Die Eurozone - Abi Zusammenfassung

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in einem demokratischen System die Möglichkeit haben, Einfluss auf bestimmte politische Entscheidungen zu nehmen. Unterschieden wird bei dieser demokratischen Rechtmäßigkeit in Input- sowie Output-Legitimität: Abbildung: Prozessmodell demokratischen Legitimitätsglaubens Akteure Bürger Zivilgesellschaft/NGOs Interessengruppen Parteien Staatliche Institutionen EU Demokratieverständnis Parlament Justiz Regierung Bürokratie Legitimitätsquellen als Basis Quelle: Eigene Darstellung Prozess Input Throughput Feedback Output 00 Evaluation durch die Bürger - kollektive Identität als politische Gemeinschaft - liberaldemokratische Grundrechte - geteilte Werte und Normen - akzeptierte Verfahren Spitzenkandidatenprinzip – Mehr Demokratie für dir EU Das Spitzenkandidaten-Prinzip besteht darin, dass Wähler durch dieses eine größere Mitbestimmung an Entscheidungen um Regierungschefs bekommen sollen. Legitimitätsglauben Durch Spitzenkandidaten, die von den einzelnen Parteien aufgestellt werden, können Wähler so bestimmte Abgeordnete aus den Parteien wählen, um so indirekt Einfluss auf den Kommissionspräsidenten zu nehmen, da die Parteien im Europaparlament den Entschluss zum Kommissionspräsidenten fassen. Input oder Output Legitimität? Input Legitimität, da die EU-Bürger direkt einen wählerischen Einfluss auf den letztendlichen Kommissionspräsidenten haben. Input-Legitimität: Bürger in einem demokratischen System stimmen bestimmten politischen Entscheidungen zu, indem sie Abgeordnete, die ihre Interessen widerspiegeln, gewählt haben. Diese Abgeordneten können nun legitimiert die Entscheidungen treffen: ,,Goverment by the people": NO Bürger wählt ,,Goverment for the people": Bürger - Volks- Vertretung/ Regierung Output-Legitimität: Die Legitimität bezieht sich bei der Output-Legitimität vor allem auf die Nützlichkeit bzw. auf die Problemlösungsfähigkeit des gewählten demokratischen Systems - Das letztendliche Resultat von politischen Entscheidungen ist hier relevanter als die Qualität des demokratischen Prozesses: Volks- Vertretung/ Regierung entscheidet Effekt Ergebnis der Entscheidung entscheidet Ergebnis der Entscheidung Brexit: Vor- und Nachteile: Politisch Brexit PRO Brexit Konstruktion der EU: Die EU wäre politisch zweigeteilt, da es einfach zu viele unterschiedliche Länder gäbe: Einzelne Länder und vor allem GB werden durch die Politik- Gesamtheit aller geschwächt Blockmentalität: Durch Entscheidungen auf europäischer Ebene geraten die Interessen der Briten immer mehr in den Hintergrund: Der Brexit bringt diese Entscheidungskraft wieder zurück Machtkontrolle und Legitimität: ● Die EU ist so gut wie unveränderbar, da sich bestimmte Gruppen gegen Änderungen wären: Die Mechanismen zur Machtkontrolle und Entscheidungsprozessen sind viel zu gering, was zu dieser minimalen Veränderung führt ,,Macht verhindert Veränderung" CONTRA Brexit Politische Unsicherheit: Politische Unsicherheit hat das Land gespalten. Viele Wahlen und Rücktritte haben die Unsicherheit in der Bevölkerung größer gemacht: Dazu kommt ebenfalls die Zersplitterung an den Ländergrenzen zu Wales Ökonomisch Entscheidungsfreiheit in der Wirtschaft: Durch mehr Entscheidungsfreiheit größere Kontrolle über Wirtschaft kann der Finanzsektor größere Gewinne verzeichnen Der Brexit ist teurer als der Bestand in der EU: Der eigentliche Beitrag von Großbritannien für die EU von 110 Millionen Pfund ist eigentlich sehr gering: Der Brexit kostete über 560 Millionen Pfund