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Rechtsfähigkeit und Vertragsfreiheit einfach erklärt

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Rechtsfähigkeit und Vertragsfreiheit einfach erklärt

jana

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Die Rechtsfähigkeit natürlicher und juristischer Personen sowie die Grundlagen des Vertragsrechts, einschließlich Vertragsfreiheit, Formvorschriften und Nichtigkeit von Rechtsgeschäften, sind zentrale Themen des Bürgerlichen Rechts. Diese Konzepte bilden die Basis für rechtsgültige Transaktionen und Vereinbarungen im Geschäftsleben und Alltag.

• Rechtsfähigkeit bezeichnet die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Sie gilt für natürliche Personen von Geburt an und für juristische Personen durch staatliche Anerkennung.

• Willenserklärungen sind der Ausdruck des rechtlich relevanten Willens und können mündlich, schriftlich oder durch konkludentes Handeln erfolgen.

• Die Vertragsfreiheit ermöglicht es Parteien, Verträge frei zu gestalten, unterliegt jedoch gesetzlichen Einschränkungen zum Schutz der Allgemeinheit.

• Formvorschriften dienen der Beweissicherung und dem Schutz vor übereilten Entscheidungen bei wichtigen Rechtsgeschäften.

• Nichtigkeit tritt ein, wenn Rechtsgeschäfte gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.

7.6.2021

9558

BWL Themen Klassenarbeit
3.1. Rechtsfähigkeit
3.2. Willenserklärung
3.3. Geschäftsfähigkeit
3.4. Rechtsgeschäft
3.5. Vertragsfreiheit und Ve

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Rechtsfähigkeit und Willenserklärung

Die Rechtsfähigkeit ist ein fundamentales Konzept im deutschen Rechtssystem. Sie definiert die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.

Bei natürlichen Personen beginnt die Rechtsfähigkeit mit der Geburt und endet mit dem Tod. Ein Beispiel für die Rechtsfähigkeit einer natürlichen Person wäre ein Neugeborenes, das bereits Erbe werden kann.

Für juristische Personen gelten andere Regeln. Die Rechtsfähigkeit juristischer Personen wird durch staatliche Anerkennung oder Eintragung ins entsprechende Register begründet. Man unterscheidet zwischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts (wie Gemeinden oder Universitäten) und juristischen Personen des privaten Rechts (wie Aktiengesellschaften oder eingetragene Vereine).

Definition: Die Rechtsfähigkeit juristische Person bezeichnet die Fähigkeit von Organisationen oder Institutionen, als eigenständige Rechtssubjekte aufzutreten und Rechte und Pflichten wahrzunehmen.

Die Willenserklärung ist ein weiterer zentraler Begriff. Sie stellt eine rechtlich wirksame Äußerung dar, durch die eine Person eine bestimmte Rechtsfolge herbeiführen will.

Beispiel: Eine Willenserklärung kann mündlich (Bestellung im Restaurant), schriftlich (Unterzeichnung eines Vertrags) oder durch schlüssiges Handeln (Einsteigen in einen Bus) erfolgen.

Highlight: Die Willenserklärung besteht aus drei Elementen: Handlungswille, Erklärungsbewusstsein und Geschäftswille. Alle drei müssen vorhanden sein, damit eine rechtsgültige Willenserklärung vorliegt.

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Nichtigkeit von Rechtsgeschäften

Die Nichtigkeit von Rechtsgeschäften ist ein wichtiges Konzept im deutschen Zivilrecht. Ein nichtiges Rechtsgeschäft ist von Anfang an unwirksam und entfaltet keine Rechtswirkungen.

Definition: Nichtigkeit bedeutet, dass ein Rechtsgeschäft oder eine Willenserklärung von Anfang an ungültig ist und keine rechtlichen Wirkungen entfaltet.

Es gibt verschiedene Gründe, die zur Nichtigkeit führen können:

Scheingeschäfte (§ 117 BGB): Rechtsgeschäfte, die nur zum Schein abgeschlossen werden.
Scherzgeschäfte (§ 118 BGB): Erklärungen, die nicht ernst gemeint sind und bei denen der Erklärende erwartet, dass der Mangel der Ernstlichkeit erkannt wird.
Geschäftsunfähigkeit (§§ 104, 105 BGB): Verträge mit Geschäftsunfähigen sind nichtig.
Bewusstlosigkeit oder vorübergehende Störung der Geistestätigkeit (§ 105 II BGB): In diesen Zuständen abgegebene Willenserklärungen sind nichtig.

Example: Ein Beispiel für ein nichtiges Rechtsgeschäft wäre ein Kaufvertrag, den ein stark betrunkener Mensch abschließt, der aufgrund seines Zustands als vorübergehend geistesgestört gilt.

