankhaft hohen Blutd offenbar nicht denken können. Hans Lisken, der seine in Düsseldorf weltberühmte, liberale Polizeipräsident NRW-Hauptverwaltungsortschaft, formulierte de schon 1985 das Credo: Aus dem bloßen Gedanken, 85 Menschen vor sich selbst zu schützen, dürfe ein staati Eingriff in die Rechte des sonst zurechnungsf Einzelnen nicht begründet werden. Ähnlich wie Rauchverboten müsse der Schutz von Unbeteiligten a bei Gurtmuffeln im Vordergrund stehen. Polizeigewerkschaft hatte allein den objek statistischen Erfolg der Anschnallpflicht im Allgemeinwohl geht in der Branche im Zweifel vor pri Freiheit (Neue Juristische Wochenschrift 1985, 3053) Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ver 95 Verfassungsbeschwerden gegen die bußgeldbe Gurtanlegepflicht beispielsweise mit Beschluss von Juli 1986 (Az. 1 BvR 331/85). Die Argumentation e dabei an Lisken: Kraftfahrer schadeten nicht nur sich se wenn sie mangels Gurt verletzt würden. So könnte etwa nicht mehr am Unfallort helfen. Um sich dem R zu stellen, sich selbst zu schaden, muss man in Deutsch seither zu nachhaltigeren Risiken greifen als dem Fa ohne Gurt - Bungeespringen oder Aktivrauchen etwa/ 90 100 https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/rechtsgeschichte-gurtpflicht-taxifahrer/ & 0 D S D 1 30 S 5 AC SA c n t kal id le nt g 1 th th 2 ti A TV n vel m in sel en R hi L- IG ETHIK KLAUSUR Das Der politische Liberalismus sieht vor, dass das ladividum vor der Gesellschaft steht und ein Recht auf Freiheit haben. alle Individues Dies findet sich an mehrere Stelle, im Grund- Menschen in Deutschland. gesetz wieder, so haben 2.B. Meinungs- und Religionsfreiheit. Außerdem fordert der politische Liberalismus die Beschränkung staatlicher Macht. Auch das ist im deutschen Grundgesetz festgeschrieben, da Deutschland ein Rechtsstaat mit den 3 Gewalle, Judikative, tob Bundesver Exekutive und Legislative ist. Der Politische Liberalismus fordert außerdem einen. freien Markt, der nicht vom Staat reguliert. in dt. wird. Dies schlägt sich grüßtenteils. Grundgesetz nieder, da Deutschland eine Soziale Markt wirtschaft hat, bei der sich der Markt größtenteils selbst reguliert. erste Grundposition ist, dass die allgemeine b) Die Gurtpflicht verfassungswidrig ist und dem liberale Prinzip widerspricht, weil sie die Freiheit des ang Einzelnen beschränkten (vgl. 2.35). Es werden Bedenken. ·ebracht, ob der Staat ndie Bürger in Straßenverkehr zum Überleben" (2.30f) zwingen darf. Es wird argumentiet, dess dies ein Verstoß gegen die allgemeine A 17.11.20 4 7 nicht van GG 101. Silest DI 9 7 Handlungsfreihat (7.66f.) sei, da jeder Mensch in anderen schädigt. Durch das Handeln frei sein muss, Solange seinem damit niemand Nicht Nutzen einer Sicherheitsgurtes würde der handelnde betreffer somn, so die Argumentation. Die Individuen hätter ein Recht auf Selbstschädigung" und ein Rechte des [...] Einzelnen 4 die Staatlicher Eingriff in mit dem Gedanken begründet (2.86f) darf nicht Mensch schützen. sich selbst werden, den Die andere Grundposition, die eine zustimmende Haltung zur Gurtpflicht hat, widerspricht hier jedoch Kraftfahrer, die keinen Gurt tragen, schadeter Dicht sich selbst, da Sie z. B. und am Unfallort nicht mehr helfen könns (ugi. 7.99f.) so die Gesundheit anderer gefährdet ist. Die eine [sol] dem anderen nicht Unvernunft des " zum Schaden werden ( Z.556.). Außerdem bringt die Gurtpflicht erhebliche individuelle Sicherheilsge- winne" (2.57) mit sich. nur Mensch und niemand anderes. C) Das Liberalismusprincip nach John Stuart Mill besagt, dass die eines Individuums eines Freiheit dann der Gesellschaft durch zwang eingeschränkt werden darf, wenn zum Schutz dies Individuums nötig ist". Die eher nicht mit diesem primar der Autofahrer vor von andeen Gurtpflicht Prinzip سا ist vereinbar, da P D L AL selbst geschädigt wird, wenn er keine Gurt trägt In gewisser Weise quch Andere, weil schützt er damit aber So zB. bei Unfälle weige Schner verletzt wird und and ever Unfall opfern helfen kann. In dieser Hinsicht wäre. das Eingreiten des Staates mit dem Liberalis- musprinzip vereinbar. @ Institutione sind soziale teilnehmer erwartbar Garanten als auch sein. Natürlich Handlungsfreiheit des und beschränken Institutionen die Individuums durch Verbote Pflichten, der dt. Staat als Institution. beschränkt beispielsweise die Handlungsfreiheit der Bürger durch das Gesetz. Außerdem