jede Woche und ist somit kostspielig Wirtschaft: Die Wirtschaft in Großbritannien ist deutlich schwächer, als wenn sie noch in der EU wären - Beispiel Landwirte die Einnahmedefizite verzeichnen Das macht Großbritannien in der Weltwirtschaft schwächer: Geringe Chance auf Handelsabkommen Entwicklung: Entwicklung wird größtenteils verhindert durch Unsicherheit in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft - Daran leidet vor allem die Infrastruktur, aber auch Modernisierung und co. Handel: Großbritannien ist durch Zölle viel mehr Unkosten gegenübergestellt - Schlechte Bedingungen für den Handel Gesellschaftlich Brexit - Auswirkungen: ● Einwanderung: Größere Kontrolle über Einwanderung und Zuwanderung: . Durch den Brexit besteht mehr Kontrolle über möglich Einwanderung von Migranten sowie Fachkräften Nationalbewusstsein: ● Durch den Brexit wird das Nationalbewusstsein in der Gesellschaft gestärkt Zersplitterung des Vereinten Königreiches: Durch die Länder Schottland, Wales und Irland die gegen den Brexit sind, droht Zersplitterung: Die Bevölkerung spaltet sich auf, da Interessen nun verschieden sind, obwohl sie ,,vereint“ waren Nachteile für die Bürger: Reisen, arbeiten und umziehen in das Ausland wird durch den Austritt deutlich erschwert: Politische Unzufriedenheit Wirtschaftlich sowie politisch profitiert keine Seite vom Brexit: Die EU hat unteranderem weniger Fischgründe zu Verfügung und kann so weniger Fische fangen Ebenso brauchen EU-Bürger jetzt einen Reisepass, um nach Großbritannien einzureisen. Ein anknüpfender Punkt ist, dass auch Austauschprogramme deutlich reduziert werden, da Großbritannien nun nicht mehr in der EU ist • Auch für EU-Bürger, die innerhalb Großbritanniens leben wird es deutlich schwieriger: Alle müssen jetzt ein Visum beantragen, um weiter dort arbeiten oder lebe zu können. Ebenso müssen jetzt auch die Berufsabschlüsse aus der EU anerkannt werden, was ebenfalls eine Herausforderung darstellt. Auch die Finanzdienstleistungen der EU sind jetzt größtenteils nicht geregelt, weswegen viele Probleme mit finanziellen Mitteln bekommen werden. Auch die Wirtschaft der EU muss jetzt mit Exporteinbußen und längeren Wartezeiten rechnen, da Grenzkontrollen und Zoll dazukommen ● Viele britische Waren und Exportgüter sind nicht mehr verfügbar, da sie entweder gar nicht mehr geliefert werden oder die Wartezeiten durch Zoll- und Grenzkontrollen viel zu lang sind. ● Viele Firmen ziehen, um diese vielen Schwierigkeiten zu vermeiden, in den EU- Binnenmarkt um, um die vielen Wartezeiten sowie andere Faktoren zu umgehen. So laufen viele Geschäfte jetzt über Länder wie die Niederlande: ,,Europa-Standbein". Daraus entstehen zwar viele Arbeitsplätze, jedoch bleiben die Schwierigkeiten um den Brexit Ökonomische Auswirkungen aufgrund von dem „Europa-Standbein": Eröffnen immer mehr britische Firmen Standbeine in der EU oder auf dem ganzen Kontinent, so zeigen sich zunächst nur positive Faktoren: Zum einen werden vor allem mehr Arbeitsplätze in den bestimmten Regionen geschaffen, da die Firmen mehr Dienstleistungen beanspruchen, wie zum Beispiel den Versand oder die Reinigung. Zum anderen generieren die entsprechenden Länder höhere Steuereinnahmen, da sich die Firmen jetzt dort abgelassen haben. Das verspricht zum einen wirtschaftliches Wachstum und zum anderen auch höhere Einnahmen Letztendlich sinken auch die Wartezeiten auf britische Waren, da Unternehmen sie hetzt direkt aus der EU oder von einem anderen Kontinent verschicken können Trotzdem ergeben sich auch Nachteile, die aus