Es ist wichtig zu beachten, dass die Nichtigkeit automatisch eintritt und nicht erst durch eine Anfechtung herbeigeführt werden muss.

Highlight: Im Gegensatz zur Nichtigkeit gibt es auch die Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften. Anfechtbare Rechtsgeschäfte sind zunächst wirksam, können aber durch Anfechtung rückwirkend vernichtet werden.

Die Nichtigkeit und Anfechtbarkeit sind wichtige Instrumente des Rechts, um fehlerhafte oder unerwünschte Rechtsgeschäfte zu korrigieren und die Interessen der Beteiligten zu schützen.

Vocabulary: Der BGB Paragraph zur Nichtigkeit ist § 134 BGB, der besagt: "Ein Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, ist nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt."

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Vertragsfreiheit und Formvorschriften

Die Vertragsfreiheit ist ein Grundprinzip des deutschen Zivilrechts und findet ihre Verankerung im Grundgesetz. Sie umfasst zwei wesentliche Aspekte:

Abschlussfreiheit: Jeder kann frei entscheiden, ob, wann und mit wem er einen Vertrag abschließt.
Inhaltsfreiheit: Die Vertragsparteien können den Inhalt ihrer Vereinbarungen selbst bestimmen.

Highlight: Die Vertragsfreiheit ist jedoch nicht grenzenlos. Es gibt wichtige Einschränkungen der Vertragsfreiheit, die dem Schutz der Allgemeinheit und einzelner Personen dienen.

Beispiel: Ein Beispiel für Einschränkungen der Vertragsfreiheit ist der Abschlusszwang für lebenswichtige Güter wie Strom, Gas oder Wasser. Hier sind Anbieter verpflichtet, Verträge mit Kunden abzuschließen.

Die Grenzen der Vertragsfreiheit sind im BGB festgelegt. Verträge, die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen, sind nichtig.

Vocabulary: "Gute Sitten" bezieht sich auf das allgemeine Anstandsgefühl und die moralischen Vorstellungen der Gesellschaft.

Neben der Vertragsfreiheit spielen Formvorschriften eine wichtige Rolle im deutschen Recht. Grundsätzlich gilt zwar Formfreiheit, es gibt jedoch Ausnahmen für bestimmte Rechtsgeschäfte.

Definition: Formvorschriften sind gesetzliche Vorgaben, die für bestimmte Rechtsgeschäfte eine spezifische Form vorschreiben, um Rechtswirksamkeit zu erlangen.

Die wichtigsten Formen sind:

Schriftform (§ 126 BGB)
Elektronische Form (§ 126a BGB)
Textform (§ 126b BGB)
Öffentliche Beglaubigung (§ 129 BGB)
Notarielle Beurkundung (§ 128 BGB)

Example: Ein Mietvertrag über Wohnraum muss schriftlich abgeschlossen werden, während ein Grundstückskauf notariell beurkundet werden muss.

Diese Formvorschriften dienen verschiedenen Zwecken, darunter der Beweissicherung, dem Schutz vor übereilten Entscheidungen und der rechtlichen Beratung durch neutrale Dritte.

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• Willenserklärungen sind der Ausdruck des rechtlich relevanten Willens und können mündlich, schriftlich oder durch konkludentes Handeln erfolgen.

• Die Vertragsfreiheit ermöglicht es Parteien, Verträge frei zu gestalten, unterliegt jedoch gesetzlichen Einschränkungen zum Schutz der Allgemeinheit.

• Formvorschriften dienen der Beweissicherung und dem Schutz vor übereilten Entscheidungen bei wichtigen Rechtsgeschäften.

• Nichtigkeit tritt ein, wenn Rechtsgeschäfte gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.

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Rechtsfähigkeit und Willenserklärung

Die Rechtsfähigkeit ist ein fundamentales Konzept im deutschen Rechtssystem. Sie definiert die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.

Definition: Die Rechtsfähigkeit juristische Person bezeichnet die Fähigkeit von Organisationen oder Institutionen, als eigenständige Rechtssubjekte aufzutreten und Rechte und Pflichten wahrzunehmen.

Die Willenserklärung ist ein weiterer zentraler Begriff. Sie stellt eine rechtlich wirksame Äußerung dar, durch die eine Person eine bestimmte Rechtsfolge herbeiführen will.

Beispiel: Eine Willenserklärung kann mündlich (Bestellung im Restaurant), schriftlich (Unterzeichnung eines Vertrags) oder durch schlüssiges Handeln (Einsteigen in einen Bus) erfolgen.