prägen. Institutionen Rollenserwartungen, wodurch Gruppen druck entsteht, der die Freiheit des Individuums beschränkt. stark So ist beispielsweise eine religiöse Frau fait stark ihrer Partnerwahl eingeschränkt, da gloobige in ihr erwartet wird, dass ihr Partner die von er ein Regelsysten, welches das Handeln formt und for Interaktions" macht. Sie können sowohl. Widersacher der Freiheit in gleiche Religion hat. Institutionen bedrohen außerdem die free Entfaltung des Einzelnen durch das Gewaltmonopol der Staater und Verpflichtungen Familie Schule und Betrieb. Ein familienvater beispielsweise kam nicht jeden Abend feien gehen. die Pflicht hat, sich um seine Kinder da 2 Z 9 8 W das die müssen hohe Zu kümmern. Außerdem fordern Institutioncs Nutzen und Absehen So Allgemeinwohls. Menschen besonders der Gemeinschaft natürlich widersprüchlich von persönlichem Berücksichtigung des beispielsweise reiche Stevern zahlen, um ist helfen. Das ihrem persönliche Wohl, da sie so ihrer Geld zur Verfügung haben und in Handlungsfreiheit eingeschränkt sind, weil sie gevirse Kaufen Luxusartikel nicht bezatter können. Allerdings Institutionen auch als Garanten der werden. Sie schützen die weige könne Freiheit angesehen Freiheit einschränku Obergriffen anderer, die Menschen z.B. vor wolle. Die Körperverletzungen, die im schlimmsten Fall durch Polizei schützt nachhaltige Schäden die Freiheit des einschränken worden. Außerdem Geschädigte Institutiona befreien sie aus der Hilflosigkeit. Ein Kind z. B. wwäre ohne die Institution. der Familie völlig hilflus und hätte kaum Überlebenschancen. Des Weiteren wirken Institutionen wissens-, gewissens- und charakterbildend was überhaupt est die Voraussetzung für Freiheit ist. Erst durch. Sozialisation durch. die Gesellschaft erhalten Muschen die Fähigkeit, ihre Freiheit übehaupt wahrzunehmen und ihren. Willa umzusetzen, erst durch Institutionen werden. Menschen also willensfrei. Zudem bieth Institutionen. Entfaltungsmöglichkeiten für die Bedürfnisse des M Individuums. So können Menschen z.B. das Bedürfnis und Zweisamkeit in der Ehe ihre Bedorfnisse befriedigen. Die garantieren diese Entfaltungsmöglichkeit, nach Liebe ausleben und Institutione im Beispiel dadurch, dass der Staat Zivilehe Schließt 13 in M₂ wird das effizienteste System ist. (vgl. Z. 8) Das liegt daran, dass die Endlichkeit der Ressourcen dazu. führt, dass diese effizient genutzt werden (ugl. 2. 19ff.). in M außerdem als Der free Markt wird. SO im 4 wertverwirklichende, moralische Ordnung " (z. gf.) bezeichnet, denn den Teilnehmern. verlangt Selbst verantwortung, Anpassungsfähigkeit und die Bereitschaft zur Weiterbildung (vgl. Z. llff.). Die Marktwirtschaft führt laut MP2 20 4 Mehrung des Wohlstandes " (7.16). Außerdem ist der freie Markt auf Freiheit begründet. Menschenrecht Rechtsstaat und Demokratie (ugl. 7.276.) hingegen die freie Markt wirtschaft. wie argumentiert, dass die Marktwirlschaft делах M3 kritisiert ES Markles die Freiheit des. denen hilft, die überhaupt dazu in zu nutzen (ugl. 2. 1ff.). Viele der Lage sind, sie Menschen habe dazu jedoch nicht die Astige finansielle Lage Fähigkeit, Garantie des Eigentums ist. nur 2.B. für Eigentümer. Wert, nicht für alle nur von wird argumentiert, dass Anderen. Desweyen getätigt werden, die die aufgrund schlechte sozialer bzw. finanzielle von der des Markles nicht müssen die ein die Lage die sei nicht die dem Markt also gewisse Freiheit erhalten bleiben. Zusammengefasst wird also in Mz Marktwirtschaft das argumentiert, dass die freie effizienteste System ist und dem auf Freiheit begründet ist. Es wird also gesagt, freie Marktwirtschaft fördernde Maßnahmen Menschen unterstützu allem 20 weil Lage Sozialstaat die gleiche Freiheit Sozialstaat selbst verantwortliche Freiheit autheben, Soll nötig. Dieser dürfe aber eine alle positiv frei, also frei dass negativ lonehalb der Marktwirtschaft gibt. In M3 wird Menschen durch in ausgeglichen profitieren. Dazu die sind. keine Beschränkungen dann kritisiert, dass nicht alle Menschu von Menschenrecht Freiheit besitzn, die nötig ist, um positive Marktes überhaupt nutzen des negative Freiheit handeln, können. Sie sind also nicht frei zu sie dazu beispielsweise finanziell nicht in sind. Diese regat positive Handlungsschranken es der Chancen ungleichheit soll durch de worden, sodass alle Menschen Freiheit besitzen. ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬|||