den vielen Standbeinen von britischen Firmen einhergehen: Zum einen ist dies aus britischer Sicht keine gute Entwicklung, da potenzielle Vergrößerungen von Firmen jetzt ins Ausland abwandern und ihr Standbein nicht in Großbritannien eröffnen, sondern im EU-Ausland. Das verspricht weniger Einnahmen und ein geringeres Wirtschaftswachstum. Zum anderen könnten bestimmte Dienstleistungen der immer größer werdenden Nachfrage nicht gewachsen sein und so könnten viele Faktoren wie Infrastruktur oder ähnliches überlastet werden, da die Nachfrage nach zum Beispiel Wohnraum oder Dienstleistungen einfach zu groß wird. Letztendlich können auch kleinere heimische Unternehmen konkurriert werden, da die Anzahl an Firmen einfach zu groß wäre und kleinere heimische Unternehmen mit demselben Sortiment einen deutlichen Nachteil erfahren. ,,Singapur an der Themse" Das sogenannte Ziel, Großbritannien zu einem ,,Singapur an der Themse" zu machen, beschreibt eine Strategie, die vor allem von Abgeordneten und Politikern verwendet wurde, die für einen harten Brexit stimmten. Die Strategie des ,,Singapur an der Themse" bezieht sich dabei auf wirtschaftliche und steuerliche Interessen von einzelnen Akteuren in Großbritannien. Ist Großbritannien komplett aus der Europäischen Union ausgetreten, so kann Großbritannien selber über Steuer- sowie Finanzpolitik entscheiden und so steuerlich die EU unterbieten, um Kapital anzuziehen. Wie in Singapur würden dann Gesetze dafür sorgen, bestimmtes Kapital anzuziehen und Großbritannien in eine Steueroase direkt vor der Europäischen Union zu machen. Davon würde vor allem Londons Finanzsektor profitieren, was unter EU-Richtlinien nicht möglich wäre. Aus diesem Grund sind vor allem wirtschaftlich-interessierte Akteure für den harten Brexit Politische Beeinflussung für den „harten Brexit" Vor allem die eigentlichen Bürger Großbritanniens wurden während der Diskussion sehr stark von bestimmten Politikern sowie Kampagnen beeinflusst, für einen harten Brexit zu stimmen. Kampagnen und Politiker die immer wieder die gemeinsame Union und die gemeinsamen Vorteile, wie zum Beispiel die Fischgründe, erwähnt haben, haben die Bürger so auf ihre Seite gezogen. Dazu kommt, dass hinter diesen Kampagnen viele Firmen steckten, die einen Vorteil im harten Brexit gesehen haben. Nicht nur die Ideologie des gemeinsamen Volkes, sondern auch die Rolle von Europa als gemeinsamen Feind, hat die Bürger Großbritanniens bewegt. Politiker sowie Unternehmen machten die vielen Richtlinien und Gesetze dafür verantwortlich, dass Großbritannien kein Wirtschaftswachstum wieder fahren würde. Diese gemeinsame Stellung gegen den gemeinsamen ,,Feind“ der EU bewegte viele Bürger, für einen harten Brexit zu stimmen und komplett die Europäische Union zu verlassen, da es vermeintlich viele Vorteile mit sich bringen würde. Nicht nur die Bürger wurden aufgrund dieser Kampagne dazu verleitet für einen harten Brexit zu stimmen, sondern auch die Abgeordneten standen unter einem enormen Druck, der ihnen wahrscheinlich sogar ihre Karriere kosten würde. Unternehmen, die von einem harten Brexit profitieren würden, finanzierten bestimmte Werbeanzeigen, die die Abgeordneten dazu verleiteten für einen harten Brexit zu stimmen. Mit diesen Anzeigen gingen öffentliche Kritik, bezahlte und verdeckte Manipulation sowie ein immer größer werdender Druck einher, der die Abgeordneten dazu verleitete für einen harten Brexit zu stimmen. Vorteile der Gemeinschaftswährung Euro - Eurozone: Im Grundlegenden soll die Gemeinschaftswährung ökonomische, politische