Highlight: Die Willenserklärung besteht aus drei Elementen: Handlungswille, Erklärungsbewusstsein und Geschäftswille. Alle drei müssen vorhanden sein, damit eine rechtsgültige Willenserklärung vorliegt.

Nichtigkeit von Rechtsgeschäften

Die Nichtigkeit von Rechtsgeschäften ist ein wichtiges Konzept im deutschen Zivilrecht. Ein nichtiges Rechtsgeschäft ist von Anfang an unwirksam und entfaltet keine Rechtswirkungen.

Definition: Nichtigkeit bedeutet, dass ein Rechtsgeschäft oder eine Willenserklärung von Anfang an ungültig ist und keine rechtlichen Wirkungen entfaltet.

Es gibt verschiedene Gründe, die zur Nichtigkeit führen können:

Scheingeschäfte (§ 117 BGB): Rechtsgeschäfte, die nur zum Schein abgeschlossen werden.
Scherzgeschäfte (§ 118 BGB): Erklärungen, die nicht ernst gemeint sind und bei denen der Erklärende erwartet, dass der Mangel der Ernstlichkeit erkannt wird.
Geschäftsunfähigkeit (§§ 104, 105 BGB): Verträge mit Geschäftsunfähigen sind nichtig.
Bewusstlosigkeit oder vorübergehende Störung der Geistestätigkeit (§ 105 II BGB): In diesen Zuständen abgegebene Willenserklärungen sind nichtig.

Example: Ein Beispiel für ein nichtiges Rechtsgeschäft wäre ein Kaufvertrag, den ein stark betrunkener Mensch abschließt, der aufgrund seines Zustands als vorübergehend geistesgestört gilt.

Es ist wichtig zu beachten, dass die Nichtigkeit automatisch eintritt und nicht erst durch eine Anfechtung herbeigeführt werden muss.

Highlight: Im Gegensatz zur Nichtigkeit gibt es auch die Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften. Anfechtbare Rechtsgeschäfte sind zunächst wirksam, können aber durch Anfechtung rückwirkend vernichtet werden.

Die Nichtigkeit und Anfechtbarkeit sind wichtige Instrumente des Rechts, um fehlerhafte oder unerwünschte Rechtsgeschäfte zu korrigieren und die Interessen der Beteiligten zu schützen.

Vocabulary: Der BGB Paragraph zur Nichtigkeit ist § 134 BGB, der besagt: "Ein Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, ist nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt."

Vertragsfreiheit und Formvorschriften

Die Vertragsfreiheit ist ein Grundprinzip des deutschen Zivilrechts und findet ihre Verankerung im Grundgesetz. Sie umfasst zwei wesentliche Aspekte:

Abschlussfreiheit: Jeder kann frei entscheiden, ob, wann und mit wem er einen Vertrag abschließt.
Inhaltsfreiheit: Die Vertragsparteien können den Inhalt ihrer Vereinbarungen selbst bestimmen.

Highlight: Die Vertragsfreiheit ist jedoch nicht grenzenlos. Es gibt wichtige Einschränkungen der Vertragsfreiheit, die dem Schutz der Allgemeinheit und einzelner Personen dienen.

Beispiel: Ein Beispiel für Einschränkungen der Vertragsfreiheit ist der Abschlusszwang für lebenswichtige Güter wie Strom, Gas oder Wasser. Hier sind Anbieter verpflichtet, Verträge mit Kunden abzuschließen.

Die Grenzen der Vertragsfreiheit sind im BGB festgelegt. Verträge, die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen, sind nichtig.

Vocabulary: "Gute Sitten" bezieht sich auf das allgemeine Anstandsgefühl und die moralischen Vorstellungen der Gesellschaft.

Neben der Vertragsfreiheit spielen Formvorschriften eine wichtige Rolle im deutschen Recht. Grundsätzlich gilt zwar Formfreiheit, es gibt jedoch Ausnahmen für bestimmte Rechtsgeschäfte.

Definition: Formvorschriften sind gesetzliche Vorgaben, die für bestimmte Rechtsgeschäfte eine spezifische Form vorschreiben, um Rechtswirksamkeit zu erlangen.

Die wichtigsten Formen sind:

Schriftform (§ 126 BGB)
Elektronische Form (§ 126a BGB)
Textform (§ 126b BGB)
Öffentliche Beglaubigung (§ 129 BGB)
Notarielle Beurkundung (§ 128 BGB)

Example: Ein Mietvertrag über Wohnraum muss schriftlich abgeschlossen werden, während ein Grundstückskauf notariell beurkundet werden muss.

Diese Formvorschriften dienen verschiedenen Zwecken, darunter der Beweissicherung, dem Schutz vor übereilten Entscheidungen und der rechtlichen Beratung durch neutrale Dritte.