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14.10.2021
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Angebots- und Nachfragepolitik Gegenüberstellung Angebots- und Nachfragepolitik Angebotspolitik Grundannahme: Märkte sind stabil. Der Staat stört eher und sollte sich möglichst zurückhalten. Ziele: - Arbeitslosenquote reduzieren - Investitionen von Unternehmen steigern - wirtschaftliche Stagnation verhindern - Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen steigern Steuersenkungen - Liberalisierung von Märkten - Deregulierung - Privatisierung von Staatsbetrieben Probleme in der Praxis: Führt eher dazu, dass Arm und Reich immer weiter auseinander gehen. Dazu kommen magelnde Umweltschutzgesetze. Nachfragepolitik Grundannahme: Märkte sind instabil. Der Staat muss die Instabilitäten ausgleichen Ziele: Maßnahmen: Maßnahmen: Der Staat fördert die Investitionstätigkeit der Der Staat betreibt antizyklische Fiskalpolitik: Unternehmen durch - bei schwacher Konjunktur senkt er Steuern und startet Konjunkturprogramme - bei starker Konjunktur erhöht er Steuern und kürzt Staatsausgaben Vollbeschäftigung - stetiges Wirtschaftswachstum - außenwirtschaftliches Gleichgewicht Nachfrage in Rezessionsphasen steigern Probleme in der Praxis: Führt wahrscheinlich zu hoher Staatsverschuldung, wenn die Politik die Staatsausgaben wegen irgendwelche Gründen nicht zurückfährt. Angebots- und Nachfragepolitik Ist für die deutsche Wirtschaft eine Angebots- oder Nachfragepolitik sinnvoll zur Überwindung der Coronaeinbußen? (Stellungnahme) Das Coronavirus hat Deutschland viele Einbußen gebracht, die durch einen genauen Plan auch wieder überwunden werden müssen. Hier kommt also die Überlegung, ob eine Angebots- oder Nachfragepolitik sinnvoller für diese Überwindung scheint. Ich denke, dass eine Angebotspolitik sinnvoll und notwendig ist. Zur Zeit richtet sich die Wirtschaftspolitik direkt auf die Bewältigung der unmittelbaren Krisenfolgen. In Deutschland wurden umfassende Stützungsprogramme für die Wirtschaft aufgelegt. Dies sind sehr gute Maßnahmen, die allerdings einige Nebenwirkungen haben können, die vor allem in Zusammenhang mit anderen Ländern auftreten. Wenn es den ärmeren Ländern...
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nämlich schlechter geht, hat dies auch Auswirkungen auf die wohlhabenden Länder. Absatzmärkte für eigene Produkte fallen aus, und Wanderungsbewegungen nach Europa werden wahrscheinlich zunehmen. Nicht nur deshalb, aber eben auch aus moralischen Gründen, sollten die reichen Länder alles versuchen zu unterlassen, was ihre Probleme auf Dritte verlagert. Konkreter bedeutet dies, dass auf den Aufbau neuer Handelsbarrieren verzichtet wird, aber auch neue Modelle der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den ärmeren Ländern ins Leben gerufen werden müssen. Genau deshalb müssen sämtliche nachfrageorientierte Maßnahmen zeitlich begrenzt werden, und sie sollten nicht diskriminierend gegen ausländische Akteure wirken. In einer so starken Krise ist vielleicht der stetige Wirschaftswachstum nicht das größte Ziel, sondern eher der Erhalt unserer jetzigen Wirtschaft oder sogar die Verbesserung unserer jetzigen Wirtschaft durch neue Reformen. Damit sind wir beim Grundsätzlichen und bei der deutschen Wirtschaftspolitik. Die nachhaltige Krisenbewältigung kann nicht nur mit nachfrageorientierten Maßnahmen und hohen Staatsausgaben gelingen. Vielmehr muss es darum gehen, in den nächsten Jahren ein wirtschaftliches Modell zu entwerfen und umzusetzen, dias erstens zu einem Stimmungsumschwung, also neuem Optimismus und unternehmerischer Initiative, und zweitens zur Schaffung und dem Erhalt von Arbeitsplätzen führt. Dies kann nun mal die Politik allein nicht schaffen, ohne die Privaten geht es hier eigentlich nicht. Die Politik kann aber sehr wohl dafür sorgen, dass eventuelle Hürden beseitigt werden oder neue Hürden für unternehmerische Initiativen gar nicht erst entstehen können. Um hier auch einmal konkreter zu werden, dachte ich erstens an eine ernsthafte Steuerreform, die die Bundesregierung tatsächlich einmal behandeln sollte. Es kann heute nämlich gesagt werden, dass nach wie vor das deutsche Steuersystem eines der intransparentesten und kompliziertesten der Welt ist. Die Steuersätze sind sehr hoch, dafür gibt es dann aber viele Ausnahmen. Besser wäre es mit Sicherheit, die Steuersätze zu senken und die Steuererleichterungen und Ausnahmefälle abzubauen. Das heißt natürlich nicht direkt, dass die Unternehmen weniger Steuern zahlen müssenm. Aber es sollte die Transparenz und Investitionen erhöhen. Zweitens, und durchaus kompatibel mit einer Steuerreform, muss ein effektiver und effizienter Klimaschutz her. Idealerweise wird natürlich ein völliger Handel mit Emissionszertifikaten aufgebaut oder aber die CO2-Steuer wird in sämtlichen Sektoren der Wirtschaft eingeführt. Die jetzt bestehenden sektorspezifischen und kleinteiligen aufwendigen Regeln sind einfach nicht effizient genug, was man als Laie am Klimawandel klar erkennen kann. Mit einer zielgerichteten und vor allem einheitlichen Klimapolitik kann man sowohl etwas für das Klima tun als auch die Wirtschaft stärken. Aus dieser Kriselage kann also sogar keine Verbesserungen erlangt werden und ein weiteres Problem ansatzweise gelöst werden. Drittens sind auch staatliche Investitionen notwendig. Dies betrifft zum einen die Sanierung der bisweilen wirklich an einigen Stellen sehr maroden Infrastruktur, z.B. Straßen, Schulen, Universitäten, Kanäle und Abwassersysteme, aber eben auch den vielfaltigen und großzügigen Ausbau digitaler Netze und Stromnetze für den Erfolg der Energiewende. Es ist ja schon traurig genug anzusehen, dass nicht einmal Onlineunterricht überall stabil stattfinden kann, da unser Internetausbau in Deutschland so derartig miserabel ist. Abschließend kann man sagen, dass es einer starken angebotspolitischen Initiative bedarf, um die Krise einerseits für den Klimaschutz und somit einem weiteren Problem der heutigen Zeit zu nutzen und andererseits zügig und dauerhaft zu überwinden. Mit richtigen Zügen kann Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgehen und ein Vorläufer des Klimaschutzes werden.