und gesellschaftliche Vorteile erbringen: ● ● ● Gemeinschaftswährung Euro - Eine Erfolgsgeschichte? ● Wegfall der Kosten beim Umtausch von Währungen: Unternehmen und Reisende sparen Zeit und Geld durch den Wegfall von Umtauschprozessen Eine gemeinsame Währungsunion vollendet den EU-Binnenmarkt als solches: Es werden stabile und klare Währungsverhältnisse geschaffen Das Wechselkursrisiko sinkt enorm, da der Außenhandel jetzt untereinander abgehandelt wird Investitionen und der Handel werden deutlich erleichtert: Unternehmen haben eine höhere Planungssicherheit und Investitionsentscheidungen werden vereinfacht, da bestimmte Wechselkursentwicklungen Der EU-Binnenmarkt wird mit einer gemeinsamen Währung unabhängiger von anderen Währungen sowie ● Leistungsfähigkeit der Kapitalmärkte steigt: Einst nationale Aktien- und Anleihenmärkte die national waren wachsen zusammen Ebenso gibt es keine Abwertungswettläufe Größerer Zusammenhalt der Mitgliedsstaaten Der Euro und die gemeinsame Währung ist ein globaler gemeinsamer Akteur Wechselkursrisiko Das Risiko vor Schwankungen des Wechselkurses oder Wechselkursentwicklungen Kostenrisiko und Gewinnrisiko Kostenrisiko: Risiko vor zusätzlich entstehenden Kosten Gewinnrisiko: Wahrscheinlichkeit, ob ein Gewinn eintritt oder nicht Eurokrise und Stärken der Gemeinschaftswährung: Produktvielfalt Binnenmarkt bewahren (EU-Handel sehr wichtig) Nationale Währungen wären: Die EU würde aufgrund von Wechselkursmechanismen nicht profitieren: (Abbildung Wechselkurse) Konvergenzkriterien - Eurozone: Beim Beitritt zur sogenannten gemeinsamen Währungsunion müssen alle Beitrittsländer die folgenden Konvergenzkriterien erfüllen, um die Währungsunion konvergent zu halten, sodass keine wirtschaftlichen Krisen entstehen: Inflationsrate: Die Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5% über den drei preisstabilsten Mitgliedsstaaten sein Da die Inflation direkten Einfluss auf die Kaufkraft hat, sollen die Konvergenzkriterien eine steigende Inflation nach der Einführung des Euros vermeiden. Die Folgen wären: Planungsunsicherheit der Unternehmen, sinkende Kaufkraft und ein geschädigter Euro aufgrund von zu hoher Inflation Wechselkursänderung: Die Wechselkursänderung der alten Währung zum Euro darf 2 Jahre vor dessen Einführung maximal 15% betragen. Zinssatz: Der Zinssatz langfristiger Staatsanleihen darf maximal 2% über den drei Mitgliedsstaaten mit der geringsten Inflation liegen Stabilitätskriterium: Staatsschuldenquote: Die Staatsverschuldung darf maximal 60% des BIP sein Defizitquote: Die jährliche Neuverschuldung darf maximal 3% des BIP betragen Diese Konvergenzkriterien müssen eingehalten werden, da sonst andere wirtschaftlich starke EU-Länder beim Eintritt der wirtschaftlich schwachen Länder geschwächt werden. Ist die Eurozone konvergent -? Die Schuldenentwicklung in der Eurozone zeigt, dass der eigentlich angestrebte konvergent Wirtschaftsraum nicht erreicht wurde und auch das Konvergenzkriterium mit einer Neuverschuldung von 60% zwar bei den meisten beim Beitritt eingehalten wurde, sich jedoch in den folgenden Jahren eine enorme Neuverschuldung aufbaute - Divergenter Wirtschaftsraum Auch die Zunahme der Inflationsrate zeigt, dass die einzelnen Länder im gesamtwirtschaftlichen Wirtschaftsraum der Eurozone deutlich an Stabilität verloren haben und sogar die Konvergenzkriterien überschreiten - Währungsunion mit unstabilen und divergenten Verhältnissen Unterschiedliche Rahmendaten sind zwar teilweise konvergent - Trotzdem viele Unterschiede EZB-Geldpolitik