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17.10.2021
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Zukunftsmodelle und Modelle der Integration der EU 1. Die EU als Bundesstaat (Förderalismus): -bundesstaatliche Ordnung -Zentralisierung der Kompetenzen EU-Organe Grundlage: gemeinsame Verfassung, Anerkennung und Verabschiedung gemeinsamer Grundwerte Schwierigkeit: Großteil der EU lehnt europäische Verfassung ab Vorteile: Rechtmäßigkeit der Regierung, klare Regelung der Kompetenzbereiche Nachteile: Souveränitätsabgabe der Nationalstaaten 2. Die EU als Staatenbund (Intergouvernementalismus): - Intensive Zusammenarbeit der EU-Staaten - EU-Organe erhalten geringere Kompetenzen Schwierigkeit: Weiterentwicklung der EU über das Stadium eines Staatenbundes hinaus Vorteile: Hohe Akzeptanz aufgrund langem Bestehens in kosteneffiziente Lösung Nachteile: langwierige Verfahren (Schnelligkeit fehlt); Beschränkung der Handlungsmöglichkiten 3. Die EU als Zusammenschluss relativ autonomer Regionen (Regionalismus): - basiert auf dem Subsidiaritätsprinzip - Zuständigkeiten werden an die jeweiligen Regionen abgegeben - Grundsatz: Bürgernähe Vorteile: hohe Akzeptanz, höhere Einflussnahme der EU-Bürger Nachteile: fehlende Schnelligkeit, fehlende Transparenz der Entscheidungen und fehlende Definition der Regionen 4. Differenzierte Integration -Reaktion auf unterschiedlich schnelle Entwicklungen der EU Die EU der zwei (oder mehrfachen) Geschwindigkeiten: - verbindliche Zielfestigung ,,Opting out": - aus der Solidarität mit anderen Mitgliedstaaten Die EU als ,,Variable Geometrie": -Mitgliedsstaaten arbeiten an verschieden Projekten Vorteile: Zeitvorgaben werden angepasst, höhere Umsetzbarkeit, Förderung einzelner Staaten, durch Anreizsteuerung zur Erreichung von Zielvorgaben Nachteile: fehlender Druck zur Umsetzung, fehlende Gleichheit innerhalb der EU, Transparenz sinkt aufgrund komplexer Strukturen und keine Vereinbarkeit mit Kopenhagener Kriterien Integrationstiefe: Politikbereiche die z.B. stärker verflochten sind (Vergemeinschaftung des Agrarbereichs) => Intergration der zwei Geschwindigkeiten Integrationsweite: Wer ist in der EU? SW Q2 von Emily Kuhl und Sharlin Pohl
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