der Eurozone Ziele der EZB: 1. Oberstes Ziel und immer das wichtigste: Die Gewährleistung der Preisniveaustabilität: Nahe, aber unter 2% des Inflationsziel 2. Unterstützung der Wirtschaftspolitik und Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung Europas 3. Ausgewogenes Wirtschaftswachstum mit einer wettbewerbsfähigen und sozialen Marktwirtschaft 4. Günstiges wirtschaftliches Umfeld mit einem hohen Beschäftigungsniveau Um diese zu erreichen benutzt die EZB eines ihrer wichtigsten Werkzeuge, den Leitzins. Mit dem Leitzins kann die EZB bestimmen und festlegen, wie teuer oder günstig der Preis für Geldanleihen bei der Zentralbank ist. Somit kann der Leitzins Einfluss auf die Geldmenge und Inflationsrate nehmen: Abbildung Deflation und Inflation: Die Inflation ist in hohem Maße auch nicht gut, sorgt aber im Allgemeinen für eine stark ansteigende Konjunktur, da die Preise steigen, jedoch das Geld an Wert verliert Die Deflation ist in der Wirtschaftspolitik grundlegend zu vermeiden, da die Konjunktur sinkt und der Wert des Geldes steigt. Die Produkte werden günstiger und die Nachfrage fällt: ● Unternehmen können die Kosten nicht mehr bezahlen und der Wert der Schulden steigt, da das Geld an Wert gewonnen hat Geldpolitische Herausforderungen der EZB Da die Eurozone und die Währungsunion divergent sind und sich wirtschaftlich stark unterschieden, steht die EZB vor großen geldpolitischen Herausforderungen: Wie oben bereits erläutert und im Text dargestellt, besteht die zentrale Schwierigkeit der gemeinsamen Geldpolitik darin, dass sich die EZB an den Durchschnittswerten der gesamten Eurozone orientieren muss. Dies wäre kein Problem, wenn der gesamte Euroraum sich wirtschaftlich ähnlich entwickeln und verhalten würde (wirtschaftlich konvergent wäre). Da der Euroraum aber wirtschaftlich divergent ist (starke Wirtschaftsdaten in bestimmten Staaten, schwache wirtschaftliche Entwicklung in anderen), wird die am Durchschnitt ausgerichtete Geldpolitik der EZB manchen Staaten eher schaden als nutzen. Im schlimmsten Fall nützt sie niemandem; da der Starke eine andere Geldpolitik bräuchte als der Schwache.→One size fits none! = Die EZB erlässt eine Maßnahme, die weder den einen noch den anderen wirklich gerecht werden kann. Damit die Steuerung der Volkswirtschaften dennoch funktioniert, müssten die Regierungen der Nationalstaaten und die EZB alle an einem Strang ziehen. Es ist offensichtlich, dass das nicht passiert. Daher auch die Forderung nach einer einheitlichen Euroraum- Wirtschaftspolitik anstelle von 19 nationalen Wirtschaftspolitiken der Eurostaaten! Die EZB kann erst Preisniveaustabilität gewährleisten, wenn die einzelnen Länder eine gemeinsame Wirtschaftspolitik fahren, die stabile Verhältnisse gewährleistet Nachteile der Gemeinschaftswährung - Eurozone: Hohe Schulden einzelner Staaten: • Missachtung der Stabilitätskriterien und divergenter Wirtschaftsraum Steuerungsmöglichkeiten, Souveränität und Entscheidungsmacht wird beim Beitritt aufgegeben Selbsthilfe bei einer nationalen Währung ist nicht mehr so einfach, da die EZB die Preisniveaustabilität einer gesamten Währung des Euros steuert: Abbildung Wechselkursschwankungen: Siehe Abbildung!! Euro Krise: Zukunftslösung für die Eurozone: EZB kann Staatsanleihen von verschuldeten Euro-Staaten zu niedrigen Zinsen aufkaufen. So können verschuldeten Ländern Kredite gewährt werden Schuldenbremse für Mitgliedsstaaten Geldbußen sollen bei Missachtung der Stabilitätskriterien sofort fällig werden Zukunftsmöglichkeiten - Divergente Eurozone Abbildung